02. März 2023 09/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche tagten die Europaministerinnen und Europaminister unter dem Vorsitz Sachsen-Anhalts zum 91. Mal.
Staatsminister Rainer Robra hatte als Vorsitzender in die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU in Brüssel eingeladen und es wurde den Teilnehmenden eine reichhaltige Tagesordnung mit vielen verschiedenen europapolitischen Schwerpunkten präsentiert.
Zu Beginn des zweiten Tages sprach die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, vor den Teilnehmenden und gab Gelegenheit zur offenen Diskussion über die künftige Ausrichtung und Ausstattung der Kohäsionspolitik.
Weitere Themen der Agenda waren u.a. aktuelle europapolitische Herausforderungen im digitalen Zeitalter und der EU-Binnenmarkt/Industrie- und Handelspolitik sowie Fragen der EU-Erweiterung mit Blick auf die Lage in der Ukraine.
Mehr dazu finden Sie hier.
Unter dem Vorsitz Sachsen-Anhalts wurde auch eine Broschüre zu „30 Jahre EMK - Mitgestaltung der Europapolitik“ veröffentlicht, die Sie hier einsehen können.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Protokoll zu Irland/Nordirland: politische Einigung über „Windsor-Rahmen“
Die Europäische Kommission und die Regierung des Vereinigten Königreichs haben eine grundsätzliche Einigung über den Windsor-Rahmen erzielt. Das ist ein umfassendes Paket, das den Menschen und Unternehmen in Nordirland auf Dauer Sicherheit und Berechenbarkeit bringen soll. Gestützt auf gegenseitiges Vertrauen und uneingeschränkte Zusammenarbeit können beide Seiten ein neues Kapitel ihrer Partnerschaft aufschlagen und das Potenzial der Beziehung voll ausschöpfen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Kommission haben Vereinbarungen unterzeichnet, um Unternehmen in den Ländern Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP-Staaten) bis 2027 zu unterstützen. Die Unterstützung umfasst ein Gesamtvolumen von 4 Milliarden Euro und besteht aus einer Garantievereinbarung, mit der bis zu 3,5 Milliarden Euro an Darlehen und 500 Millionen Euro aus dem Treuhandfonds mobilisiert werden sollen. Damit wird ein wichtiger Teil der Global-Gateway-Strategie der EU umgesetzt. Die EIB kann damit öffentliche und private Investitionen in Schlüsselbereichen wie Digitalisierung, Klima und Energie sowie Verkehr und Gesundheit in den Partnerländern fördern. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
App-Store-Regeln für Musikstreaming-Anbieter: EU-Kommission übermittelt Apple Beschwerdepunkte
Die Europäische Kommission hat in einer Mitteilung an Apple ihre Bedenken hinsichtlich bestimmter App-Store-Regeln für Musikstreaming-Anbieter klargestellt. Die Mitteilung der Beschwerdepunkte ersetzt die Mitteilung der Beschwerdepunkte von 2021.
Damit stellt die Kommission klar, dass sie sich im Rahmen der kartellrechtlichen Untersuchung nicht mehr mit der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Verpflichtung in Bezug auf In-App-Käufe befassen wird. Sie wird sich dagegen auf die vertraglichen Beschränkungen konzentrieren, die Apple App-Entwicklern auferlegt hat, und die letztere daran hindern, iPhone- und iPad-Nutzer über alternative Musikabonnements zu niedrigeren Preisen außerhalb der App zu informieren, damit die Nutzer diese Abonnements in Anspruch nehmen können.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilfe-Regelung in Höhe von 1,1 Milliarde Euro genehmigt: Eisenbahnunternehmen, die Elektroantriebe nutzen, können demnach angesichts der gestiegenen Strompreisen unterstützt werden. Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin und zuständig für Wettbewerbspolitik, wies darauf hin, dass Deutschland mit Hilfe dieser Regelung den elektrischen Antrieb fördern kann, der im Vergleich zu Dieselfahrzeugen umweltfreundlicher ist. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Erdbeben in Syrien: EU organisiert Luftbrücke mit humanitärer Hilfe
Die EU unterstützt die vom Erdbeben betroffene syrische Bevölkerung mithilfe einer humanitären Luftbrücke nach Damaskus. Zwei Flugzeuge lieferten am Wochenende dringend benötigte Hilfsgüter wie winterfeste Zelte, Ausrüstung für Unterkünfte und Heizgeräte. Diese ersten Flüge sind Teil einer Reihe von Lufttransporten, mit denen Hilfsgüter aus den eigenen humanitären Beständen der EU in Brindisi und Dubai zur syrischen Bevölkerung gebracht werden. Dafür wurde die Europäische Kapazität für humanitäre Hilfe mobilisiert. Insgesamt wird die humanitäre Luftbrücke der EU für Syrien 420 Tonnen Hilfsgüter liefern, davon 225 Tonnen aus den eigenen humanitären Beständen der EU im Wert von 1,1 Millionen Euro.
Darüber hinaus haben 15 europäische Länder (Österreich, Bulgarien, Zypern, Deutschland, Griechenland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, Norwegen, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei und Slowenien) als Reaktion auf die Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens am 8. Februar Sachspenden für Syrien bereitgestellt. Zu den Spenden gehören Zelte, Betten, Decken, Heizgeräte, Hygienepakete, Generatoren, Lebensmittel, medizinische Hilfsgüter und vieles mehr. Die Hilfsgüter werden an die bedürftigsten Menschen in den von der Regierung kontrollierten und nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten im Nordwesten Syriens verteilt. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I DIGITALISIERUNG
Ein EU-weit gültiger digitaler Führerschein, bessere grenzüberschreitende Durchsetzung der Verkehrsregeln und moderne Prüfvorschriften für den Führerschein: mit diesem Paket will die EU-Kommission die Straßen für alle Nutzer sicherer machen. • fs Quelle PM KOM
I INNOVATION
In einer gemeinsamen Erklärung verpflichten sich die EU-Kommission, die europäische Wasserstoffindustrie, die wissenschaftliche Gemeinschaft und die europäischen Regionen, bei Forschung und Entwicklung zusammenzuarbeiten, um den Einsatz von so genannten Wasserstofftälern zu beschleunigen. Ein Wasserstofftal oder „Hydrogen Valley“ zielt darauf ab, die Entwicklung und Umsetzung von Wasserstoffprojekten entlang der gesamten Wertschöpfungskette auf lokaler bzw. regionaler Ebene zu fördern. • fs Quelle PM KOM
I LANDWIRTSCHAFT
Weniger Pestizide in der Landwirtschaft: Datenbank mit bewährten Beispielen aus der Praxis
Die Kommission hat eine Datenbank mit 1.300 Beispielen für Praktiken, Techniken und Technologien zur Begrenzung des Einsatzes chemischer Pflanzenschutzmittel veröffentlicht. Bei den vorgestellten Verfahren geht es konkret z.B. um die Anwendung von Fruchtfolge und ausgewogener Düngung, die Überwachung von Schädlingen, die gezielte und reduzierte Anwendung und - am wichtigsten - die Bevorzugung nicht-chemischer Methoden der Schädlingsbekämpfung. Sie gehören zu den Methoden des „Integrierten Pflanzenschutzes“ (IPM). • fs Quelle PM KOM
I NACHHALTIGKEIT
Nachhaltiges Finanzwesen: europäische grüne Anleihen ab 2024
Die EU wird ab 2024 einen neuen Standard für europäische grüne Anleihen einführen. EU-Parlament und Rat haben eine politische Einigung über die entsprechende Verordnung erzielt, die den freiwilligen und hochwertigen Standard etabliert. • fs Quelle PM AdR
I UKRAINE
Russischer Angriffskrieg auf die Ukraine: Zehntes EU-Sanktionspaket beschlossen
Die EU-Kommission hat das zehnte Sanktionspaket gegen Russland und Unterstützer des rechtswidrigen Krieges gegen die Ukraine begrüßt. Der Rat – also die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union – hatten das Sanktionspaket am Wochenende beschlossen.
Das zehnte Sanktionspaket enthält weitere Handelsbeschränkungen, u.a. für kriegsrelevante Elektronik-Teile. Die beschlossenen Ausfuhrverbote habe einen Wert von 11 Milliarden Euro und sollen der russischen Wirtschaft wesentliche Technologie- und Industriegüter vorenthalten. Es wurden zusätzliche Namen auf die Sanktionsliste gesetzt – sowohl Einzelpersonen als auch Organisationen. Für die betroffenen Politiker, Militärs und Journalisten gelten EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren. Außerdem wurden die Maßnahmen zur Durchsetzung und gegen das Umgehen der Sanktionen verstärkt. Auch gibt es jetzt eine neue Meldepflicht für Vermögenswerte der russischen Zentralbank.• fs Quelle PM AdR
I UKRAINE
FRA-Umfrage: Ukrainische Geflüchtete fühlen sich willkommen, stoßen aber auf Schwierigkeiten
Menschen, die vor der russischen Invasion aus der Ukraine geflohen sind, finden in Europa weithin Unterstützung. Eine Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) unter rund 14.500 Ukrainerinnen und Ukrainern zeigt, dass es trotzdem Schwierigkeiten in verschiedenen Bereichen gibt: etwa bei der Arbeitssuche, der Sicherung des Lebensunterhalts und der Bildung. Die Ergebnisse des Berichts „Fleeing Ukraine“ (Flucht aus der Ukraine) sollen politischen Entscheidungsträgern Anhaltspunkte für nachhaltige Lösungen bieten, die sowohl den Geflüchteten als auch ihren Aufnahmegesellschaften zugutekommen. • fs Quelle PM AdR
Aus unserer Landesvertretung
I NEU BEI UNS
Referentin für Agrar und Forsten Sabine Hildebrandt
Ich unterstützte künftig das Team der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union in Brüssel und nehme dort die Position der Agrarreferentin wahr und berichtet in dieser Funktion direkt an die Staatskanzlei und an das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten (MWL) in Magdeburg.
Zusätzlich gehört zu meinen Aufgaben die Begleitung des europäischen Regionalparlaments Ausschuss der Regionen (AdR), in der Sachsen-Anhalts Minister Sven Schulze ordentliches Mitglied ist.
Ich war bis Ende 2022 als Pressesprecherin der niedersächsischen Agrarministerin Barbara Otte-Kinast im Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hannover tätig. Insgesamt blicke ich als studierte Journalistin auf rund 20 Jahre in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für die grüne Branche zurück. Meine langjährigen Erfahrungen und das breite Netzwerk werde ich nun engagiert für Sachsen-Anhalt einbringen. Kaum ein Ort ist so wichtig für die Land- und Ernährungswirtschaft wie die politische Metropole Brüssel, wo viele Richtlinien für die Branche ihren Ursprung haben. Ich freue mich auf diese spannende Herausforderung.
I NEU BEI UNS
Bonjour et Goededag!
Ich bin Michael Müller und werde von März bis Mai 2023 im Rahmen der Hospitation den EU-Alltag in Brüssel von nahem kennenlernen dürfen. In meiner regulären Tätigkeit, in der EU-Bescheinigungsbehörde im Ministerium der Finanzen, bin ich im Wesentlichen dafür verantwortlich, die im Land investierten EU-Gelder gegenüber der EU-Kommission abzurechnen. Hier habe ich nun die Gelegenheit, mich in verschiedenen Bereichen der Landesvertretung zu engagieren, meine Kenntnisse zu erweitern und Kontakte aufzubauen. Ich freue mich sehr auf die vor mir liegenden drei Monate in Brüssel sowie an der Arbeit auf europäischer Ebene direkt mitwirken zu können.
Ausschreibungen
I AUSSCHREIBUNG
EU-geförderte Projekte können sich ab sofort für die RegioStars Awards bewerben
Gesucht werden die besten Regionalprojekte in der EU: ab sofort und bis zum 31. Mai können sich die Träger aller EU-geförderten Projekte für die RegioStars Awards bewerben. In diesem Jahr wird die RegioStars-Jury EU-geförderte Projekte in sechs Kategorien auszeichnen: „Ein wettbewerbsfähiges und intelligentes Europa“; „Ein grünes Europa“; „Ein vernetztes Europa“; „Ein soziales und inklusives Europa“; „Ein bürgernäheres Europa“ sowie im Rahmen des „Europäischen Jahres der Kompetenzen 2023“. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Angebot
Finnland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Überwachungssensor für ölgeschmierte rotierende Maschinen für Vertrieb angeboten
Ein finnisches Unternehmen ist auf die Zustandsüberwachung von Maschinen spezialisiert. Sein Produkt ist ein einzigartiger und patentierter Sensor zur Überwachung des Maschinenzustands für ölgeschmierte rotierende Maschinen, der Metallpartikel und Feuchtigkeit (Wasser) im Schmieröl in Echtzeit erkennt und erfasst. Gesucht werden Reparaturbetriebe für Maschinen und Anlagen sowie Fachhändler, die als Vertriebspartner oder Handelsvertreter agieren.
#CP BOFI20230113009
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Geschäftliches Gesuch
Frankreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Unverkaufte Produktbestände von Herstellern, Händlern, Logistikplattformen gesucht
Ein französisches Unternehmen ist auf den Abbau von Lagerbeständen von Markenprodukten mit erheblichen Preisnachlässen für seine Kunden spezialisiert. Es sucht unverkaufte Artikel von Herstellern, Überbestände des Unternehmens, Verpackungsänderungen, Transportschäden und Auftragsstornierungen. Das Unternehmen ist hauptsächlich in den Bereichen Textilien und Outdoor-Accessoires, Sport, Sportbekleidung, Haus-, Heimwerker- und Gartenbedarf, Haustiere, Automobile, Weine und Spirituosen tätig. Es ist auf der Suche nach Partnern im Rahmen eines Vertriebsdienstleistungsvertrags.
#CP BRFR20230117012
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Geschäftliches Gesuch
Italien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Hersteller von mitteldichten Faserplatten gesucht
Ein italienisches Unternehmen stellt Halbfertigprodukte aus Holz her und sucht Hersteller von mitteldichten Faserplatten (MDF-Platten). Das Unternehmen ist bereits Anfang 2022 ein Partnerschaftsabkommen mit einem bedeutenden türkischen Unternehmen eingegangen und erwies sich als sehr zuverlässig. Das Unternehmen ist nun am Kauf von MDF-Containern interessiert (typische Dichte 600-800 kg/m3) und möchte eine Lieferantenvereinbarung eingehen.
#CP BRIT20230116007
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Technologisches Angebot
Lettland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Mobile, kostengünstige Zeiterfassungslösung angeboten
Ein lettisches Unternehmen, das in der Informationstechnologiebranche tätig ist, bietet eine mobile, kostengünstige Zeiterfassungslösung an. Es sucht nach neuen Partnerschaften im Rahmen von Handelsvereinbarungen mit technischer Unterstützung.
#CP TOLV20221007004
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Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Am Mittwoch, den 01.03. ist meteorologischer Frühlingsanfang auf der Nordhalbkugel, also unter anderem im EU-Raum. Dass es mehrere definierte Frühlingsanfänge gibt, ist jedem klar, aber wann dieser astronomische Beginn oder was genau der phänologische Frühlingsanfang ist, wird oft nicht ganz klar.
1. Astronomisch wird der Frühling auf der Nordhalbkugel durch das Primär-Äquinoktium, die erste der zwei Tag-und-Nacht-Gleichen des Kalenderjahres, festgelegt. Die Sonne befindet sich dann genau im Frühlingspunkt der Erdbahn. Wann findet dieses Jahr dementsprechend der astronomische Frühlingsanfang statt?
a) 19. März
b) 20. März
c) 21. März
Die Lösung finden Sie hier.
2. Für die Meteorologie-Statistik liegt der Frühlingsanfang auf der Nordhalbkugel der Erde, wie bei allen Jahreszeiten an einem Monatsanfang, hier am 1. März. Der „meteorologische Frühlingsbeginn“ wurde von der Weltorganisation für Meteorologie (World Meteorological Organisation, WMO) festgelegt. Wie setzt sie sich zusammen beziehungsweise woher stammt sie ab?
a) Mitgliedsländer senden bevollmächtigte Fachleute
b) ständigen Vertreter z.B. in Form des Präsident des deutschen Wetterdienstes
c) Unterorganisation der UN
Die Lösung finden Sie hier.
3. Phänologisch teilt sich der Frühling in Mitteleuropa in drei Phasen. Welche sind es?
a) Vorfrühling, Erstfrühling & Vollfrühling
b) Primärfrühling, Sekundärfrühling & Hauptfrühling
c) Vorphase, Sekundärphase & Hauptphase
Die Lösung finden Sie hier.