Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
wir hoffen, dass das neue Jahr für Sie einen positiven Start genommen hat und dieser gute Start nur ein Vorgeschmack auf den Rest des Jahres sein wird.
In der gewohnten Manier fassen wir in der ersten Ausgabe des Jahres für Sie noch einmal die Jahreshighlights der Landesvertretung zusammen und wünschen Ihnen viel Freude mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr und eine große Zahl schöner Erinnerungen.
In zwei Wochen werden wir dann den Faden im Wochenspiegel wieder aufnehmen und berichten z.B. in 2026 über die zum 01. Januar neu begonnene Ratspräsidentschaft Zyperns, die Meilensteine bei den Verhandlungen zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 – 2034 dessen Ausgestaltung in den Politikbereichen Kohäsionspolitik und Agrarpolitik für Sachsen-Anhalt besonders bedeutend sind sowie über viele andere spannende aktuelle Themen.
Nicht zuletzt steht am 06. September 2026 die Landtagswahl bei uns an.
Viel Freude aber zunächst mit dem Jahresrückblick.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
März
I BESUCHERGRUPPE
Besuch der Schülerinnen und Schüler der Berufsschule Eike von Repgow in Brüssel
Im März besuchten etwa 50 interessierte Schülerinnen und Schüler der Bbs Eike von Repgow in Magdeburg im Rahmen einer Studienfahrt Brüssel, Brügge und Gent.
Ihr Programm umfasste neben der Besichtigung von Städten wie Brügge und Gent, auch den Besuch verschiedener europäischer Institutionen, wie den Ausschuss der Regionen und das Europäischen Parlament, um so einen interessanten Eindruck vom System und der Arbeit der Europäischen Institutionen zu bekommen.
Nach einer Stadtführung durch Brüssel stand ein Besuch bei der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU auf dem Programm. Dort wurden sie von der Leiterin der Landesvertretung Carmen Johannsen begrüßt und erhielten im Rahmen eines Gesprächs Informationen über die Arbeitsweise und Aufgaben der Landesvertretung. Im Anschluss sprach Praktikantin Lena Schnabel über ihr Praktikum bei der Landesvertretung. Bei einer kurzen Führung durch das Gebäude lernten die jungen Erwachsenen die Geschichte des Hauses kennen, bevor es weiter zu einem Besuch des europäischen Parlaments ging. • ls
I FILMLAND
Filmland Sachsen-Anhalt für Groß und Klein
Am 26. März 2025 richtete die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU zum zweiten Mal in der Internationalen deutschen Schule in Brüssel die mittlerweile traditionsreiche Veranstaltung „Filmland Sachsen-Anhalt für Groß und Klein“ aus. In der Aula begrüßte Simone Großner, Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund des Landes Sachsen-Anhalt, die Gäste zu zwei Filmvorführungen mit Bezug zum Filmland Sachsen-Anhalt.
Die Veranstaltung startete mit dem inspirierenden Kinderfilm „Sieger Sein“. Das autobiographisch gefärbte Drehbuch schrieb die Regisseurin Soleen Yusef. Dabei kommt die elfjährige aus Syrien geflüchtete Mona an eine Grundschule in Berlin-Wedding. Da ihre Deutschkenntnisse begrenzt sind, hat sie Schwierigkeiten sich in den Schulalltag einzuleben. Doch Monas Geschick beim Fußball ermöglicht es ihr, in die Mädchenfußballmannschaft der Schule aufgenommen zu werden. Trotz vieler Streitigkeiten im Team müssen die Mädchen lernen zusammenzuwachsen. Die Dreharbeiten für „Sieger Sein“ fanden unter anderem in Halle (Saale) statt. Die Tonpostproduktion geschah ebenfalls in der Saale-Stadt durch Metrix Media. Beim Deutschen Filmpreis 2024 gewann der Film die Lola als Bester Kinderfilm. Voller Begeisterung zitterten alle Kinder mit den Figuren mit. Vor allem die Fußballturniere sorgten für große Spannung. Im Anschluss an den Film stellten die jungen Zuschauenden zahlreiche Fragen an die anwesende Dramaturgin Wenka von Mikulicz. Bei einem Quiz zum Film schossen die Arme in die Höhe, wobei sich manch eine oder einer „Sieger“ nennen konnte, denn es gab kleine Preise zu gewinnen.
Im zweiten Teil des Abends erlebte das erwachsene Publikum den Film „Treasure – Familie ist ein fremdes Land“, der die Familiengeschichte der jüdischen Ruth und ihres Vaters Edek aufarbeitet. Gemeinsam reisen die beiden 1991 in die polnische Heimat ihrer Vorfahren. Neben dem Aufdecken familiärer Geheimnisse entdeckt das Vater-Tochter-Duo auch ihre ganz persönliche Beziehungsdynamik neu. Nach der Vorführung des berührenden Films, der auf dem Buch „Zu viele Männer“ der Autorin Lily Brett basiert, stand der Produzent Fabian Gasmia für Fragen zur Verfügung und erklärte den emotionalen Produktionsprozess, bei dem selbst die Hauptdarstellenden mit ihrer jeweils eigenen Familiengeschichte konfrontiert wurden. Der Hauptdrehort des MDM-geförderten Films war im Frühjahr 2023 Halle (Saale). „Treasure – Familie ist ein fremdes Land“ feierte im Rahmen der 74. Internationalen Filmfestspiele Berlin in der Sektion Berlinale Special GALA seine Welturaufführung.
Die Landesvertretung dankt allen kleinen und großen Zuschauenden für das zahlreiche Erscheinen und freut sich bereits jetzt auf die Gelegenheit, auch im kommenden Jahr wieder spannende Produktionen aus dem „Filmland Sachsen-Anhalt für Groß und Klein“ zu präsentieren. • vj
I BESUCHERGRUPPE
Besuch von Studierenden der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Am 31. März 2025 besuchten 28 Studierende der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg im Rahmen einer Studienfahrt verschiedene EU-Institutionen und andere Akteure auf EU-Ebene in Brüssel. Die Fahrt fand im Rahmen des Kurses „Applied Policy Analysis“ statt und wurde in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung organisiert.
Als erster Programmpunkt stand ein Besuch der Landesvertretung Sachsen-Anhalt auf dem Plan. Dort wurden sie von der Referentin für Forschung und Innovation, Europäisierung der Hochschulbildung und Regionalpolitik Helene Betuch begrüßt und erhielten im Rahmen eines Gesprächs Informationen über die Arbeitsweise und Aufgaben der Landesvertretung. Im anschließenden Austausch hatten die Studierenden die Möglichkeit weitergehende Fragen zur Arbeit der Landesvertretung, insbesondere im Hinblick auf aktuelle politische Entwicklungen, zu stellen und Informationen zu Praktikumsmöglichkeiten zu erhalten.
Danach ging es für die Gruppe weiter zu einem Besuch des Länderbeobachters. Weiterhin standen unter anderem noch der Besuch des Europäischen Parlaments und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses auf dem Programm. • ls
April
I BESUCHERGRUPPE
Besuch des Vorstandes der Zahnärztekammer Sachsen-Anhalt in der Landesvertretung
Am Montag, den 31. März, wurde der Vorstand der Zahnärztekammer unseres Landes in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel willkommen geheißen.
In einem anregenden Gespräch tauschten sich die Vorstandsmitglieder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesvertretung aus. Die Leiterin berichtete über die Struktur, Arbeit und Aufgaben der Landesvertretung und es wurde über Anknüpfungspunkte und Auswirkungen von Regelungen auf der europäischen Ebene für den Zahnarztberuf gesprochen.
Der Kammervorstand unter Leitung von Dr. Carsten Hünecke war für eine auswärtige Vorstandssitzung nach Brüssel gereist und nahm verschiedene weitere Termine, unter anderem im Europäischen Parlament wahr. • cj
I BESUCHERGRUPPE
Architekten besuchen die Landesvertretung
Eine „Minibesuchergruppe“ war 08. April 2025 in der Landesvertretung und wurde in einem Gespräch mit der Leiterin der Landesvertretung, Carmen Johannsen, über die Struktur, Aufgaben und Arbeitsweise unserer Landesvertretung informiert. Die nur drei Personen umfassende Gruppe von einem Architekten und zwei Architektinnen verband, dass alle drei auf ihr zweites Staatsexamen als Bauassessoren hinarbeiten. So ist eine Architektin im Bau- und Liegenschaftsmanagement des Landes Sachsen-Anhalt und sind die weiteren zwei Personen im Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen tätig. Im Anschluss an den Austausch erfolgte eine kleine Führung durch die Liegenschaft. Als ehemalige Botschaft der DDR und im Bauhausstil entworfen, übt diese ihren besonderen Reiz aus.
Die kleine Gruppe hielt sich mehrere Tage in Brüssel auf und verschaffte sich durch verschiedenste Termine einen tieferen Einblick über die Institutionen, Einrichtungen und Arbeitsweisen der Europäischen Ebene. Auf dem Programm der Gruppe stand unter anderem der Besuch im Europäischen Parlament, im Parlamentarium, im Europäischen Rat und im EU-Verbindungsbüro der Bundesarchitektenkammer. • cj
I LESUNG
Lesung: „niemands Land – HEIMKERN“
Vergangenen Donnerstag, den 10. April, fand im Goethe Institut Brüssel eine von der Landesvertretung Sachsen-Anhalt, der Bremer Landesvertretung und dem Goethe Institut organisierte Lesung zweier Dichter mit dem Titel „niemands Land – HEIMKERN“ statt. Zu Gast waren die beiden Autoren Yevgeniy Breyger und Wilhelm Bartsch, die aus ihren jeweiligen Gedichtbänden lasen und mit der Moderatorin dieses Abends, der Leiterin des Europanetzwerks Deutsch des Goethe Instituts Kathrin Schmidt, über ihre Werke und die Bedeutung des Gedichts in modernen Zeiten sprachen.
Yevgeniy Breyger gewann im vergangenen Jahr den Kloppstock-Preis, den bedeutendsten Literaturpreis des Landes Sachsen-Anhalt für seinen Gedichtband „Frieden ohne Krieg“. Der Autor mit ukrainischen Wurzeln verarbeitet mithilfe der Lyrik in tagebuchähnlichen Gedichten den Alltag während des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine. Mit seiner gewaltigen Sprache und modernen Gedichtformen hält er dem Krieg stand, wie Carmen Johannsen, Leiterin der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union, in ihrer Rede vor dem Hauptteil der Lesung erklärt.
Auch der Bremer Literaturpreisträger Wilhelm Bartsch ist mit dem Land Sachsen-Anhalt verknüpft. Der in Halle (Saale) lebende Autor engagiert sich auf vielfältige Weise in der Literaturszene Sachsen-Anhalts und war selber schon in der Jury des Kloppstock-Preises. Er las aus seinem Gedichtband „Hohe See und niemands Land“. Die traditionelle Gedichtform des Sonetts erhielt einen modernen „Bartsch’schen“ Anstrich – wie er es bezeichnete – womit der Autor bewies, dass auch Sonette in der modernen Literatur ein Zuhause haben.
Auch bei teils ernsten Themen fanden die beiden Autoren immer wieder den Humor, welcher auch das große Publikum begeisterte. Im Gespräch zwischen Yevgeniy Breyger und Wilhelm Bartsch sprachen die beiden über das Finden der richtigen Worte für ein Gedicht und der Bedeutung der Lyrik in der heutigen Zeit, gerade auch im Hinblick auf Krisen. Anschließend stellten die Zuschauenden den beiden Autoren viele Fragen, beispielsweise zu Entwicklungsprozessen eines Gedichts oder ihrer Rolle als Autoren.
Nach der Lesung hatten alle Anwesenden die Gelegenheit in ein Gespräch mit den Yevgeniy Breyger und Wilhelm Bartsch zu kommen, sowie die Werke der beiden durch die Buchhandlung Gutenberg zu erwerben.
Unser Dank geht an die beiden Autoren, das Goethe Institut, die Bremer Landesvertretung, der Buchhandlung Gutenberg und allen Zuschauenden der gelungenen Lesung. • vj
I BESUCHERGRUPPE
Besuch vom Euro-Club Harz und Landseniorenverband Halberstadt
Am 28. April begrüßte die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union Europa-Interessierte des Euro-Clubs Harz und des Landseniorenverbands Halberstadt. Zuvor hatten die 46 Reisenden, unter Leitung des ehemaligen EU-Abgeordneten Dr. Horst Schnellhardt, bereits erste Einblicke in die Funktionsweisen der EU-Institutionen bei einem Besuch im Parlamentarium erlangt. Anschließend führte ihr Weg über eine Stadtführung durch Brüssel auch zur Landesvertretung. Hier lernten sie die Aufgaben und Arbeitsweisen der Landesvertretung sowie der bedeutsamen Geschichte des Hauses kennen.
Antonieta Hofmann, Referentin für Kultur, Medien, Tourismus und Standortmarketing, hielt dazu den Vortrag und nahm die Harzer Reisegruppe mit bei einer kleinen Führung durch das Gebäude bis in den Garten der Landesvertretung. Abschließend konnten die vielen Interessierten Fragen stellen. Auf dem weiteren Reiseprogramm stand ein Besuch der geschichtsträchtigen Stadt Aachen mit einem Besuch im Aachener Dom. • vj
Mai
I BESUCHERGRUPPE
Sachsen-Anhaltiner auf Einladung bei der Landesvertretung
Am 12. Mai 2025 erhielt die Landesvertretung in Brüssel Besuch aus dem Land: eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern aus Sachsen-Anhalt kam auf Einladung von Frau MdEP Alexandra Mehnert nach Brüssel.
Referentin Silke Antos begrüßte die Gruppe und informierte über die Geschichte des Gebäudes als Botschaft der ehemaligen DDR bis hin zur Entstehung des „Zentrums der Regionen“.
Anschließend folgte ein Vortrag über die Aufgaben und Arbeitsweise der Landesvertretung im Geflecht der EU-Institutionen, mit einem Schwerpunkt auf den Zuständigkeiten der Vortragenden: Digitalisierung, EU-Förderpolitik, Demografie, einschließlich Fachkräftesicherung und Beschäftigung sowie Jugend.
Richard Hunsänger, der aktuell ein Praktikum in der Landesvertretung ableistet, berichtete kurz von seinen ersten Eindrücken und stand den Besuchern für konkrete Rückfragen zur Verfügung.
Dank vieler interessierter Fragen verging die Stunde wie im Flug bevor die Gruppe zu weiteren Terminen im EU-Viertel aufbrach. • au
Juni
I RÜCKBLICK
Brüsselreise der FDP-Fraktion
Die FDP-Fraktion des sachsen-anhaltischen Landtags hielt sich zu verschiedenen Gesprächen in Brüssel auf und besuchten die Landesvertretung. Sie trafen hier auf die Leiterin der Landesvertretung Carmen Johannsen und mehrere Referenten/-innen. Nach einem Begrüßungswort durch den Fraktionsvorsitzenden, Herrn Andreas Silbersack, wurde seitens der Landesvertretung über die Struktur und Arbeitsweise der Landesvertretung informiert.
Es schloss sich ein angeregter Austausch zu den Entwicklungen auf europäischer Ebene hinsichtlich verschiedenster Themenfelder an, die das Land betreffen, wie u.a. die Entwicklung bei der gemeinsamen Agrarpolitik, der Demografie und im Wettbewerbsbereich. Auch eine kleine Führung durch die Landesliegenschaft konnte unternommen werden und eine Kurzeinführung in die Geschichte des Gebäudes erfolgen.
Im Anschluss trafen die Abgeordneten auf die das Landtagsbüro in Brüssel bekleidende Kollegin Dr. Sophie Hegemann zum Gespräch.
Die Abgeordneten hatten eine Vielzahl weiterer Termine. So trafen sie unter anderem Abgeordnete des Europäischen Parlaments zu Gesprächen und erhielten Gelegenheit, an Ausschusssitzungen im Europäischen Parlament teilzunehmen. • cj
I BESUCHER
„Meet your MEP“ Programm zu Besuch in der Landesvertretung
Im Rahmen des „Meet your MEP“-Programms besuchten im Juni drei Sachsen-Anhalter Brüssel. Eingeladen von MdEP Alexandra Mehnert waren die Gäste auch zu Besuch in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts bei der EU.
Unterstützt von der derzeitigen Hospitantin aus der Staatskanzlei in Magdeburg, Isabell Rohde, erläuterte Referentin Silke Antos den geschichtlichen Hintergrund des Gebäudes und ging auf die Aufgaben der Landesvertretung als Teil der Staatskanzlei ein. In einem regen Austausch, der von aktuellen Kulturveranstaltungen und möglichen zukünftigen Projekten geprägt war, wurden wertvolle Ideen gesammelt. Die Gruppe bestand aus Thies Schröder, Geschäftsführer Ferropolis, Bettina Fügemann, Autorin, und Matti-Luca Streiberger, EU-Junior-Botschafter aus Bitterfeld-Wolfen. • sia
I FIGURENTHEATER
Figurentheater „Cirqu^onflexe“: Der Wunderkasten öffnet sich in Brüssel
Am Mittwoch, den 25. Juni 2025, verwandelte sich das Foyer der Landesvertretung Sachsen-Anhalts bei der EU in Brüssel in eine kleine Bühne großer Erzählkunst. Im Rahmen einer Abendveranstaltung präsentierte die Puppenspielerin Anja Herbener ihr Stück „Der Wunderkasten“, basierend auf einer Geschichte des deutsch-syrischen Autors Rafik Schami.
Nach dem erfolgreichen Kinderstück im Vorjahr richtete sich die diesjährige Inszenierung erstmals an ein erwachsenes Publikum – mit Erfolg. Die Veranstaltung wurde von der Leiterin der Landesvertretung, Carmen Johannsen, eröffnet, die rund 50 geladene Gäste aus europäischen Institutionen, Stiftungen, Medien und Kulturkreisen begrüßte.
Anja Herbener, seit 1994 professionelle Puppenspielerin, führte ihr Publikum mit lebendiger Figurenarbeit, musikalischer Untermalung am Cello und feinem Humor durch eine poetische Erzählung über Träume, Erinnerungen und zwischenmenschliche Verbindungen. Das Publikum wurde nicht nur emotional, sondern auch aktiv eingebunden – mit Gläsern zum symbolischen Anstoßen und herzförmigen Karten für persönliche Gedanken über die Liebe.
Trotz eingeschränkter Raumnutzung durchlaufende Baumaßnahmen entstand im Foyer eine intime Atmosphäre, die dem Format des Figurentheaters zugutekam. Der anschließende Stehempfang im Garten bot bei schönem Wetter Gelegenheit zum Austausch und Ausklang eines bewegenden Theaterabends.
Unser Dank gilt Anja Herbener für ihre mitreißende Darbietung sowie allen Beteiligten, die diese Veranstaltung möglich gemacht haben. • rh
I SOMMERFEST
Sommerfest „Sound & Vision Live – Kulturstadt Halle (Saale) trifft Europa“
Am Abend des 30. Juni 2025 fand das diesjährige Sommerfest der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei sommerlichen Temperaturen im Cercle Royal Gaulois in Brüssel statt. Unter dem Motto „Sound & Vision“ präsentierten sich zentrale kulturelle und kreative Akteure des Landes – mit besonderem Fokus auf die Kunst- und Musikszene der Stadt Halle (Saale). Gastgeber des Abends war Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, der das Fest mit einer Ansprache eröffnete und dabei das enge kulturelle und politische Beziehungsgeflecht zwischen Sachsen-Anhalt und Europa würdigte.
Ein besonderes Highlight des Abends war die Präsentation des künstlerischen Kooperationsprojekts „Sound & Vision“, das in Zusammenarbeit mit der Kunsthochschule Burg Giebichenstein und der Staatskapelle Halle entwickelt wurde. Die Rektorin der Burg Giebichenstein, Prof. Bettina Erzgräber, sowie Prof. Paul McDevitt führten in die Ausstellung ein, die innovative Arbeiten an der Schnittstelle von Klangkunst, Design und Grafik präsentierte. Direkt im Anschluss ließ ein kurzes Konzert der Staatskapelle Halle erste musikalische Eindrücke des Projekts erklingen.
Im weiteren Verlauf des Abends hatten die rund 350 Gäste aus den Brüsseler Institutionen, das Kabinett des Landes, dem Landtag sowie aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft die Gelegenheit, sich mit den vielfältigen Initiativen aus Sachsen-Anhalt vertraut zu machen. An Themenständen präsentierte sich u. a. das Netzwerkbüro „Musikland Sachsen-Anhalt“ mit einer Kinoecke zur Reihe „#volltemperament – 24 Klänge aus Sachsen-Anhalt“. Ergänzt wurde die Präsentation durch eine eigene Ausstellungsstation der Burg Giebichenstein zum Thema „Sound & Vision“ sowie durch die Vorstellung der Ausstellung „Planetarische Bauern“, die anlässlich des 500. Jahrestags des Deutschen Bauernkriegs vom Kunstmuseum Moritzburg Halle (Saale) und der Werkleitz Gesellschaft entwickelt wurde und sich mit künstlerischen Mitteln den globalen Perspektiven bäuerlicher Lebensrealitäten widmet. Das Landesmuseum für Vorgeschichte Halle (Saale) zeigte eine detailgetreue Replik der Himmelsscheibe von Nebra, die als eines der bedeutendsten archäologischen Zeugnisse Europas gilt und die Aufmerksamkeit zahlreicher Gäste auf sich zog. Ein besonderer Dank gilt der Bäckerei Meye aus Allstedt, die nicht nur 2024 mit dem weltgrößten Mohnkuchen für Aufsehen sorgte, sondern auch in diesem Jahr mit ihrem preisgekrönten Gebäck am Stand der Kunststiftung Sachsen-Anhalt zur kulinarischen Berreicherung des Sommerfests beitrug. Die Kunststiftung präsentierte den öffentlichen Kunstparcours „Glühende Horizonte“, der noch bis zum 5. Oktober in Allstedt zu bewundern ist.
Der Abend bot eine lebendige Plattform für Austausch, Begegnung und kulturelle Inspiration. Die musikalische Begleitung, regionale Spezialitäten und ein stimmungsvolles Ambiente unterstrichen den Anspruch des Landes, sich nicht nur als wirtschaftlich, sondern auch als kulturell profilierter und kreativer Teil Europas zu präsentieren.
An dieser Stelle bedankt sich die Landesvertretung bei allen beteiligten Partnern sowie den Unterstützern des Abends, darunter die Staatskapelle Halle und die Orchesterakademie, dessen Akademisten den Abend musikalisch begleiteten, die Kunsthochschule Burg Giebichenstein sowie zahlreiche Kultureinrichtungen aus Halle und Sachsen-Anhalt.
Juli
I RÜCKBLICK
Kabinett des Landes Sachsen-Anhalt tagte in Brüssel
Unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ist die Landesregierung am 01. Juli 2025 zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU zusammengekommen. Dabei standen auch EU-Themen auf der Tagesordnung wie Binnenmarkt und Wettbewerbsfähigkeit, die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik, das Gemeinsame Europäische Asylsystem und die Kohäsionspolitik ab 2028. Dazu traf das Kabinett mit hochrangigen Vertretern der EU-Organe zusammen.
„Wir haben in Brüssel konstruktive Gespräche geführt und dabei die Interessen Sachsen-Anhalts gegenüber der EU deutlich artikuliert. Erfreulich ist, dass die EU im Hinblick auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und in der Asylpolitik wichtige Verbesserungen auf den Weg bringt. Jetzt kommt es darauf an, dass Regionen wie Sachsen-Anhalt auch künftig mit einer auskömmlichen Förderung durch die EU rechnen können sowie deutliche Schritte beim Bürokratieabbau gemacht werden“, so Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.
Die Landesregierung begrüßte, zur Wettbewerbsfähigkeit, dass Kommission in mehreren Schwerpunktbereichen Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen ergreifen will, um Wachstum und Wohlstand für Europa zu sichern, denn davon wird auch das Land Sachsen-Anhalt profitieren. Gegenüber Michael Hager, Kabinettschef von Kommissar Valdis Dombrovskis, forderte die Landesregierung von der EU-Kommission Änderungen im Beihilferecht,
um die Finanzierung von Startups und Scaleups durch staatliche Risikokapitalgeber in benachteiligten Regionen zu erleichtern.
Eine geplante Zusammenführung der EU-Förderprogramme sieht das Land Sachsen-Anhalt dagegen kritisch. Sie könnte die bisherige Forschungsförderung benachteiligen und wichtige Bereiche vernachlässigen.
Die Landesregierung wird diesen Prozess daher kritisch begleiten und sich für eine breitere Förderung und mehr Niedrigschwelligkeit einsetzen. • cj
I RÜCKBLICK
Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) in Brüssel
Gemeinsam mit Frau Sabine Odparlik, der Leiterin Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung der Stadt, nahm Herr Dr. Vogt verschiedene Termine in Brüssel wahr, um die Interessen der Stadt Halle zu fördern.
Auch trafen beide in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union ein, um mit der Leitung der Landesvertretung verschiedene Themen zu besprechen und über mögliche Synergien zu beraten und Anknüpfungspunkte für gegenseitige Unterstützung zu verifizieren.
Zusammen mit zwei in das traditionelle Festkleid der Halloren gekleideten Vertretern der Salzwirker-Brüderschaft in Thale zu Halle nahm der Oberbürgermeister auch an dem Sommerfest der Landesvertretung – dem Fest der Begegnungen - am selben Tag teil und schaffte damit einen anschaulichen Beitrag für die vielfältige Kultur und Geschichte unseres Landes. • cj
I RÜCKBLICK
Bundesförster zu Besuch in Brüssel
Eine Gruppe mit Beschäftigten des Bundesforstbetriebs Nördliches Sachsen-Anhalt machte Station in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt. Die Gruppe wurde von Referentin Sabine Hildebrandt über die politischen Abläufe in Brüssel und die Aufgaben der Landesvertretung informiert. Zu den aktuellen Themen, die den Wald betreffen, gab sie ebenfalls eine Überblick und zeigte Konsequenzen für die Praxis auf. Dazu gehören unter anderem das geplante Waldmonitoríng – aber auch die Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR).
Etwas tiefer stieg anschließend Felix Müller in die Forstpolitik ein. Als geschäftsführender Direktor der Repräsentanz deutscher Waldbesitzer ist er seit Jahresbeginn in Brüssel aktiv. Während der zweitägigen Brüssel-Reise besuchte die Gruppe außerdem das Europäische Parlament und das Atomium. • sh
September
I BESUCHERGRUPPE
„Europa geht weiter“ – Jugendliche besuchen die Landesvertretung in Brüssel
Am Dienstag, den 2. September 2025, besuchten etwa 50 Schülerinnen und Schüler im Alter von 14 bis 16 Jahren aus verschiedenen Schulen in Sachsen-Anhalt die Vertretung des Landes bei der Europäischen Union. Organisiert wurde die Bildungsreise von der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e. V., finanziert aus Mitteln der Staatskanzlei, des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und des Ministeriums für Bildung.
Nach einer Begrüßung durch Referentin Silke Antos erfolgte ein Fachvortrag durch die Dienststellenleiterin der Einrichtung „Beobachter der Länder bei der EU“, Frau Sabine Overkämping. Sie berichtete über ihre Tätigkeit im Bereich der Beobachtung und Berichterstattung zu den zehn Ratsformationen für die 16 Landesregierungen sowie den Bundesrat. Anschließend führte Frau Antos die Besuchergruppe durch die Liegenschaft und ihre Geschichte. Zum Abschluss stellte sie die Aufgaben der Landesvertretung sowie ihren Tätigkeitsbereich vor. Ziel des Austausches war es, den jungen Menschen einen Blick „hinter die Kulissen“ der europäischen Institutionen zu geben und aufzuzeigen, wie politische Prozesse in der Praxis funktionieren und ineinandergreifen.
Im Rahmen der Vorstellung wurden die Schülerinnen und Schüler insbesondere über die Erasmus+-Aktion „DiscoverEU“ informiert, bei der 18-Jährige Zugfahrkarten gewinnen und in Europa auf Entdeckungsreise gehen können. Zudem lernten sie die Möglichkeiten des Programms „Europäischer Solidaritätskorps“ kennen, bei dem junge Menschen im Ausland soziales oder ökologisches Engagement durch eine Freiwilligentätigkeit zeigen können. Im Diskurs stellte sich heraus, dass Mitglieder des Organisationsteams dem Solidaritätskorps angehören, und warben für eine Teilnahme.
Der aktuelle Hospitant, Herr Paul Trog, stellte sich im Anschluss vor und berichtete, welche spannenden Möglichkeiten eine Hospitation in der Landesvertretung mit sich bringt. Im Rahmen ihrer Reise besuchte die Gruppe außerdem das Europäische Parlament, das Europäische Haus der Geschichte und das Parlamentarium. • pt
I ARBEITSKREISTREFFEN IN DER LANDESVERTRETUNG
Arbeitskreis KMU tagt zum neuen Beihilferahmen
Der Brüsseler Arbeitskreis für kleine und mittlere Unternehmen (AK KMU), der sich aus deutschen und österreichischen Verbands- und Länder-Vertretern zusammensetzt und als informeller Kreis regelmäßig aktuelle mittelstandsrelevante Fragen diskutiert, tagte auf Einladung der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt am 9. September zum neuen „Beihilferahmen zum Deal für eine saubere Industrie“ (engl. Clean Industrial Deal State Aid Framework, CISAF), den die Europäische Kommission am 25. Juni 2025 angenommen hat. Gastredner war Karl Soukup, als stellvertretender Generaldirektor m.d.W.d.G.b. zuständig für staatliche Beihilfen in der Generaldirektion Wettbewerb der Europäische Kommission.
Karl Soukup stellte zunächst den CISAF vor, der die Mitgliedstaaten bis 2030 dabei unterstützen soll, gezielte und beschleunigte staatliche Förderungen für eine saubere, wettbewerbsfähige Industrie zu ermöglichen. Hierfür sollen die Mitgliedstaaten einerseits Finanzierungsanreize schaffen und anderseits Investitionen in Form von privaten Geldern durch öffentliche Mittel ergänzen. Das so erschlossene Kapital soll der Produktion sauberer Technologien und der industriellen Dekarbonisierung dienen. Mit dem CISAF werden auch die Voraussetzungen geschaffen, nationale Industriestrompreis-Modelle rechtssicher auszugestalten.
Im weiteren Verlauf des Arbeitskreises berichtete Karl Soukup zudem zum aktuellen Stand bei der Überarbeitung weiterer beihilferechtlicher Vorschriften, so zum Beispiel zur Aktualisierung der Leitlinien für staatliche Beihilfen im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (engl. EU Emissions Trading System, EU ETS), zu deren Überarbeitung bis 5. September 2025 eine Konsultation lief, an der sich auch das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt mit einem Beitrag eingebracht hatte. dw/lk
I BESUCHERGRUPPE
Besuchergruppe Forschende der Hochschulen Anhalt, Merseburg, Magdeburg-Stendal und Harz
Im September waren junge Forschende der Hochschulen Anhalt, Merseburg, Magdeburg-Stendal und Harz zu Besuch in Brüssel. Zunächst ging es in die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union. Den Besuchern wurden von Referentin Helene Betuch die Tätigkeiten und Aufgaben der Landesvertretung im Zusammenspiel mit der europäischen, nationalen und regionalen Ebene erläutert. Im Anschluss gab es einen Rundgang durch das historische Gebäude.
Danach folgte ein Vortrag von Frau Anouk Lafortune – tätig in der Generaldirektion für Bildung, Jugend, Sport und Kultur der Europäischen Kommission – zu MSCA Postdoctoral Fellowships. Ihr Vortrag konzentrierte sich schwerpunktmäßig auf die verschiedenen Möglichkeiten, die MSCA für Nachwuchswissenschaftler bietet, denn die Besuchergruppe bestand zum größten Teil aus Promovierenden aus Sachsen-Anhalt, die so Einblick in weitere (europäische) Förder- und Karrieremöglichkeiten erhielten.
Weitere Stationen der Reise waren das Europäische Parlament und die europäische Kommission samt einer Stadtführung durch das europäische Quartier in Brüssel. hb/fn
Oktober
BEM- Ausschusssitzung
Ausschusssitzung in der Landesvertretung
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur des Landtags von Sachsen-Anhalts tagte am 29. September in der Landesvertretung in Brüssel.
Die Abgeordneten waren nach Brüssel gereist, um sich vor Ort über die aktuellen Entwicklungen auf der europäischen Ebene zu informieren.
Hierzu führten Sie Gespräche mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments.
Den Auftakt gab Herr Arno Bausemer, der über seine Tätigkeit im Parlament und dessen Ausschüssen berichtete.
Anschließend informierte Frau Sabrina Repp über die derzeitigen Verhandlungen zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 – 2034. Die Abgeordneten diskutierten mit ihr über die Konsequenzen des derzeitigen Kommissionsentwurfs, insbesondere für die landespolitisch bedeutsame Kohäsionspolitik und die gemeinsame Agrarpolitik.
Abschließend berichtete Frau Anna Cavazzini im Schwerpunkt über die Entwicklungen zum Clean Industrial Deal. cj/Holger Grünert
I MUSIKLAND
Musikland Sachsen-Anhalt: #volltemperament: 24 Klänge aus Sachsen-Anhalt
Unter dem Motto „#volltemperament: 24 Klänge aus Sachsen-Anhalt“ lud die Landesvertretung Sachsen-Anhalt am 29. September zu einem besonderen Abend nach Brüssel ein. Staatssekretär für Kultur, Dr. Sebastian Putz begrüßte die Gäste und leitete den Abend ein.
Das Netzwerkbüro Sachsen-Anhalt unter Leitung von Dr. Anett Krause hat gemeinsam mit der Produktionsfirma 42film ein serielles Filmformat entwickelt. Die zu diesem Zwecke unter der Regie des ebenfalls anwesenden Eike Goreczka produzierten 16 kurzen Filme, weitere 8 werden noch folgen, konnten zum Teil gezeigt werden, und boten einen faszinierenden Einblick in die Vielfalt und Kreativität der Musiklandschaft Sachsen-Anhalts. Alle Filme können Sie hier abrufen.
Das abwechslungsreiche Programm verband Filmgespräch und Konzert und gewährte den Gästen, nicht zuletzt durch die Erzählungen von Frau Dr. Krause und Herrn Goreczka, exklusive Einblicke in die Entstehung der Filme und den kreativen Schaffungsprozess der beteiligten Künstlerinnen und Künstler.
Besonders eindrucksvoll präsentierten Gregor Schienemann und Guido Käpernick mit ihrem Programm Guitarra Aventura die Geschichte der Gitarre. Von klassischen Klängen bis hin zu modernen Interpretationen reichte ihr Programm.
In der Kombination und der Abwechslung beeindruckender Filmbeiträge und klanghafter Darbietungen entstand ein Abend voller Energie, Leidenschaft und musikalischem Temperament.
Beim anschließenden Get-together nutzen die Gäste die Gelegenheit zum Austausch und Networking in entspannter Atmosphäre. eb
I BESUCHERGRUPPE
Berufsbildende Schule „Dr. Otto Schlein“ aus Magdeburg besucht Landesvertretung
Am 6. Oktober 2025 besuchten zahlreiche Schülerinnen und Schüler der Magdeburger Berufsbildenden Schule „Dr. Otto Schlein“ die Landesvertretung. Anlass war eine Schulfahrt, die die jungen Menschen im Alter von 16 bis 25 fast eine Woche lang nach Brüssel führte. Die Gruppe setzte sich zusammen aus Teilnehmern verschiedener Bildungsgänge und wurde von ihrem pädagogischen Lehrpersonal begleitet.
Daniel Wentzlaff, stellvertretender Leiter der Landesvertretung, begrüßte die Schülerinnen und Schüler und wurde dabei unterstützt von Lara Kuffner, die die Gäste über die Inhalte ihres Praktikums in der Landesvertretung informierte. Neben einer Besichtigung der geschichtlich und architektonisch interessanten Liegenschaft, die früher als DDR-Botschaft fungierte, erhielten die Besucher einen Einblick in die Aufgaben und Arbeitsweise der Landesvertretung. Auch die Schwerpunkte der aktuellen EU-Kommission unter ihrer deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen waren von großem Interesse. Im Anschluss an den Vortrag entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit den Besuchern über die Aufgaben einer Landesvertretung und die Möglichkeiten eines Praktikums in einer Landesvertretung.
Weitere Besuchsstationen der Gruppe waren noch die EU-Kommission, der Rat der Europäischen Union und das Europaparlament. Auch eine Stippvisite im Haus der europäischen Geschichte stand auf dem Programm. dw/lk
I EWRC
23. Europäischen Woche der Regionen und Städte: Sachsen-Anhalt arbeitet eng mit seinen Partnerregionen zusammen
Über 70 Teilnehmende nahmen am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025, an dem politischen Workshop im Ausschuss der Regionen (AdR) mit dem Titel „Die regionale Dimension der Kohäsionspolitik ist der Schlüssel zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit“ teil. Er fand im Rahmen der 23. Europäischen Woche der Regionen und Städte in Brüssel statt. Weitere Interessenten konnten per Live-Stream beim Workshop online Fragen stellen.
„Mit dem Investitionsförderprogramm für KMU „Sachsen-Anhalt INVESTIERT“ unterstützen wir Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen, die zur Beschleunigung des Wandels hin zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft beitragen.“ erklärte Sven Schulze, AdR-Mitglied und Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt. Er sprach über laufende Projekte für den Strukturwandel hin zu einer nachhaltigen und widerstandsfähigen Wirtschaft. Moderatorin Eleanor Vaughan (UK) begrüßte außerdem den maltesischen Minister für Europäische Fördermittel, Stefan Zrizo Azzopardi, unter den Gästen.
Auf die aufschlussreichen Vorträge über regionale Stärken folgte eine Debatte zwischen Minister Schulze, Adam Struzik, Marschall von Masowien (PL), AdR-Mitglied Karine Gloanec-Maurin, Centre-Val-de-Loire (FR) und Carlos Mazón Guixot, Präsident der Valencianischen Gemeinschaft (ES).
Während des Workshops wurden die Vorteile eines dezentralen territorialen Ansatzes bei der Konzeption von Maßnahmen und Projekten für den Strukturwandel zur Erreichung einer nachhaltigen und widerstandsfähigen Wirtschaft sowie die Bedeutung der geteilten Mittelverwaltung und des Partnerschaftsprinzips in diesem Zusammenhang erörtert. Die Referenten konzentrierten sich darauf, wie die Kohäsion die Regionen bei der Bewältigung von Herausforderungen in den Bereichen Ländlichkeit, demografischer Wandel, Eisenbahninfrastruktur und Klima unterstützt. Sia/pt
I BESUCHERGRUPPE
Gäste aus Sachsen-Anhalt in der Landesvertretung
Unter der Überschrift „Meet your MdEP“ lädt die sachsen-anhaltische Abgeordnete im Europäischen Parlament, Frau Alexandra Mehnert (CDU), regelmäßig eine kleine Gruppe von Gästen aus unterschiedlichsten Lebensbereichen nach Brüssel ein, um ihnen die Gelegenheit zu geben, sich hier in Brüssel persönlich einen Eindruck von Ihrer Tätigkeit als Europaabgeordneter zu verschaffen und insgesamt einen Einblick zu bekommen, wie die Arbeit auf der europäischen Ebene in verschiedenen Facetten abläuft.
Auch im Oktober fand sich erneut eine Gruppe aus Sachsen-Anhalt, bestehend aus Krzysztof Blau (Geschäftsführer der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt), Herrn Kruse (Auszubildender als Forstwirt) und Frau Kramer (Gymnasiastin), ihren Weg nach Brüssel. Neben einer Führung durch das Europäische Parlament nebst engem Austausch mit Frau Mehnert, konnten die Teilnehmer u.a. das Parlamentarium und das Haus der Europäischen Geschichte aufsuchen.
Auch ein Besuch der Landesvertretung stand auf der Agenda. Die Leiterin der Landesvertretung, Carmen Johannsen, begrüßte die Gruppe und informierte in einem angeregten Austausch über Aufbau, Aufgaben, Struktur und Arbeitsweise der Landesvertretung. Zum Schluss wurde mit den Gästen noch ein Rundgang durch die Liegenschaft mit Erklärung zum historischen Charakter derselben durchgeführt. cj
I BESUCHERGRUPPE
Euro-Club-Harz e.V. in Brüssel
Im Oktober machte die Besuchergruppe des Euro-Club-Harz e.V. im Rahmen ihres Brüssel-Aufenthalts auch Station in der Landesvertretung. Nach einem abwechslungsreichen Programm mit Besuchen im Europäischen Parlament, einer Exkursion zum historischen Schlachtfeld von Waterloo und einer Stadtführung durch die belgische Hauptstadt bildete der einstündige Besuch in der Landesvertretung den gelungenen Abschluss des Tages. Zu Beginn erhielten die Gäste einen Überblick über die Aufgaben und Arbeitsweise der Landesvertretung, die als Bindeglied zwischen dem Land und den Institutionen der Europäischen Union fungiert. Im Mittelpunkt standen dabei Themen wie die Interessenvertretung des Landes in Brüssel und die Begleitung europäischer Gesetzgebungsverfahren. Anschließend folgte eine kurze Führung durch die Liegenschaft, bei der die Besucherinnen und Besucher einen Eindruck von den Räumlichkeiten der Vertretung gewinnen konnten. Die Gruppe zeigte sich interessiert und stellte Fragen zur täglichen Arbeit vor Ort. eb
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
„Transforming Europe’s Healthcare: From startup financing to medtech breakthroughs“
Zahlreiche Gäste haben sich am Mittwoch, den 29. Oktober, in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel zur Veranstaltung „Transforming Europe’s Healthcare: From startup financing to medtech breakthroughs“ eingefunden. Im Rahmen der Beiträge führender Vertreter und Vertreterinnen aus Wissenschaft, Industrie, Politik und Finanzwesen wurden die zentralen Herausforderungen innovativer MedTech Startups aus Sachsen-Anhalt und darüber hinaus beleuchtet und Ansätze zu deren Bewältigung aufgezeigt.
Einleitende Worte richteten Thomas Wünsch, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt und Georg Rose, Professor an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Im Anschluss folgten Keynotes von Francesco Florindi und Anna Krzyzanowska, beide von der Europäischen Kommission, die die europäische Perspektive zu Innovationen sowie Technologien im Gesundheitswesen und Startup-Gründungen sowie Herausforderungen beim Scale-up beleuchteten. Schwerpunkt war das sogenannte „Valley of Death“, eine kritische Phase im Entwicklungszyklus von Start-ups, sowie die europäischen Bemühungen diese (Finanzierungs)Lücke zu schließen.
Auf die aufschlussreichen Vorträge zu Praxiseinblicken in Startups und KMU folgte eine lebhafte Diskussion zwischen den Teilnehmenden der Veranstaltung. Im Mittelpunkt standen die Bedeutung internationaler Finanzstrukturen zur Erleichterung grenzüberschreitender Expansionen sowie europäische Initiativen, die jungen Gründerinnen und Gründern den Zugang zu Kapital und Märkten erleichtern. Die gesammelten neuen Einblicke und Kontakte wurden beim abschließenden Networking-Mittagessen vertieft. hb/ew
November
I RÜCKBLICK
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im NATO-Hauptquartier in Brüssel
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff reiste anlässlich der 55. MPK Ost, die in Brüssel ausgerichtet wurde, in die Europäische Hauptstadt.
Er nahm im Vorfeld der Konferenz die Gelegenheit wahr, sich im NATO-Hauptquartier mit dem Gesandten Dr. Jan Grünhage auszutauschen.
Nicht zuletzt die allgemeine Sicherheitslage in Europa – auch vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Rußlands gegen die Ukraine – als auch der Umstand der zunehmenden Sichtung von Drohnen im europäischen Luftraum waren Themen, die zu einem angeregten Austausch einluden. cj
I BAUHAUS
„An die Substanz“ – Ein Abend im Zeichen des Bauhauses
Kunst, Architektur und Zukunftsfragen trafen am 4. November in Brüssel aufeinander. Rund 90 Gäste folgten der Einladung zu der Veranstaltung UNESCO-Weltkulturerbe Sachsen-Anhalt – 100 Jahre Bauhaus Dessau und das Neue Europäische Bauhaus, zu der Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Rainer Robra geladen hatte. Im Mittelpunkt des Abends standen Fragen nach den Materialien, Ideen und Werten, die das Bauhaus damals wie heute prägen.
Anlass war das Jubiläum „An die Substanz. Bauhaus Dessau 100“, das von September 2025 bis Ende 2026 mit einem umfangreichen Programm gefeiert wird. Die Stiftung Bauhaus Dessau und zahlreiche Partner planen Ausstellungen, künstlerische Projekte, Konferenzen und Feste, die den Dialog zwischen Moderne und Gegenwart neu beleben.
Nach der Begrüßung durch Moderatorin Katrin Kanus-Sieber vom NEB-Netzwerkbüro Sachsen-Anhalt eröffneten Carmen Johannsen, Leiterin der Landesvertretung Sachsen-Anhalts bei der EU, und Dr. Barbara Steiner, Direktorin der Stiftung Bauhaus Dessau, den Abend mit Grußworten und einem Ausblick auf das Jubiläumsjahr.
Ein besonderer Höhepunkt war die Tanzperformance der Künstlerin Celia Millán, die mit Auszügen aus Oskar Schlemmers Stäbetanz (1928) den Geist der historischen Bauhausbühne lebendig werden ließ. Die Musik wurde speziell für Celia Millán vom argentinischen Komponisten Rodolfo Corbetta komponiert.
Anschließend diskutierten Pernille Weiss-Ehler (Europäische Kommission), Dr. Werner Möller (Stiftung Bauhaus Dessau) und Thies Schröder (Forum Rathenau e.V.) über die Verbindung vom historischen Bauhaus zum Neuen Europäischen Bauhaus (NEB), einer Initiative, die ästhetische, nachhaltige und inklusive Lebensräume für die Zukunft schaffen will. Dabei wurden Projekte des NEB-Reallabors ZEKIWA Zeitz vorgestellt und Herausforderungen adressiert.
Beim anschließenden Stehempfang mit UNESCO-Welterbe-Glücksrad klang der Abend in angeregten Gesprächen aus.
I RÜCKBLICK
Runder Tisch im EU-Parlament mit der mitteldeutschen Industrie
Am 5. November fand auf Einladung der ostdeutschen Gruppe der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament ein Runder Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern der systemrelevanten Industrie aus Mitteldeutschland statt. Für die Landesregierung Sachsen-Anhalt nahm Simone Großner, Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, an dem Treffen teil. Unternehmensseitig waren aus Sachsen-Anhalt die SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Carsten Franzke, sowie die Innospec Leuna GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dietrich von der Wense, mit vor Ort. Es fand im Anschluss eine offene Diskussion über die Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft und strategische Bedeutung der ostdeutschen Industrie im europäischen Kontext und ein Austausch über aktuelle industriepolitische Initiativen und ihre Relevanz für Ostdeutschland statt. dw
I RÜCKBLICK
Delegation der Justiz Sachsen-Anhalts in Brüssel und Luxemburg – Einblicke und Dialog
Vom 18. bis 20. November des Jahres war eine Delegation der Justiz Sachsen-Anhalts in Brüssel und Luxemburg, um vor Ort im Dialog Einblicke in die Praxis der Rechtsetzungsprozesse und der Rechtsprechung auf EU-Ebene zu gewinnen.
Unter dem Titel „Einblicke in die Arbeitsweise europäischer Institutionen bei Gesetzgebung und Rechtsprechung unter justiziellen Gesichtspunkten – im Dialog mit Verantwortungsträgern auf europäischer Ebene“ öffnete die Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Brüssel dafür ihre Türen. Die Bediensteten aus dem Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz sowie dem richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Dienst des Landes traten in Brüssel – zum Teil zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Länder – in einen intensiven Austausch mit der sachsen-anhaltischen Europaabgeordneten Mehnert, mit dem Botschafter Dr. Schäfer, mit Repräsentanten des Ratssekretariats, zu welchem u. a. der Juristische Dienst des Rates gehört, sowie mit Vertretern der Europäischen Kommission aus den für Rechtsstaatlichkeit und Betrugsbekämpfung zuständigen Bereichen. Im Mittelpunkt standen Fragen zu Strukturen, Kommunikation und praktischen Abläufen in der täglichen Arbeit der europäischen Institutionen. Inhaltlich lag ein Akzent auf Fragen der effektiven Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit.
Der Besuch der Delegation im Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg gab Gelegenheit, Einblicke in die Tätigkeit und Abläufe des Gerichtshofs im Rahmen einer – den Justizbediensteten zuvor eingehend erläuterten – mündlichen Verhandlung zu gewinnen. Im Anschluss fand ein Austausch mit dem Mitglied des Gerichts der Europäischen Union Laitenberger sowie mit einem Mitarbeiter des Vizepräsidenten des Europäischen Gerichtshofs Prof. Dr. von Danwitz statt. Ein Gang durch den Gerichtshof – u. a. durch dessen Bibliothek – mit Erläuterungen vervollständigte die Einblicke in die Arbeitsweise der Justiz auf EU-Ebene. ml
