31. März 2022 13/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
trotz der leider unverändert andauernden Themen „Pandemie“ und „Ukrainekrise“ arbeitet Europa auch weiter an den nächsten Schritten im Rahmen des Green Deal.
In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission, wie bereits im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angekündigt, gestern Vorschläge unterbreitet, die dazu führen sollen, dass es in Bezug auf fast alle Waren zu weniger Verschwendung kommt. Produkte sollen nachhaltiger sein und es soll mehr Recycling geben. Eine Abkehr von der Wegwerfgesellschaft, also dem schnellen Konsum und dem Bedürfnis jede Mode mitmachen zu wollen, ist das Ziel.
Neue Vorschriften sollen dabei für alle Produkte außer Lebensmitteln, Tierfutter und Medikamenten gelten. Die Erzeugnisse sollen mit weniger Energie und Rohstoffen sowie ohne gefährliche Substanzen hergestellt werden, länger halten und leichter zu reparieren sein. Und ebendies soll die neue Norm werden. Mit den Vorschlägen präsentiert die EU-Kommission Instrumente für den Übergang zu einer echten Kreislaufwirtschaft in der EU, die nicht mehr von Energie- und Ressourcenabhängigkeit geprägt ist und die Natur und die menschliche Gesundheit respektiert, was nicht zuletzt auch zu einem deutlich sinkenden Energieverbrauch führen soll.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Welche europäischen Regionen verfügen über die höchste Regierungsqualität?
Der European Quality of Government Index (EQI) erfasst die Wahrnehmungen und Erfahrungen der Durchschnittsbürger in Bezug auf Korruption, Qualität und Unparteilichkeit von drei wesentlichen öffentlichen Dienstleistungen – Gesundheit, Bildung und Polizeiarbeit – in ihrer Region. Die vierte Auflage des Europäischen Qualitätsindex für Regierungsführung – EQI 2021 – ermöglicht einen Vergleich aller EU-Regionen und einen Überblick über ihre Entwicklung seit 2010. Dieser Vergleich zeigt, dass einige Regionen im Zeitverlauf stabile Werte aufweisen, während andere interessante Muster aufweisen.
In dem Bemühen, politische Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie die Qualität der Regierungsführung (QoG) in den Regionen im Zeitverlauf verbessert werden kann, wurde die Entwicklung einiger Regionen, die ein interessantes Muster aufweisen, weiter untersucht. Wir untersuchten mögliche Erklärungen für diese Muster unter Berücksichtigung ihres sozio-ökonomischen historischen Kontextes. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Europäisches Jahr der Jugend: Neustart des Europäischen Azubi-Netzwerks
Die Europäische Kommission hat in Barcelona ein erneuertes Europäisches Lehrlingsnetzwerk (EAN) ins Leben gerufen, das der dualen Ausbildung und dem Engagement junger Menschen neue Impulse verleihen soll. Mitgliedstaaten und Interessierte können sich an Aktivitäten zur Förderung der Lehrlingsausbildung und der Vertretung der Auszubildenden auf nationaler Ebene beteiligen. In Barcelona fand dazu eine gemeinsame Veranstaltung der Europäischen Ausbildungsallianz (EAfA) „Die Stimme der Lehrlinge im Europäischen Jahr der Jugend 2022“ unter Beteiligung der Europäischen Kommission und der Bertelsmann-Stiftung statt, live hier. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die EU will die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine besser koordinieren. Die EU-Kommission hat dazu am 28. März gemeinsam mit der französischen Ratspräsidentschaft beim Sondertreffen der EU-Innenministerinnen und -minister einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Geplant ist unter anderem die Einrichtung einer EU-Registrierungsplattform zum Informationsaustausch über Schutzsuchende sowie ein auf EU-Ebene koordiniertes Konzept für Transport- und Informationsknotenpunkte. Die Kommission wird außerdem besondere Verfahren für die Überstellung unbegleiteter Minderjähriger erarbeiten.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine erneut dazu aufgerufen, alle bestehenden Staatsbürgerschaftsregelungen für Investoren umgehend aufzuheben.
In der veröffentlichten Empfehlung drängt die Kommission zudem auf strenge Kontrollen, damit die mit Aufenthaltsregelungen für Investoren verbundenen Risiken eingedämmt werden. Immer wieder hat die Kommission ihre ernsten Bedenken hinsichtlich solcher Staatsbürgerschafts- und Aufenthaltsregelungen für Investoren und der damit einhergehenden Risiken geäußert. Die heutige Empfehlung ist Teil des umfassenderen strategischen Ansatzes der Kommission, entschlossene Maßnahmen in Bezug auf diese Regelungen zu ergreifen. Im derzeitigen Kontext der russischen Aggression gegen die Ukraine werden diese Risiken noch einmal besonders deutlich. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission und USA einigen sich auf neuen transatlantischen Datenschutzrahmen
EU-Kommission und Vereinigte Staaten haben sich im Grundsatz auf einen neuen transatlantischen Datenschutzrahmen geeinigt. Das gaben beide Seite am vergangenen Freitag in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Der neue Datenschutzrahmen soll den transatlantischen Datenverkehr fördern und die vom Gerichtshof der Europäischen Union in der Schrems II-Entscheidung vom Juli 2020 geäußerten Bedenken ausräumen. Die USA verpflichten sich darin zu Reformen, die den Schutz der Privatsphäre und der bürgerlichen Freiheiten im Zusammenhang mit nachrichtendienstlichen Aktivitäten stärken. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Angesichts des russischen Einmarschs in die Ukraine soll der Fischerei- und Aquakultursektor in der EU mit neuen Krisenmaßnahmen unterstützt werden. Das hat die EU-Kommission am Freitag beschlossen. Der dafür aktivierte Krisenmechanismus des Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds ermöglicht es den Mitgliedstaaten, Marktteilnehmer, die sich wegen des Krieges mit Verlusten konfrontiert sehen, finanziell zu unterstützen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Umfrage zeigt: Stabilitätspakt soll wachstumsfreundlicher und politischer werden
Die Europäische Kommission hat einen Bericht über die Ergebnisse der öffentlichen Umfrage zum EU-Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung vorgelegt. Viele Befragte sind der Ansicht, dass die Fiskalpolitik wachstumsfreundlicher werden, soziale Fragen berücksichtigen und die politischen Prioritäten für den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen sollte. Die meisten Befragten fordern, dass die Schuldentragfähigkeit ein zentrales Ziel der EU-Haushaltsregeln bleiben sollte, während der Anpassungspfad hin zu einer niedrigeren Staatsverschuldung realistisch und schrittweise erfolgen sollte, um negative Auswirkungen auf die Wirtschaft zu vermeiden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Ukraine: EU liefert Rettungsfahrzeuge, Notfallausrüstung und weitere Hilfsgüter
Erneut unterstützt die Europäische Union die Ukraine mit einer großen Hilfslieferung. Diese umfasst 21 Krankenwagen, 11 Feuerwehrautos und 16 Rettungsfahrzeuge sowie 23 Lastwagen mit Hilfsgütern, die sich derzeit auf dem Weg zum EU-Katastrophenschutzzentrum in Rumänien befinden. Von dort aus werden die Güter weiterverteilt. „Jeden Tag werden wir Zeugen der außerordentlichen Solidarität der europäischen Länder bei der Unterstützung der Ukraine“, sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement in Brüssel. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I DIGITALISIERUNG
Faire und offene digitale Märkte: EU-Kommission begrüßt die politische Einigung über Vorschriften
Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben eine politische Einigung über das Gesetz über digitale Märkte erzielt. Die Verordnung, der die Gesetzgeber nun nach etwas mehr als einem Jahr zugestimmt haben, gehört zu den weltweit ersten Initiativen, um die Macht der größten Digitalunternehmen als „Gatekeeper“ (Torwächter im Internet) umfassend zu regulieren. • fs Quelle PM KOM
I ENERGIE
EU und USA verstärken Zusammenarbeit im Energiebereich
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden haben als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Brüssel über weitere gemeinsame Schritte beraten. Dabei verpflichteten sie sich zur Zusammenarbeit, um die Energiesicherheit Europas in den kommenden Wintern zu gewährleisten und die Energieabhängigkeit Europas von Russland durch Investitionen in eine saubere Energiewende nachhaltig zu verringern. Die USA sagten unter anderem zu, in diesem Jahr mindestens 15 Mrd. Kubikmeter zusätzliches Flüssigerdgas (LNG) in die EU zu liefern. Die EU-Kommission wird mit den EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um die Prüfungs- und Genehmigungsverfahren für LNG-Infrastrukturen zu beschleunigen.• fs Quelle PM KOM
I CORONA
Digitales COVID-Impfzertifikat der EU für Minderjährige künftig länger gültig
Das digitale COVID-Impfzertifikat der EU ist für Minderjährige ab sofort länger gültig. Das hat die EU-Kommission am 29. März beschlossen. Während das Zertifikat bei Erwachsenen, die noch keine Auffrischungsimpfung erhalten haben, weiterhin 270 Tage nach Abschluss der Grundimmunisierung seine Gültigkeit verliert, sind Personen unter 18 von dieser Regelung ausgenommen. Für sie bleibt das Zertifikat vorerst auch ohne den sogenannten Booster unbeschränkt gültig. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
REACT-EU: Deutschland erhält rund 30 Mio. Euro zusätzliche Unterstützung nach COVID-19-Pandemie
Die EU-Kommission hat für Deutschland insgesamt 29,5 Mio. Euro zusätzliche Gelder zur wirtschaftlichen Erholung nach der COVID-19-Pandemie und zur Förderung des digitalen und grünen Wandels im Rahmen von REACT-EU genehmigt. Davon erhält Hamburg 11,5 Mio. Euro. Diese sind für die Förderung von Forschung und Innovation, die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Cybersicherheit und die Steigerung der Energieeffizient vorgesehen. Hessen bekommt zusätzliche 18 Mio. Euro, um die Innovationsinfrastruktur an Universitäten, Lehrkrankenhäusern und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu verbessern. Die Mittel werden zudem Start-ups in der Gründungsphase, insbesondere über den Investitionsfonds „Hessen Kapital III“, sowie kleine und mittlere Unternehmen in strukturschwachen Gebieten unterstützen. REACT-EU ist Teil von NextGenerationEU und stellt in den Jahren 2021 und 2022 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 50,6 Milliarden Euro (zu laufenden Preisen) für die Programme der Kohäsionspolitik 2014 bis 2020 bereit.• fs Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I AUSSCHREIBUNG
Pilotaktion „Partnerschaften für regionale Innovation“: Ihre Region kann sich jetzt bewerben
Der Europäische Ausschuss der Regionen und die Gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission haben eine Aufforderung zur Interessenbekundung für die neue Pilotaktion „Partnerschaften für regionale Innovation“ veröffentlicht. Diese Pilotaktion wird bis zu 24 europäische Teilnehmer (Mitgliedstaaten, Regionen oder Gruppen von Regionen) umfassen, die ihre Wirtschaft und ihre Gesellschaft umgestalten wollen und bereit sind, ihren strategischen Rahmen für Innovation, industrielle Entwicklung, Nachhaltigkeitswende und wirtschaftliche und soziale Entwicklung im umfassenderen Sinne weiterzuentwickeln. Interessenbekundungen sind bis zum 25. April 2022 einzureichen. • fs Quelle PM KOM
I INITIATIVE
Neues Europäisches Bauhaus: Kommission startet neue Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen
Die Kommission will das Neue Europäische Bauhaus (NEB) vor Ort verwirklichen und hat dazu drei neue Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen auf den Weg gebracht. Die Aufforderungen richten sich speziell an Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, die das Projekt Neues Europäisches Bauhaus in ihre Kommunen tragen wollen.• fs Quelle PM KOM
I IHRE MEINUNG IST GEFRAGT
Alle Bürgerinnen und Bürger und interessierte Kreise können ihre Meinung zur Überarbeitung der EU-Vorschriften für kosmetische Mittel kundtun. Die EU-Kommission plant im Einklang mit der Strategie der EU für nachhaltige Chemikalien die bestehenden Vorschriften für die Sicherheit verschiedener gefährlicher Stoffe und deren Verwendung in Kosmetika weiter zu verbessern. Die öffentliche Konsultation endet am 20. Juni. • fs Quelle PM KOM
I IHRE MEINUNG IST GEFRAGT
Wie kann die Textilwirtschaft nachhaltiger werden?
Welche Maßnahmen sind für ein widerstandsfähigeres, nachhaltigeres und innovativeres Textilökosystem erforderlich? Die Kommission hat eine Reihe von Szenarien veröffentlicht, in denen dargelegt wird, wie die Textilindustrie den ökologischen und digitalen Wandel erreichen kann. Bürgerinnen und Bürger und alle interessierten Kreise können Ihre Meinungen im Rahmen einer Konsultation bis zum 15. Mai 2022 abgeben. • fs Quelle PM KOM
I IHRE MEINUNG IST GEFRAGT
Die EU-Kommission hat eine Sondierung eröffnet, die von einer öffentlichen Konsultation zu einem Vorschlag über den Zugang zu Fahrzeugdaten, -funktionen und -ressourcen begleitet wird. Dieser würde den im Februar 2022 veröffentlichten Vorschlag für ein Datengesetz ergänzen. Mit der öffentlichen Konsultation möchte die Kommission Informationen über Erfahrungen mit dem Zugang zu Fahrzeugdaten, Funktionen und Ressourcen sammeln. Außerdem möchte sie Meinungen zu den möglichen Auswirkungen einer Reihe möglicher Maßnahmen einholen, insbesondere in Bezug auf Wettbewerb, Innovation, Datenschutz, Sicherheit usw. Die Sondierung und Konsultation enden am 21. Juni 2022. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Angebot
Polen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Arzneimittel für Immuntherapie für Vertrieb angeboten
Ein polnisches Biotechnologieunternehmen, das sich auf die Entwicklung neuer, innovativer Produkte spezialisiert hat, sucht Vertriebshändler und Vertreter, insbesondere für seine in der Immuntherapie eingesetzten Arzneimittel.
Referenznummer: BOPL20220228001 |
Technisches Gesuch
Lettland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Hersteller für Paintball-Spielmanagement-Ausrüstung gesucht
Ein lettisches Unternehmen ist spezialisiert auf das Geschäft mit Paintball-Spielen und die Lieferung von Ausrüstungen. Es strebt eine Vereinbarung über technische Zusammenarbeit an, um die derzeitige Technologie des Paintball-Spielmanagementsystems mit erweiterten Funktionen zu verbessern. Nach der Neugestaltung des Systems sollte der Partner in der Lage sein, die erweiterte Paintball-Spielmanagement-Ausrüstung in Kleinserie herzustellen.
Referenznummer: TRLV20220218015 |
Geschäftliches Angebot
Italien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Organische Düngemittel für Vertrieb angeboten
Ein italienisches Unternehmen produziert und vermarktet organische Düngemittel für eine nachhaltige und biologische Landwirtschaft. Es konzentriert sich auf vielseitige und multifunktionale Bio Produkte. Das Unternehmen möchte seine Aktivitäten erweitern und neue Kunden im Ausland generieren. Aus diesem Grund sucht es nach Handelsvertretern und Distributoren in Europa. Das Unternehmen verfügt über einen eigenen Logistikbereich und wird die Transportaktivitäten selbst organisieren.
Referenznummer: BOIT20220224020 |
Geschäftliches Gesuch
Frankreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | See- und Luftfrachttransport angeboten
Ein französisches Unternehmen ist ein lizenzierter See- und Luftfrachtspediteur. Es bietet Dienstleistungen von und zu allen wichtigen Häfen und Flughäfen weltweit. Das Unternehmen ist in der Lage, auf Anfrage wöchentliche Seetransporte anzubieten. Es kann durch seine Akkreditierung als AEO (Authorized Economic Operator) Frachtspediteur auch mit dem großen Vertriebsnetzwerk der IATA (International Air Transport Association)-Mitgliedsfluggesellschaften zusammenarbeiten. Das Unternehmen ist auf der Suche nach neuen Partnern im Rahmen von Unteraufträgen.
Referenznummer: BRFR20220225015 |
Unsere Empfehlungen
I EUROPA TICKET
Sachsen-Anhalt trägt mit „Europa-Ticket“ zum „Europäischen Jahr der Jugend“ bei
Die sachsen-anhaltischen Europa-Institutionen
- EUROPE DIRECT Magdeburg
- EUROPE DIRECT Halle
- EUROPÄISCHE BEWEGUNG Sachsen-Anhalt
- EUROPA-UNION Sachsen-Anhalt
- Junge Europäische Föderalisten Sachsen-Anhalt
- GOEUROPE! EJBM
sowie die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Sachsen-Anhalt haben unter dem Motto „Zug um Zug durchs Europäische Jahr der Jugend“ und Schirmherrschaft des Europaminister Rainer Robra das Projekt „Europa-Ticket“ gestartet. Bis zum 25. April 2022 können sich junge Menschen zwischen 18 und 27 Jahren aus Sachsen-Anhalt für einen kostenlosen Interrail/Eurail-Pass für Zugfahren quer durch die Europäische Union bewerben. Eine sechsköpfige Jury aus Jugend- und Europaorganisationen des Landes, deren Mitglieder nicht älter als 30 Jahre sind, wird es sich nicht leichtmachen, aus den zu erwartenden zahlreichen Bewerbungen die Gewinnerinnen und Gewinner der Aktion zu wählen.
In der Bewerbung muss insbesondere das Interesse an Europa deutlich werden und der Wille mit Jugendlichen aus anderen Ländern zu bestimmten Themen ins Gespräch zu kommen. Hierzu gehören u.a. die berufliche Entwicklung im EU-Ausland und die Gestaltung der Zukunft Europas unter den Aspekten Klimafreundlichkeit/Ressourcenschonung, soziale Entwicklung und Digitalisierung. Um ihre Erfahrungen zu teilen, müssen die Reisenden von unterwegs mindestens drei Social-Media-Posts absetzen.
Es wird zudem angestrebt, dass besonders auch Jugendliche aus dem ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt teilnehmen können.
Am 9. Mai 2022 (Europa-Tag) werden die Gewinnerinnen und Gewinner im Rahmen einer feierlichen Aktion bekannt gegeben. • Gastartikel Frank Leeb Leiter EUROPE DIRECT Magdeburg
Nähere Informationen zum Wettbewerb gibt es folgender Internetseite: www.europa-ticket.de
I FESTIVAL
Das URBACT City Festival ist zurück
Das URBACT City Festival kehrt live vom 14. bis 16. Juni 2022 in Pantin / Grossraum Paris unter dem Label der französischen EU-Ratspräsidentschaft zurück!
Inspiriert von den Maßnahmen europäischer Städte für Klimaschutz und nachhaltige integrierte Stadtentwicklung wird die diesjährige Veranstaltung die erste Veranstaltung auf Programmebene im Rahmen von URBACT sein.
Das Programm URBACT ist das Programm der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit zur Förderung einer nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung in Städten in ganz Europa. URBACT soll Städte in die Lage versetzen, zusammenzuarbeiten und integrierte Lösungen für gemeinsame städtische Herausforderungen zu entwickeln, indem sie sich vernetzen, voneinander lernen, Lehren ziehen und bewährte Verfahren zur Verbesserung der Stadtpolitik ermitteln.
URBACT wird vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den EU-Mitgliedstaaten und zwei Partnerstaaten (Schweiz und Norwegen) kofinanziert und trägt zur Erreichung der Ziele der Strategie Europa 2020 bei. • fs Quelle PM AdR
GOEUROPE! und EDIC Halle
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).