17. Mai 2023 20/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
die zweite Maihälfte dieses Jahres ist gefüllt mit einer Reihe von Gipfeltreffen.
Am 16. und 17. Mai findet das Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavik statt. Der G7-Gipfel schließt sich vom 19. bis zum 21. Mai unter japanischem Vorsitz in Hiroshima an und am 22. Mai treffen sich die Europäische Union und die Republik Korea in Seoul zu ihrem Gipfeltreffen .
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel die wichtigsten Themen aus Sicht der EU skizziert, die allen Treffen gemeinsam sind. Dies sind die Unterstützung der Ukraine und der Blick auf die weiteren Sanktionsmaßnahmen sowie die Beziehungen zu einem sich wandelnden China.
Als dritten Schwerpunkt stellten sie die Entwicklung sauberer Technologien und Infrastruktur heraus.
Die Kommissionspräsidentin betonte: „Wir alle brauchen und wollen den Aufbau wettbewerbsfähiger industrieller Grundlagen für saubere Technologien. Das ist von allergrößter Bedeutung, wenn wir den Klimawandel meistern wollen.”
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHES PARLAMENT
Europäisches Parlament gibt Entlastung für EU-Haushalt 2021
Das Europäische Parlament hat die Ausführung des EU-Haushaltes im Jahr 2021 endgültig gebilligt. Mit der Abstimmung über die „Entlastung“ an die EU-Kommission wird anerkannt, dass EU-Mittel im Einklang mit den Vorschriften ausgegeben wurden, gut vor Betrügern geschützt waren und zur wirtschaftlichen Erholung vor Ort beigetragen haben. Somit ist das Haushaltsjahr 2021 effektiv abgeschlossen.
Im Jahr 2021 liefen die Ausgabenprogramme aus dem vorherigen langfristigen Haushalt (2014–2020) noch aus und erfüllten weiterhin die wichtigsten politischen Prioritäten der EU. 2021 war auch das erste Jahr der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität, um sich von der Coronavirus-Krise zu erholen und die Widerstandsfähigkeit Europas zu stärken. Mit der Umsetzung der Ausgabenprogramme im Rahmen des neuen langfristigen EU-Haushalts (2021-2027) wurde ebenfalls begonnen.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Neue Steuertransparenzvorschriften für Kryptowerte
Die EU bekommt neue Steuertransparenzvorschriften für alle Dienstleister, die im Auftrag von in der EU ansässigen Kunden Transaktionen mit Kryptowerten abwickeln. Darauf haben sich die Finanzministerinnen und -minister geeinigt.
Bisher fehlen den Steuerbehörden die benötigten Informationen zur Überwachung von Erlösen, die mithilfe von Kryptowerten erzielt werden. Die EU-Kommission begrüßte die neuen Vorschriften, die auf einem Vorschlag der Kommission beruhen. Die neuen Vorschriften ergänzen die Bestimmungen der Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA) und der Verordnung über Geldtransfers (TFR) und stehen voll und ganz mit der OECD-Initiative für einen Melderahmen für Kryptowerte in Einklang.• fs Quelle PM KOM
I RAT DER EU
Anlässlich des 75. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erinnert das diesjährige Motto des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie (IDAHOT) – „Together Always: United in Diversity” daran, dass alle Menschen, unabhängig davon, wer sie sind, wen sie lieben und wie sie sich selbst sehen und definieren, frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind.
Die EU wird ihre Bemühungen, auch in multilateralen Foren, fortsetzen, um die uneingeschränkte Wahrnehmung der Menschenrechte durch LGBTI-Personen in allen Bereichen ihres Lebens zu schützen und zu fördern, innerhalb der EU und weltweit.• fs Quelle RAT
I RAT DER EU
Junge Menschen in eine nachhaltige Zukunft für Europa einbeziehen
Die EU sollte mehr dafür tun, um junge Menschen in die Entwicklung von Maßnahmen für eine nachhaltige Zukunft einzubeziehen, so die für Jugendfragen zuständigen Ministerinnen und -minister in Brüssel.
In den auf der Tagung des Rates „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ gebilligten Schlussfolgerungen betonten die EU-Ministerinnen und -minister, dass die soziale Dimension eines nachhaltigen Europas für junge Menschen berücksichtigt werden muss und hoben deren Rolle als Schlüsselakteure bei der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung hervor. • fs Quelle RAT
Aus den Fachbereichen
I SCHENGEN-RAUM
Statusbericht: EU-Kommission zieht positive Bilanz zum Schengen-Raum
Hunderte von Millionen Menschen überschreiten jedes Jahr die Außengrenzen der EU und machen diese zum gastfreundlichsten Reiseziel der Welt. 2022 kamen 65 Prozent der weltweit ins Ausland reisenden Touristen nach Europa, wodurch die EU zum am meisten besuchten Gebiet der Welt wurde. Zwar muss noch daran gearbeitet werden, das Außengrenzenmanagement weiter zu verstärken, die Rückkehrverfahren wirksamer zu gestalten und die polizeiliche Zusammenarbeit zu verbessern, insgesamt ist Schengen jedoch ein gut funktionierendes, solides System. Das hat der jüngste Schengen-Statusbericht ergeben. Der Bericht wird als Grundlage für die politische Debatte auf der Tagung des Schengen-Rates am 8. Juni 2023 dienen. • fs Quelle PM KOM
I BILDUNG
Tagung des Rats „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ in Brüssel
Am 15./16. Mai 2023 fand in Brüssel eine Sitzung des Rats „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ statt.
Es wurde u. a. über die Wichtigkeit des Lesens, über die Inklusion junger Menschen in die Gesellschaften der EU und über die Gewährleistung der Achtung der Menschenrechte bei der Organisation großer internationaler Sportveranstaltungen diskutiert.
Außerdem fand eine Orientierungsaussprache zum Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Europäisches Medienfreiheitsgesetz statt. Der Ministerrat diskutierte u. a. darüber, wie mit dem Regelungsvorhaben ein Gleichgewicht zwischen nationalen Sicherheitsanforderungen und der Notwendigkeit, Journalisten und ihre Quellen zu schützen, hergestellt werden kann, wie die Besonderheiten der Mitgliedstaaten besser berücksichtigt werden können und wie sich ein übermäßiger Verwaltungsaufwand vermeiden lässt. Der Vorschlag für ein Europäisches Medienfreiheitsgesetz wird zurzeit im Europäischen Parlament und im Rat der EU beraten. Der Bundesrat beschloss zuletzt im März 2023 eine kritische Stellungnahme zum Vorschlag.
Der Rat nahm in seiner Sitzung am 15./16. Mai 2023 darüber hinaus Schlussfolgerungen zur sozialen Dimension eines nachhaltigen Europas für junge Menschen, zu gefährdeten und vertriebenen Künstlern und zu weiteren Schritten zur Verwirklichung der automatischen gegenseitigen Anerkennung in der allgemeinen und beruflichen Bildung an. Auch eine Reihe von Entschließungen wurde vom Rat gebilligt. Dazu zählen u. a. eine Entschließung zum europäischen Bildungsraum und eine Entschließung zur Überarbeitung des EU-Jugendstrategie-Arbeitsplans 2022-2024. • bk Quelle PM RAT
I UKRAINE
Sicherung des kulturellen Erbes: Kommission unterstützt die Ukraine im Kulturbereich
Die EU fördert ukrainische Künstlerinnen und Künstler und Kulturorganisationen in der Ukraine und in den Ländern, die am EU-Programm Kreatives Europa teilnehmen, künftig über drei Projekte, bei denen sich mehrere Organisationen zu Konsortien zusammengeschlossen haben. Der Sonderaufruf von Kreatives Europa für die Ukraine wurde im September 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und dessen dramatische Folgen für den ukrainischen Kreativsektor und das kulturelle Erbe veröffentlicht. Das Programm Kreatives Europa hat bereits eine stärkere Zusammenarbeit zwischen europäischen und ukrainischen Kultureinrichtungen gefördert. Beispiele sind die Unterstützung der Mobilität ukrainischer Künstlerinnen und Künstler im Rahmen des Programms Kultur bewegt Europa oder die Erleichterung der Veröffentlichung und Verbreitung von Büchern und kulturellen Inhalten in ukrainischer Sprache.• fs Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I AUSSCHREIBUNG
Digitale Technologien und Kompetenzen: Ausschreibungen in Höhe von 122 Millionen Euro veröffentlicht
Die EU-Kommission will digitale Technologien und Kompetenzen stärken und hat dafür die ersten Ausschreibungen in Höhe von 122 Millionen Euro im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ veröffentlicht. Sie richten sich an Unternehmen, öffentliche Verwaltungen und andere Einrichtungen aus den EU-Mitgliedstaaten, den EFTA/EWR-Ländern und den assoziierten Ländern. Die Bewerbungsfrist endet am 26. September 2023. • fs Quelle PM KOM
I AUSSCHREIBUNG
Förderung für Projekte zur Europawahl 2024
Das Europäische Parlament fördert nicht-kommerzielle Projekte, die Demokratie fördern und für die Europawahl 2024 mobilisieren. Ende der Bewerbungsfrist ist der 29.09.2023.
Im Vorfeld der Europawahl 2024 fördert das Europäische Parlament Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisation mit maximal 60.000 Euro pro Projekt. Sogenannte „Change-maker“-Aktivitäten zur Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern können mit Beträgen zwischen 5.000 und 15.000 Euro pro Projekt ko-finanziert werden.
Gefördert werden können nationale Non-Profit Organisationen sowie juristische Personen (ebenfalls non-profit, also z.B. Vereine, Verbände, Schulen, Universitäten und andere öffentliche Einrichtungen), die sich vor der Bewerbung auf gemeinsamfuer.eu registriert haben.
Die Ausschreibung richtet sich an Projekte die Bürgerinnen und Bürger motivieren, bei der Europawahl 2024 wählen zu gehen. Diese Projekte zu Mobilisierung sollten in den Wochen vor der Wahl stattfinden und aktive Partizipation fördern.
Hauptkriterien für die Vergabe der Förderung sind die potenzielle Reichweite, das Zielpublikum und die Wirkung der Aktivitäten zur Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger für das Europäische Parlament sowie der Mobilisierung für die Europawahl 2024.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Mail-Adresse dgcomm-subvention@ep.europa.eu . Alle dorthin gerichteten Fragen und Antworten werden auch auf dem Vergabeportal veröffentlicht.
Alle Informationen zur Ausschreibung und zur Bewerbung finden Sie unter diesem Link.• fs Quelle PM EP
I KONSULTATION
Umweltverschmutzung: Kommission holt Meinungen zum Verursacherprinzip ein
Wie kann das Verursacherprinzip im Umweltbereich bestmöglich umgesetzt werden? Zu dieser Frage hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation gestartet. Bürgerinnen und Bürger sowie Interessenvertreter können bis zum 4. August ihre Meinung dazu übermitteln, wie dieses Prinzip im Interesse aller besser funktionieren kann . Die Ergebnisse der Konsultation fließen in die Bewertung der Kommission ein, ob die europäischen und nationalen Politiken ausreichend sicherstellen, dass die Verursacher die Kosten für Maßnahmen zur Vermeidung, Kontrolle und Beseitigung von Umweltverschmutzung tragen. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Angebot
Griechenland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Ökologische Reinigungsprodukte und Babykosmetik für Vertrieb angeboten
Ein griechischer Hersteller von ökologischen Reinigungsprodukten und Babykosmetik sucht Vertriebsunternehmen. Das Unternehmen produziert ökologische Wasch- und Kosmetikprodukte für Babys mit einem innovativen hohen Anteil an natürlichen und reinen Inhaltsstoffen. Es bietet ausländischen Unternehmen Handelsvertretungs- und Vertriebsdienstleistungsverträge an.
#CP BOGR20230309014
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Geschäftliches Gesuch
Rumänien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Hydraulische Pressen für die Herstellung von vorgefertigten Betonplatten gesucht
Ein rumänisches Familienunternehmen stellt dekorative Betonfliesen her. Es ist an der Anschaffung einer spezifischen Ausrüstung für die Herstellung von vorgefertigten Betonfliesen im Pressverfahren mittels hydraulischer Pressen interessiert. Basis für das Geschäft ist ein Handelsvertrag.
#CP BRRO20230322006
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Technologisches Angebot
Polen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Ladestationen für E-Scooter und E-Bikes für Vertrieb angeboten
Ein polnisches Unternehmen bietet E-Scooter- und E-Bike-Ladestationen, die mit Solarenergie versorgt werden und mit einer speziellen App verbunden sind, an. Die Produkte unterstützen das Nachhaltigkeitsmanagement und die Entwicklung von Städten und Organisationen. Das Unternehmen sucht Handelsunternehmen, die die Produkte in ihr Portfolio aufnehmen sowie bei Implementierung und Wartung unterstützen. Gesucht werden außerdem Städte, die die Produkte mit entwickeln wollen.
#CP TOPL20230308038
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Technologisches Gesuch
Frankreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Kompakte kleine Brennstoffzellen mit Nennleistung von 5 bis 10 kW gesucht
Ein französisches Unternehmen entwickelt und produziert Energiesysteme auf der Basis von Wasserstoffgas (H2). Das Unternehmen plant die Markteinführung eines neuen kohlenstoffarmen Produkts, das die Energien von Solarzellen, Brennstoffzellen und Batterien vereint und in leichte Autos oder Boote integriert werden kann. Das Unternehmen sucht nach kompakten kleinen Brennstoffzellen mit einer Nennleistung von 5 bis 10 kW. Die Brennstoffzellen sollten nicht sperrig sein und einige spezifische Eigenschaften aufweisen. Mit dem Unternehmen, das solche Brennstoffzellen herstellt, strebt das französische Unternehmen eine kommerzielle Vereinbarung mit technischer Unterstützung an.
#CP TRFR20230323022
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Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Fach- und Beratungsstelle für europäische und internationale Jugendarbeit Sachsen-Anhalt fungiert als One-Stop-Agency für die internationale Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt.
Zu unseren Angeboten zählen: Individualberatung zu Mobilitäts- und Förderprogrammen für Jugendliche, Fachkräfte, Schulen und Kommunen; Beratung auf Messe- und Informationsveranstaltungen; Qualifizierung von Fachkräften; Unterstützung bei der Planung, Beantragung und Finanzierung von internationalen Begegnungen, Jugend- und Schüleraustauschen, Schulprojekttage, Bildungsfahrten und Workshops für Schüler/-innen; Transnationaler Erfahrungsaustausch im Jugendbereich; Ausbildung von Multiplikator/-innen aus Schule und Jugendarbeit im Bereich europäische Mobilitäts- und Förderprogramme sowie Netzwerkarbeit lokal & international.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Zum 67. Mal fand 2023 der nach eigenen Angaben „älteste im Fernsehen ausgestrahlte internationale Musikwettbewerb der Welt“ statt: der Eurovision Song Contest. 37 ESC-Teilnehmerländer traten zwischen dem 9. und 13. Mai 2023 in Liverpool an, um mit Pop-Songs, Flamenco-Melodien oder Metal-Rock zu überzeugen. Gewonnen hat Schweden mit Tattoo von Loreen.
1. In welchem Jahr fand der Eurovision Song Contest seinen Ursprung?
a) 1956
b) 1954
c) 1955
2. In welchem Jahr wurde die Regelung eingeführt, dass es eine Vorauswahl unter allen Teilnehmerländern gibt?
a) 1996
b) 1990
c) 2002
3. Wie viele Staaten sind am ESC teilnahmeberechtigt?
a) 35
b) 47
c) 56
I EVENT
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland führt in Zusammenarbeit mit den Ländern am 24. Mai 2023 von 17:00 – 18:30 Uhr eine Auftaktveranstaltung zum Europäischen Jahr der Kompetenzen in Deutschland durch, zu der alle Interessierten recht herzlich eingeladen sind.
Nachdem das Europäische Jahr der Kompetenzen 2023 EU-weit bereits am 9. Mai 2023 offiziell gestartet ist, nimmt das Auftaktevent in Berlin die Umsetzung des Themenjahres in Deutschland in den Fokus und gibt nähere Einblicke zu den Sichtweisen, Positionen und Projekten aus Bund und Ländern in Bezug auf Ausbildung, Fortbildung, Umschulung, und Integration.
Mit dabei sind spannende Gäste wie EU-Kommissar Nicolas Schmit und Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt.
Nähere Informationen zum Programm finden Sie hier (Europa und Internationales: Europäisches Jahr der Kompetenzen 2023 (sachsen-anhalt.de))
Für eine Teilnahme vor Ort können Sie sich hier anmelden.
Die Veranstaltung wird zudem auch live auf YouTube gestreamt LINK. • Gastbeitrag Jana Noak Referat EU-Angelegenheiten Staatskanzlei und Ministerium für Kulturdes Landes Sachsen-Anhalt