09. Februar 2023 06/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
heute und morgen kommen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zu einem Sondergipfel des Europäischen Rates in Brüssel zusammen.
Als Hauptthemen benannte Ratspräsident Charles Michel in seinem Einladungsschreiben an die Mitglieder des Europäischen Rates drei Themen, nämlich den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Migrationspolitik der EU.
Nachdem die EU und die Mitgliedstaaten bislang der Ukraine Hilfe im Wert von 50 Mrd. € haben zukommen lassen, werden auf der Sitzung die jüngsten Entwicklungen und die weitere Unterstützung der Ukraine durch die EU zu erörtern sein.
Kurzfristig hat sich die Tagesordnung der Staats- und Regierungschefs zudem angereichert um den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der nach Besuchen in London und Paris, heute auch bereits vor dem Europäischen Parlament gesprochen hat
Weitere Informationen und, nach Abschluss des Sondergipfels, die Schlussfolgerungen finden Sie hier.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kohäsionspolitik: Mehr als 183 Mio. EUR für den Bau von 33,403 km der neuen Autobahn Europa
Die Kommission hat eine Investition von mehr als 183 Mio. EUR aus dem Kohäsionsfonds für den Bau von 33,403 km der neuen Autobahn Europa innerhalb des Abschnitts genehmigt, der den Kontrollpunkt Kalotina an der Grenze zwischen Bulgarien und Serbien mit der Ringstraße um die bulgarische Hauptstadt Sofia verbindet. Dies wird zu einer besseren Integration des bulgarischen Straßensystems in das europäische Verkehrsnetz beitragen.
Das Projekt wird im Rahmen des operationellen Programms „Verkehrs- und Verkehrsinfrastruktur“ 2014-2020 finanziert. Die Investition fällt unter die Priorität „Entwicklung der Straßeninfrastruktur entlang des Kern- und des umfassenden transeuropäischen Verkehrsnetzes“.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission will Katastrophenschutz in der EU verbessern
Die EU-Kommission will die EU und ihre Mitgliedstaaten besser auf künftige Notlagen und Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen und Waldbrände vorbereiten. Dazu hat sie gemeinsam mit den Mitgliedstaaten fünf Ziele zur Stärkung der Katastrophenresilienz im Bereich des Bevölkerungsschutzes festgelegt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die EU-Kommission hat die Plattform für nachhaltiges Finanzwesen neu aufgestellt. Die Kommissarin der spanischen Finanzmarktaufsichtsbehörde, Helena Viñes, ist zur Vorsitzenden ernannt worden, zudem wurden 22 neue Mitglieder ernannt. Das Gremium berät die Europäische Kommission in Bezug auf die Aufgaben und Themen bei der Weiterentwicklung der EU-Taxonomie. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU und Indien richten neuen Handels- und Technologierat ein
Die EU und Indien haben einen neuen Handels- und Technologierat (Trade and Technology Council, TTC) gegründet. Damit wollen beide Seiten ihre strategische Partnerschaft stärken und ihr Engagement in den Bereichen Handel und Technologie vertiefen. Die Ministertreffen des Rates werden mindestens einmal jährlich zu Themen wie Konnektivität, grünen Technologien und widerstandsfähigen Lieferketten stattfinden.• fs Quelle PM KOM
„Die Stärkung unserer Zusammenarbeit mit Indien wird allen Bürgern der EU und Indiens gleichermaßen zugutekommen. Gemeinsam werden wir auf ein demokratisches Modell der technologischen Entwicklung hinarbeiten, das Innovationen vorantreibt und den Menschen in den Mittelpunkt stellt.“
Margarethe Vestager
Exekutiv-Vizepräsidentin der KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Deutschland und weitere 18 EU-Mitgliedstaaten helfen im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens
Nach den schweren Erdbeben gestern in der Türkei und in Syrien sind noch viele Menschen unter den Trümmern begraben. Nach der Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens durch die Türkei haben 19 EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) sowie Albanien und Montenegro in Abstimmung mit dem EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen und den türkischen Behörden Hilfsteams bereitgestellt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften die Verlängerung und Änderung einer mit 183,7 Millionen Euro dotierten deutschen Regelung („INVEST - Zuschuss für Wagniskapital“) genehmigt. Ziel der Regelung ist es, Eigenkapitalinvestitionen privater Investoren in kleine, junge und innovative Unternehmen zu fördern. Die Maßnahme bietet Einzelpersonen, so genannten Business Angels, Anreize, Anteile an diesen Zielunternehmen zu erwerben und zu halten. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Strenge Vorgaben zur Verwendung von Speise-Insekten in Lebensmitteln
Die EU-Kommission hat auf die strikten Regeln zur Verwendung von Speise-Insekten in Lebensmitteln hingewiesen.
Derzeit sind in der Europäischen Union vier Insekten als Lebensmittel zugelassen: der getrocknete gelbe Mehlwurm, die Wanderheuschrecke, der so genannte Buffalowurm sowie die Hausgrille (Acheta domesti[1]cus). Zuletzt hatte die Kommission teilweise entfettetes Pulver aus der Hausgrille für den EU-Markt autorisiert. Für Lebensmittel, die Insekten enthalten, muss das in der Zutatenliste klar und verständlich ausgewiesen werden. Auch der Hinweis, dass allergische Reaktionen bei Menschen mit einer Allergie gegen Krebs- und Weichtiere sowie gegen Hausstaubmilben möglich sind, muss in der Zutatenliste aufgeführt sein. Bei der Zulassung greifen die EU-Regeln zu neuartigen Lebensmitteln. Darunter werden Nahrungsmittel verstanden, die in der EU nicht vor 1997 auf dem Speiseplan standen. Nur wenn gewährleistet ist, dass ein neuartiges Lebensmittel kein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit darstellt, kann die Kommission die Zulassung beschließen. Allerdings nur, wenn auch die Mitgliedstaaten „Ja“ sagen. So hat Deutschland bisher in allen Fällen zugestimmt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHER GERICHTSHOF
EuGH-Urteil zur Abberufung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Fällen darüber zu entscheiden, ob der betriebliche Datenschutzbeauftragte rechtmäßig abberufen wurde. In dem einen Fall (C-453/21) begründet das Unternehmen die Abberufung damit, dass der Betreffende zugleich Betriebsratsvorsitzender sei und die beiden Ämter aufgrund möglicher Interessenkonflikte nicht miteinander vereinbar seien. Anders als die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die die Abberufung lediglich dann nicht gestattet, wenn sie wegen der Aufgabenerfüllung des Datenschutzbeauftragten vorgenommen wird, verlangt das Bundesdatenschutzgesetz einen wichtigen Grund für die Abberufung. Den hält das Bundesarbeitsgericht nicht für gegeben. Es möchte vom EuGH wissen, ob das nationale Recht strengere Anforderungen als die DSGVO an die Abberufung des Datenschutzbeauftragten stellen darf. Sollte das der Fall sein, möchte es außerdem wissen, ob die Ämter des Betriebsratsvorsitzenden und des Datenschutzbeauftragten in einem Betrieb in Personalunion ausgeübt werden dürfen oder ob dies zu einem Interessenkonflikt im Sinne der DSGVO führt. In dem anderen Fall (C-560/21) hat ein kommunaler Zweckverband einen Mitarbeiter als Datenschutzbeauftragten mit der Begründung abberufen, diese Tätigkeit kollidiere mit seiner beruflichen Tätigkeit, bei der er Finanzdaten von Bürgern zu verarbeiten habe und als Anwendungsberater tätig sei. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu dem EuGH teilweise gleich gelagerte Fragen vorgelegt. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I ENERGIE
Hohe Strompreise: EU-Kommission will Nordmazedonien helfen, Finanzierungsbedarf zu decken
Die Kommission hat vorgeschlagen, Nordmazedonien mit einer Makrofinanzhilfe (MFA) von bis zu 100 Millionen Euro zu unterstützen. Damit stellt sich die Kommission an die Seite Nordmazedoniens, dessen Zahlungsbilanz sich mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wegen der hohen Abhängigkeit von Import-Strom und ‑Brennstoff rapide verschlechtert hat. Auch bei der Tilgung von Auslandsschulden steht Nordmazedonien 2023 angesichts schwieriger Finanzierungsbedingungen vor großen Aufgaben. • fs Quelle PM KOM
I UMWELT
EU-Kommission beschleunigt Schutz von Bienen und anderen Bestäubern
Die EU-Kommission geht gegen den alarmierenden Rückgang wildlebender Bienen und anderer Bestäuber mit einem neuen Deal für Bestäuber vor. Die Initiative legt bis 2030 konkrete Schritte für den Schutz von Bienen und anderen Insekten fest, um das Artensterben zu stoppen. • fs Quelle PM KOM
I TOURISMUS
Die Vermietung von Kurzzeitunterkünften macht fast ein Drittel des Gesamtangebots an Touristenunterkünften in der EU aus, was durch den Aufstieg von Online-Plattformen noch verstärkt wurde.
Im Rahmen einer von der Fachkommission für natürliche Ressourcen des Ausschusses der Regionen (AdR) geförderten Debatte erörterten führende Vertreter der lokalen und regionalen Ebene die Auswirkungen eines Trends, der im Laufe der Jahre vor allem in ländlichen Gebieten Chancen für Reisende, KMU und die lokale Wirtschaft geschaffen hat, in den europäischen Großstädten
aber auch Besorgnis erregend ist, weil die Nachfrage nach erschwinglichem Wohnraum steigt und der Tourismus überhandnimmt. • fs Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I AUSSCHREIBUNG
Regionale/r Berater/in für Sachsen-Anhalt & Thüringen gesucht!
Der Deutsch-Französische Bürgerfonds sucht eine/n Regionale/n Berater/in für die Bundesländer Sachsen-Anhalt & Thüringen, um den Bürgerfonds bei lokal engagierten Bürger/innen bekannt zu machen und über seine Fördermöglichkeiten zu informieren. Die Tätigkeit der Regionalen Berater/innen ist zunächst bis zum 31. Dezember 2023 befristet.
Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2023.
Weitere Informationen zum Deutsch-Französischen Bürgerfonds finden Sie hier.
Weitere Informationen zu der Stellenausschreibung finden Sie hier. • fs Quelle PM Bürgerfonds.eu
I AUSSCHREIBUNG
Ausschreibung für Dienstleistungen und Studien im Bereich der Wettbewerbspolitik veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat eine Ausschreibung für den Abschluss von mehreren Rahmenverträgen für Dienstleistungen und Studien im Bereich der Wettbewerbspolitik veröffentlicht. Sie haben eine Gesamtlaufzeit von vier Jahren.
Ziel dieser Rahmenverträge ist es, die Kommission in die Lage zu versetzen, zu einem späteren Zeitpunkt spezifische Verträge mit externen Auftragnehmern abzuschließen, die sich auf allgemeine und spezifische Aspekte der Politik in den Bereichen wettbewerbswidrige Verhaltensweisen, Unternehmenszusammenschlüsse und staatliche Beihilfen konzentrieren. • fs Quelle PM KOM
I KONSULATION
Wie kann der Zugang zu Lern- und Lehrmöglichkeiten im EU-Ausland verbessert werden?
Mit einer öffentlichen Konsultation bittet die Europäische Kommission bis Anfang Mai um Meinungen dazu, wie die Mobilität in der Bildung weiter gefördert werden kann. Bisher absolvieren nur 15 Prozent der jungen Menschen ein Studium, eine Ausbildung oder eine Lehre in einem anderen EU-Land.
Die Kommission wird in diesem Jahr einen Gesetzesvorschlag zum Thema vorlegen. Alle interessierten Personen können sich bis zum 3. Mai 2023 online über dazu informieren und ihre Erfahrungen und Meinungen einbringen. • fs Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten: Kommission leitet Konsultation ein
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Durchführung einer Verordnung eingeleitet, mit der drittstaatliche Subventionen derselben Kontrolle wie EU-Beihilfen unterworfen werden. In dem Entwurf der Durchführungsverordnung werden praktische und verfahrenstechnische Aspekte im Zusammenhang mit der Anwendung der neuen EU-Vorschriften präzisiert. Alle interessierten Kreise können bis zum 1. März 2023 Stellung nehmen.
Die Verordnung über drittstaatliche Subventionen trat am 12. Januar 2023 in Kraft und findet ab dem 12. Juli 2023 Anwendung. Sie ermöglicht es der Kommission, finanzielle Zuwendungen von Drittstaaten für in der EU tätige Unternehmen zu prüfen und bei Bedarf ihre wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen zu beseitigen. Mit der Verordnung wird der Kommission die Befugnis übertragen, Verfahrensvorschriften für die Durchsetzung dieser Vorschriften zu erlassen. • fs Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Wie kann der europäische Strommarkt widerstandsfähiger gemacht werden? Wie können die Auswirkungen der Gaspreise auf die Stromrechnungen verringert und gleichzeitig die Energiewende unterstützt werden? Zu diesen und weiteren Fragen der künftigen Ausgestaltung des EU-Strommarkts hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Interessierte können bis zum 13. Februar 2023 teilnehmen. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Gesuch
Ungarn | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0123 HU02 Hersteller/Lieferanten von Produkten für Haus und Garten gesucht
Ein ungarisches Unternehmen sucht einen zuverlässigen Partner mit qualitativ hochwertigen Produkten, den es auf dem ungarischen Markt vertreten kann. Das Unternehmen interessiert sich hauptsächlich für Haus- und Gartenprodukte, Gartenbauprodukte, Werkzeuge usw. Das Unternehmen verkauft diese Produkte sowohl im Großhandel als auch im Einzelhandel. Über seine Großhandelskette beliefert das Unternehmen etwa 1000 Bauernläden und Geschäfte im ganzen Land. Außerdem betreibt das Unternehmen 9 eigene Hofläden, in denen es eine breite Palette von Gartenprodukten verkauft.
#CP BRHU20230124015
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Geschäftliches Angebot
Tschechien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0123 CZ01 CBD-Produkte für Haustiere – Vertrieb gesucht
Ein tschechisches Unternehmen, das sich auf die Herstellung von medizinischen CBD-Produkten und Leckerbissen für Haustiere (CBD-Öle, Leckerbissen oder Shampoos, die zur Linderung von Schmerzen, Stress oder epileptischen Symptomen beitragen können), sucht nun nach einer Vertriebspartnerschaft. Das Unternehmen bietet eine breite Palette von Produkten speziell für Hunde, Katzen und Pferde an. Zu den meistverkauften Produkten gehören CBD-Öl/Tropfen für Hunde, CBD-Leckerlis für Pferde oder CBD-Salben und Shampoos. Das Unternehmen betreibt bereits Geschäfte im Ausland über den E-Shop und sucht derzeit nach Partnern, die die Firma im Ausland vertreten, Partner (Züchter), die in einem ähnlichen Bereich tätig sind, oder Distributoren, die die Dienstleistungen des Unternehmens vermarkten.
#CP BOCZ20230123006
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Technologisches Gesuch
Schweden | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Schwedisches Druckunternehmen sucht Hersteller von Restprodukten
Ein schwedisches Unternehmen, das sich zum Ziel gesetzt hat, das nachhaltigste Druckunternehmen in Schweden zu werden, sucht einen Partner, der es bei der Entwicklung von Stoffpapier unterstützen kann. Für das sogenannte Upcycling sollen genutzt werden: Karton für die Bauindustrie, Lebensmittelverpackungen oder Hygienepapier. Das Unternehmen sucht Fachwissen und eine Zusammenarbeit im Bereich Materialien (Papier und Textilfasern).
Referenznummer: TRSE20230113013
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Technologisches Angebot
Polen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0123 PL01 Zusammenarbeit in Smart City gesucht
Ein polnisches Unternehmen, welches IT-Systeme im Bereich Smart City konzeptioniert, entwickelt und implementiert, sucht Kooperationspartner in der öffentlichen Verwaltung, Nichtregierungsorganisationen, Schulen und Universitäten. Das Portfolio umfasst mehrere Produkte, die öffentlichen Verwaltungseinheiten oder anderen Organisationen einen sozialen Dialog und soziale Teilhabe ermöglichen.
#CP TOPL20230103006
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Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Bienen sind ein wesentlicher Bestandteil von Ökosystemen: Daher hat die EU-Kommission eine Strategie für den stärkeren Schutz von Bestäubern präsentiert. Dazu gehört auch ein verringerter Einsatz von Pestiziden.
Die EU muss nach Ansicht der Europäischen Kommission den Schutz von Bienen, Schmetterlingen und Co. vor giftigen Pflanzenschutzmitteln verbessern. Weil die Insekten als Bestäuber von Pflanzen zentral für die langfristige Ernährungssicherheit sind, braucht es gezielte Maßnahmen, um sie zu retten, sagte der EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius.
1. Wann ist der Weltbienentag?
a) 20.Oktober
b) 20.Februar
c) 20.Mai
Die Lösung finden Sie hier.
2. Welche Maßnahmen müssen laut der Kommission von der EU und den Mitgliedsstaaten ergriffen werden, damit das Bienensterben bis 2030 wieder rückläufig ist?
a) bienenschädliche Pestizide bis 2030 um rund die Hälfte zu reduzieren
b) Lebensräume in Städten wiederherstellen
c) Auswirkungen der Klimakrise auf die Bestäuber bekämpfen
Die Lösung finden Sie hier.
3. Was kann jeder tun um Bienen zu helfen?
a) Wildbienenhotel (bauen und) im Garten aufhängen
b) offene Erdanrisse, lehmige Stellen, Totholz & Wasserstellen gestalten
c) Honiggläser ausspülen
d) Verzicht auf Pestizide
Die Lösung finden Sie hier.
