25. Mai 2023 21/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
diese Woche stand erneut im Zeichen wichtiger Initiativen: Beispielsweise wollen die Europäische Union und die Republik Korea zukünftig enger bei der Bekämpfung des Klimawandels sowie in Energie- und Umweltfragen zusammenarbeiten. Den Rahmen für diese bilaterale Kooperation bietet eine neue Grüne Partnerschaft, die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem koreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol feierlich in Seoul unterzeichnet wurde.
Die EU-Kommission hat darüber hinaus eine Kleinanlegerstrategie vorgelegt. Erklärtes Ziel des Gesetzespakets ist es, die Kohärenz der europäischen Finanzmarktregulierung zu erhöhen. Zudem soll der Vorschlag den Kapitalmarktzugang für Privatanleger einfacher und attraktiver machen.
Das Team der Landesvertretung wünscht Ihnen
Frohe Pfingsten.
Mit besten Grüßen
Daniel Wentzlaff
Stellvertretender der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Hexen für Europa: neues EU-Online-Spiel für deutsche Schulen
Hexen und Hexer, Vampire, Naturgeister, Drachenreiterinnen – für eine Unterrichtsstunde abtauchen in die Fantasiewelt „Nafasia“ und dabei lernen, wie deren buntgemischte Bevölkerung sich auf Gesetze einigen kann: Das ermöglicht das neue Online-Spiel „Fabulous Council“ für Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 und 14 Jahren. Zum bundesweiten EU-Schulprojekttag am Montag, 22. Mai, hatte es seine Deutschland-Premiere. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, stellt „Fabulous Council“ in der integrierten Sekundarschule „Schule am Tierpark“ im Berliner Stadtteil Lichtenberg in einer 9. Klasse vor. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Hochleistungsrechner, Halbleiter, Abfallmanagement und widerstandsfähige Wertschöpfungsketten: Die EU und Indien wollen ihre strategische Zusammenarbeit vertiefen. Dazu fand in Brüssel die erste Ministertagung des Handels- und Technologierates (TTC) statt. Die Ministertagungen werden mindestens einmal jährlich abwechselnd in der EU und in Indien stattfinden. In der Zeit zwischen den Tagungen werden Arbeitsgruppen regelmäßig zusammentreten. Die nächste Ministertagung ist für Anfang 2024 in Indien geplant. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Kommission hat ein Paket von Vorschlägen vorgelegt, um die Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei Investitionen stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Es soll Privatanleger in die Lage versetzen, Anlageentscheidungen zu treffen, die ihren Bedürfnissen und Präferenzen entsprechen. Die Gesetzesvorschläge sollen auch sicherstellen, dass Verbraucher fair behandelt werden und angemessen geschützt sind. Das Vertrauen von Kleinanlegern und ihre Bereitschaft zu investieren soll so gestärkt werden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHES KOMMISSION
EU-Zollreform soll Zollverfahren moderner und effizienter machen
Die EU-Kommission hat Vorschläge für die umfassendste Reform der EU-Zollunion seit deren Gründung im Jahr 1968 vorgelegt. Im Sinne des digitalen Wandels wird die Reform schwerfällige Zollverfahren abbauen und durch einen datengesteuerten Ansatz für die Einfuhrüberwachung ersetzen. Eine neue EU-Zollbehörde wird eine EU-Zolldatenplattform überwachen, die als Motor des neuen Systems fungieren wird. Gleichzeitig erhalten die Zollbehörden alle notwendigen Instrumente, um Einfuhren, die echte Gefahren darstellen, angemessen bewerten und stoppen zu können. Die Kommission schlägt außerdem vor, den derzeitigen Schwellenwert anzuheben, der eine Zollbefreiung von Waren mit einem Wert von weniger als 150 Euro ermöglicht und von Betrügern stark ausgenutzt wird. Bis zu 65 Prozent solcher in die EU eingeführten Waren werden aktuell mit einem zu niedrigen Wert angemeldet, um Zollgebühren bei der Einfuhr zu umgehen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU und Südkorea vereinbaren Grüne Partnerschaft
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der koreanische Präsident Yoon Suk Yeol haben auf dem Gipfeltreffen der EU und der Republik Korea eine Grüne Partnerschaft ins Leben gerufen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, betonte die Kommissionspräsidentin, das Gipfeltreffen EU/Republik Korea zum 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen sende ein starkes Signal für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen zwei gleichgesinnten Partnern. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Überschwemmungen in Italien: EU mobilisiert Notfallausrüstung
Nach einem Hilfeersuchen Italiens hat die EU im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Hochleistungspumpgeräte aus acht Mitgliedstaaten – auch aus Deutschland – mobilisiert. Die Geräte aus dem europäischen Katastrophenschutz-Pool werden die italienischen Behörden bei der Bewältigung der schweren Überschwemmungen unterstützen. Janez Lenarčič, zuständiger Kommissar für Krisenmanagement, betonte, die EU stehe nach den jüngsten tödlichen Überschwemmungen in voller Solidarität zu Italien. • fs Quelle KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Kommission gibt den Mitgliedstaaten im Rahmen des Frühjahrspakets des „Europäischen Semesters 2023“ Leitlinien an die Hand, um in einem schwierigen geopolitischen Umfeld eine robuste und zukunftssichere Wirtschaft zu schaffen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit und langfristigen Wohlstand für alle zu gewährleisten. Das erfordert einen integrierten Ansatz über alle Politikbereiche hinweg, der ökologische Nachhaltigkeit, Produktivität, Gerechtigkeit und makroökonomische Stabilität fördert. Das Europäische Semester bildet den Rahmen für die politische Koordinierung und erstreckt sich auch auf die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität und der kohäsionspolitischen Programme. Der Plan der EU-Kommission für Deutschland enthält wichtige Maßnahmen zur Bewältigung von strukturellen Herausforderungen wie der Dekarbonisierung der Industrie, der digitalen Transformation in der Automobilindustrie, dem Gesundheitssektor und der Verwaltung, aber auch Maßnahmen, um Lernrückstände aufzuholen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Fünf Jahre Datenschutz-Grundverordnung: EU-Kommission will Datenschutzbehörden stärken
Vor fünf Jahren, am 25.05.2018, trat die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Sie stärkt den Datenschutz insgesamt, gewährt dem Einzelnen zusätzliche und stärkere Rechte, erhöht die Transparenz und sorgt für die Rechenschaftspflicht derjenigen, die personenbezogene Daten verarbeiten. Anlässlich des Jahrestages haben Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová und EU-Justizkommissar Didier Reynders in einer gemeinsamen Erklärung neue Regeln zur besseren Durchsetzung der Datenschutz-Grundverordnung angekündigt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk mehr Investitionen in die Integration von Migranten gefordert, damit sie die Fähigkeiten bekommen, die sie für den Arbeitsmarkt in Europa brauchen. Schmit zufolge besteht aufgrund des demographischen Wandels ein genereller Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in allen EU-Ländern. Die Kommission setzt zwei Prioritäten beim zentralen Thema Fachkräftemangel: zum einen geht es darum, ein Maximum an Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen, besonders junge Menschen ohne Schulabschluss und Ausbildung. Zum anderen geht es darum, ein demographisches Problem anzugehen. Schmit betonte, Einwanderung gehe nicht ohne Integration. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I BILDUNG
EU setzt auf Weiterbildung gegen Fachkräftemangel
Ein Jahr im Zeichen von Lernangeboten, Mobilität und der Anerkennung von Qualifikationen: Mit dem diesjährigen Europatag ist die EU ins Europäische Jahr der Kompetenzen gestartet. Es soll den EU-Bürgerinnen und -Bürgern Perspektiven für hochwertige Jobs aufzeigen und helfen, den Fachkräftemangel zu beheben. Für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen stellt die EU Mittel aus mehreren Förderprogrammen bereit. So erhält der Europäische Sozialfonds Plus (ESF+), das wichtigste Weiterbildungs- und Qualifizierungsprogramm der EU, für die Haushaltsjahre 2021 bis 2027 rund 99 Milliarden Euro. Im Rahmen des Corona-Aufbaufonds sind 20 Prozent der Sozialausgaben für den Bereich Beschäftigung und Weiterbildung bestimmt. Aus dem Fonds für einen gerechten Übergang – Just Transition Fund (JTF) – fließen rund 2,5 Milliarden Euro nach Deutschland, um in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen die Folgen des Ausstiegs aus der Kohle zu bewältigen. • fs Quelle PM KOM
I UKRAINE
EU-Kommission unterstützt die Ukraine weiter mit Makrofinanzhilfe
Die EU-Kommission hat eine Zahlung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro geleistet, mit der die Ukraine einen Teil ihrer laufenden Kosten decken kann. Mit der vierten Auszahlung aus dem Makrofinanzhilfepaket (MFA)+ können Löhne und Renten weitergezahlt und öffentliche Dienstleistungen wie Krankenhäuser, Schulen und Unterkünfte für die umgesiedelten Menschen aufrechterhalten werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstrich, dass die EU weiterhin an der Seite der Ukraine stehe, die sich erfolgreich gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzt. Seit Beginn dieses Jahres hat die EU bereits 7,5 Milliarden Euro an Makrofinanzhilfe gezahlt. Weitere Finanzhilfen werden folgen, um eine stabile, vorhersehbare und umfangreiche finanzielle Unterstützung für die Ukraine im Jahr 2023 zu gewährleisten. Das Makrofinanzhilfepaket für die Ukraine umfasst bis zu 18 Milliarden Euro.
Durch die Makrofinanzhilfe kann die Ukraine zudem makroökonomische Stabilität gewährleisten und kritische Infrastrukturen wiederherstellen, die von Russland zerstört wurden - z. B. Energieinfrastrukturen, Wasserversorgungssysteme, Verkehrsnetze, Straßen und Brücken. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I BESUCHER
FDP-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt besucht Landesvertretung
Die FDP-Fraktion des sachsen-anhaltischen Landtags hat diese Woche verschiedene Termine, u.a. mit Vertretern des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission, in Brüssel wahrgenommen.
Unter Leitung ihres Vorsitzenden, Andreas Silbersack, besuchte eine Delegation der FDP-Landtagsfraktion auch die Landesvertretung. Nachdem die Leiterin der Landesvertretung, Carmen Johannsen, die Delegation durch die geschichtlich und architektonisch interessante Liegenschaft führte, erhielten die Besucher vom stellvertretenden Leiter, Daniel Wentzlaff, einen Einblick in die Aufgaben und Arbeitsweise der Landesvertretung. Zudem informierte er über die Schwerpunkte der aktuellen EU-Kommission unter ihrer deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen sowie gab einen Überblick zum Europäischen Chip-Gesetz (engl. European Chips Act). Mit diesem will Europa seine Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz in puncto Halbleitertechnologien und -anwendungen stärken und bis 2030 einen Anteil von 20% an der weltweiten Chip-Produktion erreichen. Der Chips Act soll 43 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Investitionen auslösen, wobei der Anteil aus dem EU-Haushalt 3,3 Mrd. Euro beträgt.
• dw
I BESUCHER
Promovierende aus Sachsen-Anhalt erkunden Brüssel
Ein Hauch von wissenschaftlichem Eifer und internationaler Zusammenarbeit wehte gestern durch die Gänge der Landesvertretung in Brüssel, als eine Gruppe von Promovierenden der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Hochschule Anhalt, Hochschule Harz und Hochschule Magdeburg-Stendal) aus Sachsen-Anhalt die europäische Hauptstadt besuchte.
Die Promovierenden aus verschiedenen Fachbereichen, darunter Design, Informatik, Biotechnologie und Politikwissenschaften, wurden in der Landesvertretung durch die Leiterin Frau Johannsen begrüßt und hatten dort die Möglichkeit die Landesvertretung und deren Aufgaben näher kennenzulernen. Der Besuch bot den Studierenden eine einzigartige Perspektive auf die politischen Prozesse und Entscheidungen in Brüssel. Im Anschluss daran fanden weitere Vorträge und Diskussionen statt, bei denen die Promovierenden ihr Wissen über die Kohäsionspolitik und die Exzellenzförderung in der Forschung durch Horizon EU erweitern konnten.
Eine weitere Station der Reise war die EU-Kommission, das politische Herz der Europäischen Union. Dort erwarteten die Besucher und Besucherinnen informative Präsentationen zu den Themen: Die Europäische Kommission - die politische Exekutive der Europäischen Union und über die Bioökonomie und ihre Bedeutung für die Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit in Europa. Experten erläuterten die vielfältigen Aspekte der Bioökonomie, von erneuerbaren Ressourcen und biobasierten Produkten bis hin zur Förderung einer kreislauforientierten Wirtschaft. • mm
Ausschreibungen
I KONSULTATION
EU-Wettbewerbsvorschriften für Technologietransfer-Vereinbarungen – Bewertung
Die Europäische Kommission führtE vom 22. November 2022 bis zum 23. Dezember 2022 eine Sondierung zur Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO) und den Technologie-Leitlinien durch. Die aktuelle TT-GVO wird am 30. April 2026 auslaufen.
Technologietransfer-Vereinbarungen sind Vereinbarungen, mit denen eine Partei einer anderen gestattet, bestimmte gewerbliche Schutzrechte (z. B. Patente, Geschmacksmuster, Software-Urheberrechte und Knowhow) für die Produktion von Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. Die TT-GVO und Leitlinien legen fest, unter welchen Umständen solche Vereinbarungen wettbewerbsrechtlich unbedenklich sind. Durch die Evaluierung der Verordnung und der Leitlinien soll zum einen überprüft werden, ob die Vorschriften weiterhin geeignet und effizient sind und zum anderen den seit Annahme der aktuell gültigen Verordnung im Jahr 2014 eingetretenen Marktentwicklungen Rechnung getragen werden.
Zur Konsultation gelangen Sie hier. • fs Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Reisen – Digitalisierung von Reisedokumenten zur Erleichterung des Reisens
Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Digitalisierung von Reisedokumenten gestartet. Bis 28. Juni können Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Interessensverbände ihre Meinung dazu abgeben, wie die Initiative zu einem reibungslosen Reiseverkehr und zur Sicherheit der Union beitragen könnte. Die Ergebnisse fließen in den geplanten Gesetzentwurf ein, mit dem ein einheitlicher Standard für die im Schengen-Raum verwendeten digitalen Reisedokumente geschaffen und Reisen somit vereinfacht werden soll.
Digitale Reisepässe und Personalausweise erleichtern nicht nur Grenzkontrollen und unterstützen den internationalen Reiseverkehr. Sie sind außerdem schneller auszustellen als physische Dokumente. Die Kommission hat die Initiative in der 2021 angenommenen Schengen-Strategie angekündigt. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Angebot
Kroatien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Lernspielzeug für Kinder mit Behinderungen für Vertrieb angeboten
Ein kroatisches Unternehmen hat sich auf die Herstellung von umweltfreundlichem und pädagogischem Spielzeug für Kinder spezialisiert und möchte im Rahmen einer Vertriebsvereinbarung neue Märkte erschließen. Das Spielzeug eignet sich für den Einsatz in verschiedenen Bildungsbereichen und ist speziell für Kinder mit Behinderungen konzipiert.
#CP BOHR20230406001
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Geschäftliches Gesuch
Litauen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Fertigung von Teilen von orthopädischen Schuhen gesucht
Ein litauisches Unternehmen produziert orthopädische Schuhe. Es hat sich auf die Behandlung von Orthesen spezialisiert und verfügt über eine eigene Klinik. Es produziert maßgefertigte Schuhe, Einlegesohlen und Stützen. Es sucht Kontakt zu anderen Unternehmen für orthopädische Schuhe, die Teile der Fertigung übernehmen könnten.
#CP BRLT20230420003
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Geschäftliches Gesuch
Schweden | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Zusammenarbeit für die Herstellung von Asphaltschuhen gesucht
Ein schwedisches Start-up-Unternehmen plant, seine selbst entworfene Linie von Asphaltschuhen unter eigener Marke auf den Markt zu bringen. Es ist auf der Suche nach einem erfahrenen Unternehmen, das Sicherheitsschuhe herstellen kann, vorzugsweise innerhalb der EU. Die gewünschten Asphaltschuhe sollen nach dem vom Unternehmen gewünschten Design, den Abmessungen und Funktionen im Rahmen einer Liefervereinbarung produziert werden.
#CP BRSE20230405009
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Technologisches Gesuch
Kanada | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0423 CA03 Zusammenarbeit bei Softwarelösung für Energiekostenmanagement angeboten
Ein kanadisches Unternehmen hat eine Software für das Management von Energiekosten entwickelt, die nachweislich die Kosten für große Stromverbraucher senkt und die Einnahmen von Stromerzeugern erhöht. Das Unternehmen sucht nach einer Firma, die seine Softwarelösung in ihre Systeme implementiert und mit dem Unternehmen zusammenarbeitet, um seine Lösung zu verbessern. Das Unternehmen ist offen für eine kommerzielle Vereinbarung mit technischer Unterstützung, eine Investitions- oder Kooperationsvereinbarung für Forschung und Entwicklung.
#CP TRCA20230405021
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2. Von welchem griechischen Wort leitet sich „Pfingsten“ ab?
a) „i pascha“
b) „i pentikosti“
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3. In welchem Land ist es üblich Rosenblätter von der Kirchendecke zu streuen?
a) Finnland
b) Norwegen
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