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08. April 2021 Ausgabe 14/21

Unser EU-Wochenspiegel

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser,

die Kommission sieht vor, 123 Mio. Euro aus dem neuen Forschungsprogramm Horizont Europa zur Erforschung von Coronavirus-Mutanten zur Verfügung zu stellen. Die Maßnahme schließt sich an eine Reihe von Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus an, die bereits von der EU finanziert werden. Diese harmoniert mit dem neuen europäischen Plan zur Vorsorge gegen biologische Gefahren (HERA Incubator), mit dem auf neue Varianten reagiert und ihre Ausbreitung verhindert oder abgeschwächt werden soll. Frühere Maßnahmen zur Entwicklung von Behandlungen und Impfstoffen durch die Organisation und Durchführung klinischer Studien zur Förderung der Entwicklung vielversprechender Therapeutika und Impfstoffe gegen COVID-19 sollen durch die neuen Aufforderungen Ergänzung finden. Des Weiteren solle Infrastrukturen ausgebaut werden, die für den Austausch von Daten, Fachwissen, Forschungsressourcen und Sachverständigenleistungen zwischen Forschenden und Forschungseinrichtungen erforderlich sind, damit das Wissen über die Viren und seine Mutationen zügig erweitert werden kann. Ziel ist die Weiterentwicklung vielversprechender Behandlungs- oder Impfstoffkandidaten, nachdem sie in klinischen Studien bereits die präklinische Entwicklung abgeschlossen haben, sowie die Förderung von Forschungsinfrastrukturen die den Datenaustausch beschleunigen und damit zügig Unterstützung und Fachwissen für die Forschung bereitzustellen, damit Coronavirus-Varianten bekämpft werden können und wir auf künftige Epidemien vorbereitet sind.

Weitere Informationen finde Sie hier.

Mit besten Grüßen

Carmen Johannsen

Leiterin der Landesvertretung

Aus den Institutionen

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Neue EU-Regeln für den Betrieb von Drohnen

Die Europäische Kommission hat drei Verordnungen für den Drohnenbetrieb veröffentlicht. Sie schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sowohl Drohnen als auch bemannte Luftfahrzeuge sicher in einem Teil des Luftraums, dem sogenannten U-Space, operieren können. • fs Quelle PM BMVI

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

EU-Kommission fordert, Diskriminierung der Roma weiter zu bekämpfen

Vor dem Internationalen Tags der Roma am 8. April hatten EU-Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová, EU-Kommissarin Helena Dalli und EU-Kommissar Olivér Várhelyi das Engagement der EU-Kommission gegen die anhaltende Diskriminierung der Roma bekräftigt. Die Kommission hat kürzlich einen neuen Strategischen Rahmen der EU für die Roma angenommen. In der EU und in der Erweiterungsregion leben 10 bis 12 Millionen Roma. Roma bilden die größte ethnische Minderheit Europas. Sowohl in der EU als auch in der Erweiterungsregion wurden zwar – hauptsächlich im Bildungsbereich – einige Verbesserungen erzielt, aber bis zu einer echten Gleichstellung der Roma hat Europa noch einen weiten Weg vor sich. Marginalisierung gibt es nach wie vor, und viele Roma erfahren in ihrem Alltag immer noch besonders starke Diskriminierung, Ablehnung und sozioökonomische Ausgrenzung. Der neue Strategische Rahmen der EU für die Roma steht als erster direkter Beitrag zur Umsetzung des EU-Aktionsplans gegen Rassismus 2020-2025 für das Bekenntnis von Präsidentin von der Leyen zu einer Union der Gleichheit.• fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Kommission veröffentlicht Leitfaden zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Verwendung von EU-Mitteln

Die Europäische Kommission hat am 7. April einen Leitfaden veröffentlicht, um Interessenkonflikte bei der Verwendung von EU-Mitteln sowohl innerhalb der EU-Institutionen als auch in den Mitgliedstaaten zu vermeiden. Die entsprechenden Regeln waren zuletzt 2018 verschärft worden, um die finanziellen Interessen der EU zu schützen. Sie gelten ausdrücklich auch für die Behörden der Mitgliedstaaten und jegliche Personen, die EU-Mittel im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung umsetzen.

Situationen, die zu Interessenkonflikten führen, müssen entweder vermieden werden, oder sie sind angemessen zu steuern, wenn sie auftreten. Diese Anforderung ist für die Aufrechterhaltung der Transparenz, des Rufs und der Unparteilichkeit des öffentlichen Sektors und der Glaubwürdigkeit der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der EU entscheidend. Der Leitfaden umfasst praktische Beispiele, Vorschläge und Empfehlungen. Er ist Teil der Bemühungen der Kommission, die bestehenden Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der EU weiter zu stärken. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt französische Maßnahme im Umfang von bis zu 4 Mrd. EUR zur Rekapitalisierung von Air France

Die Europäische Kommission hat den von Frankreich geplanten Beitrag von bis zu 4 Mrd. EUR zur Rekapitalisierung von Air France mittels ihrer Holdinggesellschaft genehmigt. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen. Im Jahr 2019 meldete der Airline-Konzern Air France-KLM einen jährlichen Betriebsgewinn von rund 750 Mio. EUR. Aufgrund der Reisebeschränkungen, die Frankreich und viele Zielländer eingeführt haben, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, haben Air France und ihre Holdinggesellschaft allerdings einen erheblichen Rückgang ihrer Geschäftstätigkeiten erlitten, was zu erheblichen Betriebsverlusten geführt hat.Vor diesem Hintergrund hat Frankreich auf der Grundlage des Befristeten Rahmens eine Rekapitalisierung der Air France und ihrer Holding in Höhe von bis zu 4 Mrd. EUR bei der Kommission angemeldet.• fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHES PARLAMENT

EU-Abgeordnete fordern sicheres und sauberes Reisen

Eine neue EU-Strategie für den Tourismus muss EU-Kriterien für sicheres und sauberes Reisen, eine gemeinsame Impfbescheinigung und ein EU-Hygienesiegel für Unternehmen beinhalten.In der Entschließung zur Festlegung einer EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus, die mit 577 Stimmen bei 31 Gegenstimmen und 80 Enthaltungen angenommen wurde, wurde darauf hingewiesen, dass der Ausbruch von COVID-19 die Tourismusbranche in der EU lahmgelegt hat und 6 von 27 Millionen Arbeitsplätzen gefährdet sind. Die Abgeordneten betonen, dass die Tourismusbranche einem Anteil von etwa 10% am Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU entspricht. Sie fordern daher die EU-Länder auf, die Tourismus- und Reisebranche in ihre Aufbaupläne einzubeziehen und eine vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuersätze auf diese Dienstleistungen zu erwägen. • fs Quelle PM KOM

Aus den Fachbereichen

I UMWELTSCHUTZ

Parlament fordert drastische Maßnahmen zur Minderung der Abfälle im Meer

Die Abgeordneten wollen das Recycling im Fischereisektor fördern und verlangen, die Verwendung von Kunststoffen deutlich zu senken, um die Meeresabfälle zu reduzieren.In einem Bericht, der mit 646 Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen angenommen wurde, betonen die Abgeordneten, dass Meeresabfälle, insbesondere Nano- und Mikroplastik, für eine Reihe von Meerestierarten sowie für Fischer und Verbraucher „eine ernsthafte Bedrohung" darstellen. Der Text hebt hervor, dass ein durchschnittlicher Konsument von Schalentieren aus dem Mittelmeer durchschnittlich 11 000 Plastikpartikel pro Jahr zu sich nimmt. Es wird geschätzt, dass Abfälle im Meer der Fischerei Einnahmeverluste in Höhe von 1 % bis 5 % verursachen.Abfälle aus Fischerei und Aquakultur machen 27 % der Abfälle im Meer aus. Daher fordert das Parlament die EU auf, den Ausbau der Kreislaufwirtschaft in diesem Sektor zu beschleunigen, indem Styroporverpackungen aus dem Verkehr gezogen und die Verfahren für die Sammlung von Meeresabfällen und das Recycling verbessert werden. Die Abgeordneten fügen hinzu, dass die Erforschung nachhaltiger Materialien und intelligenter Gestaltung für Fanggeräte ebenfalls von entscheidender Bedeutung sei.• fs Quelle: PM KOM

I CORONAVIRUS

EU-Kohäsionspolitik: Erste REACT-EU-Unterstützungsmaßnahmen für Erholung und Wandel für die Niederlande und Österreich genehmigt

Die Kommission hat die ersten Beschlüsse im Rahmen von REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe – Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) genehmigt, die die Änderung von vier operationellen Programmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in den Niederlanden und Österreich und die Aufstockung der für Investitionen verfügbaren Finanzmittel um fast 262 Mio. EUR aus REACT-EU betreffen. Damit sind die Niederlande und Österreich die das ersten EU-Länder, die REACT-EU in Anspruch nehmen.• fs Quelle PM KOM

I CORONAVIRUS

Coronavirus: Team Europe hat bereits 130 Partnerländer unterstützt und weitet seine Arbeit aus

Bis zum 1. Januar 2021 hat „Team Europe“ bereits mehr als 130 Partnerländer in aller Welt mit mehr als 26 Mrd. Euro bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Das entspricht 65 Prozent des gesamten Hilfspakets von über 40 Mrd. Euro. Team Europe vereint die Ressourcen der EU, ihrer Mitgliedstaaten und der europäischen Finanzinstitutionen. Das erfolgreiche Konzept soll nun erweitert werden, indem gemeinsame Initiativen konzipiert, finanziert und umgesetzt werden. Bisher wurden zur Bekämpfung des Coronavirus und seiner Folgen im Jahr 2020 3,2 Mrd. Euro zur Unterstützung der humanitären Soforthilfe, 3,5 Mrd. Euro zur Stärkung der Gesundheits-, Wasser- und Abwassersysteme und 19,5 Mrd. Euro zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie verwandt. • fs Quelle PM KOM

Ausschreibungen

I YOUTH4REGIONS-WETTBEWERB

Nachwuchs-Journalisten können sich für EU-Ausbildungsprogramm bewerben

Die Europäische Kommission hat am 6. April den fünften Youth4Regions-Wettbewerb für junge Journalisten/innen sowie Journalismus-Studierende aus den EU-Mitgliedstaaten, Nachbar- und Beitrittsländern gestartet. Insgesamt werden 33 Bewerber für die Teilnahme am Youth4Regions-Programm ausgewählt. Die Gewinner/innen werden sich während der Europäischen Woche der Regionen und Städte in Brüssel treffen, um an Schulungen teilzunehmen, mit erfahrenen Journalisten/innen zusammenzutreffen und die EU-Institutionen und Medienorganisationen zu besuchen. Bewerbungen sind bis 12. Juli möglich.Ausgewählte junge Journalisten/innen werden auch am Wettbewerb um den Megalizzi-Niedzielski Preis  teilnehmen, der am 12. Oktober verliehen wird.Das Programm Youth4Regions  der Kommission hilft Journalismus-Studierenden und jungen Journalisten/innen dabei zu entdecken, was die EU unternimmt, um den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu stärken, indem sie die Unterschiede im Entwicklungsstand zwischen den Regionen in der EU verringert. Das Youth4Regions-Programm hat seit seiner Gründung im Jahr 2017 fast 100 Personen aus ganz Europa unterstützt. • fs Quelle: PM KOM

Kontaktbörse

 

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Kontakt und Details

 

Kurzbeschreibung/Stichworte

Technologieangebot

 

Singapur

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

LiDAR für omnidirektionale Sichtbarkeit von Drohnen, Fahrzeugen usw. angeboten

 

Eine Hochschule in Singapur hat eine patentierte verteilte LiDAR-Technologie entwickelt, bei der optische Fasern Licht an die gewünschten Stellen auf der Oberfläche des Fahrzeugs leiten und so eine omnidirektionale Sicht ermöglichen. Das Gerät ist motorlos und superleicht. Neben der Entfernung kann der Sensor auch die Farbe und die Temperatur erfassen. Der Technologieanbieter ist an Lizenz- oder Handelsvereinbarungen mit technischer Unterstützung mit MNEs/KMUs aller Größenordnungen interessiert.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer: TOSG20210127002

 

Geschäftliches Gesuch

 

Österreich

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Fertigungspartner für Steckdosenleistensystem gesucht

 

Ein österreichisches Unternehmen hat ein innovatives, hochflexibles Steckdosenleistensystem mit Zusatzfunktionen. Das System ist, ähnlich wie bei Lego, mit Steckdosenbausteinen und frei wählbaren Funktionsmodulen frei skalierbar. Die Entwicklung steht kurz vor dem Abschluss und ein Prototyp ist verfügbar. Der nächste Schritt ist die Vorbereitung der Markteinführung. Dazu sucht das Unternehmen einen Fertigungspartner, um die nächste Phase zu starten und sich eventuell finanziell zu beteiligen.

 

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Referenznummer: BRAT20201210001

 

 

Geschäftliches Angebot

 

Polen

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Gamification-Plattform zum Vertrieb angeboten

 

Ein Unternehmen aus Polen, Inhaber einer Gamification-Entwicklungsplattform, sucht nach Vertretern im Ausland für sein innovatives Produkt. Bei der Innovation handelt es sich um eine Gamification-Trainingsplattform, die adaptives Lernen, Microlearning und die Mechanik der Gamification nutzt, um das Lernen in Unternehmen und an Hochschulen zu fördern und effizienter zu gestalten. Die Software ist sehr fesselnd und hat sich in vielen bekannten multinationalen Unternehmen, die diese Plattform für ihre Mitarbeiter bestellt haben, als effektiv erwiesen.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer: BOPL20201201001

 

Geschäftliches Angebot

 

Finnland

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Musikalische Märchen zum Vertrieb angeboten

 

Ein finnisches Unternehmen kombiniert visuelles Geschichtenerzählen mit klassischer Musik von bekannten Komponisten. Sie glauben an die Kraft der klassischen Musik, denn sie hilft dem kindlichen Gehirn, Sprache zu verarbeiten, verbessert die Lesefähigkeit und erweitert den Wortschatz. Um den internationalen Absatz ihrer musikalischen Märchen zu steigern, sucht das Unternehmen nach Vertriebspartnern mit guten Kontakten zum Buchhandel, benötigtes Werbematerial wird zur Verfügung gestellt.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer: BOFI20210224001



Unsere Empfehlungen

Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle

Verantwortlich für die neuen spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! sowie das EDIC Halle.

GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.

Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).

Viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieses Monats!

Der 1. April 2021 ist der 20. Jahrestag für die Niederlande, an dem das Gesetz in Kraft trat, gleichgeschlechtliche Ehen schließen zu dürfen. Zuvor hatte es bereits 1998 landesweit in einem ersten gesetzlichen Schritt die sogenannte geregistreerd partnerschap parlamentarisch ermöglicht. Seit 2001 ist auch die Adoption für gleichgeschlechtliche, verheiratete Paare möglich. 

1) Ist die Trauung gleichgeschlechtlicher Ehen auch kirchenrechtlich gestattet?

A) Ja

B) Nein

 

2) Wann wurde das Antidiskriminierungsgesetz für homosexuelle Menschen erlassen und welche Auswirkungen hatte es?

A) 1993; Benachteiligungen wurden weitestgehend aufgehoben

B) 2000; Benachteiligungen wurden nur kosmetisch behoben, es herrscht Diskriminierung

 

3) Welche Länder folgten am schnellsten beispielhaft den Niederlanden und erließen ebenfalls das Gesetz für die gleichgeschlechtliche Ehe?

A)    Deutschland 2001, Schottland 2002 und Spanien 2005

B)    Belgien 2003, Spanien 2005 und Norwegen 2008

C)    Spanien 2005,  Frankreich 2009 und Luxemburg 2011

 

Antworten:

1.A) Die Protestantische Kirche hat in den Niederlanden die Segnung gleichgeschlechtlicher Paare kirchenrechtlich ermöglicht. Die Remonstranten in den Niederlanden sowie die Mennoniten haben die Trauung gleichgeschlechtlicher Paare kirchenrechtlich erlaubt.

2.A) 1993 wurde das Gesetz gegen Diskriminierung erlassen, dass homosexuellen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung nicht mehr auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt benachteiligte, außerdem werden sie nicht mehr vom Militärdienst ausgeschlossen. Religiöse Schulen, wobei die meisten staatlich finanziert sind, können aber Lehrer*innen entlassen, wenn ihr Verhalten (beispielsweise eine feste gleichgeschlechtliche Partnerschaft) der Schulmeinung entgegensteht, egal ob sich dieses Verhalten in oder außerhalb der Schule zeigt.

3.B) Die gleichgeschlechtliche Ehe wurde in Belgien 2003, in Spanien 2005 und in Norwegen 2008 erlaubt. Insgesamt haben seit 2001 19 Länder in Europa dieses Gesetz erlassen. Auffällig ist, dass sowohl die nordischen, als auch die südwestlichen Länder diesen Schritt zuerst vollzogen und erst später Mitteleuropa nachzog. In Osteuropa gab es bisher keine Wandlung dieser Art.

Vielen Dank für die Teilnahme am Quiz des Monats! Bis zum nächsten Quiz wünschen wir ihnen eine gute Zeit und hoffentlich bis zum nächsten Mal!

 

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I KONFERENZ

Digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas ab 19. April geöffnet

Die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas kann am 19. April starten. Der zuständige Ausschuss hat sie am 7. April genehmigt. Sie wird es den Bürgern/innen ermöglichen, ihre Meinung zu allen Themen zu äußern, die sie für die Zukunft der EU für wichtig halten. Der Exekutivausschuss einigte sich auch auf seine Arbeitsmethoden und trieb die Vorbereitungen für die feierliche Eröffnungsveranstaltung am Europatag am 9. Mai voran. • fs Quelle: PM KOM