04. Februar 2021 Ausgabe 05/21
Unser EU-Wochenspiegel
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am 1. Februar 2021 stellte sich die Generaldirektorin für Gesundheit der EU-Kommission, Sandra Gallina, den Fragen des EP-Haushaltsausschusses zur EU-Impfstrategie. Sie betonte nochmals, dass bis zum Sommer 70 Prozent der erwachsenen EU-Bevölkerung geimpft sein soll. An dieser Zahl zweifeln Kritiker dieser Tage. Die Kommissarin verteidigte das bisherige Vorgehen und erklärte, dass bei den Vertragsverhandlungen mit den Impfstoffherstellern die Fragen der Haftung und Entschädigung von größter Bedeutung gewesen seien. Das aktuelle Problem bei den Impfungen resultiere aus der ungenügenden Produktion und nicht aus der Anzahl der bestellten Dosen. Einen Durchbruch zu schnelleren Impfungen erhofft sich die Kommissarin im zweiten Quartal 2021 und bezieht sich dabei auf Unternehmen, deren Impfstoffe noch nicht zugelassen sind sowie auf einen zweiten Vertrag mit BioNTech.
Die Kritik an der Covid-Impfstrategie der Europäischen Kommission nimmt derzeit zu. Viele Mitgliedsstaaten klagen über nicht genug Dosen und ein zu langsames Verfahren. Auch die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich in getrennten Sitzungen mit den einzelnen Fraktionen des Europäischen Parlaments in dieser Woche daher grundsätzliche Kritik anhören müssen. Im Parlament heißt es dazu, bei allen Schwierigkeiten werde nicht nach einem Brüsseler Sündenbock gesucht, man bestehe jedoch auf volle Transparenz bei den Beschaffungsverträgen.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Start von Horizont Europa: Forschungskommissarin Gabriel will Pakt für Forschung und Innovation
EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel hat am 2. Februar zum offiziellen Start des Forschungsrahmenprogramms Horizont Europa (2021 bis 2027) einen neuen Pakt für Forschung und Innovation vorgeschlagen. Der Pakt soll die Zusammenarbeit stärken, die regionalen, nationalen und europäischen Investitionen angleichen und Horizont Europa in den größeren politischen Rahmen des neuen europäischen Forschungsraums stellen.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Agentur für Cybersicherheit entwickelt Zertifizierungssystem für 5G-Netze
Die Europäische Kommission hat am 3. Februar die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) damit beauftragt, ein EU-Zertifizierungssystem für die Cybersicherheit von 5G-Netzen auszuarbeiten. Es soll dazu beitragen, Risiken im Zusammenhang mit technischen Schwachstellen der Netze zu beseitigen und ihre Cybersicherheit weiter zu verbessern.
Die Zertifizierung spielt eine entscheidende Rolle bei der Erhöhung des Vertrauens und der Sicherheit in digitale Produkte und Dienste – derzeit gibt es jedoch verschiedene Sicherheitszertifizierungssysteme für IT-Produkte, einschließlich 5G-Netze, in Europa. Ein einziges gemeinsames Zertifizierungssystem würde es den Unternehmen erleichtern, grenzüberschreitend zu handeln, und den Kunden, die Sicherheitsmerkmale eines bestimmten Produkts oder Dienstes zu verstehen. Die Aufforderung zur Entwicklung des Systems steht im Einklang mit dem Cybersecurity Act, der den europäischen Cybersicherheits-Zertifizierungsrahmen festlegt, und wurde auch in der neuen EU-Cybersicherheitsstrategie für das digitale Jahrzehnt angekündigt. Die Kommission wird in Kürze ihr erstes fortlaufendes Programm der Union für Cybersicherheitszertifizierung verabschieden. • fs Quelle PM KOM
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Deutsche Beamtin wird stellvertretende Generaldirektorin für Finanzen und Kapitalmarktunion
Alexandra Jour-Schroeder wurde am 3. Februar zur stellvertretenden Generaldirektorin der Generaldirektion für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion (FISMA) ernannt. Jour-Schroeder, eine deutsche Beamtin, bringt beträchtliche Erfahrung in Verhandlungen, auch auf internationaler Ebene, einen breiten politischen Hintergrund sowie starke Managementfähigkeiten mit, die sie während ihrer 24-jährigen Dienstzeit bei der Europäischen Kommission erworben hat.
Derzeit ist sie Direktorin für Strafjustiz und stellvertretende Generaldirektorin in der Generaldirektion für Justiz und Verbraucher (JUST). Frau Jour-Schroeder hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften. Nach ersten Tätigkeiten in der deutschen Bundesregierung begann sie 1996 bei der Europäischen Kommission zu arbeiten. Seitdem hatte sie verschiedene Positionen in den Generaldirektionen für Wettbewerbs-, Unternehmens- und Industriepolitik inne. Von 1998 bis 2007 war sie als Kabinettsmitglied für die Kommissare mit den Ressorts Regionalpolitik und Justiz sowie für den Vizepräsidenten für Unternehmen und Industrie tätig. Von 2007 bis 2011 war sie zweimal Referatsleiterin in der Generaldirektion Unternehmen und Industrie (ENTR), wo sie insbesondere für den Maschinenbau, die Elektro- und Telekommunikationsindustrie, die internationalen und horizontalen Aspekte des Binnenmarktes für Waren und die soziale Verantwortung der Unternehmen zuständig war. Seit 2011 ist sie in der Generaldirektion JUST als Referatsleiterin für Strafrecht und Europäische Staatsanwaltschaft sowie für Finanzkriminalität und Geldwäschebekämpfung tätig. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Strengere Regeln für Vorprodukte von Sprengstoffen zur Terrorismus-Bekämpfung
Seit 1. Februar gelten in der gesamten EU neue Vorschriften, die den Zugang zu Vorprodukten von Explosivstoffen einschränken. Die Regeln beinhalten strengere Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen für den Verkauf und Vertrieb von gefährlichen Chemikalien, die bei einer Reihe von Terroranschlägen in Europa benutzt wurden.
Nach den neuen Regeln müssen verdächtige Transaktionen – ob online oder offline – gemeldet werden, auch von Online-Marktplätzen. Verkäufer müssen die Identität ihrer Kunden und deren Bedarf für den Kauf einer eingeschränkten Substanz verifizieren. Bevor die Mitgliedstaaten eine Lizenz für den Kauf von eingeschränkten Stoffen erteilen, müssen sie eine Sicherheitsüberprüfung durchführen, einschließlich einer Überprüfung des kriminellen Hintergrunds. Die neuen Regeln beschränken auch zwei zusätzliche Chemikalien: Schwefelsäure und Ammoniumnitrat.
Um die Mitgliedstaaten und Verkäufer bei der Umsetzung der Vorschriften zu unterstützen, legte die Kommission im Juni 2020 Leitlinien sowie ein Überwachungsprogramm vor, mit dem die Ergebnisse und Auswirkungen der neuen Verordnung verfolgt werden sollen. Die Verordnung stärkt und aktualisiert die bestehenden Vorschriften über Ausgangsstoffe für Explosivstoffe und trägt dazu bei, Terroristen Mittel zum Handeln zu verwehren und die Sicherheit der Europäer zu schützen, im Einklang mit den Prioritäten der im Dezember 2020 vorgelegten Agenda zur Terrorismusbekämpfung.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Zum zweiten Jahrestag des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) zwischen der EU und Japan am 1. Februar werden auf beiden Seiten 28 zusätzliche geografische Angaben geschützt und der Handel mit Wein und Fahrzeugen zwischen beiden Seiten weiter vereinfacht. Die Vertragsänderungen wurden durch den im Rahmen des Abkommens eingesetzten Gemischten Ausschuss unter dem gemeinsamen Vorsitz von Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis und dem japanischen Außenminister Toshimitsu Motegi beschlossen.
Die Liste der geografischen Angaben der EU-Länder und Japans umfasst nun zusätzlich 28 geografische Angaben für jede Seite. Dies ist die schnellste Erweiterung einer Liste von geografischen Angaben im Rahmen eines Freihandelsabkommens.
Der Export in die jeweils andere Seite wird einfacher werden. Beide Seiten haben sich darauf geeinigt, die Liste der Sicherheitsanforderungen zu erweitern, die keine doppelten Genehmigungen erfordern werden. Wenn die EU beispielsweise eine Bescheinigung ausstellt, dass ein in der EU hergestelltes Auto, das nach Japan exportiert wird, bestimmte Sicherheitsanforderungen erfüllt, wird Japan die Einhaltung dieser Anforderungen nicht mehr überprüfen und umgekehrt. Dies gilt auch für wichtige neue und umweltfreundliche Technologien wie Hybrid- und wasserstoffbetriebene Fahrzeuge.
Japan hat vor kurzem seine Weinstandards im Einklang mit dem Abkommen an die der EU angenähert und in seinem Hoheitsgebiet mehrere önologische Verfahren der EU zugelassen. Infolgedessen wird mehr EU-Wein den japanischen Markt erreichen können.
Die Verfahren zur Beantragung und Gewährung von Zollpräferenzen wurden stark vereinfacht. Dies hat es für EU-Unternehmen einfacher gemacht, nach Japan zu exportieren. Die Vereinfachung der Verfahren ist besonders wichtig für kleine Unternehmen, die oft nicht über die Ressourcen verfügen, um komplizierte Regeln zu erforschen und zu nutzen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU erzielt politische Einigung beim Europäischen Sozialfonds+ 2021-2027
Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission zum Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) erzielt. Der ESF+ wird ein wichtiges Finanzinstrument zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte und zur Förderung von Arbeitsplätzen sein. Außerdem wird er den Mitgliedstaaten dringend benötigte Ressourcen für die wirtschaftliche und soziale Erholung nach der Coronavirus-Krise zur Verfügung stellen. Der ESF+ verfügt über ein Gesamtbudget von 88 Mrd. Euro (zu Preisen von 2018). Mit diesen Mitteln wird der ESF+ in Menschen investieren, Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen und bewahren, soziale Inklusion fördern, Armut bekämpfen und die für den digitalen und ökologischen Wandel erforderlichen Kompetenzen entwickeln. Er wird auch eine anspruchsvolle Anforderung für Investitionen in junge Menschen und die Bekämpfung der Kinderarmut enthalten, wie von der Kommission vorgeschlagen. • fs Quelle: PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Mit einem verbesserten Rechtsrahmen, einer der neuen Strategischen Agenda und einem Budget von fast 3 Mrd. Euro wird das Europäische Innovations- und Technologieinstituts (EIT) in der neuen Finanzperiode 2021 bis 2027 in der Lage sein, Innovationen voranzutreiben. Grundlage ist die Übereinkunft zu Rechtsgrundlage und Agenda des EIT, die Europäisches Parlament und Rat getroffen haben. Das EIT wird 750 Hochschuleinrichtungen in seine Aktivitäten einbeziehen, 30.000 Studierende unterstützen und 4.000 neue Mitarbeiter in die Hochschulen bringen. Das EIT arbeitet mit seinen Wissens- und Innovationsgemeinschaften, in denen Unternehmen, Universitäten und Forschungszentren aus ganz Europa zusammenkommen. Es wird nun in der Lage sein, seine regionale Dimension stärker in den Vordergrund zu rücken: das verstärkte Regionale Innovationsschema wird sich an Länder richten, die bei der Innovationsleistung hinterherhinken. Darüber hinaus wird eine neue Pilotinitiative die unternehmerische und innovative Kapazität von Hochschuleinrichtungen stärken. Schließlich wird das EIT seine Zusammenarbeit mit dem Europäischen Innovationsrat ausbauen, was dazu beitragen wird, die Innovationskapazität Europas insgesamt zu stärken.
Die Trilogverhandlungen sind nun abgeschlossen; allerdings muss der endgültige Wortlaut der Rechtstexte noch vom Europäischen Parlament und vom Rat genehmigt werden. • fs Quelle: PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Ökologische Schönfärberei: Immer mehr Unternehmen täuschen Verbraucher bei umweltbezogenen Angaben
Die EU-Kommission hat gemeinsam mit nationalen Verbraucherschutzbehörden die Internet-Auftritte von Unternehmen nach ökologischer Schönfärberei („Greenwashing“) durchforstet. In 42 Prozent der untersuchten Fälle waren die umweltbezogenen Angaben übertrieben, falsch oder irreführend. In mehr als der Hälfte der Fälle stellte das Unternehmen den Verbrauchern keine ausreichenden Informationen zur Verfügung, um die Richtigkeit dieser Angaben beurteilen zu können. Untersucht wurden die Websites von Unternehmen aus verschiedenen Branchen wie Bekleidung, Kosmetika oder Haushaltsgeräte. Da die Verbraucher immer mehr Wert auf umweltgerechte Produkte legen, hat auch die ökologische Schönfärberei zugenommen. Dies ergab die am 28. Januar vorgestellte jährliche Untersuchung von Websites („Sweep“) auf Verstöße gegen das EU-Verbraucherrecht. • fs Quelle: PM KOM
Aus den Fachbereichen
I GESUNDHEIT
Europas Plan gegen den Krebs: ein neues EU-Konzept für Prävention, Behandlung und Versorgung
Am Vorabend des Weltkrebstages präsentierte die Europäische Kommission am 03. Februar Europas Plan gegen den Krebs – eine der wichtigsten gesundheitspolitischen Prioritäten der Kommission von der Leyen und eine tragende Säule einer starken europäischen Gesundheitsunion. Gestützt auf neue Technologien, Forschung und Innovation gibt der Plan ein neues EU-Konzept für Krebsprävention, -behandlung und -versorgung vor. Er umfasst den gesamten Krankheitspfad, von der Prävention bis hin zur Förderung der Lebensqualität von Krebskranken und -überlebenden. Der Fokus liegt dabei auf Maßnahmen, bei denen die EU den größten Mehrwert erbringen kann.
Europas Plan gegen den Krebs wird durch Maßnahmen in vielen verschiedenen Politikbereichen unterstützt, von Beschäftigung, Bildung, Sozial- und Gleichstellungspolitik über Marketing, Landwirtschaft, Energie, Umwelt und Klima bis hin zu Verkehr sowie Kohäsions- und Steuerpolitik.• fs Quelle: PM KOM
I CORONAVIRUS
Kommission zahlt im Rahmen des SURE-Instruments 14 Mrd. EUR an neun Mitgliedstaaten aus
Die Europäische Kommission hat im Rahmen des SURE-Instruments die vierte Tranche zur finanziellen Unterstützung der Mitglieder in Höhe von 14 Mrd. EUR an neun Mitgliedstaaten überwiesen. Dies ist die erste Auszahlung im Jahr 2021. Mit der Transaktion hat Belgien 2 Mrd. EUR, Zypern 229 Mio. EUR, Ungarn 304 Mio. EUR, Lettland 72 Mio. EUR, Polen 4,28 Mrd. EUR, Slowenien 913 Mio. EUR, Spanien 1,03 Mrd. EUR, Griechenland 728 Mio. EUR und Italien 4,45 Mrd. EUR erhalten. Alle neun Mitgliedstaaten hatten bereits 2020 über SURE im Rahmen einer der ersten drei Ausgaben und Auszahlungsmaßnahmen, die 2020 stattfanden, finanzielle Unterstützung erhalten.
Diese Darlehen sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben zu bewältigen, der mit ihren Beschäftigungserhaltungsmaßnahmen einhergeht. Konkret soll den Mitgliedstaaten dadurch ermöglicht werden, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Finanzierung nationaler Kurzarbeitsregelungen sowie ähnlicher Maßnahmen, unter anderem für Selbstständige, entstehen, die sie zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen haben. Den heutigen Auszahlungen ging die Emission der vierten Sozialanleihe im Rahmen des EU-SURE-Instruments voraus, die auf erhebliches Interesse bei den Anlegern gestoßen ist. Die bemerkenswerte Überzeichnung hat sich in günstigen Kurskonditionen niedergeschlagen, die die Kommission direkt an die begünstigten Mitgliedstaaten weitergibt.• fs Quelle: PM KOM
I CORONAVIRUS
Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von AstraZeneca
Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von AstraZeneca abgeschlossen und seine Zulassung für Personen ab 18 Jahren in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur am 29. Januar bekannt. „Ich begrüße die positive Stellungnahme der EMA zur bedingten Marktzulassung für den Impfstoff von AstraZeneca. Wir stehen bereit, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, um den Bürgern so schnell wie möglich Zugang zu mehr Impfungen zu geben. Die Zulassung durch die Kommission wird folgen“, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf Twitter. Nach der Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer am 21. Dezember und von Moderna am 6. Januar wird damit ein dritter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen. • fs Quelle: PM KOM
I CORONAVIRUS
Um den Zugang zu COVID-19-Impfstoffen für alle EU-Bürger/innen zu gewährleisten und mehr Transparenz bei der Ausfuhr von Impfstoffen in Länder außerhalb der EU zu schaffen, hat die Europäische Kommission am 29. Januar ein Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für die Ausfuhr von COVID-19-Impfstoffen eingeführt. Der Mechanismus gilt nur COVID-19-Impfstoffe, für die die EU Abnahmegarantien (Advance Purchase Agreements) abgeschlossen hat. Die Regelung ist zeitlich befristet und enthält Ausnahmen für Nachbarländer und Länder mit niedrigem und mittlerem. Die Kommission hat große Summen in den Ausbau der Produktionskapazitäten von Impfstoffentwicklern in der EU investiert. Ziel war es, eine schnellere Lieferung von Impfstoffen an die europäischen Bürger zu gewährleisten, die Planung und Impfstrategien zu unterstützen und so die öffentliche Gesundheit zu schützen. Es ist daher sinnvoll, dass die EU überwacht, wie die im Rahmen der Advance Purchase Agreements (APAs) ausgezahlten Mittel verwendet wurden, insbesondere vor dem Hintergrund möglicher Engpässe bei wichtigen COVID-19-Impfstoffen.
Das Hauptziel ist es, den europäischen Bürgern öffentliche Transparenz zu bieten. Das Transparenz- und Genehmigungssystem sieht vor, dass die Unternehmen die Behörden der Mitgliedstaaten über die Absicht informieren müssen, in der Europäischen Union hergestellte Impfstoffe zu exportieren. • fs Quelle: PM KOM
I CORONAVIRUS
Auswirkungen von Corona auf Migration: Zahlen der irregulären Grenzübertritte auf 6-Jahres-Tief
Die Corona-Pandemie wirkt sich erheblich auf die Migration in die EU aus. Das belegen die am 29. Januar veröffentlichten EU-Daten zu Asyl und irregulären Grenzübertritten für die ersten 10 Monate des Jahres 2020. Die EU verzeichnete insgesamt einen Rückgang an Asylanträgen um 33 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein 6-Jahres-Tief bei den irregulären Grenzübertritten. Allerdings war der Rückgang nicht überall gleich. So stiegen die irregulären Einreisen über das zentrale Mittelmeer (nach Italien und Malta) um 154 Prozent und in Spanien um 46 Prozent. Aktualisierte Daten über die Bevölkerungsentwicklung insgesamt, einschließlich der legalen Migration, auf die der überwiegende Teil der Zuwanderung in die EU entfällt, werden zu einem späteren Zeitpunkt in diesem Jahr verfügbar sein, dürften aber einen ganz erheblichen Rückgang der Migration erkennen lassen. Daten zu den Rückführungen im Jahr 2020 werden im Laufe dieses Jahres verfügbar sein. Auch hier ist ein Rückgang zu erwarten. • fs Quelle: PM KOM
I CORONAVIRUS
COVID-19-Impfungen: EU27 einigen sich auf erste Leitlinien für Impfnachweise
Die 27 EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der Europäischen Kommission gemeinsame Leitlinien dazu angenommen, welche Informationen künftige Nachweise zu erfolgten Impfungen gegen COVID-19 enthalten sollen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten in der vergangenen Woche vereinbart, einen interoperablen Standard-Impfnachweis auszuarbeiten. Dieser soll zunächst ausschließlich einem Nachweis für medizinische Zwecke dienen. Die EU-Staaten werden zu einem späteren Zeitpunkt und unter Vorbehalt laufender wissenschaftlicher, ethischer und rechtlicher Debatten über mögliche weitere Anwendungen diskutieren. Die Leitlinien legen einen Mindestdatensatz fest, den die Impfnachweise umfassen sollen, und wurden unter den EU-Staaten, mit den EU-Agenturen ECDC und EMA sowie der WHO diskutiert. • fs Quelle: PM KOM
Ausschreibungen
I KONSULTATION
Kommission ruft Interessengruppen zu Feedback für den Rechtsstaatlichkeitsbericht 2021 auf
Die Europäische Kommission hat am 2. Dezember eine gezielte Konsultation gestartet, um für den zweiten jährlichen Rechtsstaatlichkeitsbericht die Interessengruppen um Informationen über Entwicklungen bei der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten und in der Union zu bitten. Ziel der Konsultation ist es, die Bewertung der Kommission mit sachlichen Informationen über die Entwicklungen vor Ort zu unterfüttern.
In der letzten Ausgabe des Rechtsstaatlichkeitsberichts hatte die Kommission erfolgreich eine erste gezielte Konsultation der Interessengruppen durchgeführt, bei der über 200 Interessengruppen schriftliche Beiträge lieferten. Dazu gehörten EU-Agenturen, nationale und europäische Organisationen der Zivilgesellschaft und Berufsverbände. Der Rechtsstaatlichkeitsbericht ist das Herzstück des neuen umfassenden Europäischen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, ein präventives Instrument, das die Rechtsstaatlichkeit fördern und verhindern soll, dass Herausforderungen entstehen oder sich verschlechtern.
Der erste Rechtsstaatlichkeitsbericht wurde am 30. September 2020 veröffentlicht, als eine der Schlüsselinitiativen des Arbeitsprogramms der Kommission für 2020. Die Konsultation ist bis zum 8. März 2021 online verfügbar. • fs Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Kommission startet Konsultation zu gesunden Böden
Die Kommission hat am 2. Februar eine öffentliche Online-Konsultation zur Entwicklung einer neuen EU-Bodenstrategie gestartet. Dies ist die letzte einer Reihe von öffentlichen Konsultationen zu verschiedenen Ökosystemen, mit denen die spezifischen Verpflichtungen der EU-Biodiversitätsstrategie 2030 erfüllt werden sollen. Gesunde Böden sind entscheidend für das Erreichen der Ziele des Europäischen Green Deals wie Klimaneutralität, Wiederherstellung der biologischen Vielfalt, Null-Verschmutzung, gesunde und nachhaltige Lebensmittelsysteme und eine widerstandsfähige Umwelt. Interessierte Bürger/innen können bis zum 27. April an der Konsultation teilnehmen. • fs Quelle: PM KOM
I KONSULTATION
Konsultation zur Besteuerung von Alkohol- und Tabakeinkauf in einem anderen EU-Land
Die Europäische Kommission hat am 1. Februar eine öffentliche Konsultation zur Besteuerung des grenzüberschreitenden Erwerbs von Alkohol und Tabak in der EU eingeleitet. Nach den derzeitigen Steuervorschriften fallen auf Alkohol und Tabak, die von Privatpersonen für den Eigenbedarf gekauft und in ein anderes EU-Land gebracht werden, nur in dem Land Verbrauchsteuern an, in dem die Waren gekauft wurden. Es sind keine weiteren Steuern nötig, wenn die Waren in einen anderen Mitgliedstaat gebracht werden. Die Vorschriften werden überarbeitet, um die Ziele der öffentlichen Einnahmen und des Gesundheitsschutzes weiterhin miteinander zu vereinbaren.
Mit der öffentlichen Konsultation soll sichergestellt werden, dass alle relevanten Interessenträger die Gelegenheit haben, sich zu den geltenden Vorschriften und ihrer Zukunft zu äußern. Sie umfasst Fragen zu den Auswirkungen der derzeitigen Regelung und etwaigen Änderungen. Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 23. April 2021. • fs Quelle: PM KOM
I KONSULTATION
Wie können wir unsere Wälder schützen?
Im Rahmen des Europäischen Grünen Deals hat die Kommission am 29. Januar eine öffentliche Online-Konsultation zur Entwicklung einer neuen EU-Forststrategie gestartet. Die Ergebnisse der Konsultation fließen in die Forststrategie ein, die noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Mit der Strategie sollen gesunde und widerstandsfähige Wälder geschaffen werden, die einen wichtigen Beitrag zu den Biodiversitäts- und Klimazielen der EU leisten, Naturkatastrophen eindämmen, Lebensgrundlagen sichern, eine zirkuläre Bioökonomie und ländliche Gemeinschaften unterstützen. Im Rahmen der Konsultation können Bürger/innen und Organisationen ihre Meinung darüber abgeben, wie die Herausforderungen für unsere Wälder bewältigt werden können, insbesondere in Bezug auf Klima, Biodiversität, ländliche Gebiete, sozioökonomisches Wohlergehen und Katastrophenrisikomanagement. Die Konsultation ist bis zum 19. April 2021 geöffnet. • fs Quelle: PM KOM
I KONSULTATION
Kommission will Elfenbeinhandel in EU verbieten
Die Kommission hat am 28. Januar ein komplettes Verbot des Elfenbeinhandels in der EU vorgeschlagen. Zwar gilt die EU nicht als Problemregion in Bezug auf den illegalen Elfenbeinhandel. Doch wird mit der Überarbeitung der bestehenden EU-Vorschriften für den Elfenbeinhandel bekräftigt, dass sich die EU weltweit gegen die Elefantenwilderei und den Elfenbeinhandel einsetzt. Der Vorschlag folgt auch der in der EU-Biodiversitätsstrategie eingegangenen Verpflichtung, die Regeln für den Elfenbeinhandel in der EU weiter zu verschärfen.
Der Kommissionsvorschlag will de facto den Handel mit Elfenbein verbieten. Ausnahmen geben soll es nur für Musikinstrumente, die vor 1975 legal erworben wurden, und für den EU-internen Handel mit Antiquitäten, der nur mit einer Genehmigung möglich sein wird.
Der Vorschlag vereinfacht die Vorschriften und erleichtert die Arbeit der Vollzugsbehörden, um sicherzustellen, dass der sehr begrenzte verbleibende legale Handel mit Elfenbein in der EU nicht zur Wilderei oder zum illegalen Handel beiträgt.
Der Vorschlag beruht auf einer öffentlichen Konsultation und Beratungen mit den Mitgliedstaaten und Interessengruppen. Der Verordnungsentwurf und der Leitfaden der Kommission sind nun für ein abschließendes öffentliches Feedback geöffnet, bevor er von der Kommission endgültig verabschiedet wird. Die Frist für das öffentliche Feedback läuft ab heute bis zum 26. Februar 2021.• fs Quelle: PM KOM
I AUSSCHREIBUNGEN
Voices of Culture – Ausschreibung
Die Kommission lädt Kulturschaffende zu einer neuen Dialogrunde ein. Interessierte Akteurinnen und Akteure können sich jetzt um einen Platz an der vierten Runde von „Voices of Culture“, dem „Strukturierten Dialog“ von Kommission und Zivilgesellschaft, bewerben und ihre Erfahrungen und Expertise einbringen. Themen des vierten Dialogs sind die Einkommenssituation und die Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden, die künstlerische Freiheit und die Meinungsfreiheit. Erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber werden zu einem Brainstorming-Treffen Ende April eingeladen, bei dem ein gemeinsamer Bericht zu den oben genannten Themenbereichen erarbeitet wird. Dieser wird dann in einem zweiten Treffen, dem „Dialog-Treffen“ Ende Juni, mit der Kommission diskutiert. Der diesjährige Dialog ist auf 45 Teilnehmende beschränkt. Bewerbungsschluss ist der 21.02.2021. • ah
I STELLENAUSSCHREIBUNG
Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) sucht ab sofort am Dienstort Berlin eine Referentin / einen Referenten (w/m/d)
für eine befristete Beschäftigung (zunächst für 1 Jahr) im Referat E C 3 - Beziehungen zu EU-Mitgliedstaaten (außer Skandinavien, Bulgarien und Rumänien.) • fs Quelle: BMWi
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Forschungsgesuch
Griechenland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Erasmus+: Unternehmen gesucht, die postgraduierte Forscher für ein halbjährliches Training aufnehmen
Eine Universität und ein Forschungszentrum in Griechenland suchen Unternehmen, die Forscher eines Postgraduierten-Programms zum Thema Bio-Entrepreneurship für eine Ausbildung im Rahmen eines geförderten ERASMUS+-Projekts aufnehmen. Die Unternehmen sollten Expertise in der Forschung in den Bereichen Biowissenschaften, Biotechnologie, Pharmazie, Kosmetik-Diagnostik oder Lebensmittel haben. Die Auszubildenden sollten in den Abteilungen Forschung & Entwicklung oder Marketing/Business Planning untergebracht sein. Die Kosten für die Praktikanten werden durch das Projekt abgedeckt.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: RDGR20210127001
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Technologiegesuch
Vereinigtes Königreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Dauerhafte Anti-Beschlag-Behandlung für transparente Gesichtsmasken gesucht
Ein britisches Unternehmen, das transparente Gesichtsmasken herstellt, ist auf der Suche nach einer permanenten hydrophilen Behandlung für transparentes Material aus thermoplastischem Elastomer. Benötigt wird eine Funktion (idealerweise über ein Additiv, eine Funktionalisierung oder eine Beschichtung), damit das Material nach dem Ausatmen oder bei Temperaturänderungen nicht beschlägt. Potenzielle Partner könnten Unternehmen sein, die Erfahrung in der Entwicklung von Beschichtungstechnologien haben. Kooperationen werden im Rahmen einer kommerziellen Vereinbarung mit technischer Unterstützung, Lizenzierung oder Herstellungsvereinbarung gesucht.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: TRUK20210127001
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Technologiegesuch
Belgien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Desinfektionsprodukte für Oberflächen und Luft gesucht
Ein belgisches multinationales Unternehmen, das in der Konsumgüterindustrie tätig ist, sucht nach neuartigen antimikrobiellen Wirkstoffen und/oder Vollformulierungen. Diese sollen eine verbesserte Wirksamkeit und geringere Toxizität als herkömmliche Biozide für den Einsatz auf Oberflächen im Haushalt (Küche, Bad, weiche Oberflächen, Luft) bieten, um im Hinblick auf künftige Vorschriften auf Kurs zu bleiben. Es werden Lizenz- oder technische Kooperationsvereinbarungen mit Industriepartnern oder Technologieanbietern gesucht.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: TRBE20210125002 |
Geschäftliches Gesuch
Kosovo | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Kosovarischer Importeur und Vertreiber von Lebensmitteln sucht Vertriebspartner
Ein kosovarisches Unternehmen, das sich auf den Großhandel und den Vertrieb von Lebensmitteln wie z.B. Fleischprodukte, Milchprodukte, etc. auf dem kosovarischen Markt spezialisiert hat, möchte neue Möglichkeiten des Imports von Qualitätsproduzenten erkunden, um sein Produktportfolio im Rahmen eines Vertriebsdienstleistungsvertrages zu erweitern. Das Unternehmen sucht nach Produzenten von Fleischprodukten, Milchprodukten und Backwaren, die das ganze Jahr über geliefert werden können. Die Produkte müssen von hervorragender Qualität sein, gut verpackt und geschützt, in Übereinstimmung mit den EU-Standards.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: BRXK20210122001 |
Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Verantwortlich für die wöchentlich neuen spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! sowie das EDIC Halle.
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).
Viel Spaß beim Lösen der Quizfragen in diesem Monat!
Digitalisierung und Automatisierung sind wichtige und erleichternde Faktoren in unseren Leben. Aber wie lange gibt es die schon? Und wie hängt Europa damit zusammen? Solche und ähnliche Fragen erwarten Sie in diesem Quiz. Und nun viel Spaß!
1. Wann und wie viele industrielle Revolutionen gab es bis zum heutigen Stand der Digitalisierung?
A) Eine industrielle Revolution im 18. Jahrhundert
B) Zwei industrielle Revolutionen im 18. und 19. Jahrhundert
C) Drei industrielle Revolutionen im 19. und 20. Jahrhundert
2. Der zunehmende Grad der Automatisierung bezeichnet alle industriellen Revolutionen. Welcher Name ist bezeichnend für den aktuellen Fortschritt und wer hat diesen geprägt?
A) „Industrie 4.0“ geprägt durch die Bundesregierung
B) „Digitale Revolution“ geprägt durch Angela Merkel
C) „digital reinvention“ geprägt durch Donald Trump
3. Auf welchem Stand der Digitalisierung ist Deutschland statistisch gesehen im Gegensatz zu anderen EU-Mitgliedsstaaten?
A) Deutschland liegt auf Platz eins.
B) Finnland liegt auf Platz eins und Deutschland mittig.
C) Deutschland liegt vor Bulgarien auf dem vorletzten Platz.
Antworten:
1.C) Die erste Revolution ist der Übergang vom Manufakturwesen zur mechanisierten Produktion im 19. Jahrhundert. Exemplarisch dafür stehen mechanische Webstühle und der Einsatz von Dampfmaschinen in Fabriken. Dadurch entstand ein massiver Wandel der Arbeits- und Lebenswelt. Sie markiert den Wandel von der Agrar- zur Industriegesellschaft. Mit ihr einher gingen Phänomen wie Aufstände gegen Maschinen und der Wegfall von Hand- und Heimarbeit.
Die zweite industrielle Revolution bezeichnet die Fließbandarbeit und den Taylorismus des frühen 20. Jahrhunderts. Eine neue Arbeitsorganisation und der technischen Fortschritt machten die Massenproduktion von Waren und Gütern möglich. Menschen wurden zu einem Teil einer strikt getakteten Produktionskette mit streng festgelegten, monotonen Arbeitsabläufen. Die Möglichkeit, Waren in großen Mengen zu produzieren, steigende Löhne und Gewinne führen zu einer erhöhten Nachfrage. Mit ihr beginnt die Konsumgesellschaft.
Die dritte industrielle Revolution begann mit der Erfindung des Mikroprozessors. Als Meilenstein gilt häufig die Erfindung der speicherprogrammierbaren Steuerung 1969, mit der Maschinen erstmalig „digital“ wurden – also von Computern gesteuert. Hier beginnt die Ära der Dienstleistungsgesellschaft, denn seit der zunehmenden Automatisierung sinkt der Anteil der in der Industrie arbeitenden Menschen regelmäßig.
2.A) Der Begriff „Industrie 4.0“ stammt aus einer Initiative der „Promotorengruppe Kommunikation der Forschungsunion Wirtschaft – Wissenschaft“ der Bundesregierung und wurde am 1. April 2011 das erste Mal vorgestellt. Viele Schlagworte und Technologien werden unter den Begriff zusammengefasst: Big Data, Cloud, das Internet der Dinge, Smart Industry, Roboter und künstliche Intelligenz, intelligente Fabriken und so weiter. All diesen Technologien zu Eigen sind grundlegende Prinzipien, welche sie möglich machen: Selbstorganisation und Selbstoptimierung durch intelligente Prozesse, neue Wertschöpfungsketten und verändertes Arbeits- und Konsumverhalten. Der Begriff soll den Übergang zur Informations- und Wissensgesellschaft markieren.
3.B) Seit 2014 misst die EU den Stand der Digitalisierung in den Mitgliedstaaten anhand verschiedener Kriterien. Dazu zählen zum Beispiel der Grad der Internetnutzung, die Digitalisierung der Verwaltung, die digitalen Kenntnisse der Bewohner*innen usw. Daraus wird dann ein Index errechnet, der DESI (Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft). Deutschland liegt hier auf Rang 12 und damit im Mittelfeld. Aus diesem DESI geht aber auch hervor, dass der Grad der Digitalisierung in der EU insgesamt eher dürftig ist. Nehmen wir das Beispiel "Digitale Kenntnisse". Deutschland liegt hier auf Platz 10, denn zum Beispiel haben 70 Prozent der Deutschen zumindest grundlegende digitale Kompetenzen. Im EU-Durchschnitt sind es dagegen gerade mal 58 Prozent. Das bedeutet, dass fast die Hälfte aller Europäer*innen keine digitalen Kompetenzen besitzen.
Vielen Dank, dass Sie am Quiz teilgenommen haben! Falls Sie sich selbst mehr digitale Kompetenzen aneignen wollen und dabei Unterstützung benötigen, melden Sie sich gerne unter +49 391 / 63 60 18 – 0 beim Digital-Team des Bildungsnetzwerks in Magdeburg! Dieses Projekt wird von zwei Freiwilligen im Rahmen ihres DRK-Freiwilligendienstes "Digitale Generationen im Austausch" durchgeführt, welches durch das Wirtschaftsministerium gefördert wird
I VERANSTALTUNG
Vom 23.-26. Februar 2021 findet die diesjährige Ausgabe der EU-Industry Days statt. Die EU-Industrietage sind Europas jährliche Flaggschiffveranstaltung der Industrie. Die Veranstaltung dient als Hauptplattform zur Erörterung industrieller Herausforderungen und zur gemeinsamen Entwicklung von Chancen und politischen Antworten in einem integrativen Dialog mit einer Vielzahl von Partnern.
Der Fokus der EU Industry Days liegt diesmal auf dem grünen digitalen Wandel und der sich verändernden globalen Wettbewerbslandschaft. • dw
Hier finden Sie mehr Informationen zum Programm und auch den Link zur Anmeldung.