24. Oktober 2024 38/24
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
mittlerweile sind nunmehr alle Termine für die Anhörung der designierten Kommissarinnen und Kommissare der Europäischen Kommission durch das Europäische Parlament bestätigt.
Hier, jeweils unter den Namen, finden Sie bereits die schriftlichen Antworten auf die Fragen des Parlaments und die entsprechenden Links um die Anhörungen live online mitzuverfolgen.
Die Anhörungen haben den Zweck, den Mitgliedern des Parlaments die Möglichkeit zu geben, zu beurteilen, ob die designierten Kommissionsmitglieder über die Unabhängigkeit, die Kompetenzen und das europäische Engagement verfügen, um als Mitglieder der neuen Europäischen Kommission zu fungieren. Auch prüft zuvor der Rechtsausschuss das Fehlen eines möglichen finanziellen Interessenkonflikts.
Die Anhörungen sollen am 12. November abgeschlossen sein. Sollte jedoch ein Kandidat oder eine Kandidatin keine positive Bewertung durch das Parlament erhalten und es zu einer Neubenennung kommen, könnte dies den Zeitraum noch einmal verlängern.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Bericht warnt vor besorgniserregenden Zustand der Böden in der EU
Der Zustand der Böden in der EU ist besorgniserregend und hat sich in den vergangenen Jahren weiter verschlechtert. Das ist das Ergebnis des Berichts über den Zustand der Böden in der EU und weiteren Ländern des Europäischen Wirtschaftsraum für 2024, den die Gemeinsame Forschungsstelle der EU-Kommission und die Europäischen Umweltagentur veröffentlicht haben. Der Bericht unterstreicht die Notwendigkeit, gegenzusteuern, um diesen Trend umzukehren.
Die EU-Bodenstrategie für 2030 legt Maßnahmen fest, um bis 2050 gesunde Böden zu erreichen.
Durch gemeinsames Handeln, verstärkter Überwachung und gesetzgeberischer Unterstützung kann die EU diese lebenswichtige Ressource wiederherstellen und eine nachhaltige Zukunft für kommende Generationen sichern.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Neue Vorschriften zur Verbesserung der Cybersicherheit kritischer Einrichtungen und Netze in der EU
Die EU-Kommission hat die ersten Durchführungsbestimmungen zur Cybersicherheit kritischer Einrichtungen und Netze im Rahmen der Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union (NIS2-Richtlinie) angenommen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU verbessert Zusammenarbeit bei Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen
Die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission haben ihre Zusammenarbeit bei der Prüfung von Investitionen aus Drittländern, die die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung der EU gefährden, weiter verbessert. Das geht aus dem vierten Jahresbericht über die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Union hervor. Demnach ist die Zahl der Meldungen an den EU-Kooperationsmechanismus seit der Einführung des EU-Rahmens im Jahr 2020 um 18 Prozent gestiegen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission gibt Übernahme von EQOS durch Eiffage unter Auflagen frei
Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von EQOS durch Eiffage nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Die Freigabe ist an die Auflage gebunden, dass Eiffage und EQOS ihre Verpflichtungszusagen vollständig umsetzen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission zahlt 16 Millionen Euro an UNRWA aus
Am 17. Oktober hat die Europäische Kommission 16 Millionen Euro an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) ausgezahlt. Die Unterstützungszahlung steht im Einklang mit den zwischen der Kommission und UNRWA vereinbarten Bedingungen zur Verbesserung der Neutralitätsprozesse und Kontrollsysteme in der Agentur.
Diese Zahlung folgt auf die erste Tranche von 50 Millionen Euro für UNRWA, die am 7. März 2024 im Anschluss an den Briefwechsel zwischen der Kommission und UNRWA ausgezahlt wurde. Die zweite Zahlung von 16 Millionen Euro erfolgte am 31. Mai, mit der die Auszahlung der dem Hilfswerk für 2024 zugewiesenen 82 Millionen Euro abgeschlossen wurde. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Um die Mitgliedstaaten bei der freiwilligen Rückkehr von Drittstaatsangehörigen ohne Aufenthaltsrecht in der EU zu unterstützen, hat die EU-Kommission einen Aufruf zur Interessenbekundung in Höhe von 25 Millionen Euro veröffentlicht. Die Fördermittel werden im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zur Verfügung gestellt. Die am AMIF teilnehmenden Mitgliedstaaten sind förderfähig und können bis zum 15. November 2024 einen Antrag stellen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission: Onlinedienst X ist kein zentraler Plattformdienst nach dem DMA
Die EU-Kommission hat entschieden, dass der Onlinedienst X nicht als zentraler Plattformdienst nach dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) eingestuft werden sollte.
Die Entscheidung folgt auf eine eingehende Marktuntersuchung, die am 13. Mai 2024 eingeleitet wurde, nachdem X seinen Status als potenzieller Gatekeeper angemeldet hatte.
Zusammen mit der Notifizierung reichte X auch Gegenargumente ein, in denen erläutert wurde, warum sein Onlinedienst für soziale Netzwerke seiner Ansicht nach nicht als wichtiges Gateway zwischen Unternehmen und Verbrauchern gelten sollte, selbst wenn davon ausgegangen wird, dass X die im DMA festgelegten quantitativen Schwellenwerte erfüllt. Nach einer gründlichen Bewertung aller Argumente, einschließlich der Beiträge der relevanten Interessengruppen, und nach Rücksprache mit dem Beratungsausschuss für digitale Märkte kam die EU-Kommission zu dem Schluss, dass X in der Tat nicht als Gatekeeper in Bezug auf seinen Online-Dienst für soziale Netzwerke gilt, da die Untersuchung ergab, dass X kein wichtiges Gateway für Geschäftsnutzer ist, um Endnutzer zu erreichen.
Die Kommission wird die Entwicklungen auf dem Markt in Bezug auf diesen Dienst weiterhin beobachten, falls sich wesentliche Änderungen ergeben sollten.
Die nichtvertrauliche Fassung der Entscheidung wird auf der DMA-Website der Kommission veröffentlicht
• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission genehmigt Reform-Agenden der Westbalkanländer
Nach der positiven Stellungnahme der EU-Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission die Reform-Agenden Albaniens, des Kosovos, Montenegros, Nordmazedoniens und Serbiens gebilligt. Das ebnet den Weg für Zahlungen im Rahmen der Reform- und Wachstumsfazilität, die nach Abschluss der vereinbarten Reformschritte geleistet werden sollen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU investiert 4,8 Milliarden Euro aus Emissionshandelseinnahmen in innovative Netto-Null-Projekte
Die Kommission hat 85 innovative Netto-Null-Projekte ausgewählt , die mit 4,8 Milliarden Euro aus dem Innovationsfonds gefördert werden sollen, um modernste saubere Technologien in ganz Europa zu verwirklichen. Zum ersten Mal werden im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2023 Projekte unterschiedlicher Größenordnung (große, mittlere und kleine Projekte sowie Pilotprojekte) mit Schwerpunkt auf der Cleantech-Produktion vergeben. Es handelt sich um die umfangreichste Aufforderung seit dem Start des Innovationsfonds im Jahr 2020, die den Gesamtbetrag der Unterstützung auf 12 Milliarden Euro erhöht und die Anzahl der Projekte um 70 Prozent steigert. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I STRUCKTURWANDEL
Das Mitteldeutsche Revier auf der 10. „Just Transition Plattform“ (JTP) Konferenz
Strukturwandel ist kein rein deutsches Phänomen. Auch eine Vielzahl europäischer Regionen steht vor den Herausforderungen, welche der Wandel hin zu einem CO2-neutralen Wirtschaftssystem mit sich bringt. Zur Unterstützung dieses Übergangs werden neben EU-Mitteln im Rahmen des JTF auch weitere Angebote bereitgestellt, um den betroffenen Regionen zu helfen, die Transformation gerecht zu gestalten.
Vom 15. bis 17. Oktober 2024 fand in diesem Zusammenhang die 10. JTP-Konferenz in Brüssel statt. Das Format zielt auf den Austausch zwischen Energieregionen der EU ab und bietet die Möglichkeit, sich über Best Practices sowie Unterstützungsleistungen zur Beschleunigung des Strukturwandels auf europäischer Ebene zu informieren. Die Veranstaltung bot zudem die Gelegenheit, Sachsen-Anhalt auf EU-Ebene im Kontext des Strukturwandels stärker zu positionieren.
Sachsen-Anhalt war dieses Mal mit zwei Referenten der Stabsstelle Strukturwandel (Sarah Meier-Koch und Matthias Diehm) vertreten und wurde durch eine Delegation aus Akteurinnen des Mitteldeutschen Reviers begleitet.
Im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung, bei der die EU-Kommissarin der GD REGIO, Elisa Ferreira, zugegen war, wurden ausgewählte Best-Practice-Beispiele unter den europäischen JTF-Projekten präsentiert. Auch das sachsen-anhaltische JTF-Forschungsprojekt European Center of Just Transition Research and Impact-Driven Transfer (JTC) angesiedelt an der Martin-Luther-Universität Halle Wittenberg, welches den Strukturwandel mit einem interdisziplinären, anwendungsorientierten Ansatz unterstützt, wurde hierfür angefragt. Der Vortrag von Frau Dr. Walker stieß auf großes Interesse und mündete in diversen Kooperationsanfragen. Auch die anderen Delegationsmitglieder nutzten die Möglichkeit zur Vernetzung und konnten insbesondere von Vorträgen und Gesprächen zu Unterstützungsleistungen sowie Vertretern weiterer Kohleregionen profitieren. Insbesondere in Gesprächen mit Vertretern polnischer Kohleregionen ließen sich Gemeinsamkeiten finden, die Interesse an einem weiterführenden Austausch geweckt haben. • Gastbeitrag von Matthias Diehm, Stabsstelle „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ Sachsen-Anhalt
I UMWELT UND KLIMA
LIFE-Programm: 380 Mio. Euro für Umwelt- und Klimaprojekte europaweit, 16 davon in Deutschland
Die EU-Kommission hat im Rahmen des LIFE-Programms für Umwelt- und Klimapolitik mehr als 380 Millionen Euro für 133 neue Projekte in ganz Europa bereitgestellt. Der zugewiesene Betrag entspricht mehr als der Hälfte des Gesamtinvestitionsbedarfs in Höhe von 574 Millionen Euro für diese Projekte – der Rest stammt von nationalen, regionalen und lokalen Regierungen, öffentlich-privaten Partnerschaften, Unternehmen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Von der Unterstützung im Rahmen des LIFE-Programms der EU profitieren auch 16 Projekte in Deutschland oder mit deutscher Beteiligung. Die Projekte gliedern sich auf in vier Teilprogramme: Natur und biologische Vielfalt; Kreislaufwirtschaft und Lebensqualität; Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel; Energiewende. • fs Quelle PM KOM
I INNOVATION
Mehr Deep-Tech-Innovationen in Europa: Kommission schließt sich mit Risikokapitalgebern zusammen
Die Europäische Kommission hat ein Netzwerk vertrauenswürdiger Investoren ins Leben gerufen - Unternehmen sollen so Kapital und Unterstützung erhalten, um sich im Bereich Deep-Tech zu vergrößern. Das Netzwerk wird eine Gruppe von Investoren zusammenbringen, die gemeinsam mit der EU Kapital für innovative Deep-Tech-Unternehmen in Europa mobilisieren. Die Investitionen stammen aus dem Fonds des Europäischen Innovationsrates (EIC), der Teil des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizont Europa ist. Die erste Gruppe umfasst 71 Investoren aus ganz Europa, dazu gehören Risikokapitalfonds, öffentliche Investmentbanken, Stiftungen und Corporate Venture Funds. • fs Quelle PM KOM
„Indem wir uns mit Risikokapital zusammenschließen, reagieren wir auf die im Draghi-Bericht dargelegten dringenden Herausforderungen, die mutige Maßnahmen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Europas bei kritischen Technologien erfordern.“
Iliana Ivanova,
EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend
I FORSCHUNG
Europäischer Forschungsraum (EFR): Fortschritte erzielt, noch mehr Potential vorhanden
Die EU hat Fortschritte erzielt beim Aufbau eines stärker integrierten, effizienteren und attraktiveren Binnenmarkts für Forschung und Innovation. Es sind aber weitere Anstrengungen erforderlich, um sein Potenzial voll auszuschöpfen. Ein wichtiges Ziel ist es, die Mobilität von Forschenden, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Technologien Wirklichkeit werden lassen. In der angenommenen Mitteilung über die Verwirklichung des EFR wird eine Bilanz der Fortschritte gezogen, die im Rahmen der vier mit den Mitgliedstaaten vereinbarten strategischen Ziele erreicht wurden. In den Schlussfolgerungen bekräftigt die Europäische Kommission ihr Engagement dafür, Forschung und Innovation in den Mittelpunkt des künftigen Wachstums in Europa zu stellen. • fs Quelle PM KOM
I JUSTIZ
Europa einmal anders – Euroweek Sangerhausen: Besuch von europäischen Schülerinnen und Schülern im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt
Am 20. und 23. September 2024 besuchte der Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt aus dem Wahlkreis Sangerhausen Matthias Redlich mit Schülerinnen und Schülern aus verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz in Magdeburg.
Im Rahmen der Euroweek, die im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht 1992 von dem belgischen Lehrer Jean-Pierre van Wijnsberghe als Schulaustausch ins Leben gerufen wurde und seitdem jährlich im September stattfindet, beherbergte Sangerhausen in diesem Jahr Schülerinnen und Schüler sowie die sie begleitenden Lehrkräfte.
Eingebettet in Ausführungen von Herrn MdL Redlich zu Erfahrungen mit der Euroweek aus seiner Schulzeit sowie zu den Grundgedanken von Europa und Völkerverständigung erläuterte die im Justizministerium für Europafragen zuständige Referentin Martina Lehnart im Kabinettssaal zwei Gruppen interessierter Schülerinnen und Schüler die Zuständigkeiten des Ministeriums, den Aufbau der Justiz, die Rolle von Bundestag und Bundesrat im deutschen Gesetzgebungsverfahren und das gesetzgebende Verfahren im Land Sachsen-Anhalt. Der Abgeordnete Redlich teilte mit den Anwesenden Erfahrungen aus Gesetzgebungsverfahren im Landtag. Ergänzend gewährte die Mitarbeiterin des Sozialen Dienstes der Justiz Sachsen-Anhalt Anne Meinicke Einblicke in die Opferberatung.
Die Veranstaltung bot Gelegenheit, jungen Europäerinnen und Europäern den europäischen Gedanken, Bedeutung und Wert von Rechtsstaatlichkeit sowie das Land Sachsen-Anhalt näherzubringen und so den unionsweiten Zusammenhalt zu stärken. • Gastbeitrag Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt; Referat 205 - Martina Lehnart
Aus unserer Landesvertretung
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Am 22. Oktober 2024 fand im „Le Bouche a Oreille“ in Brüssel eine beeindruckende Präsentation der Frührenaissance in Mitteldeutschland statt, welche die dezentralen Landesausstellung „Gerechtigkeyt 1525“ des Landes Sachsen-Anhalt ankündigte und beleuchtete. Unter dem Titel „Museumspräsentation Frührenaissance in Mitteldeutschland: Kunst am Vorabend des Bauernkrieges“ lud die Landesvertretung Sachsen-Anhalt zu einem facettenreichen Abend, der die kulturelle Bedeutung dieser Epoche hervorhob.
Dr. Sebastian Putz, Staatssekretär für Kultur in der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort. Er betonte die Rolle Sachsen-Anhalts als kulturellen Mittelpunkt im späten Mittelalter und der Frührenaissance. Sein historischer Abriss vermittelte den Gästen einen Einblick in die politischen und sozialen Umbrüche dieser Zeit, die letztlich zum Bauernkrieg führten. Er hob hervor, wie tief die Region in der europäischen Kunst- und Kulturgeschichte verwurzelt ist.
Im Anschluss stellten Thomas Bauer-Friedrich, Direktor des Kunstmuseums Moritzburg Halle (Saale), und Philipp Jahn, Kurator der Ausstellung, die beiden zentralen Projekte des Kunstmuseums vor: „Frührenaissance“ und „Planetarische Bauern“. Diese Projekte sind Teil der Landesausstellung „Gerechtigkeyt 1525“, die sich mit den gesellschaftlichen Umwälzungen rund um den Bauernkrieg befasst und die Rolle der Kunst in dieser Zeit beleuchtet.
Ein musikalisches Highlight des Abends bot das Montalbâne Ensemble mit ihrem Programm „Luther und Müntzer: Mönche auf Abwegen“. Mit Stücken wie der „Wittembergisch Nachtigal“ und dem „Satan von Allstedt“ brachten sie historische Lieder und Texte von Heinrich Isaac, Martin Luther, Thomas Müntzer sowie Werke aus dem Lochamer Liederbuch zu Gehör. Die musikalischen Darbietungen verbanden sich nahtlos mit den inhaltlichen Schwerpunkten der Ausstellung und entführten die Gäste in die Welt der Reformation und der Bauernaufstände.
Der Abend klang bei einem kleinen Stehempfang aus, bei dem die Gäste die Gelegenheit hatten, sich über die gezeigten Projekte und die Ausstellung auszutauschen. Die Veranstaltung bot nicht nur einen faszinierenden Einblick in die Kunst und Kultur der Frührenaissance, sondern auch in die geschichtlichen Umstände, die diese prägten – ein gelungenes Zusammenspiel von Geschichte, Kunst und Musik.• hk
I NEU BEI UNS
Nach meiner Ausbildung zur Bankkauffrau habe ich Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der Deutschen Bundesbank und an der Goethe-Universität in Frankfurt a.M. studiert. Anschließend war ich im Bereich Controlling und später im Bereich Bankenaufsicht bei der Deutschen Bundesbank tätig bis ich 2014 an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt nach Dessau wechselte.
Als Referentin für Beteiligungen und Verkehr prüfe ich die Aufgabenwahrnehmung und die Ausgaben des Landes in diesen Bereichen. Dabei zeigt sich immer wieder auch der vielfältige Bezug zur Verwendung von EU-Fördermitteln, wie z. B. für den Einsatz von Risikokapital für technologieorientierte Start-ups mit Sitz oder einem Geschäftsbetrieb in Sachsen-Anhalt.
Ich freue mich, in meiner zweiwöchigen Hospitanz im Rahmen der Fortbildung „Europa und Internationales“ die Arbeit der Landesvertretung kennenlernen und begleiten zu dürfen und mein Verständnis für die Arbeitsweise der EU zu erweitern. • kf
Ausschreibungen
I WETTBEWERB
Neue Auswahlrunde für den Schülerzeitungswettbewerb gestartet: Sonderpreis für Beiträge zu Europa
Der Schülerzeitungswettbewerb der Länder geht in eine neue Runde, gesucht werden die besten Schülerzeitungen Deutschlands. In diesem Rahmen vergibt die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ihren Schülerzeitungspreis „Europa“. Mit der Auszeichnung würdigt sie Schülerzeitungen, die sich mit Europa im Alltag ihrer jugendlichen Leserinnen und Leser beschäftigen. Sie bittet junge Medienmacherinnen und Medienmacher an deutschen Schulen aller Schulkategorien, die über aktuelle europäische Themen schreiben, Podcasts oder Videos über europäische Projekte erstellen oder über Erfahrungen mit Europa an ihrer Schule bloggen, ihre Beiträge bei der Jugendpresse oder direkt bei der Vertretung der Europäischen Kommission einzureichen. Der Einsendeschluss ist der 15. Januar 2025.• fs Quelle PM KOM
I AUFRUF DER KOMMISSION
Digitale Infrastruktur: Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht
Die EU-Kommission hat das vierte Paket von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Umfang von 323 Millionen Euro im Rahmen der Connecting Europe Facility veröffentlicht. Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen ist der 13. Februar 2025 um 17.00 Uhr. Es geht darum, den Aufbau schneller, sicherer und nachhaltiger fortgeschrittener Infrastrukturen zu beschleunigen und so zur Entwicklung von Backbone-Konnektivität, 5G-Netzen und Quantenkommunikation beizutragen. • fs Quelle PM KOM
