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28. September 2023 34/23

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

mit der Inszenierung des Theaterstücks „Ein Sommernachtstraum“ von William Shakespeare konnte dem Brüsseler Publikum am Montag die blühende Landschaft der freien Theater in Sachsen-Anhalt nähergebracht werden. Diese hat sich in Sachsen-Anhalt in den letzten 20 Jahren stetig weiterentwickelt. Der „theaterBurg Roßlau e.V.“ gehört zu den führenden Vertretern dieser Szene und wusste die zahlreich anwesenden Gäste vollends zu überzeugen, mit seiner Aufführung von Shakespeares Klassiker.

Die EU-Kommission hat diese Woche zudem erstmals von den großen Digitalunternehmen Berichte zu deren Umgang mit gezielten Fehlinformationen erhalten. Die großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben darin dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben. Die Kommission zieht dabei eine gemischte Bilanz. Einerseits zeigten die Berichte, dass die Plattformen Fortschritte bei der Bereitstellung detaillierterer Daten machten und einige Datenlücken schließen konnten, mit Blick auf russische Propaganda und anstehende, wichtige Wahlen zeigt sich die EU-Kommission allerdings besorgt.

Mit besten Grüßen

Daniel Wentzlaff

Stellvertretender Leiter der Landesvertretung

Aus den Institutionen

I EUROPÄISCHES KOMMISSION

Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation: Google, Meta, Microsoft, TikTok berichten über Fortschritte

Die großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben. Die Kommission zieht eine gemischte Bilanz. Die Berichte zeigen einerseits, dass die Plattformen Fortschritte bei der Bereitstellung detaillierterer Daten machen und einige Datenlücken schließen konnten. Es sind jedoch weitere Anstrengungen erforderlich, um vollständigere und aussagekräftigere Daten bereitzustellen. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Zum Granada-Gipfel: Kommission über strategische Autonomie und politische Ziele

Vor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Granada am Freitag kommender Woche bringt die Europäische Kommission einen Debattenbeitrag zur Frage der strategischen Autonomie und inhaltlichen Prioritäten der EU ein.

Der Granada-Gipfel findet 18 Monate nach Annahme der Erklärung von Versailles vom März 2022 statt. Damals, kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine, hatten die Staats- und Regierungschefs zu dem Angriff positioniert und Schlussfolgerungen für Europa gezogen. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Fusionskontrolle: Kommission untersagt geplante Übernahme von eTraveli durch Booking

Die Europäische Kommission hat nach der EU-Fusionskontrollverordnung den Zusammenschluss zweier führender Online-Reisebüros untersagt. Die geplante Übernahme der Flugo Group Holdings AB („eTraveli“) durch Booking Holdings („Booking“) hätte es Booking ermöglicht, seine beherrschende Stellung auf dem Markt für Hotelportale im Europäischen Wirtschaftsraum zu stärken. Booking bot keine ausreichenden Abhilfemaßnahmen an, um diese Bedenken auszuräumen. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Europäische Strategie für Daten: Daten-Governance-Gesetz tritt in Kraft

Das europäische Daten-Governance-Gesetz ist in Kraft getreten. Die Verordnung schafft einen neuen europäischen Weg der Datenverwaltung, der auf einem größeren Vertrauen in die gemeinsame Nutzung von Daten beruht. Mit den neuen Regeln soll ein sicheres Umfeld für die gemeinsame Nutzung von Daten über Sektoren und Mitgliedstaaten hinweg geschaffen werden. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Kartellrecht: Kommission verhängt erneut Geldbuße in Höhe von 376 Millionen Euro gegen Intel

Die Europäische Kommission hat Intel erneut eine Geldbuße in Höhe von rund 376,36 Millionen Euro wegen eines zuvor festgestellten Missbrauchs einer beherrschenden Stellung auf dem Markt für Computerchips, bei sogenannten x86-CPUs, verhängt.

2009 verhängte die Kommission gegen Intel eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro, nachdem sie festgestellt hatte, dass Intel seine beherrschende Stellung auf dem Markt für x86-Prozessoren missbraucht hatte. Die Entscheidung der Kommission stützte sich auf die Feststellung, dass Intel zwei spezifische Formen rechtswidriger Praktiken begangen hatte, und zwar durch: i) die Gewährung ganz oder teilweise versteckter Rabatte an Computerhersteller unter der Bedingung, dass diese ihre x86-Prozessoren vollständig oder fast vollständig von Intel gekauft haben (sogenannte „bedingte Rabatte“); und ii) indem Intel Computerhersteller zahlte, die Einführung bestimmter Produkte, die x86-Prozessoren der Wettbewerber enthalten, zu stoppen oder zu verzögern und die für diese Produkte verfügbaren Vertriebskanäle einzuschränken (sogenannte „reine Beschränkungen“). • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Kartellrecht: Kommission verhängt Geldbuße gegen deutsches Verteidigungsunternehmen Diehl

Die Europäische Kommission hat gegen das Verteidigungsunternehmen Diehl eine Geldbuße von 1,2 Millionen Euro verhängt, weil es mit seinem Konkurrenten RUAG beim Verkauf von Handgranaten ein Kartell gebildet hat. Beide Unternehmen räumten ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten einem Vergleich zu. Gegen RUAG wurde keine Geldbuße verhängt, da das Unternehmen die Kommission im Rahmen der Kronzeugenregelung von dem Kartell in Kenntnis gesetzt hatte. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

10-Punkte-Plan für Lampedusa: EU-Kommission stellt 127 Mio. Euro für Tunesien bereit

Im Einklang mit dem 10-Punkte-Plan für Lampedusa hat die EU-Kommission finanzielle Unterstützung für Tunesien angekündigt, und zwar in Höhe von 127 Millionen Euro. Rund 60 Millionen davon erhält Tunesien zur Umsetzung der gemeinsamen Absichtserklärung (Memorandum of Understanding), die restlichen rund 67 Millionen Euro sind für ein operatives Hilfspaket im Bereich Migration. Die Hilfen sollen in den kommenden Tagen ausgezahlt werden.

Die Ankündigung folgt auf ein Telefongespräch zwischen dem EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi und dem tunesischen Außenminister Nabil Ammar. Eine Delegation von Kommissionsbediensteten wird nächste Woche nach Tunesien reisen, um die Umsetzung des Memorandum of Understanding (MoU), insbesondere der vorrangigen Maßnahmen, zu erörtern.

Die EU und Tunesien sind entschlossen, die Umsetzung der gemeinsamen Absichtserklärung zügig voranzubringen. Dabei hat die Zusammenarbeit im Bereich der Migration Vorrang, etwa bei der Bekämpfung der Schleusernetze, dem Kapazitätsaufbau der tunesischen Strafverfolgungsbehörden sowie der Unterstützung der freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung von Migranten in ihre Herkunftsländer unter uneingeschränkter Achtung des Völkerrechts. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Mündliche Verhandlung zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft in zwei Mitgliedstaaten am EuGH

Eine syrische Staatsangehörige hat beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gestellt. Die Flüchtlingseigenschaft wurde ihr 2018 in Griechenland zuerkannt. Allerdings kann sie nicht dorthin zurückkehren, weil ihr dort die ernsthafte Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung drohen würde. Das Bundesamt hat ihr subsidiären Schutz gewährt; ihren Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft lehnte es jedoch ab. Daraufhin hat die Betroffene geltend gemacht, dass die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen Mitgliedstaat für die anderen Mitgliedstaaten verbindlich sei. Das Bundesverwaltungsgericht will nun vom Gerichtshof wissen, ob die Tatsache, dass die Flüchtlingseigenschaft bereits von einem anderen Mitgliedstaat (hier: Griechenland) zuerkannt worden ist, einen Mitgliedstaat (Deutschland) daran hindert, einen bei ihm gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, und ihn verpflichtet, dem Antragsteller die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen, ohne zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen für die Zuerkennung dieses Schutzes erfüllt sind. • fs Quelle PM KOM

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Aus den Fachbereichen

I UMWELT

Neue EU-Verordnung verhindert Umwelt-Verschmutzung durch Mikroplastik

Wichtiger Schritt zum Schutz der Umwelt: Die EU-Kommission hat Maßnahmen verabschiedet, die sowohl den Verkauf von Mikroplastik als solchem untersagt, als auch von Produkten, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die diese Partikel bei der Verwendung freisetzen.

Auf der Grundlage der von der europäischen Chemikalienagentur ECHA vorgelegten wissenschaftlichen Erkenntnisse hatte die EU-Kommission einen Beschränkungsvorschlag im Rahmen der europäischen Chemikalien-Verordnung (REACH) ausgearbeitet. Diesem haben die EU-Mitgliedstaaten zugestimmt. Vor der Annahme wurde er erfolgreich durch das Europäische Parlament und den Rat geprüft. In hinreichend begründeten Fällen gelten für die betroffenen Akteure Ausnahmeregelungen und Übergangsfristen für die Anpassung an die neuen Vorschriften. • fs Quelle PM KOM

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I DIGITALISIERUNG

Bericht zu digitalem Wandel in der EU: Deutschland muss Digitalisierung der öffentlichen Dienste beschleunigen

Welche schreitet die EU bei der Umsetzung ihre digitalen Ziele bis 2030 voran und wo müssen die Mitgliedstaaten nachbessern? Antworten auf diese Fragen gibt der erste Bericht über den Stand der digitalen Dekade.  Die Schwerpunkte des Berichtes sind digitale Kompetenzen, digitale Infrastruktur, Digitalisierung der Unternehmen, einschließlich der Nutzung künstlicher Intelligenz (KI), und Digitalisierung öffentlicher Dienste. Der Bericht zeigt, wo die EU und die einzelnen Mitgliedstaaten stehen und gibt ihnen Empfehlungen. In Deutschland schreitet die digitale Transformation zwar stetig voran, aber weitere Anstrengungen sind erforderlich. Während die Abdeckung mit Gigabit-Anschlüssen, insbesondere bei Glasfaser, noch unbefriedigend ist, hebt der Bericht die positiven Entwicklungen beim Ausbau von Gigabit-Verbindungen und der 5G-Abdeckung hervor. Erhebliche Lücken bestehen weiterhin bei digitalen öffentlichen Dienstleistungen und Kompetenzen.• fs Quelle PM KOM

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I UKRAINE

Achte Makrofinanzhilfe-Tranche an die Ukraine ausgezahlt: 1,5 Mrd. Euro

Im Rahmen der Makrofinanzhilfe (MFA+) für die Ukraine hat die Europäische Kommission weitere 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Damit hat die Ukraine in diesem Jahr bisher 13,5 Milliarden Euro erhalten. Das Geld trägt dazu bei, dass z.B. Krankenhäuser und Schulen weiter betrieben werden können. • fs Quelle PM KOM

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Aus unserer Landesvertretung

I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

The Urban Perspective Matters! Internationale Diskussionsveranstaltung zu Chancen und Herausforderungen EU-finanzierter Politikumsetzung auf der lokalen Ebene

Am 21. September 2023 fand eine internationale Abendveranstaltung zu gelingender Kommunikation und der Rolle sowie den Schwierigkeiten der regionalen und lokalen Ebene bei der Umsetzung von EU-Politiken in der Landesvertretung statt.

Die durch das Forschungskollektiv Peripherie und Zentrum (FPZ) der Fachhochschule Erfurt und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt organisierte Veranstaltung wurde durch Dr. Barbara Kauffmann, Direktorin der Direktion F (Beschäftigung und Sozialpolitische Steuerung, Analyse) in der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission,  Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt und Carmen Johannsen, Leiterin der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU, eröffnet.

Im Zentrum standen die lokalen Möglichkeiten zur Umsetzung von EU-Politiken für soziale Inklusion und Mobilität europäischer Bürgerinnen und Bürger. Drei europäische Forschungseinrichtungen (FPZ, Deutschland; Università degli Studi di Urbino Carlo Bo, Italien; Association Center for the Study for Democracy, Rumänien) präsentierten zentrale Herausforderungen aus den Städten Cluj-Napoca (RO), Bologna (IT) und Halle/Saale (DE). Europäische Städte seien die Orte, wo Zusammenhalt verhandelt werde. Hier überlagerten sich multiple Problemlagen sowie Politiken verschiedener Ebenen als Antwort auf Herausforderungen. Für die Bewältigung sozialpolitischer Fragen seien insbesondere Mittel der europäischen Förderprogramme zentral. Gleichzeitig habe die lokale Ebene nur begrenzt Möglichkeiten, auf die Gestaltung der Fonds Einfluss zu nehmen.

Wie lokale Kapazitäten zur Umsetzung von EU-Politiken gestärkt werden können, erörterte die anschließende Debatte unter Beteiligung der EU-Kommission durch Anna-Lena Zademach-Schwierz, stellvertretende Referatsleiterin des Referat Österreich, Deutschland und Niederlande der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung, und Vertreterinnen der lokalen und regionalen Ebene durch Mihaela Furculiță vom „Peace Action, Training and Research Institute“ (RO), Lara Porciatti von „ART-ER Attractiveness Research Territory“ (IT) und Diane Niyonkuru vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Eine gemeinsame Herausforderung liege darin, mehr gegenseitiges Verständnis zwischen den einzelnen Ebenen herzustellen. Dabei seien Ressourcen, den Anforderungen der EU-Bürokratie zu begegnen, ebenso begrenzt wie die regionalen und kommunalen Haushalte zur Kofinanzierung. Es benötige mehr Verständnis und Reflexion der Perspektiven verschiedener Ebenen, um eine bessere Implementation zu erreichen.

Die Diskussion wurde in einem Workshop von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Praktikern und Praktikerinnen am Folgetag fortgeführt. Konkrete Verbesserungsmöglichkeiten zur institutionellen Zusammenarbeit werden Ende 2023 in einem Whitepaper veröffentlicht. Die Veranstaltungen fanden im Rahmen des BMBF geförderten Forschungsprojektes „AIM - Analyse institutionellen Handelns im Umgang mit der Mobilität europäischer Bürger:innen: Ansätze zur Förderung des europäischen Zusammenhalts“ (Projektleitung: FPZ) statt. Das Projekt erarbeitet Empfehlungen, die EU-Politik auf lokaler Ebene effektiver und inklusiver zu gestalten. Bleiben Sie gespannt auf weitere Entwicklungen in diesem wichtigen Bereich! • Gastbeitrag Jenny Kunhardt M.Sc., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Forschungskollektiv Peripherie und Zentrum (FPZ), Fachhochschule Erfurt; zuständige Referentin: SiA

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I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK

Die theaterBurg Rosslau in Brüssel: „Ein Sommernachtstraum“ in stimmungsvollem Ambiente

Am 25.09. lud die Landesvertretung Sachsen-Anhalt zu einer besonderen Theateraufführung ein. Gespielt wurde Shakespeares „Sommernachtstraum“, ein Klassiker der Bühnenliteratur, dargebracht von der theaterBurg Rosslau.

Die Leiterin der Landesvertretung Carmen Johannsen begrüßte die bunte Truppe, die sich um die Produzenten Benjamin Kolass und Elisabeth Taraba und die Regisseurin Andrea Pinkowski geschart hat und jährlich in der Wasserburg Rosslau vorwiegend komödiantische Stücke des klassischen Repertoires zum Leben erweckt. Sie tut dies seit nunmehr bald zwei Jahrzehnten zur großen Freude der Rosslauer Bürgerinnen und Bürger im jährlichen Burgtheatersommer (www.theaterburg-rosslau.de), gefördert vom Land Sachsen-Anhalt. Weitere Informationen zur breit aufgestellten freien Theaterszene in Sachsen-Anhalt finden Sie unter www.lanze-lsa.de/theatris.

Glanzvoller Ort der Abendvorstellung war der zauberhafte Kino- und Theatersaal des Hotels Le Plaza, der kurzfristig gefunden wurde, nachdem vor nicht einmal drei Wochen aufgrund baulicher Probleme schnell ein Ersatz für den Veranstaltungsraum in der Landesvertretung gesucht werden musste. Das Hotel ist ein Juwel des Art Deco in der Brüsseler Innenstadt und bot den perfekten Rahmen für das muntere Spiel der Theatertruppe. Sie stand ebenfalls vor einer großen Herausforderung, da kurzfristig drei Rollen ersetzt werden mussten. Das gelang bravourös. Die Geschichte um Liebesirrungen und -wirrungen im Feenwald, Zauberblume und Eselswerdung und besonders die tollpatschige schauspielernde Handwerkergruppe riss die in großer Zahl erschienenen Besucher mit, die quer durch alle Alters- und Berufsgruppen vom Schulkind bis zu den Großeltern gekommen waren. Das Publikum war begeistert von der schauspielerischen Leistung, untermalt und bereichert durch die musikalische Umsetzung von Karl Neukauf. Langanhaltender Beifall belohnte die rundum gelungene Vorstellung.

Wir bedanken uns für einen wundervollen Abend. • ud

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I AUSTAUSCH

Klare Positionen einbringen

Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsstaatsekretär Gert Zender hat sich in Brüssel gemeinsam mit Olaf Feuerborn, Präsident des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt, und Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Institutionen ausgetauscht, um zu den aktuellen agrarpolitischen Themen die klare Position Sachsen-Anhalts zu verdeutlichen. Im Mittelpunkt des Besuchs standen dabei die Themen Natur-Wiederherstellungsverordnung (Nature Restoration Law), Pflanzenschutzmittel und die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).

„Als unionsgeführtes Land haben wir im Gegensatz zur Bundesregierung eine eigene Haltung, einen Plan und eine Strategie. Das wollten wir in Brüssel auch deutlich machen“, erklärte Sts. Gert Zender.

Beim Gespräch bei der Vereinigung der europäischen Forstbesitzer (CEPF) ist über die laufenden Trilog-Verhandlungen zum NRL gesprochen worden. Staatssekretär Zender sagte Unterstützung zu, um die Waldbewirtschaftung in Natura 2000-Gebieten weiter zu sichern und finanzielle Anreize für die Bewirtschafter zu fordern. • sh

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I AUSTAUSCH

Wirtschaftsminister Sven Schulze zu Gesprächen in Brüssel

Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt reiste diese Woche nach Brüssel, um verschiedene Termine auf europäischer Ebene wahrzunehmen. Zunächst nahm der Minister an der 20. Sitzung der Fachkommission für Kohäsionspolitik und EU-Haushalt (COTER) im Ausschuss der Regionen (AdR) teil, die sich unter anderem mit der zukünftigen EU-Kohäsionspolitik sowie dem EU-Haushalt beschäftigte. Minister Schulze ist als AdR-Mitglied Berichterstatter für die Stellungnahme „Ein gerechter und nachhaltiger Wandel in den Automobilregionen“, die am 11. Oktober im AdR-Plenum angenommen werden soll.

Daneben standen hochrangige Treffen in der EU-Kommission an. So besuchte Minister Sven Schulze gemeinsam mit dem sächsischen Energieminister Wolfram Günther die Generaldirektion Handel, wo sie die deutsche Leiterin, Sabine Weyand, trafen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die angespannte Situation der Solarindustrie in Mitteldeutschland. Chinesische Anbieter überschwemmen den europäischen Markt aktuell mit Solar-Modulen, die weit unter Herstellungskosten verkauft werden. Diese extremen Dumpingpreise bedrohen das Fortbestehen der gesamten Branche. Generaldirektorin Sabine Weyand sagte hier Unterstützung seitens der EU-Kommission zu.

Die Solarindustrie war auch Thema beim Treffen von Minister Schulze mit Kerstin Jorna, Leiterin der Generaldirektion für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU der EU-Kommission. Der Minister erinnerte an die Geschichte des Solar Valley in Sachsen-Anhalt. Diese reiche bis zum Anfang des Jahrtausends zurück, als in Thalheim sukzessive einer der wichtigsten Standorte der europäischen Solarindustrie entstand. Der Wettbewerbsdruck aus Asien habe dort schon einmal zum Niedergang der deutschen und europäischen Solarzellen-Produktion geführt. Diese Geschichte dürfe sich nicht noch einmal wiederholen.

Darüber hinaus gab es einen Austausch zu Per- und Polyfluoralkylsubstanzen, kurz PFAS. Diese sogenannten Ewigkeitschemikalien sind für die industrielle Fertigung von enormer Bedeutung, weil sie auch bei extremen Prozessen kaum Verschleiß zeigen. PFAS kommen in Alltagsgegenständen wie Kleidung, Feuerlöschern oder Pfannenbeschichtungen vor, sind aber auch für viele Produktionsschritte etwa in der Herstellung von Halbleitern unverzichtbar, weil es noch keine Alternativen gibt, die ähnliche Qualität oder Sicherheit aufweisen. Minister Schulze warnte davor, dass ein mögliches generelles Verbot von PFAS Hightech-Anwendungen, wie zum Beispiel den Aufbau von Chip-Fabriken in Europa, gefährden könne. Gleichzeitig sei es wichtig den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu gewährleisten und ein Risikomanagementkonzept zu erstellen. Diese Haltung machte er auch bei einem Gespräch in der Generaldirektion Gesundheit und Verbrauchschutz (DG Sante) deutlich. • dw

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Ausschreibungen

I FEEDBACK

Gesetz über digitale Dienste: EU-Kommission startet Transparenzdatenbank und bittet um Feedback

Wenn Plattformen den Zugang zu bestimmten Inhalten entfernen oder einschränken, haben die Nutzerinnen und Nutzer gemäß dem europäischen Gesetz über digitale Dienste (DSA) das Recht, die Gründe zu kennen. Die Kommission hat dazu die ins Leben gerufen, die diese Begründungen sammelt und allen zugänglich macht. Zur derzeitigen Konfiguration bittet die EU-Kommission um Rückmeldungen.

Aktuell müssen nur sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms, VLOPs) Daten an die Datenbank übermitteln; ab dem 17. Februar 2024 betrifft es alle Anbieter von Online-Plattformen. Ausgenommen sind Kleinst- und Kleinunternehmen. • fs Quelle PM KOM

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I FÖRDERUNG

7 Milliarden Euro EU-Förderung für Verkehrsprojekte

Für neue und modernere Verkehrsinfrastrukturen in der Schifffahrt sowie im Schienen- und Straßenverkehr stellt die EU-Kommission über 7 Milliarden Euro bereit. Die Ausschreibung wurde im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) veröffentlicht. Einsendeschluss ist der 30. Januar 2024. Förderfähig sind auch Projekte, die die Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine betreffen. Sie wurden eingerichtet, um die ukrainischen Exporte und Importe zu erleichtern. Seit der Unterzeichnung der CEF-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine und der Republik Moldau Anfang des Jahres können Unternehmen aus diesen beiden Ländern mit dieser Aufforderung zum ersten Mal direkt EU-Mittel beantragen.

Die Infrastrukturprojekte dieser Ausschreibung sollen die Sicherheit und Interoperabilität des EU-Verkehrsnetzes verbessern, dazu zählt auch eine bessere Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur bei Naturkatastrophen. Die Investitionen sollen die Konnektivität stärken, um die Wettbewerbsfähigkeit des Binnenmarktes sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr zu verbessern, die Lebensqualität zu erhöhen und die Emissionen zu senken. • fs Quelle PM KOM

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Polnisches Unternehmen, das sich auf die Bereiche industrielle Kühlung, Wärmedämmung und Heizungsanlagen spezialisiert hat, sucht Geschäftspartner

 

Polnisches Unternehmen, das sich auf die Bereiche industrielle Kühlung, Wärmedämmung und Heizungsanlagen spezialisiert hat, sucht Geschäftspartner

Kurze Zusammenfassung

Das polnische Unternehmen ist führend mit einem breit gefächerten Portfolio an Projekten in den Bereichen Industriekälte, Wärmedämmung, Heizungsanlagen, Lüftung und Klimaanlagen. Es ist das einzige Unternehmen im Land, das eine ökologische Kältelösung in Form von Ammoniak-Container-Maschinenräumen anbietet.

Das Unternehmen ist auf der Suche nach Geschäftspartnern, die gemeinsame Projekte durchführen möchten.

 

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Schwedischer Sammler und Verkäufer von hochwertigen skandinavischen Designmöbeln und Inneneinrichtungen aus der Mitte des Jahrhunderts sucht internationale Partner

 

Ein schwedischer Sammler und Verkäufer von hochwertigen skandinavischen Designmöbeln und Inneneinrichtungen aus der Mitte des letzten Jahrhunderts möchte international expandieren. Das Unternehmen sucht internationale Partner, die an skandinavischen Designmöbeln und Inneneinrichtungen interessiert sind, vor allem Wiederverkäufer, Distributoren, Innenarchitekten, Antiquitätenhändler, Immobilienmakler und Eigentümer von Gewerbeimmobilien.

 

#CP   BOSE20230926015

 

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Griechenland

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Unternehmen mit einem effizienten Heizsystem für Gewächshauspflanzen sucht Hersteller von Heizvorhangmaterial

 

Ein griechisches Spin-off-Unternehmen hat ein System entwickelt, mit dem die Temperatur der Gewächshauspflanzen selbst (und nicht die der Luft) auf den gewünschten Werten gehalten und reguliert werden kann, indem Infrarotenergie abgestrahlt und diese Energie durch den strategischen Einsatz von Wärmevorhängen im Gewächshaus gespeichert wird. Das Unternehmen sucht Hersteller ausgewählter Elemente des Ökosystems der Innovation durch eine Handelsvereinbarung mit technischer Unterstützung.

 

#CP  TRGR20230927007

 

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Partnerschaftsmöglichkeiten in der Großserien-Kunststoffproduktion und im Werkzeugbau aus Slowenien

 

Ein slowenisches Unternehmen,  das über 20 Jahre Erfahrung verfügt, bietet fortschrittliche Dienstleistungen in den Bereichen Werkzeugbau, Kunststoffspritzguss und Automatisierung an. Das Unternehmen zeichnet sich durch seine Großserienproduktion für verschiedene Branchen aus und ist bestrebt, Partnerschaften in den Bereichen Unterauftragsvergabe, Herstellung oder Vertrieb einzugehen, um die kollektiven Fähigkeiten zu nutzen und neue Marktchancen zu erschließen.

 

#CP   BOSI20230928004

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Unsere Empfehlungen

Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle

Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:

GOEUROPE! Fach- und Beratungsstelle für europäische und internationale Jugendarbeit Sachsen-Anhalt fungiert als One-Stop-Agency für die internationale Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt.

Zu unseren Angeboten zählen: Individualberatung zu Mobilitäts- und Förderprogrammen für Jugendliche, Fachkräfte, Schulen und Kommunen; Beratung auf Messe- und Informationsveranstaltungen; Qualifizierung von Fachkräften; Unterstützung bei der Planung, Beantragung und Finanzierung von internationalen Begegnungen, Jugend- und Schüleraustauschen, Schulprojekttage, Bildungsfahrten und Workshops für Schüler/-innen; Transnationaler Erfahrungsaustausch im Jugendbereich; Ausbildung von Multiplikator/-innen aus Schule und Jugendarbeit im Bereich europäische Mobilitäts- und Förderprogramme sowie Netzwerkarbeit lokal & international.

Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.

Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!

An diesem Wochenende kamen 50 junge Menschen aus ganz Sachsen-Anhalt in der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg zusammen, um ein gemeinsames Projekt mit 50 Schülerinnen und Schülern aus der Partnerregion Sachsen-Anhalts Centre-Val de Loire zum Thema Elysée-Vertrag vorzubereiten. Ziel des Projektes ist es in den Oktoberferien gemeinsam mit den 50 französischen Schülerinnen und Schülern erst in Magdeburg und dann in Amboise in verschiedenen Workshops an Jugendrelevanten Themen zu arbeiten, welche aus Sicht der Jugendlichen in einen heutigen Elysée-Vertrag gehören sollten. Aus diesem Grund dreht sich unser heutiges Quiz rund um diesen Elysée-Vertrag.

1. Was war der Élysée-Vertrag?

a)        Vertrag über die Restaurierung des Élysée-Palasts durch dt. Unternehmen

b)        Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland & Frankreich

c)         Deutsch-französisches Waffenstillstandsabkommen

Zu den Lösungen gelangen Sie hier. 

 

2. Was resultierte aus dem Élysée-Vertrag?

a)        Gründungsabkommen für das Deutsch-Französische Jugendwerk, Städte-, Schul- und Vereinspartnerschaften

b)        Eine gemeinsame Außenhandelspolitik

c)         Die Verständigung auf ein gültiges Werk der deutsch-französischen Geschichtsschreibung

Zu den Lösungen gelangen Sie hier. 

 

3. Am 22. Januar 2019 wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsident Emmanuel Macron erneuert. Welche Stadt verlieh ihm nun seinen neuen Namen?

a)           Aachen

b)           Aalen

c)           Aarbergen

Zu den Lösungen gelangen Sie hier. 

 

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Europa-Quiz des GOEUROPE! und EDIC Halle

Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen.

Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr!

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Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union

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