12. Januar 2022 02/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am ersten Januar 2023 hat Schweden zum dritten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.
Die Schweden übernehmen nach den Präsidentschaften von Frankreich und Tschechien nun den letzten Part des derzeitigen Präsidentschaftstrios und repräsentiert damit den letzten Abschnitt des gemeinsamen 18-monatigen Präsidentschaftsprogramms.
Eigene Prioritäten des schwedischen Vorsitzes für die Präsidentschaftszeit sind:
- Sicherheit – Einheit
- Resilienz – Wettbewerbsfähigkeit
- Wohlstand – Grüner Wandel und Energiewende
- Demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit – unser Fundament
Die schwedische Botschaft führt in ihrem Internetauftritt aus: Die schwedische Ratspräsidentschaft ist bereit, aktiv zur gemeinschaftlichen Bewältigung der Folgen der russischen Aggression gegen die Ukraine beizutragen. Angesichts der geopolitischen Lage ist es umso wichtiger, die Grundwerte der EU zu schützen. Sie sind eine Voraussetzung für das Vertrauen, auf dem die tiefgreifende rechtliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der Union basiert.
Details zur schwedischen Ratspräsidentschaft und dem Programm finden Sie auf der offiziellen Website des schwedischen Vorsitzes.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Europäischer Binnenmarkt wird 30 Jahre alt
In diesem Jahr feiert die EU das 30-jährige Bestehen ihres Binnenmarkts, der eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Integration darstellt und eine ihrer wichtigsten Triebfedern ist. Der seit 1. Januar 1993 bestehende europäische Binnenmarkt ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der EU, wodurch den Menschen das Leben erleichtert und Unternehmen neue Chancen eröffnet worden sind. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Euro und Schengen: Kroatien tritt dem Euro- und Schengen- Raum bei
Am 1. Januar 2023 führt Kroatien den Euro als Währung ein und tritt dem Schengen-Raum voll und ganz bei. Dies ist ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte Kroatiens, des Euro- und des Schengen-Raums sowie der EU insgesamt.
Die Kommission hat Kroatien im Verlauf des Verfahrens seines Beitritts zum Euro- und zum Schengen-Raum uneingeschränkt unterstützt. Mit Kroatiens Beitritt gilt die gemeinsame Währung der EU in 20 EU-Mitgliedstaaten und wird von 347 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger genutzt. Was den Schengen-Raum angeht, so ist dies die achte Erweiterung und die erste nach elf Jahren. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
DiscoverEU: 8537 Travel-Pässe für junge Reisende aus Deutschland
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der DiscoverEU-Runde vom Oktober 2022 haben die Ergebnisse ihrer Bewerbungen erhalten: Insgesamt bekommen 47.700 junge Menschen im Alter von 18 Jahren einen Travel-Pass, davon 8537 aus Deutschland. Beworben hatten sich 15.566 junge Menschen aus Deutschland, EU-weit waren es 162.931. Die meisten Bewerbungen gingen aus Spanien (33.663), der Türkei (29.339), Polen (19.039) und Italien (18.825) ein. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission überprüft Qualitätsrahmen für bessere Praktika
Praktika spielen für junge Menschen eine wichtige Rolle beim Erwerb praktischer Erfahrungen und erleichtern ihnen den Start ins Berufsleben. Die EU-Kommission will den Europäischen Qualitätsrahmen für Praktika aus dem Jahr 2014 überprüfen und hatte dazu eine Befragung gestartet. Die Ergebnisse machen deutlich, dass der EU-Qualitätsrahmen für die Mitgliedstaaten ein zentraler Anhaltspunkt für hochwertige Praktika ist. Eine große Mehrheit der Befragten - darunter nationale Behörden, öffentliche Arbeitsverwaltungen, Wirtschaftsvertreter und junge Menschen - hält den Rahmen und seine 21 Grundsätze für weiterhin relevant. Die Anwendung der Qualitätsgrundsätze sowie deren Überwachung und Umsetzung könnten jedoch verbessert werden. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Europäische Kommission hat den Anwendungsbereich ihres anonymen kartellrechtlichen Whistleblower-Tools ausgeweitet. Bürgerinnen und Bürger können der Kommission nun dabei helfen, fusionsbedingte Verstöße und Fälle von unrechtmäßigen staatlichen Beihilfen aufzudecken. Damit können Einzelpersonen die Kommission anonym auf alle Arten möglicher Verstöße gegen das EU-Wettbewerbsrecht hinweisen. Seit seiner Einführung 2017 gehen jährlich etwa 100 Meldungen über das Instrument ein. •fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Nationale Pläne zur Roma-Integration weisen großen Unterschiede auf
Die nationalen Pläne der Mitgliedstaaten zur Integration der Roma weichen erheblich voneinander ab. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission bei ihrer Bewertung der nationalen Strategien im Rahmen des Zehnjahresplans zur Unterstützung der Roma in der EU. Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, forderte die Mitgliedstaaten dringend auf, ihre nationalen Pläne zu überprüfen und nach Möglichkeiten zu suchen, sie robuster zu gestalten. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kampf gegen illegale Fischerei: Rote Karte und Handelssanktionen für Kamerun
Die Europäische Kommission hat beschlossen, Kamerun als „nichtkooperierendes Land“ im Kampf gegen die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei („IUU-Fischerei“) einzustufen.
Diese so genannte „rote Karte“ bedeutet, dass keine Fischereierzeugnisse aus Kamerun mehr in die EU-Staaten eingeführt werden dürfen, selbst wenn sie mit Fangbescheinigungen der kamerunischen Behörden versehen sind. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Arbeitsmigration: Kommission und Mitgliedstaaten verstärken Zusammenarbeit bei Bekämpfung von EU-Arbeitsmarktengpässen
Die für Inneres zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson und der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit empfingen heute auf der ersten Sitzung im Rahmen der Plattform für Arbeitsmigration in Brüssel Experten für Migration und Beschäftigung aus den EU-Mitgliedstaaten. Die Plattform wurde eingerichtet, um die Arbeitsmigration aus Drittländern in die EU voranzubringen und sicherzustellen, dass sie gut koordiniert und auf diejenigen Bereiche ausgerichtet wird, in denen ein Arbeits- und Fachkräftemangel besteht. Die neue Plattform bringt die Kommission mit Spezialisten in den Bereichen Migration und Beschäftigungspolitik aus den Mitgliedstaaten zusammen, um eine enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Bereichen sowie zwischen den Mitgliedstaaten und der EU zu fördern und so die wirksame Umsetzung von Initiativen der EU für die legale Migration und Beschäftigung zu unterstützen. Die Einführung der Plattform ist Teil des Pakets zu Kompetenzen und Talenten und soll die Maßnahmen im Rahmen des Vorschlags „Jahr der Kompetenzen 2023“ fördern und zur Erreichung seiner Ziele beitragen. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHES PARLAMENT
Parlamentspräsidentin leitet Verfahren zur Aufhebung der Immunität ein
Auf Antrag der belgischen Justiz hat Präsidentin Metsola ein Dringlichkeitsverfahren zur Aufhebung der Immunität von zwei Mitgliedern des Europäischen Parlaments eingeleitet.
Nachdem die ersten Verfahrensschritte unternommen worden sind, gibt die Präsidentin nun bei der ersten Gelegenheit – am 16. Januar – dem Plenum bekannt, dass ein entsprechender Antrag beim Parlament eingegangen ist. Dieser Antrag wird anschließend an den Rechtsausschuss weitergeleitet, der einen Vorschlag für einen Beschluss ausarbeitet. • fz Quelle PM EP
I EUROPÄISCHER GERICHTSHOF
Ab dem 1. Januar 2023 werden allen neuen, anonym geführten Verfahren, in denen sich natürliche Personen gegenüberstehen (deren Namen seit dem 1. Juli 2018 aus Gründen des Schutzes personenbezogener Daten durch Initialen ersetzt werden) oder in denen natürliche Personen juristischen Personen gegenüberstehen, deren Namen nicht unterscheidungskräftig sind, mit Hilfe eines IT-basierten Generators fiktive Namen zugeordnet. Diese Vorgehensweise wurde eingeführt, um anonym geführte Verfahren leichter zu identifizieren. So bleiben diese Verfahren besser im Gedächtnis und können sowohl in der Rechtsprechung als auch in anderen Zusammenhängen einfacher zitiert werden. • fz Quelle PM EUGH
Aus den Fachbereichen
I DIGITALES
Das politische Programm "Digitale Dekade 2030", ein Überwachungs- und Kooperationsmechanismus, mit dem die Ziele für die digitale Transformation Europas bis 2030 erreicht werden sollen, ist in Kraft getreten. Zum ersten Mal haben das Europäische Parlament, die Mitgliedstaaten und die Kommission gemeinsam konkrete Ziele und Vorgaben in den vier Schlüsselbereichen digitale Kompetenzen, Infrastruktur einschließlich Konnektivität, Digitalisierung der Unternehmen und öffentliche Online-Dienste festgelegt. Nun beginnt ein zyklischer Kooperationsprozess, mit dem die Fortschritte überwacht und Meilensteine definiert werden, damit die Ziele bis 2030 erreicht werden können. Das Programm schafft auch einen neuen Rahmen für länderübergreifende Projekte, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Kräfte für digitale Initiativen zu bündeln. • fz Quelle PM KOM
I KULTUR
Elefsina, Timisoara und Veszprém sind Kulturhauptstädte Europas 2023
Das Kulturhauptstadtjahr 2023 zieht Besucherinnen und Besucher nach Rumänien, Ungarn und Griechenland. Elefsina (Griechenland), Timisoara (Rumänien) und Veszprém (Ungarn) übernehmen 2023 den prestigeträchtigen Titel. Sie gehören damit zu den mehr als 60 Städten, die in den vergangenen Jahren in der EU und darüber hinaus ausgewählt wurden. • fz Quelle PM KOM
I UMWELT
EU-Köhasionspolitik: Fast 869 Mio. EUR für einen gerechten Klimaschutz in Spanien
Spanien ist auf dem besten Weg, Kohle für die Energieerzeugung vor seiner ursprünglichen Planung für 2030 auslaufen zu lassen. Die EU wird zu einem gerechten Klimaschutz in den Regionen beitragen, die von den entsprechenden Schließungen von Kohlebergwerken und Kohlekraftwerken betroffen sind. Dazu gehört vor allem die Region Asturien, die fast ein Drittel der spanischen JTF-Mittel erhalten wird. Weitere geförderte Regionen sind die Provinz A Coruña in Galicien, die Provinzen Teruel in Aragón, León und Palencia in Kastilien-León, Almería, Cádiz und Córdoba in Andalusien; und eine Gruppe von Gemeinden rund um Alcúdia auf der Insel Mallorca. • fz Quelle PM KOM
I UMWELT
EU-Kohäsionspolitik: Mehr als 465 Mio. EUR für einen gerechten Klimaschutz in Finnland
Diese JTF-Finanzierung macht etwa 24 % der kohäsionspolitischen Mittelzuweisung für Finnland im Zeitraum 2021-2027 aus und unterstützt sein Ziel, bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen, indem dieser Weg sozial gerecht und fair für alle Bürgerinnen und Bürger gestaltet wird.
Die JTF wird in die 14 Regionen investieren, in denen der Torfübergang erhebliche wirtschaftliche und soziale Auswirkungen haben wird. Diese Regionen sind Südkarelien, Südösterbotten, Südsavo, Kainuu, Mittelösterbotten, Mittelfinnland, Kymenlaakso, Lappland, Österbotten, Nordkarelien, Nordösterbotten, Nordsavo, Satakunta und 4 Gemeinden von Pirkanmaa, nämlich Punkalaidun, Virrat, Parkano und Kihniö. • fz Quelle PM KOM
I INNOVATION
Einführung des EIT-Campus: besseres Angebot für unternehmerische Bildung
Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) führt den „EIT-Campus“ ein, eine neue Initiative zur Erleichterung des Zugangs zu seinem umfangreichen Angebot im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung, bei dem Innovationen und Unternehmertum verbunden werden.
Interessierte Lernende können nun über eine umfangreiche neue Online-Plattform auf die umfassenden Bildungs- und Kompetenzentwicklungsprogramme des EIT und seiner neun Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) zugreifen. In den ersten Kursen auf der Plattform geht es um die Bereiche Klima, Lebensmittel, Gesundheit und Rohstoffe. Sie werden zum Kompetenzerwerb für ein grüneres und wohlhabenderes Europa beitragen. Mit der Zeit werden weitere Kurse ergänzt, um auch andere Themen wie Energie, Digitales, Landwirtschaft, Produktion, urbane Mobilität, Kultur und Kreativität abzudecken. • fz Quelle PM KOM
I GESUNDHEIT
Mehr Zeit für die Zertifizierung von Medizinprodukten, um das Risiko von Engpässen zu mindern
Die Kommission hat einen Vorschlag angenommen, mit dem mehr Zeit für die Zertifizierung von Medizinprodukten eingeräumt wird, um das Risiko von Engpässen zu mindern. Mit dem Vorschlag wird ein längerer Übergangszeitraum für die Umstellung auf die neuen Vorschriften in der Verordnung über Medizinprodukte eingeführt. Die neuen Übergangszeiträume richten sich nach der Risikoklasse der Medizinprodukte und werden dafür sorgen, dass ein ununterbrochener Zugang der Patientinnen und Patienten zu Medizinprodukten gewährleistet ist. Er wird auch ermöglichen, dass Medizinprodukte, die nach dem geltenden Rechtsrahmen in Verkehr gebracht wurden und jetzt noch erhältlich sind, auf dem Markt bleiben können (d. h. die Abverkaufsfrist fällt weg). • fz Quelle PM KOM
I CORONA
Die Europäische Kommission hat das Vorhaben Frankreichs, i) eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 119,3 Mio. EUR zu gewähren, um die Rentabilität der Fluggesellschaft Air Austral wiederherzustellen und ii) eine Beihilfe in Höhe von 17,5 Mio. EUR als Ausgleich für die Einbußen zu gewähren, die dem Unternehmen im Zeitraum vom 17. März bis zum 30. Juni 2020 infolge des Coronavirus-Ausbruchs entstanden sind, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.
Die auf der Insel Réunion basierte französische Fluggesellschaft Air Austral wurde im Oktober 1990 gegründet und gewährleistet die territoriale Kontinuität zwischen der Insel Réunion sowie den benachbarten Inseln im Indischen Ozean (insbesondere Mayotte) und dem französischen Mutterland. Die mit 8 Flugzeugen ausgestattete Gesellschaft bedient auch Flugverbindungen mit Ländern im Südwesten des Indischen Ozeans und Ländern in Asien. • fz Quelle PM KOM
I CORONA
COVID-19: EU-Staaten einigen sich auf Empfehlungen zum Umgang mit Reisenden aus China
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat die Einigung der 27 EU-Staaten auf ein koordiniertes Vorgehen mit Reisenden aus China begrüßt. Die EU-Staaten hatten bei einem von der schwedischen Ratspräsidentschaft einberufenen Krisenreaktionstreffen gestern nachdrücklich empfohlen, von allen Passagieren, die aus China in die EU einreisen, einen aktuellen, negativen COVID-19-Test zu verlangen. Zudem empfehlen sie auf Flügen von und nach China das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske. • fz Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I KONSULTATION
Wettbewerb und Landwirtschaft: Kommission startet Konsultation zur Nachhaltigkeitsvereinbarung
Die Europäische Kommission bittet per öffentlicher Konsultation um Meinungen zu dem von ihr vorgelegten Entwurf für Leitlinien zur Ausgestaltung von Nachhaltigkeitsvereinbarungen in der Landwirtschaft. Die Leitlinien legt die Kommission im Einklang mit der neuen Ausnahme von den Wettbewerbsvorschriften der Union vor, die im Rahmen der letzten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik eingeführt wurde.
Mit den im Entwurf vorliegenden Leitlinien soll klargestellt werden, wie die Akteure im Agrar- und Lebensmittelsektor gemeinsame Initiativen für Nachhaltigkeit im Einklang mit Artikel 210a gestalten können. • fz Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation gestartet und lädt alle interessierten Kreise ein, sich zu dem von ihr vorgelegten Entwurf für Leitlinien zur Ausgestaltung von Nachhaltigkeitsvereinbarungen in der Landwirtschaft (im Folgenden „Leitlinien“) im Einklang mit der neuen Ausnahme von den Wettbewerbsvorschriften der Union, die im Rahmen der letzten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik eingeführt wurde, zu äußern. • fz Quelle PM KOM
Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Vom Tragen roter Unterwäsche über den Kuss unter einem Mistelzweig bis hin zum Weintraubenessen auf Zeit gibt es in der EU viele faszinierende Bräuche und Traditionen rund um das Neujahrsfest. Wann finden diese statt und vor allem aus welchem EU-Land stammen diese Abläufe?
1. Wie oft findet durch die verschiedenen Zeitzonen in der EU kurz nach einander Silvester statt?
a) 3
b) 4
c) 5
Die Lösung finden Sie hier.
2. Welche Traditionen in EU-Ländern gibt es wirklich?
a) In Spanien essen die Menschen Punkt 24 Uhr 12 Weintrauben.
b) In Portugal hält man um Mitternacht eine Münze in der Hand.
c) Die größte Party in Frankreich findet auf der Champs-Elysées statt.
d) In Griechenland wird zu Silvester Brot, in dem eine Münze versteckt ist, gebacken.
e) Mit Kornelkirschen-Zweigen ziehen Kinder in Bulgarien von Haustür zu Haustür und verteilen Peitschenhiebe.
Die Lösung finden Sie hier
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3. Ist es in allen EU-Ländern erlaubt privat Feuerwerk zu entzünden?
a) ja
b) nein
Die Lösung finden Sie hier.