Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Woche hat die Europäische Kommission die sogenannte Gestaltungsphase der Initiative „Ein neues Europäisches Bauhaus“ eingeleitet.

Die Gestaltungsphase dient dazu, das Konzept der Initiative entstehen zu lassen. Es sollen Ideen gesammelt und bewertet, die dringendsten Erfordernisse ermittelt und interessierte Kreise vernetzt werden, damit im Herbst 2021 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht werden können, mit denen Ideen für das neue Europäische Bauhaus an mindestens fünf Orten in den Mitgliedstaaten mit EU-Mitteln umgesetzt werden können. Außerdem will die Kommission im Rahmen der Gestaltungsphase erstmals den Preis zum neuen Europäischen Bauhaus ausschreiben.

Hintergrund des neuen Europäischen Bauhauses ist der Wunsch, ein ökologisches, wirtschaftliches und kulturelles Projekt mit dem Design, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Investitionen zu kombinieren mit dem Ziel einen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Grünen Deals zu leisten. Die zentralen Werte des neuen Europäischen Bauhauses sind Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusivität.

Es sollen die Grenzen zwischen Wissenschaft und Technologie, Kunst, Kultur und sozialer Inklusion überwunden und mithilfe von Design Lösungen für Alltagsprobleme erarbeitet werden. Entsprechend können sich auf der eingerichteten Webseite alle Interessieren über Beispiele und Gedanken zum neuen Europäischen Bauhaus austauschen. 

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Johannsen

Leiterin der Landesvertretung

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Kommission legt Strategie zur weiteren Stärkung des Euro und des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems vor

Die Europäische Kommission hat am 19. Januar eine neue Strategie vorgestellt, mit der die Offenheit, Stärke und Resilienz des Wirtschafts- und Finanzsystems der EU und die internationale Rolle des Euro in den kommenden Jahren gefördert werden sollen. Damit will die Kommission bessere Voraussetzungen dafür schaffen, dass Europa eine führende Rolle in der globalen wirtschaftspolitischen Steuerung einnimmt, und gleichzeitig die EU vor unfairen und missbräuchlichen Praktiken schützen. Dies geht mit der Zusage der EU einher, sich für eine widerstandsfähigere und offenere Weltwirtschaft, gut funktionierende internationale Finanzmärkte und das regelbasierte multilaterale System einzusetzen. Die Strategie steht im Einklang mit den Ambitionen von Präsidentin von der Leyen für eine geopolitische Kommission und folgt der Mitteilung der Kommission „Die Stunde Europas – Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen“ vom Mai 2020.• fs Quelle PM KOM

I CORONAVIRUS

Kommission ruft zu schnellstmöglichen Impfungen in den EU27 auf

Vor der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschef hat die Europäische Kommission am 19. Januar eine Reihe von Maßnahmen im Kampf gegen neue Virusvarianten und gegen eine mögliche dritte Welle der Pandemie vorgestellt. In ihrer Mitteilung ruft sie die Mitgliedstaaten auf, die Impfungen in der gesamten EU zügig voranzutreiben. Bis Ende März 2021 sollten mindestens 80 Prozent der Menschen über 80 Jahren sowie 80 Prozent des Personals in Gesundheits- und Sozialberufen in allen Mitgliedstaaten geimpft werden. Bis Herbst 2021 sollten die Mitgliedstaaten mindestens 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung geimpft haben. Die Kommission hat bisher Verträge mit sechs Impfstoffentwicklern geschlossen und dabei bei bis zu 2,3 Mrd. Impfstoff-Dosen gesichert, darunter bis zu 600 Mio. Dosen des BioNTech/Pfizer-Impfstoffes.• fs Quelle: PM KOM

I CORONAVIRUS

EU-Wettbewerbshüter wollen höhere Corona-Beihilfen für Unternehmen ermöglichen

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten am 19. Januar im Rahmen einer Konsultation vorgeschlagen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft bis Ende 2021 zu verlängern und auszuweiten.

Auf dieser Grundlage hat die Kommission den Mitgliedstaaten nun einen Vorschlagsentwurf mit folgendem Inhalt zur Stellungnahme übermittelt:

• Die Bestimmungen des Befristeten Rahmens sollen bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.
• Da die Krise sich hinzieht, sollen die Obergrenzen für begrenzte Beihilfebeträge, die auf der Grundlage des Befristeten Rahmens gewährt werden können (derzeit bis zu 120 000 Euro je Unternehmen im Fischerei- und Aquakultursektor, 100 000 Euro je Unternehmen in der Primärproduktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse bzw. 800 000 Euro je Unternehmen aus einem anderen Sektor), und für Maßnahmen, die zu den nicht durch die Einnahmen gedeckten Fixkosten von Unternehmen beitragen (derzeit bis zu 3 Mio. Euro je Unternehmen), angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Unsicherheit und der Bedürfnisse der von der Krise betroffenen Unternehmen angehoben werden.
• Die Mitgliedstaaten sollen ferner gewährte rückzahlbare Finanzierungsinstrumente (einschließlich Darlehen) in Höhe von bis zu 800 000 Euro je Unternehmen (120 000 Euro je Unternehmen im Fischerei- und Aquakultursektor bzw. 100 000 Euro je Unternehmen in der Primärproduktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse) auch zu einem späteren Zeitpunkt in direkte Zuschüsse umwandeln können.

Die Mitgliedstaaten haben nun Gelegenheit, zu dem Vorschlagsentwurf der Kommission Stellung zu nehmen. • fs Quelle: PM KOM

I KONSULTATION

Zukunft des Schengen-Raums

Wie soll die Zukunft des Schengen-Raums aussehen? Wie kann die Schengen-Architektur gestärkt werden, um den freien Personenverkehr innerhalb der EU zu erhalten? Zu diesen und weiteren Fragen können ab dem 19. Januar interessierte Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Zivilgesellschaft ihre Meinung kundtun. Die Ergebnisse der Konsultation werden in die neue Strategie für die Zukunft von Schengen einfließen, die die Kommission bis zum Sommer vorlegen will. Die Konsultation läuft bis zum 16. März 2021.• fs Quelle: PM KOM

I KONSULTATION

Monitor für allgemeine und berufliche Bildung

Der Monitor für die allgemeine und berufliche Bildung ist online. Er stellt die von der Europäischen Kommission vorgenommene jährliche Bewertung des allgemeinen und beruflichen Bildungswesens in ganz Europa vor. In dem Bericht werden die aktuellsten Daten, fachliche Unterlagen und Studien sowie Beispiele für politische Maßnahmen aus verschiedenen EU-Ländern zusammengefasst.  Er beinhaltet eine länderübergreifende und themenspezifische Analyse sowie 27 Länderberichte. • ah Quelle: PM KOM