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29. April 2021 Ausgabe 17/21

Unser EU-Wochenspiegel

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser,

mit sehr deutlicher Mehrheit hat das Europäische Parlament am Dienstag für das Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich gestimmt, das die Regeln für die künftigen Beziehungen festlegt.

Die Unterhändler der EU und des VK hatten sich am 24. Dezember 2020 auf das Abkommen geeinigt, das zur Vermeidung von Störungen bereits seit dem 1. Januar 2021 vorläufig Anwendung findet. Damit das Abkommen dauerhaft in Kraft treten kann, bevor es am 30. April 2021 ausläuft, war die Zustimmung des Parlaments erforderlich.

Es heißt, die Abgeordneten hielten den Auftritt für einen „historischen Fehler", da kein Drittland dieselben Rechte und Vorteile haben kann wie ein Mitgliedstaat. Das Abkommen werde jedoch ausdrücklich begrüßt. Das Abkommen mit Nullkontingenten und Nullzollsätzen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich werde von den Abgeordneten positiv gesehen, und die Garantien für einen offenen und fairen Wettbewerb könnten als Modell für andere künftige Freihandelsabkommen dienen. Das Parlament ist mit den Bestimmungen u.a. zu Fischerei, Verbraucherrechten, Luftverkehr und Energie einverstanden.

Damit das Abkommen endgültig in Kraft treten kann, bedarf es nun noch der Billigung durch den Rat am 30. April 2021.

Mit besten Grüßen

Carmen Johannsen

Leiterin der Landesvertretung

Aus den Institutionen

 

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Verbessertes EU-Katastrophenschutzverfahren vom Europäischen Parlament gebilligt

Das Europäische Parlament hat der Stärkung der Rolle der Europäischen Union bei der Krisenbewältigung durch eine legislative Überarbeitung des EU-Katastrophenschutzverfahrens zugestimmt. Die europäischen Solidaritätseinsätze können damit bei größeren Notfällen oder Katastrophen, die mehrere Länder gleichzeitig betreffen, schneller und wirksamer durchgeführt werden. Die EU wird über zusätzliche Finanzmittel für den Katastrophenschutz verfügen und Notfallinstrumente wie die medizinische Reserve für Schutzausrüstung im Rahmen der Notfall-Reserve rescEU stärken. Als direkte Reaktion auf die COVID-19-Pandemie wird mit diesem verbesserten EU-Katastrophenschutz sichergestellt, dass es in Zukunft in keinem EU-Mitgliedstaat mehr zu Engpässen bei der Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung kommt. • fs Quelle PM KOM

 

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Vor UN-Artenschutzkonferenz: EU und China wollen mehr für die Biodiversität tun

Am 27. April hat sich EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius mit dem chinesischen Minister für Ökologie und Umwelt, Huang Runqiu, zum 8. EU-China-Dialog zur Umweltpolitik auf Ministerebene getroffen. Das Treffen fand vor der fünfzehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 15) statt, die im Oktober in China stattfinden soll. Beide Seiten wollen ihre Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme verstärken.Beide Seiten erkannten auch an, wie wichtig es ist, die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie nachhaltig zu gestalten. Kommissar Sinkevičius hob die Bedeutung der 

EU-Biodiversitätsstrategie bis 2030 hervor und bekundete angesichts des bevorstehenden Legislativvorschlags der Kommission zur Entwaldung sein Interesse an einer Zusammenarbeit mit China zur Förderung nachhaltiger, entwaldungsfreier Lieferketten weltweit. Er wies auch auf die bevorstehende Verabschiedung des „Zero Pollution“-Aktionsplans der Kommission hin. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Neue Studie zum Potential von „Carbon Farming“ im Kampf gegen den Klimawandel

Die Europäische Kommission hat am 27. April den Abschlussbericht einer zweijährigen Studie zum sogenannten Carbon Farming veröffentlicht. Gemeint sind landwirtschaftliche Praktiken, bei denen von Menschen freigesetztes CO 2 in landwirtschaftlich genutzte Böden zurückgeführt wird. Bis Ende 2021 will die Kommission eine Initiative zum Carbon Farming auf den Weg bringen.

Die Studie untersuchte bestehende Programme zum Schutz und zur Entwicklung natürlicher Kohlenstoffsenken und analysierte, wie das Carbon Farming in der EU vorangebracht werden kann. Sie zeigt die Vorteile der Methode auf, nämlich die Bindung und Speicherung von CO2, den Schutz der Biodiversität und den Erhalt von Ökosystemen.

Die Kommission wird Carbon Farming als neues grünes Geschäftsmodell fördern. Sie entwickelt derzeit einen Rechtsrahmen für die Zertifizierung von Kohlenstoffsenken. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

„Jahrhundertchance für Europa“: Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten legen ihre Aufbaupläne vor

Deutschland und Frankreich haben am 27. April ihre nationalen Pläne für das europäische Aufbauprogramm NextGenerationEU vorgestellt. Weitere EU-Mitgliedstaaten wie Italien und Spanien wollen ebenfalls in Kürze darlegen, welche Investitionen und Reformen sie mit europäischer Unterstützung stemmen wollen.

Das im vergangenen Jahr beschlossene, befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU wird mit insgesamt 750 Mrd. Euro dabei helfen, die unmittelbar coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Das Europa nach Corona wird umweltfreundlicher, digitaler und krisenfester sein und aktuellen wie künftigen Herausforderungen besser standhalten.

Deutschland kann aus der Aufbau- und Resilienzfazilität 25,6 Mrd. Euro an Zuschüssen erwarten. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Menschen ohne Bleiberecht: Kommission will freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung fördern

Nur etwa ein Drittel aller Menschen ohne Bleiberecht in der EU kehren tatsächlich in ihr Herkunftsland zurück. Weniger als 30 Prozent von diesen tun es freiwillig. Mit der am 27. April vorlegten EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung will die EU-Kommission gegensteuern.

Die vorgelegte EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung fördert die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung als integralen Bestandteil eines gemeinsamen EU-Rückkehrsystems, das ein zentrales Ziel des neuen Migrations- und Asylpakets ist. Die Strategie führt praktische Maßnahmen auf, mit denen der rechtliche und operative Rahmen für eine freiwillige Rückkehr aus Europa und aus Transitländern sowie die Qualität der Rückkehr- und Wiedereingliederungsprogramme verbessert, Migrations- und Entwicklungspolitik enger miteinander verknüpft und die Zusammenarbeit mit Partnerländern intensiviert werden sollen. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Europäische Kommission schlägt 1,1 Mio. EUR zur Unterstützung von 500 entlassenen Arbeitskräften in der deutschen Gießerei-Branche vor

Die Europäische Kommission schlägt am 27. April vor, rund 500 ehemalige Beschäftigte der metallverarbeitenden Betriebe der GMH Guss in Deutschland zu unterstützen, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, nachdem mehrere Kunden des Unternehmens ihre Produktion in Länder außerhalb der Europäischen Union verlagert haben. Mit den vorgeschlagenen 1,1 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) soll den Betroffenen geholfen werden, durch Beratung und Orientierung sowie Fortbildungen zum Ausbau oder Erwerb neuer Kompetenzen einen neuen Arbeitsplatz zu finden oder ein eigenes Unternehmen zu gründen.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Paket belaufen sich auf 1,8 Mio. EUR, wobei 1,1 Mio. EUR aus dem EGF bereitgestellt werden sollen. Der restliche Betrag wird von den deutschen Behörden finanziert.

Der Kommissionsvorschlag muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen werden.

• fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Drei Oscars für EU-geförderte Filme bei den Academy Awards 2021

Zwei über das EU-Programm MEDIA geförderte Filme wurden dreimal bei den 93. Academy Awards in Los Angeles ausgezeichnet: Das dänische Drama „Der Rausch“ von Thomas Vinterberg erhielt einen Oscar als bester internationaler Film; ein Oscar als bester Hauptdarsteller ging an Anthony Hopkins für seine Rolle als dementer Vater in „The Father“ von Florian Zeller. Das britische Familiendrama erhielt ebenfalls einen Oscar für das beste adaptierte Drehbuch.

Die EU unterstützte die Entwicklung und den internationalen Vertrieb der beiden oben genannten Filme mit einer Investition von über 1,4 Mio. Euro, die über das Programm Kreatives Europa MEDIA vergeben wurde. Insgesamt fanden sich in den verschiedenen Kategorien sieben Filme , die vom Förderprogramm der Europäischen Kommission unterstützt wurden. Sie kamen gemeinsam auf 14 Nominierungen. In den vergangenen Jahren gewannen bereits zahlreiche MEDIA geförderte Filme Oscars, darunter „Call me by your name“ von Luca Guadagnino, „Amour“ von Michael Haneke, „La Grande Bellezza“ von Paolo Sorrentino oder „Son of Saul“ von László Nemes. • fs Quelle PM KOM 

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Kommission begrüßt politische Einigung über den Vorschlag für eine Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor des Mechanismus für einen gerechten Übergang

Die Kommission hat die am 26. April getroffenen politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über den Kommissionsvorschlag für eine Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor begrüßt. Damit wurde eine Einigung über alle Vorschläge für den Mechanismus für einen gerechten Übergang erzielt, die nun noch endgültig vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden müssen.

Durch die Umsetzung des europäischen Grünen Deals wird die Fazilität dazu beitragen, die wirtschaftlichen und sozialen Begleiterscheinungen des Übergangs zu einer klimaneutralen EU in den am stärksten betroffenen Regionen zu mildern, die in den territorialen Plänen für einen gerechten Übergang definiert werden. Sie ergänzt den Fonds für einen gerechten Übergang und eine spezielle Regelung für einen gerechten Übergang im Rahmen von InvestEU, die die beiden anderen Säulen des Mechanismus für einen gerechten Übergang bilden.

Die Fazilität wird im Rahmen der direkten Mittelverwaltung von der Kommission und der Europäischen Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) durchgeführt und sieht sowohl die Unterstützung von Einzelprojekten als auch Rahmenkredite vor.

Nach der abschließenden fachlichen Überarbeitung des Texts zur Einbindung der erzielten politischen Einigung müssen das Europäische Parlament und der Rat die Verordnung noch annehmen, damit sie in Kraft treten kann. Parallel dazu muss die Verordnung über den Fonds für einen gerechten Übergang im Amtsblatt veröffentlicht werden, und die territorialen Pläne für einen gerechten Übergang müssen der Kommission zur Annahme vorgelegt werden. Die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität dürften in der zweiten Jahreshälfte veröffentlicht werden. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Von der Leyen beim Global Leaders‘ Summit: Klimaschutz ist Verantwortung aller großen Volkswirtschaften 

Bei dem von US-Präsident Joe Biden organisierten Gipfel zum Klimaschutz mit 40 Staats- und Regierungschefs hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 22. April die großen Volkswirtschaften der Welt aufgerufen, ihrer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht zu werden. Sie sprach über das erste Klimaschutzgesetz für Europa, auf das sich Rat und Parlament in dieser Woche geeinigt hatten. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Rahmenabkommen mit der Schweiz: Flexibilität auf beiden Seiten ist nötig

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 23. April den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Brüssel empfangen, um das Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz voranzutreiben. Der Schweizer Bundespräsident hat während des Treffens die Position der Schweiz wiederholt, die drei Themen aus dem Rahmenvertrag ausschließen möchte: Gehälter und entsandte Arbeitnehmer, staatliche Beihilfen und Freizügigkeit. Diese Bedingung ist für die EU nicht akzeptabel, da sie fundamentale Bestandteile des europäischen Binnenmarktes darstellen. Die Tür der EU stehe jederzeit offen und man sei bereit für einen Kompromiss, sagte Kommissionssprecher Eric Mamer im Anschluss an das Treffen bei der täglichen Pressekonferenz der Kommission. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Konferenz zur Zukunft Europas wird am Europatag in Straßburg feierlich eröffnet

Die hybride Eröffnungsveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas am 9. Mai in Straßburg nimmt Gestalt an. Am 22. April hat der Exekutivausschuss der Konferenz auf seiner dritten Sitzung den Programmentwurf der Veranstaltung gebilligt. Sie wird live übertragen und bietet eine digitale Beteiligungsmöglichkeit für Bürger/innen. Teilnehmen werden unter anderem die Präsident/innen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission, ebenso gibt es künstlerische Beiträge. Die mehrsprachige digitale Plattform der Konferenz ist seit dem 19. April online. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Eurobarometer-Umfrage: Vertrauen in die Europäische Union ist seit letztem Sommer gestiegen 

Die COVID-19-Pandemie überschattet nun seit über einem Jahr den Alltag in Europa, doch laut der am 23. April vorgestellten Standard-Eurobarometer-Umfrage vom Februar/März 2021 sehen die europäischen Bürger/innen die EU weiterhin positiv. Fast die Hälfte der Europäer/innen (49 Prozent) hat Vertrauen in die Europäische Union, in Deutschland vertrauen 48 Prozent der Befragten der Europäischen Union. Damit sind die Umfragewerte in Bezug auf das Image der EU und das Vertrauen in die Union besser als seit über zehn Jahren. Am meisten Sorge bereiten den Bürger/innen der Europäischen Union die gesundheitliche und die wirtschaftliche Lage, sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene. • fs Quelle PM KOM

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt französische Unterstützungsmaßnahmen für den Fischereisektor vor dem Hintergrund des Brexits

Die Europäische Kommission hat gemäß den EU-Beihilfevorschriften drei französische Regelungen zur Unterstützung des Fischereisektors mit einer Gesamtausstattung von 100 Mio. EUR genehmigt, da dieser Sektor vom Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU und den sich daraus ergebenden Verringerungen der Fangquoten gemäß den Bestimmungen des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich besonders betroffen ist. Dabei handelt es sich um die ersten Unterstützungsmaßnahmen, die die Kommission im Rahmen der vorgeschlagenen Reserve für die Anpassung an den Brexit (Brexit-Reserve) genehmigt hat.Mit den Beschlüssen von 23. April ist allerdings noch nicht entschieden, ob die Unterstützungsmaßnahmen letztendlich für eine Finanzierung aus der Brexit-Reserve infrage kommen. Dies wird erst geprüft, wenn die Verordnung über die Brexit-Reserve in Kraft getreten ist. Die Beschlüsse geben Frankreich aber bereits Rechtssicherheit, dass die Maßnahmen nach Einschätzung der Kommission mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen – unabhängig davon, aus welcher Quelle sie letztlich finanziert werden. • fs Quelle PM KOM

 

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Weiterer entscheidender Schritt für das digitale grüne Zertifikat: EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf technische Spezifikationen

Einen Monat, nachdem die Kommission ihren Vorschlag für ein digitales grünes Zertifikat vorgelegt hatte, einigten sich die Vertreter der Mitgliedstaaten im Netzwerk für elektronische Gesundheitsdienste auf Leitlinien mit den wichtigsten technischen Spezifikationen. Dies ist ein entscheidender Schritt für die Schaffung der notwendigen Infrastruktur auf EU-Ebene. Parallel dazu werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die erforderlichen technischen Lösungen auf nationaler Ebene einzuführen. Es ist von größter Bedeutung, die Arbeiten an der technischen Umsetzung parallel zum laufenden Gesetzgebungsverfahren voranzubringen, um sicherzustellen, dass digitale grüne Zertifikate in der gesamten EU bis Juni 2021 eingeführt werden. • fs Quelle PM KOM

Aus den Fachbereichen

I NEUES EURPÄISCHES BAUHAUS

Initiative der Kohleregionen im Übergang: Sachsen-Anhalt-Projekt zum neuen Europäischen Bauhaus vorgestellt

Vom 26. bis 29. April 2021 tagte erneut die Plattform für einen gerechten Übergang (JTP), die zentrale Anlaufstelle für Europas Regionen mit mineralgewinnenden Industrien (Steinkohle, Braunkohle, Torf oder Ölschiefer) sowie CO2-intensiver Wirtschaft (wie Zement-, Stahl-, Aluminium-, Düngemittel- oder Papierproduktion) ist. Die beiden EU-Kommissarinnen Elisa Ferreira, zuständig für Kohäsion und Reformen, und Kadri Simson, verantwortlich für Energie, eröffneten die Konferenz am 26. April, die coronabedingt im virtuellen Format stattfand. Ferreira betonte, dass jetzt die Zeit gekommen sei, das Versprechen einzulösen, keine Region zurückzulassen, die vom Klima- bzw. Strukturwandel betroffen sei. Gerade die lokale Ebene wurde aufgefordert, sich noch stärker in den Prozess einzubringen.

Teil der JTP ist die europäische Initiative der Kohleregionen im Übergang, die den Strukturwandel der europäischen Kohleregionen unterstützt und der Sachsen-Anhalt bereits seit ihrer Gründung im Jahr 2017 angehört. Am 27. April fand in diesem Rahmen ein Workshop zum Beitrag der Kreativ- und Kulturindustrie zum Strukturwandel und zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze statt. Zunächst stellte die EU-Kommission ihr Projekt zum „Neuen Europäischen Bauhaus“ vor. Angelehnt an die historische Bauhaus-Bewegung unter deren Motto „Form folgt Funktion“ zu Beginn des 20. Jahrhunderts soll diese neue interdisziplinäre Initiative eine Brücke zwischen Wissenschaft und Technologie, Kunst und Kultur schlagen, um Ästhetik, Design, Nachhaltigkeit und Inklusivität miteinander zu verbinden und damit einen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Grünen Deals zu leisten.

Dr. Franziska Krüger, Leiterin der Stabstelle für Strukturwandlung in der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Prof. Hermann W. Klöckner, Hochschule Anhalt - Fachbereich Design, sowie Professor Ralf Niebergall, Vizepräsident der Bundesarchitektenkammer (BAK) stellten im Anschluss das Konzept für das Reallabor „NEW EUROPEAN BAUHAUS – Das Sachsen-Anhalt-Projekt“ vor, mit dem sich Sachsen-Anhalt in die inhaltliche Diskussion zum Neuen Europäischen Bauhaus einbringen möchte.

Dabei handelt sich um ein multidisziplinäres Projekt unter Beteiligung unter anderem von Forum Rathenau, der Hochschule Anhalt, der Martin-Luther-Universität Halle, der Stiftung Bauhaus Dessau und der Stadt Dessau-Roßlau. Ziel ist die Erforschung, Vermittlung und Etablierung nachhaltiger, visionärer Gestaltung für das 21. Jahrhundert. Nach Vorbild des historischen Bauhauses soll so aufs Neue ein herausragender Ort mit internationaler Strahlkraft, an dem Lehre und Forschung, Kultur und Wirtschaft direkt zusammenwirken, entstehen. • dw

I DIGITALISIERUNG

Veranstaltung Europäische Regionen für intelligente Gemeinschaften

Die Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde, Steffi Trittel, wird am 6. Mai auf dem Gipfel „Europäische Regionen für intelligente Gemeinschaften“ als Rednerin Projekte zur Digitalisierung in ihrer vom demografischen Wandel geprägten Gemeinde vorstellen.

Im Rahmen der portugiesischen Ratspräsidentschaft bringt die einwöchige hybride Veranstaltung (online und physisch in Évora, Alentejo, Portugal) lokale und regionale Vertreter/innen aus den 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen, um über die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im Hinblick auf die strategischen Visionen der EU hinsichtlich des grünen und digitalen Wandels zu sprechen und gemeinsam intelligente Städte, Dörfer und Regionen zu bewerben. Weitere Teilnehmende aus dem Europäischen Rat, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, dem Europäischen Ausschuss der Regionen, dem Europäischen Institut für Innovation und Technologie and aus weiteren europäischen Netzwerken haben zugesagt.  Im Nachgang zur Veranstaltung soll eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht werden, die die Ergebnisse der diversen Veranstaltungen zusammenträgt.

Weitere Informationen finden Sie hier. • sia

I BILDUNG

Neue Expertengruppe der Kommission 

Die Europäische Kommission richtet eine neue Expertengruppe ein, die unterstützend bei der Entwicklung ethischer Richtlinien für künstliche Intelligenz und Daten in der allgemeinen und beruflichen Bildung tätig werden soll. Die Initiative für die neue Expertengruppe geht von der Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur der Kommission (GD EAC) aus und wird unter gemeinsamer Leitung mit der Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der Kommission (GD CNECT) durchgeführt. Anmeldungen können unter EAC-AIEXPERTGROUP@ec.europa.eu bis zum 25.05. eingereicht werden. • fs Quelle PM KOM

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I BILDUNG

„Smart durch EUropa“ – neues Taschenbuch für Schulkinder jetzt bestellbar

Schulunterricht in Zeiten der Pandemie ist bisweilen hart. Europa-Wissen soll aber Spaß machen. Deswegen hat die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn das Taschenbuch „Smart durch EUropa“ entwickelt. Genau passend für kleine Hände: Es soll Schüler/innen zwischen 8 und 13 Jahren ansprechen und ist auch als Klassensatz bestellbar. • fs Quelle PM KOM

I CORONAVIRUS

Europäische Kommission schlägt 3,7 Mio. EUR zur Unterstützung von rund 1500 entlassenen Flughafenarbeitern/innen in Belgien vor

Die Europäische Kommission schlägt am 28. April vor, rund 1500 ehemalige Beschäftigte des Luftverkehrsdienstleisters Swissport Belgium zu unterstützen, die ihren Arbeitsplatz infolge der Auswirkungen der COVID-19-Krise auf den Luftverkehr verloren haben. Mit den vorgeschlagenen 3,7 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) soll den Betroffenen geholfen werden, durch Fort- und Weiterbildung einen neuen Arbeitsplatz zu finden oder ein eigenes Unternehmen zu gründen.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Maßnahmenpaket belaufen sich auf 6,2 Mio. EUR, wobei 3,7 Mio. EUR aus dem EGF bereitgestellt werden sollen. Der restliche Betrag wird von den belgischen Regionalbehörden finanziert.

Der Kommissionsvorschlag muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen werden. • fs Quelle PM KOM

I VERBRAUCHERSCHUTZ

Dating-Portal Parship verpflichtet sich zu EU-Verbraucherschutz

Nutzer/innen des Dating-Portals Parship sollen künftig klarer über die Nutzungsgebühren und die automatische Vertragsverlängerung informiert werden. Dazu hat sich das Unternehmen nach Gesprächen mit der EU-Kommission und EU-Verbraucherschutzbehörden verpflichtet. • fs Quelle PM KOM

I CORONAVIRUS

Kommission genehmigt mit 1,9 Mrd. EUR ausgestattete tschechische Unterstützungsregelung für ungedeckte Fixkosten der von der COVID-19-Pandemie betroffenen Unternehmen

Die Europäische Kommission hat eine mit 1,9 Mrd. EUR ausgestattete tschechische Regelung genehmigt, mit der die von der COVID-19-Pandemie betroffenen Unternehmen bei der Deckung ihrer Fixkosten unterstützt werden. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen.

Ziel der Regelung ist es, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Liquiditätsengpässe abzufedern, mit denen die Beihilfeempfänger aufgrund der von der tschechischen Regierung verhängten restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu kämpfen haben. Die Kommission ist zu dem Schluss gekommen, dass die Maßnahme erforderlich, geeignet und angemessen ist, um eine beträchtliche Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats zu beheben, und daher mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b AEUV und den im Befristeten Rahmen festgelegten Voraussetzungen im Einklang steht. • fs Quelle PM KOM

I CORONAVIRUS

Kommission genehmigt portugiesische Unterstützungsmaßnahme von 462 Mio. EUR zur Entschädigung der Fluggesellschaft TAP für Einbußen aufgrund der COVID-19-Pandemie

Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass eine portugiesische Unterstützungsmaßnahme im Umfang von 462 Mio. EUR zugunsten der Fluggesellschaft Transportes Aéreos Portugueses, S.A. („TAP“) mit den Beihilfevorschriften im Einklang steht. Mit der Maßnahme soll die Fluggesellschaft für Einbußen entschädigt werden, die sie infolge der COVID-19-Pandemie im Zeitraum vom 19. März bis zum 30. Juni 2020 erlitten hat.

Die Kommission hat insbesondere festgestellt, dass die Entschädigung im Rahmen der portugiesischen Beihilfemaßnahme für unmittelbar auf die COVID-19-Pandemie zurückzuführende Einbußen gewährt wird. Sie hält die Maßnahme für angemessen, da die Entschädigung nicht über die zur Deckung des Schadens erforderliche Höhe hinausgeht. • fs Quelle PM KOM

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Ausschreibungen

I BILDUNG

DigiTraining

Das Capacity-Building-Programm „DigiTraining“ zielt darauf ab, Institutionen des kulturellen Erbes mit neuen digitalen Fähigkeiten und Management-Tools auszustatten. Es gibt drei Stufen des Programms, die jeweils für 60, 6 oder 3 ausgewählte Organisationen zugänglich sind.Die Programme umfassen Datenmanagement, zunehmende Vermarktungsoptionen, digitale Fertigkeiten, audiovisuelle Projekte mit virtueller und erweiterter Realität und mehr.Bewerben können sich kleine oder mittelgroße Museen sowie andere Organisationen des materiellen oder immateriellen Kulturerbes mit offenen Einrichtungen bis zum 31. Mai 2021. Erfahren Sie mehr und bewerben Sie sich hier. • fs Quelle PM KOM

I WETTBEWERB

Neues Europäisches Bauhaus vergibt Preise für zukunftsweisende, nachhaltige Ideen – Bewerbungen bis 31. Mai möglich

Im Rahmen der ersten Preise zum neuen Europäischen Bauhaus werden bewährte Verfahren, Beispiele und Konzepte vorgestellt, mit denen die dem neuen Europäischen Bauhaus innewohnenden Werte Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusion einleuchtend veranschaulicht werden. Diese Beispiele müssen entweder bereits umgesetzt sein oder, sofern sie von Studierenden und jungen Fachkräften (bis 30 Jahre) eingereicht werden, zukunftsweisenden Charakter haben.Die Preise sollten als Beispiel für die Grundpfeiler der Initiative dienen und somit deren Weiterentwicklung inspirieren. • fs Quelle PM KOM

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I WETTBEWERB

EDEN-Wettbewerb "European Destination of Excellence"

Jedes Jahr wird im Rahmen des EDEN-Wettbewerbs eine "European Destination of Excellence" gekürt, eine Auszeichnung, die den zukunftsweisenden Ansatz einer Destination signalisiert und sie als Pionier des nachhaltigen Tourismus ausweist.

Bewerben können sich Destinationen in EU-Ländern und COSME-Ländern mit einer Einwohnerzahl zwischen 25.000 und 100.000 Einwohnern.

Bewerbungen für den neuen Wettbewerb EDEN 2022 sind ab sofort möglich.

Weitere Details finden Sie auf der Seite Bewerben für EDEN 2022. • fs Quelle PM KOM

I KONSULTATION

Microcredentials – Erweiterung der Lernmöglichkeiten zur Förderung von lebenslangem Lernen und Beschäftigungsfähigkeit

Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einem Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Microcredentials für lebenslanges Lernen und Beschäftigungsfähigkeit. Ziel dieser Umfrage ist es, die Meinung von Einzelpersonen und Interessenträgern zu dieser Initiative einzuholen.

Ziel dieser Initiative ist es, eine gemeinsame Definition und gemeinsame europäische Standards für die Qualität, Transparenz, grenzüberschreitende Vergleichbarkeit, Anerkennung und Übertragbarkeit für alle Stellen zu entwickeln, die entsprechende Zertifikate ausstellen, wobei möglichst auf bestehenden Instrumenten aufgebaut werden soll. Flexiblere und stärker auf Modulen aufbauende Lernpfade sowie eine breitere Nutzung von Microcredentials werden der sozialen, wirtschaftlichen und pädagogischen Innovation in vieler Hinsicht (Beschäftigungsfähigkeit, persönliche Entwicklung, Aktivität im Alter in einer digitalen Welt usw.) dienen. Dies wird zu inklusiveren Bildungssystemen und reibungsloseren Übergängen auf dem Arbeitsmarkt beitragen.

Frist für Rückmeldungen 20. April 2021 – 13. Juli 2021 • fs Quelle PM KOM

I KONSULTATION

Kompetenzen Erwachsener – individuelle Lernkonten: ein Instrument zur Verbesserung des Zugangs zur Ausbildung

Über individuelle Lernkonten werden Menschen im erwerbsfähigen Alter Mittel für Ausbildungsmaßnahmen zur Verbesserung ihrer Kompetenzen und ihrer Beschäftigungsfähigkeit zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen der Europäischen Kompetenzagenda wird die Kommission prüfen, wie eine mögliche europäische Initiative in diesem Bereich dazu beitragen könnte, bestehende Lücken beim Zugang zur Ausbildung zu schließen und Erwachsene dabei zu unterstützen, Arbeitsmarktübergänge erfolgreich zu bewältigen.

Im Rahmen der Prüfung werden umfassende Konsultationen der Mitgliedstaaten, der Sozialpartner und anderer Interessenträger durchgeführt.

Frist für Rückmeldungen 23. April 2021 – 16. Juli 2021 • fs Quelle PM KOM

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I KONSULTATION

Pakt für Forschung & Innovation in Europa

In diesem „Pakt“ werden die wichtigsten gemeinsam vereinbarten, dem Europäischen Forschungsraum zugrunde liegenden Werte und Grundsätze sowie die Bereiche festgelegt, in denen die EU-Länder prioritäre Maßnahmen entwickeln werden.

Frist für Rückmeldungen 15. April 2021 – 13. Mai 2021 • fs Quelle PM KOM

I KONSULTATION

Ökologische Nachhaltigkeit – allgemeine und berufliche Bildung

Gemäß der Biodiversitätsstrategie der EU und der Mitteilung über den europäischen Bildungsraum sollte die Kommission 2021 eine Empfehlung zu Bildung im Hinblick auf ökologische Nachhaltigkeit für Lernende aller Altersgruppen und auf allen Bildungsebenen vorlegen.

Diese Initiative ist der erste Schritt zur Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Entwicklung stärkerer Strategien für Bildung im Hinblick auf ökologische Nachhaltigkeit, Sensibilisierung für den Klimawandel, biologische Vielfalt und damit verbundene Themen. Dazu wurde eine Konsultation veröffentlicht.

Frist für Rückmeldungen 13. April 2021 – 11. Mai 2021 • fs Quelle PM KOM

I KONSULTATION

Online- und Fernunterricht in Primar- und Sekundarschulen

Auf Grundlage der durch die COVID-19-Pandemie gewonnenen Erkenntnisse wird im Rahmen dieser Initiative eine Empfehlung für integriertes Lernen in der Primar- und Sekundarschulbildung vorgeschlagen.

Ziel ist es, auf EU-Ebene eine gemeinsame Vision und ein gemeinsames Verständnis davon zu entwickeln, wie die Schulbildung die Nutzung einer wirksamen, inklusiven und motivierenden Kombination von Lerninstrumenten (digital – auch online – und nichtdigital) und Lernumgebungen (Schulen, Museen, Parks, Sportzentren, Arbeitsplatz) unterstützen kann. Dazu wurde eine Konsultation veröffentlicht.

Frist für Rückmeldungen 13. April 2021 – 11. Mai 2021 • fs Quelle PM KOM

Kontaktbörse

 

 

Gesuch
Programm

Land

 

 

Kontakt und Details

 

Kurzbeschreibung/Stichworte

Geschäftliches Gesuch

 

Litauen

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Lastenräder für Fertigung und Vertrieb angeboten

 

Litauischer Entwickler und Hersteller von Lastenrädern sucht Vertriebspartner und bietet seine Dienste als Zulieferer an. Das 2014 gegründete Unternehmen stellt vierräderige Velomobile mit E-Unterstützung her, die bis zu 300 kg Zuladung haben.

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer:  BOLT20210322001

 

Technologisches Gesuch

 

Großbritannien

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Partner für neu entwickelte Prüftechnologie für Metall gesucht

 

Ein britisches Startup-Unternehmen hat ein Benchtop-Prüfgerät entwickelt, das die Extraktion von echten und nominalen Spannungs-Dehnungs-Kurven von Metallen aus einem 3-Minuten-Eindringtest ermöglicht. Der schnelle Test liefert einzigartige und verwertbare Daten zu mechanischen Eigenschaften für die metallurgische Forschung und Entwicklung, die Fehleranalyse und die Werkstoffmodellierung. Das Unternehmen sucht Partner wie F/E-Labore im Bereich Materialprüfung, Test- und Zertifizierungslabore für Versuchstests und Fallstudien zu neuartigen Legierungen im Rahmen einer technischen Zusammenarbeit. Es ist auch an gemeinsamen Forschungsprojekten interessiert. Außerdem gesucht werden Abnehmer für das Gerät.

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer:  TOUK20210219001

Technologisches Gesuch

 

Spanien

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Anbieter von Technologien zur Reduktion von CO2 gesucht

 

Das spanische Unternehmen arbeitet im Bereich der Kreislaufwirtschaft, speziell im Bereich der Vergasungsprozesse, um Abfallprodukte zu eliminieren und daraus Energie zu gewinnen. Um die Wiederaufbereitung von industriellen Abfällen und die Erzeugung von grüner Energie voranzutreiben, sucht es Technologien zur CO2-Abscheidung und -Speicherung und zudem Technologien zur Nutzung von CO2. Mit Anbietern dieser Technologien möchte das Unternehmen gerne eine Kooperation eingehen im Rahmen eines Lizenzvertrags oder eines Handelsvertretervertrags mit technischer Unterstützung

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer: TRES20210318001

 

Geschäftliches Gesuch

 

Finnland

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Innovative Nahrungsergänzungsmittel und Vitamine angeboten

 

Ein finnischer Hersteller von innovativen Nahrungsergänzungsmitteln und Vitaminen ist auf der Suche nach neuen Partnern, um sein internationales Netzwerk zu erweitern. Das Unternehmen ist in der Lage, maßgeschneiderte Produkte, Premium-Rohstoffe und Verpackungsdesign-Know-how für Eigenmarkenprodukte im Rahmen von Subcontracting-, Herstellungs- oder Outsourcing-Vereinbarungen anzubieten. Seine Produktion ist IFS Food-zertifiziert.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer: BOFI20210312001

 

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Unsere Empfehlungen

GOEUROPE! und EDIC Halle

GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.

Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).

 

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I VERANSTALTUNG

Start der Europawoche 2021 in Sachsen-Anhalt

Die Veranstalter der Europawoche 2021 stehen in den Startlöchern: Bundesweit findet sie zeitgleich zwischen 1. und 9. Mai – und in zeitlicher Nähe zu diesem Termin – statt. Auch in Sachsen-Anhalt präsentieren erneut zahlreiche engagierte Akteure die vielfältigen europäischen Bezüge ihrer Arbeit und halten eine Vielzahl an attraktiven und informativen Veranstaltungen zu verschiedenen aktuellen europäischen Themen bereit. Pandemiebedingt stehen in diesem Jahr vor allem digitale Formate im Fokus.

Damit Sie keine Veranstaltung verpassen, können Sie über den digitalen Veranstaltungskalender alle geplanten Aktivitäten einsehen und sich dort zur Teilnahme anmelden. Weitere Infos rund um die Themenwoche finden Sie außerdem unter: https://europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/europawoche-2021/.

Wir wünschen allen einen spannende und lebhafte Europawoche!

• Gastartikel Susanne Brunnbauer, Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt

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