6. Juni 2024 23/24
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
ab heute wird das Europäische Parlament gewählt.
Es ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vertreten die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger auf europäischer Ebene.
Den Wahlauftakt machen heute die Niederlande, in den nächsten Tagen folgen Irland, Tschechien, Malta, Slowakei, Lettland und Italien bis die Bürger aller übrigen Mitgliedstaaten am Sonntag zu den Wahlurnen treten dürfen.
Die Europawahl 2024 ist die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament.
Das neu gewählte Parlament wird dann die Aufgabe haben, den neuen Präsidenten der Europäischen Kommission zu wählen und das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder zu billigen. Dies kann sich einige Wochen bis Monate hinziehen.
Weitere Details zur Wahl finden Sie hier.
Nutzen auch Sie die Gelegenheit, sich direkt an Europa zu beteiligen indem Sie zur Wahl gehen. Wir wünschen Ihnen ein glückliches Händchen beim Setzen Ihres Kreuzchens.
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Vom Presse-Team der EU-Kommission produzierte Video mit Inhalten zum Gesetzgebungsprozess und wie deutsche Politiker/innen innerhalb dieses Prozesses mitentscheiden finden Sie hier:
- YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=S8hEqj1YK1U
- Wetransfer-Link: https://we.tl/t-SN7BHDi33W
Im Kontext der in Deutschland am 9. Juni stattfindenden Europawahl weisen wir Sie zudem gern auf die Informationsseite zur Europawahl 2024 der Staatskanzlei hin: Europawahl 2024 (sachsen-anhalt.de)
Hier finden Sie weitere hilfreiche Informationen und Links zur Europawahl 2024, u.a. eine Wahlanleitung in 9 verschiedenen Sprachen, die Wahlaufrufe des Ministerpräsidenten und der EMK sowie gute Gründe für Europa.
• Gastbeitrag Isabell Rohde Referentin EU-Angelegenheiten Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Europäischer Kulturerbe-Preis: Zwei Ehrungen gehen nach Deutschland
Zu den diesjährigen Gewinnern des renommierten Europäischen Kulturerbe-Preises zählen ein Denkmalschutzprojekt aus Gera und das Forschungsprojekt NewsEye zu historischen Zeitungen, das in Deutschland mitentwickelt wurde. Insgesamt haben Europäische Kommission und das Kulturerbe-Netzwerk Europa Nostra 26 Preise vergeben: an 22 Projekte aus EU-Mitgliedstaaten und Ländern, die mit dem Programm „Kreatives Europa“ assoziiert sind; weitere 4 Projekte im Vereinigten Königreich bekamen den Europa Nostra Award. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Höhere Zölle auf Agrarzeugnisse aus Russland und Belarus
Die Zölle auf die Einfuhr bestimmter Produkte aus Russland und Belarus in die EU werden zum 1. Juli deutlich erhöht. Das haben die Mitgliedstaaten der EU beschlossen, sie folgten damit dem Vorschlag der EU-Kommission vom 22. März. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Einfuhr von Getreide, Ölsaaten und daraus gewonnenen Erzeugnissen sowie von Rübenschnitzel-Pellets und Trockenerbsen in die EU zu unterbinden. Dadurch werden Ausfuhren in Drittländer nicht beeinträchtigt, die weltweite Ernährungssicherheit bleibt gewährleistet. Angesichts der engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen von Belarus zu Russland gelten die erhöhten Zölle auch für Produkte von dort. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Erfolgreicher Start des einheitlichen Patentsystems: Mehr als 27.000 Registrierungen
Ein Jahr nach Inkrafttreten des einheitlichen Patentsystems hat das Europäische Patentamt (EPA) bereits mehr als 27.000 einheitliche Patente registriert. Im Durchschnitt gilt damit fast jedes vierte erteilte europäische Patent (23 Prozent) in allen 17 teilnehmenden Mitgliedstaaten, auch Deutschland. Diese Quote nimmt stetig zu. Besonders groß ist der Anstieg bei Patenten, die von Dänemark oder Polen aus (jeweils fast 50 Prozent) und von Spanien aus (rund 40 Prozent) registriert werden. Die meisten Patente werden für Medizintechnik (31 Prozent), Tiefbau (6 Prozent) und Verkehr (5 Prozent) erteilt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Eurobarometer-Umfrage: Bürger wollen aktivere Rolle der EU bei der Krisenbewältigung
Naturkatastrophen, Pandemien, gewaltsame Konflikte: Eine neue Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass die Europäerinnen und Europäer sich eine stärkere Rolle der EU bei der Reaktion auf grenzüberschreitende Krisen wünschen. Eine große Mehrheit der Befragten befürwortet eine aktivere Rolle der EU bei der Krisenbewältigung als Teil einer gemeinsamen Anstrengung mit den nationalen Behörden. Die Mehrheit (54 Prozent) ist der Ansicht, dass die EU heute besser auf die Bewältigung größerer Krisen vorbereitet ist als vor fünf Jahren. 87 Prozent sind sich bewusst, dass die Europäische Union an der Bewältigung von Krisen beteiligt ist. 8 Prozent der europäischen Bürger geben an, dass sie oder Menschen in ihrem Umfeld direkt von der Unterstützung der EU bei der Bewältigung einer größeren Krise profitiert haben. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I 71. EUROPÄISCHE WETTBEWERB
Preisverleihungen des 71. Europäischen Wettbewerbs
Der 71. Europäische Wettbewerb geht festlich zu Ende, mit vielen, vielen Preisverleihungen. Tolle Wertschätzung erfahren die Gewinnerinnen und Gewinner bei Empfängen an eindrucksvollen Orten und mit prominenten Ehrengästen.
Wofür all die Ehre? Das Best-of-Film zeigt einen kleinen Ausschnitt der beeindruckendsten Gemälde, Filme, Geschichten und Songs – bitte schauen Sie hier. Hintergründe und Ergebnisse finden Sie in dieser Pressemitteilung und reichlich Zahlenmaterial über die Bilanz der vergangenen Wettbewerbsrunde gibt es hier.
Auf dieser Website, sowie auf unserem YouTube- und Instagram-Kanal werden nach und nach die Arbeiten der Bundespreisträgerinnen und -träger veröffentlicht. • fs Quelle PM Europäischer Wettbewerb
I MEDIEN
DSA: EU-Kommission benennt Temu als sehr große Online-Plattform VLOP
Die EU-Kommission hat Temu als sehr große Online-Plattform (Very Large Online Platform, VLOP) eingestuft. Damit muss der Online-Mark gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) strengere Maßnahmen im Kampf gegen illegale Produkte und Inhalte ergreifen. Temu hat der EU-Kommission mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer in der Europäischen Union gemeldet und liegt so über der Schwelle zum VLOP. • fs Quelle PM KOM
I MEDIEN
Kampf gegen schädliche und illegale Inhalte: Neue Mitglieder verstärken das EU-Internetforum
Amazon, SoundCloud, Mistral AI, DailyMotion und das Institut für Strategischen Dialog sind dem EU-Internetforum beigetreten, das illegale und schädliche Inhalte im Internet bekämpft. 17 weitere Digitalunternehmen, die EU-Mitgliedstaaten, die EU-Institutionen, die EU-Agenturen, das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus und das Zentrum der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung sind bereits Teil des Forums. Das Internet vor illegalen und schädlichen Inhalten zu bewahren, ist für den Kampf gegen Terroristen, kriminelle Gruppen, Kinderschänder und andere Gruppen, die an schädlichen und illegalen Aktivitäten beteiligt sind, von entscheidender Bedeutung. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I EINLADUNG
„Lesung zum 300. Klopstock-Jubiläum“
Der Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Staatsminister Rainer Robra,
zusammen mit dem Goethe-Institut Brüssel (Europanetzwerk Deutsch)
laden herzlich zu einer Lesung der besonderen Art ein am Mittwoch, 12. Juni 2024, um 18:30 Uhr im Goethe-Institut Brüssel (Rue Belliard 58, 1040 Brüssel).
Der Klopstock-Preis für neue Literatur ist die höchste Auszeichnung des Landes Sachsen-Anhalt für
herausragende literarische Leistungen, die seit 2015 jährlich verliehen wird. Der Preis teilt sich in einen Hauptund
Förderpreis. Der bedeutende Dichter und Literat des Zeitalters der Aufklärung Friedrich Gottlieb Klopstock
wurde vor genau 300 Jahren in Quedlinburg geboren. Zu diesem Anlass finden verschiedene Feierlichkeiten im
Land statt.
In Brüssel wird es zum Jubiläumsjahr eine Lesung mit gleich drei Klopstock-Preisträgerinnen der vergangenen
Jahre geben: Angela Steidele (Hauptpreis 2023), Marlen Pelny (Förderpreis 2022) und Annett Gröschner
(Hauptpreis 2021).
Anmeldungen sind bis zum 11. Juni 2024 unter diesem Link möglich.
Ausschreibungen
I KONSULATION
Programme des Programms Kreatives Europa – Evaluierungen
Die Europäische Kommission hat eine Initiative, welche zwei Evaluierungen umfasst, veröffentlicht:
- Eine Zwischenevaluierung des Programms Kreatives Europa 2021–2027, die gemäß der Gründungsverordnung bis zum 31. Dezember 2024 durchgeführt werden muss.
- Eine abschließende Evaluierung des vorherigen Programms, die bisher noch nicht durchgeführt wurde.
Bei den Evaluierungen sollen Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und EU-Mehrwert der Programme bewertet werden. Bei der Evaluierung des laufenden Programms werden auch die Inklusions- und Vereinfachungsmaßnahmen bewertet. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
DSA: EU-Kommission benennt Temu als sehr große Online-Plattform VLOP
Die EU-Kommission hat Temu als sehr große Online-Plattform (Very Large Online Platform, VLOP) eingestuft. Damit muss der Online-Mark gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) strengere Maßnahmen im Kampf gegen illegale Produkte und Inhalte ergreifen. Temu hat der EU-Kommission mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer in der Europäischen Union gemeldet und liegt so über der Schwelle zum VLOP. • fs Quelle PM KOM
I GRATIS TICKETS
DiscoverEU: Kommission verteilt rund 35.000 Travel-Pässe an junge Menschen
Gratis mit dem Zug durch die EU – das macht die Europäische Kommission ein weiteres Mal für rund 35.000 junge Menschen möglich. Insgesamt 35.511 18-Jährige werden ein DiscoverEU-Ticket erhalten, in dieser Bewerbungsrunde waren mehr als 180.000 Anträge für diesen kostenlosen Travel-Pass im Rahmen von Erasmus+ eingegangen • fs Quelle PM KOM
