12. Dezember 2024 45/24
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
in den vergangenen sieben Tagen war Sachsen-Anhalt in Brüssel ganz besonders sichtbar.
Am 05. Dezember fand unser Herbstfest/Fest der Begegnungen statt, das jährlich dazu dient neue Kontakte auf der europäischen Ebene zu knüpfen und bestehende Kontakte zu pflegen.
Hierzu reisten neben dem Ministerpräsidenten und dem Staatsminister eine Vielzahl von Vertretern aus dem Land an und nutzten während des Festes, aber auch im zeitlichen Umfeld, die Gelegenheit zum fachlichen Austausch mit Gesprächspartnern auf unterschiedlichen Ebenen.
Schon diesen Montag trat Ministerpräsident Haseloff erneut eine Reise in die Hauptstadt der Europäischen Union an, um in den fachlichen Austausch mit der Kommissionspräsidentin von der Leyen zu treten.
Auch Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt reiste gestern für mehrere Termine nach Brüssel und das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz richtete eine Veranstaltung zum Thema „Verbraucherschutz im ländlichen Raum mit digitalen Mitteln und künstlicher Intelligenz“ in der Landesvertretung aus.
Zu den Terminen können Sie in diesem und dem kommenden Wochenspiegel Weiteres lesen.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Copernicus-Satellit erfolgreich in der Umlaufbahn platziert
Am 5. Dezember ist vom europäischen Weltraumhafen Kourou in Französisch-Guayana erfolgreich eine Arianespace-Rakete gestartet. Sie hat einen weiteren Copernicus-Sentinel-Satelliten in die Umlaufbahn gebracht, der sein erstes Signal an die Erde um 00:40 Uhr MEZ gesendet hat und in Kürze - nach Kalibrierung und Tests – die ersten Radarbilder der Erde liefern wird. Die hochmodernen Daten werden öffentlichen und privaten Nutzern frei zur Verfügung stehen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Stärkere Regeln zu Luftqualität und gefährlichen Chemikalien in Kraft
Am 8. Dezember traten sowohl neue EU-Vorgaben in Kraft, die für bessere Luftqualität in Europa sorgen sollen, als auch neue Vorschriften zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP). Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die überarbeitete Luftqualitätsrichtlinie in nationales Recht umzusetzen. Die überarbeitet CLP-Verordnung wird sukzessive ab Juli 2026 zur Anwendung kommen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die neue Produkthaftungsrichtlinie der EU trat am Sonntag (8. Dezember) in Kraft. Sie schafft einen soliden Rahmen für Schadenersatzansprüche für durch fehlerhafte Produkte verursachte Schäden und bietet allen Akteuren mehr Rechtssicherheit. Die neuen Vorschriften gelten für alle Produkte, von herkömmlichen Haushaltsgegenständen über digitale Produkte bis hin zu Spitzentechnologien wie Robotern und Smart-Home-Systemen. Sie müssen nun innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt werden.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU und Mercosur erzielen politische Einigung über wegweisende Partnerschaft
Die Europäische Union und der Mercosur haben die Verhandlungen über ein wegweisendes Partnerschaftsabkommen abgeschlossen. Dieses Abkommen kommt zu einer für beide Seiten kritischen Zeit. Es bietet Möglichkeiten für große gegenseitige Vorteile durch eine verstärkte geopolitische, wirtschaftliche, nachhaltige und sicherheitspolitische Zusammenarbeit. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Zu Medienberichten über den Verkauf von Torten auf Weihnachtsmärkten hier die wichtigsten Fakten:
Für die Umsetzung dieser Anforderungen in Deutschland sind – wie auch für die Entscheidung, wer als Lebensmittelunternehmen gilt oder nicht – die deutschen Behörden zuständig.
Die EU-Vorgaben für die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die die EU-Staaten und das Europäische Parlament im Jahr 2011 beschlossen hatten, stellen sicher, dass die Menschen in Europa klar und umfassend über die Inhaltsstoffe von Nahrungsmitteln informiert werden. Angaben zu Allergenen sind dabei nicht nur für verpackte Lebensmittel verpflichtend, sondern auch für "lose", nicht verpackte Lebensmittel, die z.B. in Restaurants und Cafés verkauft werden. Seitens der EU wurde den EU-Staaten bei der Umsetzung dieses Teils der Verordnung Flexibilität gelassen, um die jeweils praktikabelste Lösung vor Ort zu finden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Im Zusammenhang mit den laufenden Wahlen in Rumänien hat die EU-Kommission ihre Überwachung von TikTok im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) verstärkt. Dies bezieht sich auf die Ausübung der Zuständigkeiten der Kommission im Rahmen des DSA und betrifft nicht den rumänischen Wahlprozess, der Sache der rumänischen Behörden und letztlich der rumänischen Bevölkerung ist. Die Kommission hat TikTok im Rahmen der DSA eine „Aufbewahrungsanordnung“ (retention order) auferlegt und die Plattform angewiesen, Daten einzufrieren und zu speichern, die sich auf tatsächliche oder vorhersehbare systemische Risiken beziehen, die ihr Dienst für Wahlprozesse und den zivilgesellschaftlichen Diskurs in der EU darstellen könnte. Dies geschieht, um verfügbare Informationen und Beweise für den Fall einer weiteren Untersuchung der Kommission über die Einhaltung der Verpflichtungen von TikTok im Rahmen des DSA zu sichern. Die Aufbewahrungsanordnung betrifft die nationalen Wahlen in der Europäischen Union zwischen dem 24. November 2024 und dem 31. März 2025. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I LANDWIRTSCHAFT
Sachsen-Anhalt fordert flexible Pflanzenschutzlösungen
Agrarstaatssekretär Gert Zender hat gemeinsam mit Olaf Feuerborn, Präsident des Bauernverbands Sachsen-Anhalt und Vorsitzender des deutschen Verbands der Kartoffelwirtschaft (UNIKA), agrarpolitische Gespräche in Brüssel geführt. Im Mittelpunkt stand ein Treffen mit Dr. Klaus Berend, Direktor in der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der EU. Es ging dabei um Herausforderungen durch neue Krankheitskomplexe im Zuckerrüben- und Kartoffelanbau sowie die sinkende Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln, die insbesondere in Sachsen-Anhalt große Probleme verursachen.
„Schädlinge, die an unseren Pflanzen Krankheiten hervorrufen, werden durch den Klimawandel immer relevanter. Aufgrund veränderter klimatischer Bedingungen kommen sie jetzt in Regionen vor, die bisher nicht betroffen waren“, erklärte Staatssekretär Zender. Als Beispiel nannte er die Schilfglasflügelzikade, die maßgeblich zur Verbreitung des Krankheitskomplexes Syndrome Basses Richesses (SBR) beiträgt. Die Folge sind Ertragsverluste von bis zu 50 Prozent. Diese Bedrohung hat weitreichende wirtschaftliche Konsequenzen für die Landwirtschaft, die verarbeitende Industrie und die Selbstversorgung Deutschlands mit pflanzlichen Nahrungsmitteln.
„Bis resistente Sorten zur Verfügung stehen, müssen zur Bekämpfung dieser Schädlinge rasche und flexible Übergangslösungen auf EU- und Bundesebene geschaffen werden“, so Zender weiter. Ein zukunftsweisender Ansatz liegt in der Nutzung neuer genomischer Techniken (NGT). Diese könnten die Züchtung resistenter Sorten erheblich beschleunigen und so einen nachhaltigen Schutz der Kulturen gewährleisten. „Während es in der konventionellen Züchtung bis zu 20 Jahre dauert, bis eine Sorte marktreif ist, können NGTs diesen Prozess wesentlich verkürzen“, betonte Zender. „Wir werden auf die Bundesregierung zugehen, um die Weichen für den Einsatz neuer genomischer Techniken auf EU-Ebene zu stellen.“• sh Quelle PM KOM
I LANDWIRTSCHAFT
Kommission gründet Europäischen Rat für Landwirtschaft und Lebensmittel
Die Europäische Kommission hat offiziell den Europäischen Rat für Landwirtschaft und Ernährung (EBAF) gegründet und damit eine der Empfehlungen des Abschlussberichts über den strategischen Dialog über die Zukunft der Landwirtschaft übernommen. Der Rat wird für fünf Jahre eingesetzt, er soll eine neue Kultur des Dialogs, des Vertrauens und der Beteiligung der Akteure der Lebensmittelversorgungskette und der Zivilgesellschaft sowie mit der Kommission fördern. • fs Quelle PM KOM
I KLIMA
Kommission genehmigt deutsche Beihilferegeln für klimaangepasste Waldbewirtschaftung
Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 200 Millionen Euro ausgestattete deutsche Regelung für klimaangepasste Waldbewirtschaftung genehmigt. Das Programm zielt darauf ab, die Widerstandsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit der Wälder zu stärken und die biologische Vielfalt der Wälder zu erhöhen.
Zudem sollen die Wälder als natürliche Kohlenstoffsenken, die Kohlenstoff aus der Atmosphäre aufnehmen und speichern, erhalten bleiben. • fs Quelle PM KOM
I DIGITALISIERUNG
CEF Digital: Zusätzliche 142 Millionen Euro für Unterseekabel und Backbone-Infrastruktur
Im Rahmen der digitalen Komponente der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF Digital) hat die Kommission Finanzhilfevereinbarungen über 142 Millionen Euro für 21 Projekte zur Modernisierung oder Einführung neuer Backbone-Kabel, einschließlich Unterseekabeln, unterzeichnet. Unterseekabel befördern mehr als 98 % des weltweiten Telekommunikationsverkehrs und spielen eine wesentliche Rolle für die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der digitalen Konnektivität. Die Fazilität „Connecting Europe“ – Digital stellt die Sicherheit dieser kritischen Infrastruktur in den Mittelpunkt, indem sichergestellt wird, dass alle Begünstigten von CEF-Finanzhilfen von der EU kontrollierte Einrichtungen sind und die Kabel, die eingesetzt werden sollen, mit sicherer Technologie gebaut werden. Fast alle geförderten Kabel sind mit großen geografischen Sensoren zur Überwachung der nahegelegenen Aktivitäten und mit Frühwarnsystemen zum Schutz der Infrastruktur selbst ausgestattet. • fs Quelle PM KOM
I DIGITALISIERUNG
EU-Kommission schlägt schrittweisen Start des neuen digitalen Grenzsystems in Europa vor
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das neue digitale Grenzsystem Europas, das Einreise-/Ausreisesystem (EES) schrittweise in Betrieb zu nehmen und den Mitgliedstaaten 6 Monate für die Einführung einzuräumen. Das Einreise-/Ausreisesystem ist ein hochmodernes IT-System, das die Ein- und Ausreisen, Daten aus dem Reisepass, Fingerabdrücke und Gesichtsbilder von Nicht-EU-Bürgern, die für einen Kurzaufenthalt in einen der EU-Mitgliedstaaten und den assoziierten Schengen-Raum reisen, digital erfasst. • fs Quelle PM KOM
I TECHNOLOGIE
Die Europäische Kommission hat die ersten 130 Projekte veröffentlicht, die mit einem Siegel der Plattform Strategische Technologien für Europa (STEP) ausgezeichnet wurden. Das Qualitätssiegel soll vielversprechenden Projekten in den Bereichen saubere, ressourceneffiziente und digitale Technologien mehr Sichtbarkeit verleihen und dabei helfen, zusätzliche öffentliche und private Finanzmittel anzuziehen. • fs Quelle PM KOM
I KI-INNOVATION
Sieben Konsortien, darunter eines an der Universität Stuttgart, wurden für den Aufbau von KI-Fabriken ausgewählt und sollen KI-Innovation in der EU vorantreiben. Das gab das Gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC) bekannt. Für die ersten KI-Fabriken sind Investitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I ARBEITSBESUCH
Ministerpräsident Haseloff im Gespräch mit der Kommissionspräsidentin
Am 09. Dezember reiste Ministerpräsident Haseloff nach Brüssel, u.a. um hier auf die prekäre Lage der Chemieindustrie aufmerksam zu machen. In der Europäischen Kommission empfing Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Ministerpräsidenten für ein Gespräch. Der Ministerpräsident nahm die Gelegenheit wahr, mit der Kommissionspräsidentin in einen intensiven Austausch über die Probleme der Chemieindustrie in Europa zu treten und darauf hinzuweisen, dass die Zeit dränge, da Standortfragen in den nächsten Quartalen getroffen würden. Insbesondere wies er auf die hohen Gaspreise hin, die es den heimischen Produzenten sehr erschweren gegenüber den speziell aus Russland günstig auf den Markt drängenden Produkten wettbewerbsfähig zu bleiben. Man tauschte sich zu möglichen Lösungsansätzen wie weitere Sanktionen oder Schutzzölle aus und wird in die weitere Prüfung einsteigen.
Während der Ministerpräsident sich mit der Kommissionspräsidentin austauschte, waren auch der Geschäftsführer des SKW Stickstoffwerke Piesteritz und weitere Unternehmensvertreter in Brüssel und konnten Termine mit den zuständigen Generaldirektionen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) und Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GROW) führen und auch dort die Situation verdeutlichen. • cj
I ARBEITSBESUCH
Arbeitsbesuch des Staatsministers Rainer Robra in Brüssel
Am 5. Dezember 2024 hielt sich Staatsminister Rainer Robra im Rahmen des Festes der Begegnungen, dieses Jahr stattfindend unter dem Titel „Sachsen-Anhalts UNESCO Welterbe: Die Vereinigten Domstifter treffen Europa“, zu Gesprächen in Brüssel auf. Der Staatsminister wurde dabei in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO in Brüssel im NATO-Hauptquartier von dem Botschafter Dr. Géza Andreas von Geyr empfangen.
Rainer Robra, der stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der NATO ist, führte mit dem Botschafter ein Gespräch über die derzeitige Lage der NATO angesichts des Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Weitere Themen waren die möglichen außenpolitischen Implikationen des Ausgangs der US-Präsidentschaftswahlen sowie die sicherheitspolitische Zeitenwende in Europa. Der Botschafter betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit des Operationsplans Deutschland für die Bundesländer. Der Operationsplan, der von der deutschen Bundeswehr umgesetzt wird, sei eine Reaktion auf die sich verschärfende sicherheitspolitische Lage in Europa und baue auf eine zivil-militärische Interaktion zur gegenseitigen gesamtstaatlichen Unterstützung.
In weiteren Terminen von Staatsminister Robra ging es um die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2027 sowie um die aktuell angespannte Lage der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt, insbesondere in der Grundstoffchemie. Gesprächspartner waren Thomas Westphal, Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) im Rat sowie Michael Hager, Kabinettschef vom lettischen EU-Kommissar Valdis Dombrovskis, der für Wirtschaft und Produktivität, Implementierung und Vereinfachung zuständig ist. • dw, Bildquellen: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Herbstfest „Sachsen-Anhalts UNESCO Welterbe: Die Vereinigten Domstifter treffen Europa“
Am Abend des 5. Dezembers 2024 fand das Herbstfest der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt im Cercle Royal Gaulois in Brüssel statt. In diesem Jahr lud hierzu Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff unter dem Thema „Sachsen-Anhalts UNESCO Welterbe: Die Vereinigten Domstifter treffen Europa“ ein. Der festliche Empfang im Herzen von Brüssel bot damit gute Gelegenheit zur Vorstellung des in Europa einzigartigen Kulturerbes Sachsen-Anhalts, zu dem auch die von den Domstiftern betreuten Domkirchen von Merseburg, Naumburg sowie Liegenschaften des Zeitzer Kollegialstifts im Süden des Bundeslandes gehören.
Nach den Grußworten des Ministerpräsidenten, des Direktors der Vereinigten Domstifter, Dr. Holger Kunde schnitt Dr. Reiner Haseloff zur Eröffnung der Feierlichkeiten einen Naumburger Stollen an. Ein als Naumburger Bischof Heinrich I. verkleideter Darsteller verdeutlichte das Alleinstellungsmerkmal des Naumburger Weihnachtsgebäcks, welches schon seit der Verleihung des Innungsrechtes durch besagten Bischof im Jahr 1329 in Naumburg hergestellt wird — und damit seine Ersterwähnung 150 Jahre vor dem berühmten Dresdner Stollen hatte.
Bei einem gepflegten Austausch mit Essen und guter Musik gab es für die rund 350 Gäste aus den verschiedenen Brüsseler Institutionen und der Öffentlichkeit zahlreiche Möglichkeiten, die gemeinsame Welterbe-Imagekampagne und andere Kulturschätze aus dem Saale-Unstrut-Gebiet kennenzulernen. Mit Herrn Staatsminister Rainer Robra und Staatssekretärin Simone Großner aus der Staatskanzlei waren ideale Gesprächspartner für Europa- und Kulturfragen aus Sachsen-Anhalt zugegen. Für die europapolitisch ebenfalls sehr relevanten Politikfelder der Industrie- und Wirtschaftspolitik waren Herr Staatssekretär Dr. Jürgen Ude und Staatssekretär Gert Zender eigens zu Gesprächen und zum Herbstfest nach Brüssel gereist. Weitere Gäste waren die für Sachsen-Anhalt zuständige Abgeordnete im Europäischen Parlament Alexandra Mehnert, Vizepräsidentin des Landtags Sachsen-Anhalt Anne-Marie Keding, weitere Mitglieder des Landtags und viele mehr.
Neben Details über den 2018 zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärten Naumburger Dom, wurde am Stand der gemeinsamen Welterbe-Imagekampagne „6 Staunenswerte“ viel Wissenswertes über die weiteren Welterbestätten wie die Luther-Gedenkstätten, das Bauhaus Dessau oder das Gartenreich Dessau-Wörlitz vermittelt und mit kleinen Preisen spielerisch belohnt. Besonders die internationalen Gäste staunten über die baulich herausragenden Kulturzeugnisse des spätromanisch-gotischen Naumburger Doms, der Fachwerkstadt Quedlinburg und der archäologisch einmaligen Himmelsschreibe von Nebra.
Vertreter/-innen der Stadt Merseburg (Oberbürgermeister Sebastian Müller-Bahr) und des Kaiserdoms Merseburg sowie der Stiftung Schulpforta rundeten die Präsenz des in Sachsen-Anhalt vielfältig vertretenen Kulturerbes um zwei weitere Kulturschätze ab: einerseits die malerische Kultur- und Klosterlandschaft um die Landesschule Pforta bei Naumburg, welche erst dieses Jahr das Europäische Kulturerbe-Siegel (EKS) als Teil des transnationalen Netzwerks „Cisterscapes“ erhalten hatte. Andererseits die sogenannten Merseburger Zaubersprüche — zwei in einem Schriftstück aus dem 9. Jahrhundert aufbewahrte Beschwörungsformeln — um deren Aufnahme ins UNESCO-Weltdokumentenerbe sich die Vereinigten Domstifter beworben haben.
Die aus Sachsen-Anhalt angereiste Band Jazzfeel sorgte für zauberhafte Klänge im Festsaal, was die aus dem Merseburger Dom mitgebrachte Kinderorgel noch zusätzlich klanglich unterstützte. Für alle Beteiligten aus Politik, Öffentlichkeit und europäischen Institutionen bot sich im Cercle Royal Gaulois ein unvergesslicher Abend, der die klangliche und visuelle Vielfalt des in Sachsen-Anhalt einmalig vertretenen Kulturerbes bestens widerspiegelte.
Dank gilt neben den Mitveranstaltern u.a. auch den Sponsoren des Abends: Winzervereinigung Freyburg-Unstrut eG, Landesweingut Kloster Pforta, Konditorei Stehwien, Bäckerei und Konditorei Block. • ah/hbo (Fotos Ernest Thiesmeier)
