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23. Februar 2023 08/23

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

die EU-Kommission hat diese Woche eine Jubiläumsbilanz zum zweijährigen Bestehen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) vorgelegt. Sie ist das Herzstück des 800 Milliarden Euro schweren Aufbauplans NextGenerationEU. Die Mittel aus der ARF haben dazu beigetragen, die grüne und digitale Transformation in der EU anzukurbeln. Geschaffen wurde das Förderinstrument vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise, um die Mitgliedstaaten bei der Erholung ihrer Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen‚ erklärte, es seien seit Einrichtung des Fonds schon mehr als 140 Milliarden Euro ausgezahlt und damit die ursprünglichen Ziele für Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel übertroffen worden. Aktuell werde die ARF nun in einem ganz anderen Kontext umgesetzt: Zur Unterstützung der Folgen des Ukraine-Kriegs, der durch hohe Inflation und eine Energiekrise geprägt sei.

Im nächsten Jahr steht die Halbzeitbewertung der ARF an. Dies wird Gelegenheit bieten, Bilanz zu ziehen und die Fortschritte und bisherigen Erkenntnisse aus der Umsetzung des Fonds zu bewerten.

Mit besten Grüßen

Daniel Wentzlaff

Stellvertretender Leiter der Landesvertretung

Aus den Institutionen

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

GVO: Kommission genehmigt neue Rapssorte und verlängert Zulassung für Sojabohnen

Die Europäische Kommission hat nach gründlicher Prüfung eine neue Sorte von gentechnisch veränderten Raps zur Verwendung als Lebens- und Futtermittel zugelassen und eine entsprechend Zulassung für genetisch veränderte Sojabohnen verlängert. Beide Genehmigungen umfassen nicht den Anbau in der EU. 

Alle Produkte, die aus den beiden Pflanzen hergestellt werden, unterliegen den strengen Kennzeichnungs- und Rückverfolgbarkeitsvorschriften der EU.

Die Zulassungen gelten für 10 Jahre. Zuvor hatte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) die Zulassung nach wissenschaftlicher Prüfung empfohlen. Die Mitgliedstaaten hatten weder im zuständigen Ständigen Ausschuss noch im Berufungsausschuss eine qualifizierte Mehrheit für oder gegen die Genehmigung erreicht. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

EU-Kommission macht umfassende Vorschläge für nachhaltigere Fischerei

Den Fischerei- und Aquakultursektor der EU nachhaltiger und widerstandsfähiger machen – das ist das Kernziel eines Pakets von Vorschlägen, das die Europäische Kommission vorgelegt hat. Im Mittelpunkt stehen dabei die verstärkte Nutzung sauberer Energiequellen, die Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und die Reduzierung der Auswirkungen von Fischerei und Aquakultur auf die Meeresökosysteme.  • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Verkehrssicherheit in der EU: Nach der Pandemie wieder mehr Verkehrstote auf Europas Straßen

Im vergangenen Jahr kamen EU-weit rund 20.600 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Dies ist ein Anstieg um 3 Prozent verglichen mit dem Jahr 2021, als das Verkehrsaufkommen nach dem pandemiebedingten Rückgang wieder zunahm. EU-weit starben 2022 im Straßenverkehr 46 Menschen pro eine Million Einwohner, in Deutschland 34 pro eine Million Einwohner. Im Vergleich zu 2019 gab es jedoch EU-weit 2000 weniger Verkehrstote. Diese Zahlen hat die EU-Kommission in ihren vorläufigen Angaben zu Straßenverkehrsopfern im Jahr 2022 veröffentlicht. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Geistiges Eigentum schützen: Einheitliches Patentsystem kann zum 1. Juni 2023 angewandt werden

Europa bekommt in diesem Jahr ein einheitliches Patentsystem, das eine zentrale Anlaufstelle für die Eintragung von Patenten in Europa schafft und die Kosten für den Patentschutz senkt. Das ist möglich, da Deutschland die Urkunde zur Ratifizierung des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht hinterlegt hat und damit den letzten Schritt getan hat, um das Patentsystem vollständig anzuwenden. Das ursprünglich von der Kommission im Jahr 2012 vorgeschlagene Übereinkommen wird seit dem 19. Januar 2022 vorläufig angewendet. Bisher nehmen 17 Mitgliedstaaten an dem Patentsystem teil, weitere können folgen.

Mit dem neuen Patentsystem wird es einfacher, Patente zu erlangen und auch die Durchsetzung von Patenten wird einfacher, transparenter und kostengünstiger. Ein einheitliches Patentgericht ist Teil des neuen Systems. Damit können Patente - nicht nur die neuen Einheitspatente, sondern auch die nicht-einheitlichen europäischen Patente - in den teilnehmenden Mitgliedstaaten zentral durchgesetzt werden. Das erhöht die Rechtssicherheit und verbessert die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen insgesamt. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Bürgerforum legt 23 Empfehlungen für weniger Lebensmittelabfälle vor

Die Europäische Kommission hat das Handelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland dem Rat zur Unterzeichnung übermittelt und es damit der Ratifizierung einen großen Schritt näher gebracht.

Sobald der Rat – also die 27 Mitgliedstaaten – zugestimmt haben, können die EU und Neuseeland das Abkommen unterzeichnen. Stimmt anschließend das Europäische Parlament zu, kann das Abkommen in Kraft treten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wies auf die großen Chancen hin, die das Abkommen Unternehmen, Landwirten und Verbrauchern auf beiden Seiten bietet. Das Abkommen dürfte der EU erhebliche Vorteile bringen. Der bilaterale Handel dürfte um bis zu 30 Prozent wachsen, während sich die jährlichen EU-Ausfuhren um bis zu 4,5 Milliarden Euro erhöhen könnten. Die EU-Investitionen in Neuseeland könnten um bis zu 80 Prozent steigen. Das Abkommen kann Unternehmen in der EU ab dem ersten Jahr der Anwendung einen Zollabbau in Höhe von jährlich etwa 140 Millionen Euro bringen. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Fischsterben in der Oder: EU-Bericht zieht Lehren aus der Umweltkatastrophe vom Sommer 2022

Nach dem massiven Fischsterben in der Oder im Juli und August 2022 bestätigt eine Analyse der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission und der Europäischen Umweltagentur: ein Schlüsselfaktor der Umweltkatastrophe war höchstwahrscheinlich der hohe Salzgehalt der Oder, verursacht durch die Einleitung von Industrieabwässern beispielsweise aus dem Bergbau. Dieser Salzgehalt ermöglichte die toxische Blüte der sogenannten Goldalge (Prymnesium parvum), die zum Tod von 360 Tonnen Fisch führte. Der Bericht enthält auch Empfehlungen dazu, wie ähnliche Katastrophen künftig vermieden werden können.

Neben dem hohen Salzgehalt der Oder gab es noch weitere Faktoren, der die Algenblüte beförderte: die Trockenheit und die daraus resultierenden niedrigen Wasserstände sowie erhöhte Nährstoffkonzentrationen, insbesondere von Phosphor und Stickstoff. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt deutsche Beihilfe von 55 Millionen Euro an ArcelorMittal

Die Europäische Kommission hat eine Maßnahme Deutschlands im Umfang von 55 Millionen Euro nach den EU-Beihilfevorschriften geprüft und genehmigt. Die Maßnahme soll den Bau einer Demonstrationsanlage zur Herstellung von grünem Stahl mit erneuerbarem Wasserstoff durch die ArcelorMittal Hamburg GmbH unterstützen. Sie wird einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der EU-Wasserstoffstrategie und des europäischen Grünen Deals leisten. Im Einklang mit dem REPowerEU-Plan wird sie gleichzeitig dazu beitragen, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland zu verringern und den ökologischen Wandel rasch voranzubringen. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Intelligente Regionen: Das LOFAR Superteleskop erforscht die Weiten des Universums

In Exloo, in den Niederlanden, enthüllt das größte europaweite Hochfrequenzteleskop („LOFAR“) die Weiten des Universums.

In Europa gibt es etwa 50 Stationen wie die in Exloo, mit Tausenden von Antennen auf dem gesamten Kontinent. Sie bilden ein einzigartiges Auge, um die weiten Bereiche des Universums zu erkunden. Heute ist LOFAR eine verteilte Forschungsinfrastruktur, die weltweit führende Radioastronomieforschung ermöglicht. Das Projekt begann in den Niederlanden, aber heute sind die Partner des Projekts in neun anderen europäischen Ländern. • fs Quelle PM KOM

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Aus den Fachbereichen

I TIERSCHUTZ

Tiertransporte auf dem Seeweg: Kommission sorgt mit neuen Regeln für mehr Tierschutz

Mit neuen Regeln will die EU-Kommission die Inspektionen von Tiertransportschiffen durch die Mitgliedstaaten verschärfen. Eingeführt werden neue und strengere Anforderungen an die Buchführung, die Notfallverfahren, die Einrichtungen an den Ausstiegsstellen und die Zulassung von Tiertransportschiffen für den Transport von Tieren.

Nach Ansicht von Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, haben Vorfälle mit Tiertransportschiffen in den letzten Jahren sehr deutlich gezeigt, dass einige der derzeitigen Praktiken inakzeptabel sind und das Wohlergehen der Tiere gefährden. • fs Quelle PM KOM

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I BILDUNG

„Education cannot wait“: Team Europa sagt 313 Millionen Euro für UN-Fonds zu

Dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen zufolge lebt inzwischen jedes vierte Kind im Schulalter in einem von Krisen betroffenen Land. 75 Millionen Kinder laufen Gefahr, ihr Recht auf Bildung zu verlieren oder haben es bereits verloren. Team Europa – die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten – haben jetzt 313 Millionen Euro für den Fonds „Education cannot wait“ zugesagt. Das ist der größte Beitrag zu diesem Fonds, der sofortige und längerfristige Unterstützung für den Zugang zu hochwertiger Bildung finanziert.

Deutschland leistet mit 210 Millionen Euro für den Zeitraum 2023–2026 den größten Einzel-Beitrag zu „Education cannot wait“. Sechs weitere Mitgliedstaaten tragen zur Gesamtsumme bei: Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Spanien und Italien. • fs Quelle PM AdR

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Ausschreibungen

I AUSSCHREIBUNG

Fachwissen über China: Jetzt für EU-Stipendien bewerben!

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Denkfabriken und an Universitäten von Weltrang können sich für ein Stipendienprogramm zum Thema China bewerben. Die Europäische Kommission hat eine entsprechende Aufforderung zur Interessenbekundung veröffentlicht. Ziel des Programmes ist, breit gefächertes Fachwissen über China aus Europa und darüber hinaus zu nutzen und die Wissensbasis der Kommission zu China weiter auszubauen. • fs Quelle PM KOM

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I KONSULTATION

Öffentliche Konsultation zum Ziel „Generation Rauchfrei“

Tabak ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko, die Hauptursache für vorzeitiges Sterben in der EU und jedes Jahr verantwortlich für fast 700.000 Todesfälle. Über verschiedene Maßnahmen wollen die Europäische Union und die Mitgliedstaaten den Konsum von Tabak eindämmen. Die Kommission startet jetzt eine öffentliche Konsultation zur Frage, wie der Rechtsrahmen dafür verbessert werden sollte. Dies bietet den Interessenträgern und der breiten Öffentlichkeit die Gelegenheit, ihre Ansichten zu äußern. Die Konsultation läuft bis zum 16. Mai 2023 und ist hier abrufbar. • fs Quelle PM KOM

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I KONSULTATION

Verteidigung der Demokratie vor verdeckter ausländischer Einflussnahme: EU-Kommission startet Konsultation

Die EU-Kommission bereitet die Initiative „Verteidigung der Demokratie" vor und hat dazu eine Konsultation eröffnet. Sie möchte wissen, wie sich die EU besser vor verdeckter ausländischer Einmischung schützen und wie sie die demokratischen Strukturen widerstandsfähiger machen kann. Die Konsultation läuft bis zum 13. April 2023. Sie richtet sich an öffentliche und private Interessenträger, Organisationen der Zivilgesellschaft; Berufs- und Branchenverbände; nationale Behörden; Vertreter politischer Parteien und internationaler Organisationen und Normungsgremien sowie an alle Bürgerinnen und Bürger.• fs Quelle PM KOM

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I KONSULTATION

Gesetz über digitale Dienste: Deadline für Meldung der Nutzerzahlen / öffentliche Konsultation startet

Letzte Woche lief die im Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) festgelegte Frist ab, bis zu der alle Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen (mit Ausnahme von Kleinst- und Kleinunternehmen) zum ersten Mal ihre Nutzerzahlen in der EU veröffentlichen müssen. Auf der Grundlage der Nutzerzahlen wird die EU-Kommission prüfen und beschließen, ob eine Plattform als sehr große Online-Plattform oder Suchmaschine benannt werden sollte. Anschließend haben die Unternehmen vier Monate Zeit, um den Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste nachzukommen und entsprechend eine erste jährliche Risikobewertung durchzuführen.

Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu den DSA-Durchsetzungsverfahren eingeleitet. Sie endet am 16. März. • fs Quelle PM KOM

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I EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE

„Menschenwürdige Aufnahme von Migranten in Europa“: EU-Kommission registriert neue Europäische Bürgerinitiative

Die Organisatoren der Bürgerinitiative „Gewährleistung einer menschenwürdigen Aufnahme von Migranten in Europa“  fordern die Kommission auf, ein neues System für die freiwillige Verteilung von Asylbewerbern in der gesamten EU zu entwickeln und dabei Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Außerdem verlangen sie verbindliche Aufnahmestandards, die in der gesamten EU menschenwürdige Lebensbedingungen für Asylbewerber sicherstellen, z. B. in Bezug auf Ernährung, Gesundheit, Wohnraum, Bildung und Arbeit. • fs Quelle PM KOM

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EG0123 DK03

Drahtlose Audiogeräte für Aktivität und Bewegung für Vertrieb angeboten

 

Eine dänische Audiomarke, die sich auf drahtlose Audiogeräte für Aktivität und Bewegung spezialisiert hat, entwickelt und produziert einfache, robuste und funktionale Soundprodukte für einen aktiven Lebensstil. Zur Erweiterung seiner globalen Präsenz sucht das Unternehmen professionelle Vertriebspartner, die über Kenntnisse und Kontakte zu Sportgeschäften, Active-Lifestyle-Shops und anderen Geschäften auf dem Markt verfügen.

 

#CP BODK20230119026

 

Geschäftliches Gesuch

 

Frankreich

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Frottiergewebe für Hausschuhfutter gesucht

 

Ein französischer Hersteller von Hausschuhen sucht nach Lieferanten für Frottiergewebe im Rahmen einer Lieferantenvereinbarung. Das gesuchte Material für die Herstellung des Schuhfutters besteht aus 100% Polyester, ist bei 30°C waschbar, Farbe: Ecru, Rolle: 1,4m bis 1,6m breit, jährlich benötigte Menge: 5 000 m linear, Muster zur Beurteilung der Qualität des Stoffes erbeten.

 

#CP BRFR20230105019

 

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Großbritannien

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Technische Zusammenarbeit für seniorenfreundliche Software angeboten

 

Ein junges britisches Unternehmen hat zahlreiche Module einer App getestet, die den Informationsaustausch zwischen einem älteren Bewohner, einem Pflegeheim, den Pflegekräften und der Familie erleichtern soll. Es sucht Pflegeheime und Pflegenetzwerke, um die Module in technischer Zusammenarbeit weiter zu testen und Lösungen zu übernehmen, die ihrer Situation am besten entsprechen.

 

#CP TOGB20230104012

 

Technologisches Angebot

 

Lettland

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E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

EG0123 LV01

Hybride Technologie für die Entwicklung mobiler Apps angeboten

 

Ein lettisches Unternehmen hat eine hybride Technologie für die Entwicklung mobiler Apps unter Verwendung von React Native entwickelt. Es sucht neue Partnerschaften im Rahmen einer Handelsvereinbarung mit technischer Unterstützung.

 

#CP TOLV20221007007

 

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Unsere Empfehlungen

Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle

Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:

GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.

Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.

Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!

Diese Woche wurde die 5. Jahreszeit gefeiert. Die Wurzeln des Karnevals führen Jahrhunderte zurück und liegen im germanischen, römischen und christlichen Brauchtum. Ob wir diese närrische Zeit Karneval, Fastnacht oder Fasching nennen, ist regional verschieden. Wie die Europäer den Karneval feiern und wo die größten Feiern stattfinden, werden Sie nach unserem Quiz sicher wissen.

1. Wo findet das größte Karnevalsfest in der EU statt?

a) Spanien

b) Frankreich

c) Italien

Die Lösung finden Sie hier

 

2. Gibt es überall in der EU Umzüge und Feiern?

a) Ja, überall.

b) Nein, es gibt Ausnahmen.

Die Lösung finden Sie hier

 

3.  Welcher Karneval ist in der UNESCO-Liste der Meisterwerke des mündlichen und immateriellen Erbes der Menschheit?

a) Karneval in Köln, Deutschland

b) Karneval in Funchal/Madeira, Portugal

c) Karneval von Binche, Belgien

Die Lösung finden Sie hier. 

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I EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE

EU Green Week 2023 Partner Events

Die Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission ruft zur Teilnahme an Partnerveranstaltungen auf, die während der Grünen Woche von Samstag, 3. Juni, bis Sonntag, 11. Juni 2023, in ganz Europa und darüber hinaus organisiert werden sollen.

Jedes Jahr beschließen Hunderte von Organisationen, sich an diesem großen Festival zu beteiligen, das der Förderung, Diskussion und Freude an der europäischen Umweltpolitik gewidmet ist.

In diesem Jahr sollten sich die Partnerveranstaltungen mit dem Thema Kompetenzen für nachhaltige, widerstandsfähige und sozial gerechte Gemeinschaften befassen. Ihr Ziel sollte es sein, das Bewusstsein zu schärfen und zur öffentlichen Debatte über dieses sehr aktuelle Thema beizutragen. Sie können sich an die breite Öffentlichkeit oder an bestimmte Interessengruppen richten.

Mehr Informationen finden Sie hier. • fs Quelle PM KOM

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Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union

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Verantwortliche Redakteurin

Florentine Stäuber

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