26. Januar 2023 04/2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am Dienstag hat der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit die Annahme des vor einem Jahr von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen „EU Chips Act“ beschlossen. Der Ausschuss hat dabei einige Änderungen eingebracht.
Damit hat der EU Chips Act, das geplante Milliardenprogramm zur Förderung der europäischen Halbleiterindustrie, den nächsten großen Schritt zur Umsetzung getan und zur Erreichung des Ziels, dass bis zum Jahr 2030 die europäische Halbleiterindustrie einen Marktanteil von 20 Prozent des Weltmarktes erreichen möchte. Dieses Ziel steht im Raum, um eine größere Unabhängigkeit Europas von Asien im Bereich der inzwischen überall in großen Mengen verarbeiteten Halbleiter zu schaffen.
Auch für Sachsen-Anhalt sind dies gute Nachrichten. Damit, dass der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments grünes Licht für das geplante EU-Förderprogramm gegeben hat, ist ebenfalls ein bedeutender Schritt getan zur Stütze der Ansiedlung Intels im Land mit der geplanten Chipsfabrik.
Bevor der EU Chips Act allerdings in Kraft tritt, bedarf es noch der gemeinsamen Position des Europaparlament und des Ministerrats der Mitgliedstaaten. Eine solche wird für den Sommer 2023 erwartet.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Kommission präsentiert eine Initiative zur weiteren Stärkung und Förderung des sozialen Dialogs mit konkreten Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten und der EU. Darin zeigt sich unser starkes Engagement für den sozialen Dialog als Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und der Wettbewerbsfähigkeit der EU. Die Initiative zielt darauf ab, vor dem Hintergrund des Übergangs zu einer digitalen und klimaneutralen Wirtschaft und der Entstehung neuer Beschäftigungsformen die Anpassung des sozialen Dialogs an die sich wandelnde Arbeitswelt und neue Trends auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Moldau: Kommission schlägt Aufstockung der Makrofinanzhilfe für Moldau um bis zu 145 Mio. EUR vor
Die Kommission schlägt vor, die laufende Makrofinanzhilfe (MFA) für die Republik Moldau um bis zu 145 Mio. EUR aufzustocken, sodass sich der Gesamtbetrag der laufenden MFA-Unterstützung für das Land auf bis zu 295 Mio. EUR erhöht. Mit diesem Vorschlag steht die Kommission der Republik Moldau zur Seite, die ihre Reformagenda weiter umsetzt und gleichzeitig mit den Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine konfrontiert ist, eine Energiekrise bewältigen muss und eine hohe Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine aufgenommen hat. Der heutige Vorschlag folgt auf die Ankündigung von Präsidentin von der Leyen im November 2022 in Chișinău, zusätzliche finanzielle Unterstützung für Moldau bereitzustellen.• fz/kp Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU sagt 1 Mio. EUR für wegweisendes WTO-Übereinkommen über Fischereisubventionen zu
Die EU hat 1 Mio. EUR für den Fischereifinanzierungsmechanismus zugesagt, der Teil des im vergangenen Jahr erzielten Übereinkommens der Welthandelsorganisation (WTO) über Fischereisubventionen ist. Dieser im November 2022 eingerichtete neue Finanzierungsmechanismus für die Fischerei zielt darauf ab, die Fischerei nachhaltiger zu gestalten und schädliche Fischereisubventionen abzuschaffen. Dank des Mechanismus erhalten die Entwicklungsländer und die am wenigsten entwickelten Länder Finanzhilfen, die es ihnen ermöglichen, von technischer Hilfe und vom Aufbau von Kapazitäten zur Umsetzung des WTO-Übereinkommens über Fischereisubventionen zu profitieren. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Europäische Kommission hat eine österreichische Beihilferegelung im Umfang von 100 Mio. EUR zur Verringerung des in Spitzenlastzeiten verzeichneten Stromverbrauchs in Österreich vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine genehmigt. Dies ist die erste Maßnahme zur Förderung einer Verringerung des Stromverbrauchs, die die Kommission auf der Grundlage des am 23. März 2022 von der Kommission erlassenen und am 20. Juli 2022 sowie am 28. Oktober 2022 geänderten Befristeten Krisenrahmens für staatliche Beihilfen genehmigt hat, in dem die Kommission gestützt auf Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) anerkennt, dass das Wirtschaftsleben in der EU beträchtlich gestört ist.• fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Der Exekutivausschuss des Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung plus (EFSD+) hat ein weiteres Paket von 24 Garantieprogrammen zur Förderung von Investitionen in den Nachbarschafts- und Erweiterungsländern der EU gebilligt. Zusammen mit den drei im Dezember genehmigten Garantien zur Unterstützung von KMU im Westbalkan dürften die neuen Garantien in Höhe von 2,4 Mrd. EUR im Rahmen der Wirtschafts- und Investitionspläne (EIP) Investitionen in einer Größenordnung von 17 Mrd. EUR in vorrangigen Sektoren, darunter erneuerbare Energien, digitale Konnektivität und Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors, generieren. Diese dienen als Vehikel für die Umsetzung des Global Gateway in den westlichen Balkanstaaten und der südlichen und östlichen Nachbarschaft.
• kp Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Kommission präsentiert eine Initiative zur weiteren Stärkung und Förderung des sozialen Dialogs mit konkreten Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten und der EU. Darin zeigt sich unser starkes Engagement für den sozialen Dialog als Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und der Wettbewerbsfähigkeit der EU. Die Initiative zielt darauf ab, vor dem Hintergrund des Übergangs zu einer digitalen und klimaneutralen Wirtschaft und der Entstehung neuer Beschäftigungsformen die Anpassung des sozialen Dialogs an die sich wandelnde Arbeitswelt und neue Trends auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. • fz Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission will den sozialen Dialog auf nationaler und EU-Ebene ausweiten
Die Kommission will den sozialen Dialog an die sich wandelnde Arbeitswelt und an neue Trends auf dem Arbeitsmarkt anpassen. In ihrer Initiative schlägt sie daher vor, wie der Dialog der Sozialpartner auf nationaler und auf EU-Ebene weiter gefördert werden kann. In einer Empfehlung des Rates legt die Kommission dar, wie die EU-Mitgliedstaaten den sozialen Dialog und die Tarifverhandlungen auf nationaler Ebene fördern können. Zudem hat die Kommission eine Mitteilung zum sozialen Dialog auf EU-Ebene vorgestellt. Die Sozialpartner wurden eng in die Ausarbeitung dieser beiden Initiativen einbezogen. • kp Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Holocaust-Gedenktag: Israels Staatspräsident Herzog spricht vor dem Plenum
Israels Staatspräsident Isaac Herzog hat während einer Plenartagung des Europäischen Parlaments zum Internationalen Holocaust-Gedenktag gesprochen. Der Internationale Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wurde 2005 von den Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust und den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt.• kp Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHER GERICHTSHOF
Der Rat der Europäischen Union hat Zugang zu den in seinen Arbeitsgruppen erstellten Dokumenten zum Gesetzgebungsverfahren über die Änderung der Richtlinie über den Jahresabschluss zu gewähren
Im Rahmen der zulässigen Nichtigkeitsklage befasst sich das Gericht mit der Frage des Zugangs zu Dokumenten zu Gesetzgebungsverfahren unter dem noch nie eingenommenen Blickwinkel des Spannungsverhältnisses zwischen den aus dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der Charta der Grundrechte der Europäischen Union abgeleiteten Grundsätzen der Offenheit und der Transparenz5 einerseits und der im Sekundärrecht6 geregelten Ausnahme von der Verbreitung von Dokumenten zum Schutz des Entscheidungsprozesses eines Organs andererseits. Außerdem prüft das Gericht erstmalig die Bedingungen für den Zugang zu Dokumenten, die durch Arbeitsgruppen des Rates im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens erstellt wurden. • fz/kp Quelle PM EUGH
Aus den Fachbereichen
I UMWELT
Die Kommission stellt den neuen Deal für Bestäuber vor, mit dem der alarmierende Rückgang wildlebender Bestäuberinsekten in Europa angegangen und die EU-Initiative für Bestäuber von 2018 überarbeitet wird. Bürgerinnen und Bürger fordern zunehmend ein entschlossenes Handeln gegen den Verlust von Bestäubern, unter anderem mit der Europäischen Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“. Da aktuell jede dritte Bienen-, Schmetterlings- und Schwebfliegenart in der EU verschwindet, sieht die erneuerte Initiative Maßnahmen vor, die von der EU und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um den Rückgang der Bestäuber bis 2030 umzukehren. Sie ergänzt den Vorschlag der Kommission für ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur von Juni 2022 und ist ein zentraler Bestandteil der Biodiversitätsstrategie für 2030, der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und des europäischen Grünen Deals. • fz/kp Quelle PM KOM
I KLIMA
Die Europäische Kommission, die EU-Mitgliedstaaten und 26 Partnerländer haben „Das Bündnis von Handelsministern zum Thema Klima“ ins Leben gerufen. Es ist das erste globale Forum auf Ministerebene, das sich mit den Themen Handel, Klima und nachhaltige Entwicklung befasst. Das Bündnis wird durch ein globales Vorgehen die Förderung von Handelsmaßnahmen begünstigen, die durch lokale und globale Initiativen dazu beitragen können, den Klimawandel zu bewältigen. • fz Quelle PM KOM
I LANDWIRTSCHAFT
EU-Landwirtschaftskommissar Wojciechowski auf der IGW: Ernährung sichern, Natur schützen
EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski hat zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin betont, die Herausforderung „Ernährungssicherheit“ sei so groß wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Die neue GAP, also die zum 1. Januar 2023 in Kraft getretene neue Gemeinsame Agrarpolitik der EU, ebnet laut Wojciechowski den Weg für eine fairere, grünere und leistungsbezogenere Unterstützung. In seiner Rede bei der Eröffnungsveranstaltung nahm der Kommissar auch Bezug auf den Europäischen Grünen Deal, er sprach dabei von einem Balanceakt.
• kp Quelle PM KOM
I LANDWIRTSCHAFT
Gute Nachrichten aus Brüssel: Gesetzentwurf zur Tierhaltungskennzeichnung von EU-Kommission geprüft
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den Gesetzentwurf zur Tierhaltungskennzeichnung nach der so genannten Transparenzrichtlinie bei der Europäischen Kommission notifiziert. Das heißt, die EU-Kommission hat den Gesetzentwurf für eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung in Deutschland grundsätzlich geprüft. Sie hat im Rahmen dieses Verfahrens keine Bedenken geäußert. Das BMEL begrüßt dieses Ergebnis ausdrücklich. • kp Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I ENERGIE
Die Europäische Kommission leitet eine öffentliche Konsultation zur Reform der Strommarktgestaltung in der Europäischen Union ein, um die Verbraucher besser vor übermäßigen Preisschwankungen zu schützen, eine sichere Versorgung mit Energie aus sauberen Quellen zu gewährleisten und die Resilienz des Marktes zu stärken. • kp Quelle PM KOM
I ENERGIE
Die neuen geopolitischen Gegebenheiten und die Lage auf dem Energiemarkt zwingen uns, den Übergang zu sauberer Energie drastisch zu beschleunigen und Europa unabhängiger von unzuverlässigen Energielieferanten und schwankungsanfälligen fossilen Brennstoffen zu machen. REPowerEU ist die Strategie, mit der die Europäische Kommission – vor dem Hintergrund der russischen Invasion der Ukraine – Europa schon weit vor 2030 von fossilen Brennstoffen aus Russland unabhängig machen will. 85 % der Europäerinnen und Europäer sind der Ansicht, dass die EU ihre Abhängigkeit von russischem Gas und Erdöl so bald wie möglich verringern sollte, um die Ukraine zu unterstützen. Durch geeintes Handeln als Union kann Europa dies schneller erreichen. • kp Quelle PM KOM
I AUFFORDERUNG
Die Kommission hat im Rahmen einer Veranstaltung in Brüssel die europäische Initiative über bildgebende Verfahren in der Krebsmedizin eineleitet, mit der Gesundheitsdienstleister, Forschungsinstitute und Innovatoren bei der bestmöglichen Nutzung innovativer datengesteuerter Lösungen für die Krebsbehandlung und ‑versorgung unterstützt werden sollen. Im Rahmen der Initiative – einer Leitinitiative von Europas Plan gegen den Krebs – wird auf die Schaffung einer digitalen Infrastruktur hingearbeitet, die Ressourcen und Datenbanken für Bilddaten aus der Krebsmedizin in der gesamten EU miteinander verbinden und gleichzeitig die Einhaltung hoher ethischer Standards, Vertrauen, Sicherheit und den Schutz personenbezogener Daten gewährleisten wird. Außerdem werden Initiativen auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene, Krankenhausnetze und Forschungsarchive mit Bilddaten und anderen relevanten Gesundheitsdaten verknüpft. • fz Quelle PM KOM
Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
An dieser Stelle finden Sie von nun an wieder wöchentlich ein Quiz zu aktuellen
europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Deutschland und Frankreich verbindet eine wechselvolle gemeinsame Geschichte. Jedes Jahr am 22. Januar ist Tag der deutsch-französischen Freundschaft. Letzten Sonntag wurde der Tag dieses Jahr gefeiert. Frankreich ist Deutschlands wichtigster Partner in Europa. Parallel zur europäischen Integration bauten die beiden Länder nach dem Zweiten Weltkrieg eine enge Zusammenarbeit auf, die heute oft als Modell für die Aussöhnung zweier Völker betrachtet wird. Beide Länder gehörten 1957 zu den sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Kern der heutigen EU. Die deutsch-französische Freundschaft, 1963 besiegelt mit dem Élysée-Vertrag, wird von engen Beziehungen zwischen den Zivilgesellschaften und von vielen deutsch-französischen Institutionen getragen.
1.
Der im Januar 2019 unterzeichnete „Vertrag von Aachen“ knüpft an den Élysée-Vertrag an und richtet die deutsch-französischen Beziehungen für zukünftige Herausforderungen neu aus. Was vereinbarten Deutschland und Frankreich?
a) starke gemeinsame Arbeit an der Fortentwicklung der Europäischen Union
b) Förderung der gelebten Gemeinsamkeiten der deutschen & französischen Bevölkerung
c) Zusammenarbeit in der Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik
Die Lösung finden Sie hier.
2.
Die Parlamente beider Länder sind ebenfalls in enger Partnerschaft verbunden. Seit 2019 kommt zweimal jährlich die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung zusammen. Wie viele Mitglieder des Deutschen Bundestags und der Französischen Nationalversammlung gehören ihr jeweils an ?
a) 10
b) 30
c) 50
Die Lösung finden Sie hier.
3.
Den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen beiden Ländern prägt unter anderem das Deutsch-Französische Jugendwerk. Es wurde in Folge des Elysée-Vertrags von 1963 gegründet. Wie viele Millionen Kinder und Jugendliche aus beiden Ländern haben an Austauschprogrammen und anderen Angeboten des DFJW teilgenommen ?
a) mehr als 3 Millionen
b) mehr als 9 Millionen
c) mehr als 13 Millionen
Die Lösung finden Sie hier.