14. Juli 2022 28/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am Dienstag hat der Rat eine zusätzliche Makrofinanzhilfe in Höhe von 1 Mrd. € für die Ukraine beschlossen.
Damit beläuft sich die Makrofinanzhilfe der EU für die Ukraine seit Beginn des Krieges nun auf 2,2 Mrd. €, wobei nicht ausgeschlossen ist, dass sich diese Summe in den kommenden Monaten noch erhöhen wird.
Die Finanzhilfe ergänzt andere Unterstützungsmaßnahmen der EU für die Ukraine in den Bereichen humanitäre Hilfe, Entwicklung, Zoll und Verteidigung. Angesichts der äußerst schwierigen Lage der Ukraine werden zudem die Zinsen ausnahmsweise in Form eines Darlehens abgedeckt, um die öffentlichen Finanzen des Landes nicht übermäßig zu belasten. Auf diese Weise leistet die EU der Ukraine eine zusätzliche finanzielle Entlastung und trägt dazu bei, das Staatsverschuldungsniveau des Landes zu verbessern.
Die EU wird ein Darlehen mit einer langen Laufzeit vereinbaren, um der Ukraine ausreichend Zeit zu geben, um wieder Wachstum zu erreichen, ihre Wirtschaft im Einklang mit ihren europäischen Bestrebungen wiederaufzubauen und die Chancen für eine vollständige Rückzahlung zu maximieren.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Regelungen für Zeitslots von Fluggesellschaften sollen flexibler werden. Die Kommission hat einen Vorschlag angenommen, der es ermöglicht, auf unerwartete Entwicklungen zu reagieren. Zwar weisen aktuelle Zahlen und Prognosen auf eine Erholung des Luftverkehrs hin, die COVID-19 Pandemie und der Krieg in der Ukraine zeigen jedoch, dass die geltenden Regelungen zu Start- und Landerechten nicht flexibel genug sind. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Fluggastrechte in der EU: 500.000 Gutscheine für Flugtickets erstattet
Der Dialog der EU-Kommission und des Verbraucherschutznetzs (CPC-Netz) mit Fluggesellschaften nach den massiven Flugstreichungen in der Anfangsphase der Pandemie zeigt Erfolge: 16 große europäische Fluggesellschaften, unter anderem Lufthansa und Eurowings, haben der Kommission bestätigt, dass sie über 500.000 Fluggutscheine erstattet haben. Die Gutscheine wurden den Verbrauchern für annullierte Flüge während der COVID-19-Pandemie ausgestellt. Der für Justiz zuständige Kommissar Didier Reynders zeigte sich zufrieden, dass die Fluggesellschaften ihre Verpflichtungen aus der massiven Annullierungskrise von 2020 insgesamt umgesetzt haben. Er forderte jedoch weitere Anstrengungen, da die Reisenden aktuell wieder zahlreiche Verspätungen und Annullierungen erleben. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Krisenvorsorge: Drei grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren
Die Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) der Kommission hat eine Prioritätenliste erstellt: die drei wichtigsten Gesundheitsbedrohungen, gegen die medizinische Gegenmaßnahmen auf EU-Ebene koordiniert werden müssen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
NextGenerationEU: Niederlande legen Plan für europäisches Konjunkturpaket vor
Als letztes EU-Mitgliedsland haben die Niederlande den sogenannten Aufbau- und Resilienzplan bei der EU-Kommission eingereicht. Dieser Plan legt dar, wie die Mittel aus dem Konjunkturpaket NextGenerationEU in den Niederlanden verwendet werden sollen und welche Reformen vorgeschlagen werden. NextGenerationEU war als Reaktion auf die Coronakrise beschlossen worden und ist mit einem Gesamtvolumen von 800 Milliarden Euro das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der EU.
Der Großteil der Mittel des Konjunkturpakets fließt direkt in die Mitgliedsstaaten, als direkte Zuschüsse oder als günstige Darlehen. Mit dem Geld soll auch die grüne und digitale Transformation Europas finanziert werden: Mindestens 37 Prozent der Mittel fließen in grüne Projekte, mindestens 20 Prozent sollen die Digitalisierung finanzieren. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
IBILDUNG
EU-Schulprogramm: Hilfe für ukrainische Kinder wird umverteilt
Für das kommende Schuljahr werden Schulen in Ländern, die viele ukrainische Kinder aufgenommen haben, mehr Hilfe aus dem EU-Schulprogramm bekommen. Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass 2,9 Millionen Euro umverteilt werden, um den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden. Dabei geht es um Verteilung von Obst, Gemüse und Milcherzeugnissen sowie um Bildungsprogramme.
Anfang Juni waren die Mitgliedstaaten aufgefordert worden, ihre Beihilfeanträge für das kommende Schuljahr (1. August 2022 bis 31. Juli 2023) zu überprüfen. Noch im selben Monat übermittelten die Länder die Information, ob sie zusätzliche Mittel beantragen oder ob Teile der nationalen Zuweisung nicht erforderlich sind. Daraufhin wurden neue Zuweisungen beschlossen. Nicht verwendete Beträge wurden an die Länder umgeleitet, die die höchste Zahl ukrainischer Kinder aufgenommen haben. Der Schritt soll sie entlasten, im Sinne der Solidarität zwischen den Mitgliedsländern. • fs Quelle PM KOM
I KLIMA
Die EU-Kommission schlägt neue Statistiken vor, die den von der Natur erbrachten Nutzen abbilden – ähnlich wie es etwa im makroökonomischen Bereich üblich ist, mit Statistiken wie dem BIP.
Die sogenannte Europäische Umweltgesamtrechnung (die Wechselwirkungen zwischen Wirtschaft, privaten Haushalten und Umwelt beschreibt und Grundlage ist für das Monitoring von Klima-, Umwelt- und Nachhaltigkeitszielen) soll drei neue Kategorien dazubekommen: Ökosysteme, Wälder und Umweltsubventionen. Mit diesem Vorschlag zeigt die Europäische Union weiterhin ihr Engagement für die Entwicklung und Umsetzung dieser Umweltstatistiken, in denen sie weltweit führend ist. • fs Quelle PM KOM
I ENERGIE
Solidarität der EU-Staaten in Energiekrise
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat Deutschland und alle anderen EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, sich angesichts der Energiekrise solidarisch zu zeigen. Bei einem Pressegespräch in Berlin im Europäischen Haus sagte Breton, jeder Mitgliedstaat müsse alle ihm verfügbaren Energiequellen nutzen. Breton betonte, jedes Land entscheide selbst über den nationalen Energiemix. Er als Kommissar schreibe den Staaten mitnichten vor, welche Energieformen sie nutzen sollten. Mit Blick auf fossile Energieträger unterstrich der Kommissar, er stehe im engen Austausch mit Ministern und Industrie, um den Übergang zum Grünen Deal zu beschleunigen. Es gehe darum, alle Möglichkeiten - einschließlich der Übergangsenergien – zu nutzen, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern. • fs Quelle PM KOM
I INNOVATION
Innovation fördern: EU investiert in deutsches Zementwerk und Offshore-Windpark
EU-weit werden aus dem EU-Innovationsfonds insgesamt 1,8 Milliarden Euro in 17 Projekte investiert. Auch zwei innovative, deutsche Großprojekte erhalten Geld: Das eine führt einen CO₂-Abscheidungsprozess in eine Zementfabrik ein, bei dem anderen Projekt handelt es sich um einen Offshore-Windpark in der Nordsee mit innovativen Lösungen für Turbinen und Wasserstoff. Alle 17 Projekte zeichnen sich durch bahnbrechende Technologien in den Bereichen energieintensive Industrien, Wasserstoff, erneuerbare Energien, CO₂-Abscheidung und -Speicherung und Energiespeicherung aus. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
Junge Menschen am stärksten von Arbeitsplatzverlusten betroffen
Wie sich die Corona-Pandemie auf die wirtschaftliche und soziale Situation von Jugendlichen in Europa auswirkt, zeigt der von der EU-Kommission veröffentlichte jährliche Bericht über die Beschäftigung und die sozialen Entwicklungen in Europa. Junge Menschen (unter 30 Jahren) sind durch die von der COVID-19-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise mit am stärksten betroffen. Für sie ist es weiterhin schwierig, einen Arbeitsplatz zu finden oder einen Arbeitsplatz zu finden, der ihren Fähigkeiten und Erfahrungen entspricht• fs Quelle PM KOM
I CORONA
Zweiter Corona-Booster für alle ab 60: „Wir sollten keine Zeit verlieren“
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) empfiehlt allen Menschen über 60 Jahren und Personen mit hohem Risiko eine zweite Corona-Auffrischungsimpfung. Angesichts steigender Infektionszahlen empfehlen die Experten eine Impfung mit einem mRNA-Impfstoff mindestens vier Monate nach einer vorherigen Dosis. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
Covid-19-Pandemie: EU-Finanzierung von Hilfen für Wirtschaft und Gesellschaft geht voran
Die Finanzierung aus dem EU-Aufbauplan NextGenerationEU, der coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abfedern soll, macht gute Fortschritte. Das zeigt der Bericht, den die EU-Kommission für das erste Halbjahr 2022 veröffentlicht hat. Seit dem Start des Programms im Juni 2021 hat die Kommission im Auftrag der Europäischen Union 121 Milliarden Euro an langfristigen Finanzmitteln für NextGenerationEU aufgenommen, davon 50 Milliarden Euro von Januar bis Juni 2022. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I BESUCHER
Botschafterschule macht Straßen Brüssels unsicher
Unsere Schule, das „Europagymnasium Walther Rathenau“ in Bitterfeld, ist seit gut einem Jahr Botschafterschule des Europäischen Parlaments. Nachdem wir bereits an einigen Workshops und Online-Konferenzen rund um das Thema ,,Europa“ teilgenommen hatten, stand nun der nächste große Schritt an: Eine Projektfahrt nach Brüssel.
Am Samstag, dem 09. Juli 2022, ging es dann für 11 engagierte Juniorbotschafter und Juniorbotschafterinnen aus Klasse 8 bis 11, unseren Seniorbotschafter Herr Ebel und unsere Seniorbotschafterin Frau Glock los. Noch am selben Abend, nachdem wir das Hostel bezogen hatten, startete unser erster Streifzug durch die Hauptstadt Europas. Neben zahlreichen Restaurants und Cafés, in denen wir unseren kulinarischen Horizont um belgische Schokolade, Waffeln, Crêpes und Pommes (alles ist so lecker, wie man immer hört) erweitern konnten, haben wir das „Manneken Pis“ und sein weibliches Pendant, das „Jeanneke Pis“ besichtigt.
Am Sonntag ging es dann für uns ins Parlamentarium, einem interaktiven und sehr modernem Museum. Mithilfe von Audioguides wurde uns die Europäische Union, deren Funktionsweise und die Geschichte der Mitgliedsstaaten interessant und sehr anschaulich nähergebracht. Besonders faszinierend war für uns eine Simulation, bei der die Besucher des Parlamentariums über Fragen abstimmen, über die auch das Parlament berät. Der nächste Stopp auf unserer To-Do-Liste war das Atomium, das wohl bekannteste Wahrzeichen Brüssels. In den 9 Kugeln, die über Rolltreppen miteinander verbunden sind, konnten wir neben einer Ausstellung über das Atomium an sich, seine Entstehung und Geschichte ebenfalls eine überraschende Lichtershow und einen atemberaubenden Ausblick über die Stadt bewundern. Auf unserem Rückweg zum Hostel kamen wir am Königspalast vorbei und machten außerdem noch einen kleinen Abstecher in die Kathedrale St. Michael und St. Gudula, in der wir einem Orchesterstück umgeben von wunderschönen Glasfenstern ehrfürchtig lauschten.
Unser Montag stand dann ganz im Zeichen der Europaarbeit. Zuerst besuchten wir Frau Johannsen in der Landesvertretung des Landes Sachsen-Anhalt. Dass sogar die einzelnen Bundesländer eigene Landesvertretungen in Brüssel haben, war selbst für uns neu. Wie Frau Johannsen berichtete, gehört es vor allem zu ihren Aufgaben, die Landesinteressen zu vertreten, die Politik zu beobachten, kulturelle Highlights Sachsen-Anhalts zu bewerben sowie die Entwicklungen und Entscheidungen der Europäischen Kommission zu beobachten. Im Anschluss trafen wir uns mit Frau Braunsberger-Reinhold (CDU) im Parlament. Sie ist die einzige Abgeordnete, die für Sachsen-Anhalt im Europäischen Parlament sitzt. In einem persönlichen Gespräch gewährte sie und Einblicke in ihre Arbeit, politische Laufbahn und ihren Alltag als Politikerin. Zum krönenden Abschluss durften wir sogar einen Blick in den Sitzungssaal des Parlaments werfen. Unseren letzten Abend in der Hauptstadt Europas ließen wir ganz entspannt beim Fest ,,Brussels Danst“ auf dem Marktplatz ausklingen.
Für uns war diese Reise sehr ereignisreich, voller neuer Erfahrungen, Erkenntnisse und Spaß. • Gastbeitrag Leah Kiesche, Michelle Okon und Malte Peukert Europagymnasium Walther Rathenau
Ausschreibungen
I JOURNALISMUS
EU fördert Online-Medien für junge Menschen mit 9 Millionen Euro
Wie können Medieninhalte zu europäischen aktuellen Themen besonders junge Menschen erreichen? Interessierte Medienorganisationen und gemeinnützige Einrichtungen können ab sofort ihre Vorschläge dazu einreichen. Die EU-Kommission stellt dafür 9 Millionen Euro zur Verfügung, finanziert über das Programm „Kreatives Europa“.
Produziert werden sollen tägliche, zuverlässige und zum Nachdenken anregende Inhalte aus ganz Europa. Das Projekt wird junge Menschen dabei unterstützen, Perspektiven aus ganz Europa zu vergleichen. Es soll sie durch attraktive Inhalte in verschiedenen europäischen Sprachen ansprechen. Ziel ist es, die demokratische Teilhabe junger Menschen in verschiedenen sozialen, sprachlichen und Altersgruppen zu fördern. • fs Quelle PM KOM
I IHRE MEINUNG IST GEFRAGT
Wie soll neues Zwangslizenz-System für Patente aussehen?
Die Kommission ist dabei, ein effizienteres und koordiniertes Zwangslizenzsystem in der EU aufzubauen, und bittet Interessensvertreter um ihre Meinung. Zwangslizenzen für Patente ermöglichen es einer Regierung, eine patentierte Erfindung ohne die Zustimmung des Patentinhabers zur Nutzung freizugeben. Ziel des neuen Lizenzsystems ist ein einheitliches System und eine gestärkte Widerstandsfähigkeit Europas. Das ist insbesondere in Zeiten der COVID-19-Pandemie von großer Bedeutung.
Im Rahmen der öffentlichen Konsultation geht es um eine verbesserte Harmonisierung und Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Kommission. Zudem holt sie Meinungen ein zu dem Verfahren für Zwangslizenzen für Arzneimitteln, die für den Export in Nicht-EU-Länder bestimmt sind. • fs Quelle PM KOM
I IHRE MEINUNG IST GEFRAGT
Konsultation über Steuerhinterziehung gestartet
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation über Steuerhinterziehung und aggressive Steuerplanung veröffentlicht. Damit holt sie Meinungen zur Rolle von Mittelsmännern ein, die den Aufbau von Strukturen in Nicht-EU-Ländern unterstützen, mit denen die Steuerbasis der Mitgliedstaaten durch Steuerhinterziehung oder aggressive Steuerplanung ausgehöhlt wird. Bei solchen Strukturen werden Unternehmen „ohne minimale Substanz“ verwendet, um Unterschiede zwischen nationalen Steuersystemen oder Steuerabkommen auszunutzen. Die Konsultation läuft bis zum 12. Oktober. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Technisches Angebot
Österreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Mobiles Messinstrument zur Lokalisierung von Schallquellen angeboten
Ein österreichisches Unternehmen hat eine Lösung entwickelt, mit der die genaue Position, aus der ein Geräusch kommt, auf einem von einem Smartphone aufgenommenen Bild sichtbar gemacht werden kann. Das Smartphone ist dabei an einer Halterung mit Mikrofonen befestigt. Die Technologie ist kostengünstig, einfach zu bedienen, handlich und liefert hochwertige Ergebnisse. Sie kann zur Lokalisierung unerwünschter Geräusche in den Bereichen Produktentwicklung, Qualitätskontrolle und Wartung eingesetzt werden, um gesetzliche Lärmvorschriften zu erfüllen oder Mängel zu erkennen. Es werden Partner für kommerzielle Vereinbarungen und Lizenzvereinbarungen gesucht.
Referenznummer: TOAT20220621002 |
Geschäftliches Angebot
Rumänien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | E-Learning-Plattform angeboten
Ein rumänisches IT-Start-up-Unternehmen hat eine innovative, flexible E-Learning-Plattform entwickelt, die mit minimalen Hardware-Ressourcen verschiedene Arten von Online-Kursen anbieten kann. Das rumänische Unternehmen sucht internationale Geschäftspartner, die am Kauf der Plattform interessiert sind, IT-Lösungsvertreiber, die die E-Learning-Plattform bei ihren Kunden bewerben wollen, oder Partner, die an gemeinsamen Forschungsprojekten interessiert sind. Die Zusammenarbeit erfolgt auf der Grundlage von Handelsvereinbarungen mit technischer Unterstützung oder Vereinbarungen über Forschungskooperationen.
Referenznummer: BORO20220531026 |
Technisches Gesuch
Spanien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Spitzentechnologie für Mittelspannungs-Leistungsschalter gesucht
Ein spanisches (baskisches) Unternehmen, das auf die Entwicklung und Herstellung von Mittel- und Hochspannungsschaltanlagen spezialisiert ist, sucht einen Partner für die gemeinsame Herstellung neuer und innovativer Mittel- und Hochspannungs-Leistungsschalter. Das Unternehmen strebt eine Partnerschaft entweder im Rahmen einer Lizenzvereinbarung oder einer Handelsvereinbarung mit technischer Unterstützung an. Eine Vereinbarung über gemeinsame Investitionen könnte ebenfalls eine Option sein.
Referenznummer: TRES20220623002 |
Geschäftliches Gesuch
Niederlande | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Produktionspartner für Holzmöbel und Zubehör in der Schifffahrtsbranche gesucht
Ein niederländisches Unternehmen aus der Schifffahrtsbranche sucht für einen Großteil seiner bestehenden Produktpalette (Holzzubehör und Holzmöbel) einen Hersteller, der in Serie produziert und Wert auf Qualität und Verarbeitung legt. Die Produkte werden hauptsächlich im Außenbereich verwendet und sind witterungsbeständig. Bevorzugte Holzarten sind Teak, Accoya, Iroko. Eine Kooperation wird im Rahmen einer Lieferantenvereinbarung oder einer Handelsvereinbarung angestrebt.
Referenznummer: BRNL20220624005 |
Unsere Empfehlungen
GOEUROPE! und EDIC Halle
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).