23. Juni 2022 25/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
die Staats- und Regierungschefs kommen heute und morgen zur Sitzung des Europäischen Rats zusammen in Brüssel.
Auf der vorläufigen Tagesordnung der Sitzung stehen die Themen Ukraine, wirtschaftliche Aspekte, Konferenz zur Zukunft Europas und ein größeres Europa.
Neben den Beratungen zu den jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine dürften die Beratungen zu den Beitrittsgesuchen der Ukraine, der Republik Moldau und Georgiens auf Grundlage der am 17. Juni 2022 vorgelegten Empfehlungen der Kommission einen Mittelpunkt der Debatten bilden.
In der Empfehlung wird vorgeschlagen, allen drei Ländern eine europäische Perspektive zu eröffnen und der Ukraine sowie der Republik Moldau zusätzlich den EU-Kandidatenstatus unter Auflagen zu erteilen. Die Verleihung des Kandidatenstatus an Georgien soll zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden, sollte das Land die von der Kommission empfohlenen Reformen in Angriff nehmen.
Würde der Rat die Entscheidung treffen, der Ukraine den Kandidatenstatus zu erteilen, wäre dies insofern eine Besonderheit, da die Europäische Union damit erstmals einem Land, das sich im Kriegszustand befindet, den
Status eines Beitrittskandidatenlandes verleihen würde.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Den Menschen die EU näher bringen: Neues Projekt gestartet
Gemeinderäte und Behörden in der gesamten EU können künftig den Menschen in ihrem Wahlkreis oder ihrer Region die EU einfacher näherbringen. Dafür hat die Europäische Kommission das Projekt „Building Europe with Local Councillors“ (BELC) gestartet. Das Projekt wird ein EU-weites Netzwerk aufbauen, das den lokalen Behörden aktuelle Materialen über EU-Politik und -Vorschriften an die Hand gibt, die sich auf ihren Wahlkreis auswirken könnten. Zudem bietet BELC Zugang zu Webinaren über wichtige Themen und eröffnet die Möglichkeit, die EU-Institutionen zu besuchen.
Gemeinderäte und Behörden können sich ab sofort für die Teilnahme an diesem Projekt anmelden. Das Projekt ist eine direkte Antwort auf die kürzlich abgeschlossene Konferenz zur Zukunft Europas: Eine dabei erhobene Forderung ist ein System lokaler EU-Räte, um die Distanz zwischen den EU-Institutionen und den europäischen Bürgern zu verringern. Am 17. Juni hatte die EU-Kommission eine Mitteilung angenommen, um darzulegen, wie sie die 49 Vorschläge der Konferenz weiterverfolgen will. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Neue Finanzierungsmodelle für Investitionen in Energieeffizienz und ökologischeres Wohnen
EU-Zuschüsse und -Darlehen sollen zu günstigen Bedingungen kombiniert werden können, um Investitionen in die Energieeffizienz und in regionale Projekte des Neuen Europäischen Bauhaus zu begünstigen. Dafür haben die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank zwei neue Modelle für Finanzierungsinstrumente vorgestellt.
Auf Grundlage dieser Modelle und mit Hilfe von praktischen Leitfäden können Behörden, die EU-Mittel verwalten, sowie Banken konkrete Finanzierungsinstrumente entwickeln. Eines der Modelle soll Investitionen in die Energieeffizienz im Rahmen von RepowerEU fördern. Das zweite Modell unterstützt Projekte der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Verbraucherschutz: TikTok verpflichtet sich zu mehr Transparenz
Die Social Media-Plattform TikTok hat sich verpflichtet, seine Praktiken an die EU-Vorschriften über Werbung und Verbraucherschutz anzugleichen. Die EU-Kommission und das Netz der nationalen Verbraucherschutzbehörden (CPC-Netz) hatten dazu Dialoge mit TikTok geführt. Die Angleichung an die EU-Vorschriften durch TikTok betrifft die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die Richtlinie über Verbraucherrechte und die Richtlinie über missbräuchliche Vertragsklauseln.
Der Dialog ging ursprünglich auf eine Beschwerde des Europäischen Verbraucherverbands (BEUC) zurück. Im Februar 2021 schlug der BEUC Alarm wegen bestimmter problematischer Praktiken von TikTok, die mutmaßlich gegen die EU-Verbraucherschutzvorschriften verstoßen. So hatte der BEUC festgestellt, dass die Social-Media-Plattform Kinder nicht vor versteckter Werbung und unangemessenen Inhalten schützt. Im Anschluss an die Beschwerde leitete die Kommission gemeinsam mit dem CPC-Netz unter Federführung der irischen und schwedischen Verbraucherschutzbehörden einen Dialog mit TikTok ein. Der Reihe von Bedenken wurde inzwischen Rechnung getragen, und TikTok verpflichtete sich, seine Praktiken zu ändern. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Ernährungssicherheit: Mehr EU-Hilfe für die Schwächsten der Welt
In der durch Russland verschärften Krise der Ernährungssicherheit möchte die Europäische Kommission 600 Millionen Euro für die Länder Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) mobilisieren. Der Vorschlag sieht vor, dass das Geld aus dem Europäischen Entwicklungsfonds kommt. Diese 600 Millionen Euro, die für die globale Reaktion der EU auf die Nahrungsmittelkrise bereitgestellt werden, kommen zu der bereits mobilisierten humanitären Hilfe weltweit und den Mitteln aus dem Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI) – Europa in der Welt. Die bisherigen Mittel sind vorgesehen für Projekte in den Bereichen nachhaltige Landwirtschaft, Grundnahrungsmittel, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie soziale Sicherheit – sie belaufen sich auf mehr als 2 Milliarden Euro in Subsahara-Afrika und auf zusätzliche 1 Milliarde Euro für die Partner in der südlichen Nachbarschaft. Sie ergänzen die EU-Fazilität für Ernährung und Resilienz in Höhe von 225 Millionen Euro, um die Region zu unterstützen. Weitere 960 Millionen Euro sind im Rahmen des NDICI – Europa in der Welt für Lateinamerika und die Karibik sowie Asien bis 2024 vorgesehen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU fördert Frauen an der Spitze innovativer Tech-Start-ups
Nach einem erfolgreichen Pilotprojekt 2021 legt die Europäische Kommission ein weiteres Förderprogramm Women TechEU für Frauen auf, die Start-ups im Bereich der Spitzentechnologien aufbauen wollen. Das dafür zur Verfügung stehende Budget wird auf zehn Millionen Euro verdoppelt, bis zu 130 Unternehmen sollen so finanziert werden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Bürgerinnen und Bürger der EU nehmen die Arbeit der Union im Bereich der internationalen Entwicklung weiter sehr positiv wahr. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat diese Unterstützung nicht geschmälert. Das zeigt die jüngste Eurobarometer-Umfrage zur Entwicklungszusammenarbeit. Aus den Umfrageergebnissen der letzten Jahre lässt sich ein deutlicher Trend ablesen: Die Zusammenarbeit mit Partnerländern zählt durchgehend zu den politischen Maßnahmen der EU, die am positivsten wahrgenommen werden.
Die Politik der EU in Bezug auf internationale Partnerschaften und finanzielle Verpflichtungen zur Unterstützung der Strategie ist nach wie vor stabil: Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind gemeinsam nach wie vor der weltweit größte Geber öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA). Die ODA von Team Europa stieg 2021 verglichen mit dem Jahr 2020 um 4,3 Prozent, von 67,3 Milliarden Euro auf 70,2 Milliarden Euro (auf der Grundlage vorläufiger Daten der OECD für 2021). Als weltweit führender Geber mit 43 Prozent der weltweiten ODA steht Team Europa im Einklang mit der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für die internationale Zusammenarbeit den Partnerländern entschieden zur Seite. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Hassrede im Internet: Twitch tritt EU-Verhaltenskodex bei
Der interaktive Livestreaming-Dienst Twitch hat sich dem EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet angeschlossen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission legt erste Analyse der Bürger-Vorschläge vor
Wenige Wochen nach dem Abschluss der „Konferenz zur Zukunft Europas“ hat die Europäische Kommission ihren weiteren Fahrplan vorgestellt. In einer Mitteilung (vom Freitag, 17.6.2022) bewertete sie, für die Umsetzung der Vorschläge nötig ist, welche Schritte sie plant, welche Lehren sie aus der Konferenz zieht und wie sie die partizipative Demokratie in die Politik und die Rechtssetzung der EU besser einbinden lässt. Aufbauend auf dem Erfolg der europäischen Bürgerforen in der Konferenz wird die Kommission beispielsweise diese Bürgerforen in die Lage versetzen, bestimmte wichtige Vorschläge im Vorfeld zu erörtern und Empfehlungen dazu abzugeben. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission zeigt Wege für grünere und nachhaltigere EU-Handelspolitik auf
Die Europäische Kommission hat einen Plan vorgestellt, um den EU-Handel grüner, fairer und nachhaltiger zu gestalten und durch Handel weltweit zum Klimaschutz beizutragen. Es geht darum, wie die Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung (Trade and Sustainable Development, kurz TSD) in den EU-Handelsabkommen besser umgesetzt und durchgesetzt werden können. Die Durchsetzungsmaßnahmen werden ausgebaut, ebenso die Möglichkeit zu sanktionieren, wenn wichtige Arbeits- und Klimaverpflichtungen nicht eingehalten werden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Unternehmen müssen künftig über Nachhaltigkeit berichten
Große Unternehmen in der Europäischen Union müssen Verbraucher künftig über die Nachhaltigkeit ihrer Aktivitäten informieren. Das Europäische Parlament und der Rat – also die Vertreter der 27 EU-Mitgliedsstaaten - haben sich über den Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (CSRD) geeinigt. Ein breiterer Kreis von Großunternehmen sowie börsennotierte KMU (Kleine und mittlere Unternehmen) werden nun zur Nachhaltigkeitsberichterstattung verpflichtet sein. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I DIGITALISIERUNG
Europäisches Kulturerbe in der Cloud
Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten wollen eine Cloud aufbauen, die Europas Kulturschätze erhalten und die Zusammenarbeit zwischen dem Kultur- und Kreativsektor und der Technologiebranche fördern soll. Bis 2025 sollen für die kollaborative Cloud 110 Millionen Euro aus dem Forschungsprogramm Horizont Europa bereitgestellt werden. Bislang sind nur 30 bis 50 Prozent der kulturellen Sammlungen in Europa digitalisiert. Noch niedriger ist dieser Anteil bei dreidimensionalen Darstellungen großer Strukturen und Landschaften, die Teil des Kulturerbes sind. Solche Darstellungen können als Grundlage für vertiefte wissenschaftliche Forschung dienen. Zudem sind die heute angewandten Standards überwiegend nicht einheitlich, rückverfolgbar oder sicher. Das gefährdet das materielle und immaterielle Kulturgut Europas. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHER GRÜNER DEAL
Weniger chemische Pestizide, umfassende Renaturierung
Bis zum Jahr 2030 soll der Einsatz chemischer Pestizide in der EU halbiert und sollen 80 Prozent der geschädigten Ökosysteme in Europa wiederhergestellt werden. Das schlägt die Europäische Kommission vor mit einem Gesetzesentwurf zur Wiederherstellung der Natur und eine Überarbeitung der geltenden Vorschriften über die Verwendung von Pestiziden. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I BESUCH
Rechtsreferendare und Rechtsreferendarinnen besuchten die Landesvertretung
Eine Gruppe von Rechtsreferendaren/innen des Landgerichts Magdeburg hat sich zum Zwecke der Vertiefung Ihrer Ausbildung diese Woche auf den Weg nach Brüssel begeben.
Die jungen Juristinnen und Juristen, die sich im Vorbereitungsdienst auf das zweite Staatsexamen befinden, nutzen Ihren Aufenthalt im Herzen der Europäischen Union, um hier Ihre Kenntnisse zu den Europäischen Institutionen und deren Arbeitsweise mit Leben zu füllen, aber ebenso Einblicke in das belgische System zu gewinnen.
Vor Ihrem Besuch in der Landesvertretung hatte die Gruppe daher bereits den schon rein baulich außerordentlich beeindruckenden Justizpalast in Brüssel aufgesucht sowie das belgische Parlament.
Am 22. Juni hat die Leiterin der Landesvertretung, Carmen Johannsen, die Gruppe in der Landesvertretung empfangen und über Struktur und Arbeitsweise der Landesvertretung berichtet. Praktikantin Seraphine Warmuth gab einen kleinen Einblick in Ihre Tätigkeit in der Landesvertretung für den Fall des Interesses an einer Wahlstation in der Landesvertretung. Nach einer ausgiebigen Fragerunde bekam die Gruppe noch eine kurze Einführung in die Geschichte der Landesvertretung, bevor sie sich wieder auf den Weg machte, um weiter Stationen in Brüssel zu besichtigen, wie u.a. das Haus der europäischen Geschichte und das Europäische Parlament. • cj Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I STELLENAUSSCHREIBUNGEN
Die EU sucht hoch qualifizierte Fachkräfte in den Bereichen Verteidigungsindustrie und Weltraum
Die Europäische Kommission sucht Verwaltungsräte (AD 7) und Experten (AD 9) in den Bereichen Verteidigungsindustrie und Raumfahrt. Die eingestellten Fachkräfte werden hauptsächlich in der Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum (GD DEFIS) der Europäischen Kommission tätig sein. Die Ausschreibungen finden Sie hier. • fs Quelle PM KOM
I AUSSCHREIBUNGEN
EU-Kommission veröffentlicht Ausschreibungen zu Verteidigungstechnologien
Von Cybersicherheit über Seegefechte bis hin zur Raumfahrt: Die EU-Kommission hat acht Ausschreibungen im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds veröffentlicht. Die Ausschreibungen umfassen in 33 Themenbereichen ein breites Spektrum an Verteidigungstechnologien und –fähigkeiten. Vorschläge können bis zum 24. November 2022 eingereicht werden.
2022 werden im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) insgesamt bis zu 924 Millionen Euro bereitgestellt. Das Ziel: gemeinsam und besser in die strategischen Verteidigungsfähigkeiten investieren. 120 Millionen Euro davon sind für die Raumfahrt bzw. Seegefechte vorgesehen, 70 Millionen Euro für die Erforschung des Cyberbereich und die Informationsüberlegenheit. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Technisches Angebot
Schweden | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Ein schwedisches KMU mit einer innovativen Lösung für sichere Bahnübergänge sucht Partner für die gemeinsame Entwicklung einer einzigartigen Sicherheitslösung im Rahmen eines Joint Ventures oder einer technischen Kooperationsvereinbarung.
Ein schwedisches KMU entwickelt eine Innovation für die Sicherheit der Mobilität. Sie konzentrieren sich zunächst auf eine Lösung, mit der unbewachte Bahnübergänge sicherer gemacht werden können, und zwar auf der Grundlage vorhandener zugänglicher Daten und eines Systems, das mit den Akteuren im Verkehr kommuniziert. Diese Innovation wird billiger, einfacher und schneller zu installieren sein als herkömmliche Sicherheitslösungen für Bahnübergänge. Der gesuchte Partner ist ein europäisches Technologieunternehmen mit Erfahrung in der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von Informations- und Kommunikationstechnologieprodukten.
Referenznummer: TOSE20220621015 |
Geschäftliches Angebot
Rumänien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Ein rumänisches Unternehmen, das sich mit der Planung von Elektroinstallationen befasst, bietet seine Dienstleistungen im Rahmen von Unteraufträgen oder Outsourcing-Vereinbarungen an.
Ein rumänisches Unternehmen mit Sitz in der Region Südrumänien-Mutenia, das sich auf die Beratung und Planung von Elektroinstallationen spezialisiert hat, sucht Mitarbeiter für die Vergabe von Unteraufträgen oder für Outsourcing-Vereinbarungen. Das Unternehmen möchte in den europäischen und amerikanischen Markt eintreten.
Referenznummer: BORO20220615021 |
Technisches Gesuch
Spanien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Spanisches Landwirtschaftsunternehmen sucht nach neuen Techniken für landwirtschaftliche, ökologische, selbst hergestellte Produkte im Rahmen einer technischen Zusammenarbeit oder einer finanziellen Vereinbarung
Das landwirtschaftliche Unternehmen befindet sich in Valencia (Spanien). Es verfügt über mehr als zehn Jahre Erfahrung im Agrarsektor. Es baut frisches und saisonales Obst und Gemüse auf der Grundlage einer modernen, fortschrittlichen und nachhaltigen Landwirtschaft an. Einer der Vorteile des Projekts besteht darin, die Beziehung zwischen Landwirt und Verbraucher zu stärken, so dass der Erwerb der Produkte direkt erfolgt. Sie sind auf der Suche nach neuen Anbautechniken, die sie durch eine technische Zusammenarbeit oder eine finanzielle Vereinbarung ausbauen wollen.
Referenznummer: TRES20220613002 |
Geschäftliches Gesuch
Niederlande | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Niederländischer Hersteller von Elektrotransportern sucht nach potentiellen Outsourcing-Partnern, Joint-Venture- oder Übernahme-Kandidaten
Das niederländische Unternehmen ist Hersteller einer Reihe von elektrischen Transportfahrzeugen für Personen und Güter in unterschiedlichstem Terrain. Die Fahrzeuge haben in der Regel eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 km/h und eine Reichweite von bis zu 80 Kilometern. Das Unternehmen sucht Partner, um einen Teil der Produktion auszulagern, ist aber auch daran interessiert, Partner für ein Joint Venture oder sogar eine Übernahme zu finden.
Referenznummer: BRNL20220602014 |
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GOEUROPE! und EDIC Halle
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).