24. März 2022 12/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
heute und morgen tritt der Europäische Rat in Brüssel zusammen.
Im Mittelpunkt der Tagung, an der für die Europäische Kommission Präsidentin Ursula von der Leyen selbst teilnimmt, steht die Lage in der Ukraine. Am ersten Tag wird zudem der US-Präsident Joe Biden an einer Diskussion der Staats- und Regierungschefs teilnehmen, um über die Unterstützung der Ukraine und ihrer Bevölkerung sowie über die Stärkung der transatlantischen, eng koordinierten Zusammenarbeit als Reaktion auf die Aggression Russlands zu beraten.
Als weitere Themen des Gipfeltreffens stehen Aussprachen zu COVID-19 und, je nach Lage der Dinge, der Austausch zu den Außenbeziehungen der EU auf der Agenda.
Man wird über Sicherheit und Verteidigung diskutieren. Insbesondere ist geplant, den Strategischen Kompass zu billigen, eine Initiative zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union in den Bereichen Krisenbewältigung, Verteidigungsfähigkeiten, Resilienz und Partnerschaften.
Die Auswirkungen der hohen Energiepreise auf Bürger und Unternehmen sollen erörtert werden und es steht zu erwarten, dass die Kommission eine Diskussionsgrundlage schaffen wird, indem sie Optionen zur Gewährleistung erschwinglicher Energiepreise und Versorgungssicherheit vorschlägt.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die Kommission hat die Ergebnisse der Vergabe von Postdoktorandenstipendien im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen (MSCA) 2021 bekannt gegeben. Insgesamt 242 Mio. Euro werden 1.156 promovierten Forscherinnen und Forschern die Möglichkeit geben, an Projekten zu arbeiten, die sich mit einer Vielzahl globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Gesundheit, Migration, Krebsbekämpfung, Smart Cities, Böden und gesunde Ozeane befassen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hat die Europäische Kommission kurz- und mittelfristige Maßnahmen vorgelegt, um die Versorgung mit Lebensmitteln weltweit zu sichern. Angesichts steigender Preise zum Beispiel für Nahrungsmittel und Energie will sie zudem Landwirte und Verbraucher in der EU unterstützen.
Unter anderem stellt die Kommission Soforthilfe für die Ukraine bereit und stockt ihren Beitrag zur Ernährungssicherung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit auf. EU-Mittel in Höhe von 500 Mio. Euro, davon rund 60 Mio. Euro für Deutschland, stehen für Landwirtinnen und Landwirte in der EU bereit. Zeitlich befristet wird die Erzeugung von Nahrungs- und Futtermittelpflanzen auf Brachflächen zugelassen. Insgesamt macht der weltweite Anstieg der Rohstoffpreise erneut deutlich, dass die Landwirtschaft und die Lebensmittelversorgungsketten der EU im Einklang mit der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ nachhaltiger und widerstandsfähiger werden müssen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Gasmarkt: EU-Kommission legt Vorschläge für Versorgungssicherheit vor
Die EU-Kommission will Probleme auf dem Gasmarkt angehen und die Versorgung mit Gas für den nächsten Winter bei angemessenen Preisen gewährleisten. Dazu hat sie einen Gesetzgebungsvorschlag vorgelegt, mit dem die Betreiber von Gasspeichern verpflichtet werden sollen, ihre Speicher bis zum kommenden Winter zu mindestens 80 Prozent zu füllen. Ferner hat sie wegen anhaltend hoher Energiepreise eine Mitteilung angenommen, in der Optionen für Markteingriffe auf europäischer und nationaler Ebene dargelegt und deren Vor- und Nachteile bewertet werden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Um die Mitgliedstaaten bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, zu unterstützen, hat die Kommission vorgeschlagen, die gesamte Vorfinanzierung aus der Wiederaufbauhilfe REACT-EU um 3,4 Mrd. Euro zu erhöhen. Die Kommission schlägt vor, die Vorfinanzierung für alle Mitgliedstaaten von 11 Prozent auf 15 Prozent der REACT-EU-Tranche für 2021 zu erhöhen. Darüber hinaus schlägt die Kommission vor, den Prozentsatz für die Mitgliedstaaten, die an der Frontlinie liegen (Ungarn, Polen, Rumänien und die Slowakei), sowie für die Mitgliedstaaten, die im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung die meisten Ankömmlinge aus der Ukraine aufgenommen haben (über 1 Prozent zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 23. März 2022 - Österreich, Bulgarien, Tschechien und Estland), auf 45 Prozent zu erhöhen. Diese Erhöhung der Vorfinanzierung beläuft sich auf insgesamt 3,4 Mrd. Euro, die nach Annahme des Vorschlags durch die Mitgesetzgeber an die Mitgliedstaaten ausgezahlt werden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Kommission richtet zentrale Anlaufstelle zur Unterstützung von Forschern aus der Ukraine ein
Die EU-Kommission will Forscherinnen und Forschern aus der Ukraine dabei helfen, Wohn- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu finden und die Anerkennung ihrer Hochschulabschlüsse zu erleichtern. Dazu hat sie eine zentrale Anlaufstelle für Informationen und Unterstützungsdienste für Forscher und Innovatoren aus der Ukraine eingerichtet: das Portal „Europäischer Forschungsraum für die Ukraine“ (ERA4Ukraine). • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Private Altersvorsorge: Paneuropäisches Private Pensionsprodukt „PEPP“ startet
Das PEPP – ein wichtiger Teil des Aktionsplans der Kommission zur Stärkung der Kapitalmarktunion – wird als Ergänzung der öffentlichen und betrieblichen Rentensysteme neben den bestehenden privaten Rentensystemen auf nationaler Ebene zur Verfügung stehen.
Das Paneuropäische Private Pensionsprodukt wird den Sparern eine größere Auswahl bieten. Zudem werden sie von den Vorteilen eines stärkeren Wettbewerbs sowie von einer transparenteren und flexibleren Produktpalette profitieren. Die PEPP-Anbieter werden von einem echten Binnenmarkt für das PEPP und von einem erleichterten grenzüberschreitenden Vertrieb profitieren, wodurch sie Vermögenswerte bündeln und Skaleneffekte erzielen können.
Der Vorschlag der Kommission für PEPP vom Juni 2017 ist Teil des Aktionsplans der Kommission zur Stärkung der Kapitalmarktunion. Die PEPP-Verordnung wurde am 25. Juli 2019 beschlossen und erlassen, um zum Aufbau eines Binnenmarkts für die private Altersvorsorge beizutragen, die Möglichkeiten für Anbieter zu verbessern, private Altersvorsorgeprodukte grenzüberschreitend anzubieten, und den Verbrauchern eine wettbewerbsfähige Alternative zur Altersvorsorge an die Hand zu geben. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die EU-Kommission will die EU-Mitgliedstaaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine unterstützen. Dazu hat sie einen Aufruf im Rahmen des Instruments für technische Hilfe (TSI) veröffentlicht. Die Mitgliedstaaten können ihren Antrag auf diese spezifische Unterstützung bei der EU-Kommission bis zum 8. April 2022 stellen. Der Aufruf umfasst zudem Hilfe beim Ausstieg aus fossilen Brennstoffen. Dafür können die Anträge bis zum 24. März 2022 gestellt werden. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kampf gegen Drogen: Kommission leitet Verbot von zwei Wirkstoffen ein
Die Europäische Kommission vorgeschlagen, zwei Drogenwirkstoffe in der gesamten Europäischen Union zu verbieten: 3-MMC und 3-CMC. Die beiden Stoffe sind aufgrund ihrer Toxizität lebensbedrohlich. Sie sind seit mindestens 2012 bzw. 2014 in der EU erhältlich. Beide Substanzen werden hauptsächlich als Pulver verkauft, sind aber auch als Tabletten und Kapseln erhältlich. Aus fünf Mitgliedstaaten wurden 27 Todesfälle im Zusammenhang mit 3-MMC und aus zwei Mitgliedstaaten zehn Todesfälle im Zusammenhang mit 3-CMC gemeldet. Die Entscheidung, diese Stoffe zu verbieten, beruht auf einer Risikobewertung der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. Die ersten Berichte und Risikobewertungen der Beobachtungsstelle (TBC bei Veröffentlichung) sind online verfügbar. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I KOHÄSION
Vergangene Woche, am 17./18. März, fand das 8. Kohäsionsforum in Brüssel vor Ort und online statt. Dem voraus gegangen war die Veröffentlichung des 8. Kohäsionsberichtes (2014-2020), in dem die wichtigsten Veränderungen bei den territorialen Ungleichheiten und die Auswirkungen der Kohäsionspolitik auf diese dargestellt werden.
Die Veranstaltung war überschattet von der seit dem 24. Februar 2022 veränderten geopolitischen Lage auf dem europäischen Kontinent und der damit einhergehenden andauernden kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine – es gab zahlreiche Solidaritätsbekundungen. Die Ereignisse haben unmittelbare Auswirkungen auf die danach ergriffenen Maßnahmen im Rahmen der Kohäsionspolitik. Zum Beispiel wurden grenzüberschreitende Programme mit Russland und Belarus ausgesetzt, die Programme mit der Ukraine werden ausgebaut und aufgestockt wie die neue CARE-Initiative, eine Kohäsionsmaßnahme für Flüchtlinge in Europa, die von den Mitgliedstaaten und Regionen aufgenommen werden.
Auf der Seite der Kommission war das Forum hochkarätig besetzt, wobei einige Mitglieder des Kollegiums sich aufgrund der Umstände per Videobotschaft meldeten. Die Veranstaltung wurde von Kommissarin Elisa Ferreira eröffnet und geschlossen, ehemaliger Kommissar Mario Monti hielt einen Impulsvortrag und Ursula von der Leyen, Präsidentin EU Kommission meldete sich per Video am zweiten Tag. Weitere Vertreter aus den europäischen Institutionen waren u.a. Apostolos Tzitzikostas, Präsident Ausschuss der Regionen, Cristian Bușoi, Mitglied des Europäischen Parlaments und Lilyana Pavlova, Vize-Präsidentin der Europäischen Investitionsbank. Darüber hinaus nahmen am Forum nationale und regionale Vertreter teil. Wobei es auch internationale Gäste gab – Joseph Stiglitz, ein US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler, Professor an der Columbia University und Nobelpreisträger von 2001 unterstrich seine Hoffnung, dass die USA in den Bereichen der Menschenrechte, Demokratie und Angehen des Klimawandels sich an der EU orientieren würden.
Zusammenfassend wurde die Kohäsionspolitik als eine Solidaritätsmaßnahme zw. den Mitgliedsstaaten und darüber hinaus bezeichnet, d.h. diese ist die Essenz der europäischen Politiken und besteht über die finanziellen Mittel hinaus aus gegenseitiger Unterstützung. Bereits der älteste Kohäsionsfonds, Europäischer Sozialfonds (ESF) betont die Investitionen in Menschen und dies ist angesichts der aktuellen Herausforderungen bzgl. Talente, Fähigkeiten, Weiterbildungen und Qualifikationen im Rahmen der Digitalisierung und neuer (grüner) Technologien wichtiger denn je. Darüber hinaus hat das „Partnerschaftsprinzip“ an Bedeutung gewonnen und sollte weiterhin gestärkt werden. Die technologische Souveränität der EU wurde mehrmals betont und in diesem Zusammenhang auch die Stadt Magdeburg mit der geplanten Ansiedlung von „Intel“ erwähnt. Weiterhin wurde die soziale und territoriale Kohäsion in den Mittelpunkt gerückt.
Laut ehemaligem Kommissar Monti sei die Kohäsionspolitik mit drei Herausforderungen konfrontiert: neue Treiber für Disparitäten seien aufgetreten und somit wachse der Druck auf die Demokratie samt ihren Instrumenten; die Rolle der EU sei weiterhin zu stärken insb. zwischenstaatliche und zwischenregionale Kooperationen; die Weiterentwicklung der Instrumente der Kohäsionspolitik sei notwendig z.B. Ausbau der komplementären Elemente mit anderen Politiken. Es gelte sich diesen zustellen. • hb
I FORSCHUNG
Europäischer Forschungsrat unterstützt weitere Projekte an 61 deutschen Forschungsinstituten
Die Beantwortung großer wissenschaftlicher Fragen durch 313 Forschende, darunter 58 aus Deutschland, unterstützt der Europäische Forschungsrat (ERC) mit 632 Mio. Euro. Die Projekte, von denen 61 an deutschen Forschungsinstituten durchgeführt werden, befassen sich mit Themen in allen wissenschaftlichen Disziplinen, wie z.B. dem beschleunigten Übergang zu erneuerbaren Energiequellen, sicherer Computersoftware oder den Auswirkungen astrophysikalischer Schocks. • fs Quelle PM KOM
I ENERGIE
Stromnetze der Ukraine und Moldawiens mit dem Kontinentaleuropas synchronisiert
Die Stromnetze der Ukraine und Moldawiens sind am 16. März erfolgreich mit dem kontinentaleuropäischen Netz synchronisiert worden. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine und auf Ersuchen des Landes hatte die Kommission gemeinsam mit dem Verband Europäischer Übertragungsnetzbetreiber die geplanten technischen Arbeiten daran beschleunigt. So konnte der eigentlich erst für 2023 vorgesehenen Zusammenschluss bereits jetzt umgesetzt werden. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
Digitales COVID-Zertifikat: EU führt grenzüberschreitende Widerrufsfunktion ein
Die EU-Kommission hat einen Mechanismus beschlossen, mit dem gefälschte oder fehlerhafte digitale COVID-Zertifikate der EU grenzüberschreitend widerrufen werden können. Damit werden Zertifikate, die in einem Mitgliedsstaat widerrufen wurden, künftig in allen Mitgliedsstaaten als ungültig angezeigt.• fs Quelle PM KOM
I CORONA
SURE, das 100-Mrd.-Euro-Instrument der EU zum Schutz der von der COVID-19-Pandemie bedrohten Arbeitsplätze und Einkommen, hat die Auswirkungen der Pandemie erfolgreich abgefedert und die Erholung der Wirtschaft im Jahr 2021 unterstützt. Das geht aus dem dritten Halbjahresbericht über das Kurzarbeitsprogramm hervor, den die EU-Kommission heute (Donnerstag) veröffentlicht hat. So konnten seit der Einführung von SURE rund 1,5 Millionen Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrt werden. • fs Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I KONSULTATION
Staatliche Beihilfen: Kommission startet Konsultation über Krisenvorschriften für Banken
Die Europäische Kommission hat eine breite öffentliche Konsultation zu den geltenden Beihilfevorschriften für Banken, die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind, gestartet. Sie richtet sich an alle interessierten Parteien sowie Einzelpersonen und Forschungseinrichtungen. Zudem hat die Kommission eine gezielte Konsultation eingeleitet, um insbesondere von Finanzinstituten und den Behörden der Mitgliedstaaten Rückmeldungen einzuholen. Beide laufen bis 9. Juni. Die entsprechenden Vorschriften wurden ursprünglich entwickelt, um die Auswirkungen der Finanzkrise von 2008 auf die Banken zu bewältigen und Folgewirkungen von Bankenpleiten auf den Finanzsektor und die EU-Wirtschaft insgesamt zu vermeiden.• fs Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Die Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der EU-Initiative für Bestäuber eingeleitet. Sie soll dazu beitragen, das Ziel des europäischen Grünen Deals zu erreichen, den Rückgang von Bestäubern bis 2030 umzukehren und sicherzustellen. Bestäuber sind für das Funktionieren der Ökosysteme, die Nahrungsmittelproduktion, die Medizin und unser Wohlbefinden von entscheidender Bedeutung. Eine von zehn Bienen- und Schmetterlingsarten in Europa ist jedoch vom Aussterben bedroht, und ein Drittel von ihnen befindet sich im Rückgang. • fs Quelle PM KOM
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Geschäftliches Angebot
Dänemark | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Nachhaltige Lösung für Autowaschanlagen für Vertrieb angeboten
Ein dänisches Unternehmen bietet seine Business-Lösung und sein Produkt zur Optimierung der Privat- oder Kunden-Autowaschanlagen an. Herzstück der Produktpalette ist das Power Pack, ein Katalysator, der ohne den Einsatz von Elektrizität oder mechanischen Teilen Auswirkungen auf Substanzen und Prozesse wie Wasser, Lebensmittel, statische Elektrizität, Belüftung, Fettentfernung in einer Dunstabzugshaube und in Fettabscheidern hat. Durch Reduzierung des Wasser- und Seifenverbrauchs sowie der Wartungs- und Servicekosten gelang es dem Unternehmen, die automatisierte Autowäsche nachhaltiger zu machen und dies auch in der extensiven Windturbinenindustrie und im Bereich der Thermodynamik. Der Fokus des Unternehmens liegt auf der Entwicklung und Herstellung von Produkten, die den Kunden durch Produktoptimierung einen höheren Gewinn bringen und in Industrie und Einzelhandel nachhaltigere Lösungen schaffen können. Es möchte sein Produkt an europäische Partner vertreiben und strebt eine Zusammenarbeit im Rahmen einer Vertriebsvereinbarung an.
Referenznummer: BODK20220224002 |
Geschäftliches Gesuch
Spanien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Anbieter von Wasser/Energie Effizienzlösungen für verschiedene Industrien gesucht
Ein spanisches Unternehmen mit großer Erfahrung in der Geschäftsentwicklung und im technischen Vertrieb im Wasser-, Industrie- und Energiesektor sucht nach innovativen Lösungen, die einen messbaren Vorteil in Bezug auf Wasser-/Energieeffizienz bieten oder allgemein mit den UN Sustainable Development Zielen (SGD) im Einklang stehen. Die Vorteile des innovativen Produkts sollten durch Wettbewerbsvorteile in Bezug auf Einsparung, Wartung und Nutzung für die Zielbranche leicht verständlich sein. Die gesuchten Lösungen könnten auf verschiedene Industriezweige wie Energieerzeugung und -verteilung sowie Wasserbehandlung, Chemie, Petrochemie und Raffinerie, Lebensmittel- und Getränkebranche, Pharmaindustrie, Papierfabriken oder Stahl anwendbar sein. Eine Kooperation wird im Rahmen eines Handelsvertretervertrags (ggf. mit technischer Unterstützung) oder eines Vertriebsvertrags angestrebt. Gewünscht ist eine Exklusivvereinbarung für die spanische Region.
Referenznummer: BRES20220224022 |
Geschäftliches Angebot
Italien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | E-Commerce-Modell für Lebensmittel für Investition, Joint-Venture, Vertrieb angeboten
Ein im Lebensmittelsektor erfahrenes italienisches Start-up hat ein E-Commerce-Modell für den Lebensmittelsektor entwickelt, bei dem Verbraucher Produkte online auswählen und diese an speziellen Schließfächern jederzeit abholen können. Es handelt sich um ein softwarebasiertes, automatisiertes System, das sehr geringe Implementierungskosten erfordert. Erforderlich sind hierfür lediglich Strom und eine Internetverbindung. Es garantiert eine höhere Effizienz auf Kunden- und Backoffice-Seite. Das Unternehmen sucht Investoren und internationale Partner im Rahmen von Joint-Venture-Vereinbarungen und Handelsvertretungsverträgen.
Referenznummer: BOIT20220225025 |
Geschäftliches Gesuch
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