Städte- und Gemeindebund in Brüssel
Am Abend des 07. Mai wurde die Delegation der sachsen-anhaltischen Bürgermeister (eine amtierende Bürgermeisterin) mit einem Spaziergang in die historische Altstadt und dem Besuch in einem ortstypischen Restaurant am „Grand Place“ empfangen. Dabei waren auch die beiden sachsen-anhaltischen Europaabgeordneten Herr Sven Schulze und Herr Arne Lietz sowie der Büroleiter des Parlamentsvizepräsidenten Boguslaw Liberadzki, Herr Dr. Alexander Vogt, die den Gästen von ihrem Brüsseler Alltag berichteten.
Am Montag startete die Gruppe mit einem Besuch beim Ausschuss der Regionen, der durch den Direktor für Horizontale Politik, Herrn Thomas Wobben, präsentiert wurde. Als weiteres Thema wurde die Kohäsionspolitik, d.h. Ausgleichsaktivitäten zur Angleichung unterschiedlicher regionaler Lebensbedingungen, vorgestellt. Interessiert, problembewusst und konstruktiv beteiligten sich die Bürgermeister an der sich anschließenden Diskussion, in der der Wirkungsgrad des Gremiums, Beteiligung der kommunalen Ebene an Entscheidungsprozessen und europäische Förderbedingungen thematisiert wurden.
Im Anschlusstermin wurde die parlamen-tarische Arbeit der sachsen-anhaltischen Abgeordneten im Europäischen Parlament vorgestellt. Herr Schulze stellte in einem Streifzug die Vielfalt der Bereiche vor, die ihn beschäftigten, darunter Flüchtlingspolitik, die nach seiner Einschätzung auch die Kommunen langfristig berühren würde, und beispielsweise den Umgang mit den Wolfsbeständen im Land. Auch Fragen des Umgangs mit Förderpolitiken wurden besprochen.
Nach einer Mittagspause hatte die Europäische Kommission zwei Vorträge für die Gruppe vorbereitet. Einen informativen allgemeinen Überblick über die Arbeit der europäischen Institutionen gab Frau Hildwein-Scheele aus der Generaldirektion Kommunikation, an die sich der Vortrag von Herrn Thomas Thomma aus der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration anschloss. Er ging auf den europäischen Sozialfonds als Teil der Regionalpolitik ein und wies dabei auf die positive wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts hin, die allerdings dauerhaft eine Verminderung der Förderung nach sich ziehen könnte. In mehreren Wortmeldungen wurden die komplizierten, auf lokaler Ebene kaum zu bewältigenden bürokratischen Voraussetzungen und Vorarbeiten für die Fondsförderung kritisiert, die teilweise dazu führten, dass keine Förderungen beantragt wurden. Die Bürgermeister waren sich einig, dass die angesprochene Problematik im Rahmen der Kohäsionspolitik auf kommunaler Ebene zusammen mit Land und Kommission in künftigen Gesprächen behandelt werden solle.
Darauffolgend wurde den Kommunalpolitikern die Landesvertretung Sachsen-Anhalt mit ihrer Arbeitsstruktur durch die Leiterin, Frau Dr. Henrike Franz, vorgestellt.
Der Dienstag hielt Gespräche mit Herrn Dr. Klaus Nutzenberger und Herrn Uwe Zimmermann, Leiter des Europabüros und stellv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, mit Herrn Georg Huber, Leiter des Brüsseler Büros des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes und Herrn Jürgen Burggraf vom Verwaltungsrat des WDR/ARD-Studios Brüssel während der Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt bereit.
