07. Januar 2021 Ausgabe 01/21
Unser Rückblick 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
das Team der Landesvertretung wünscht Ihnen allen einen guten Start in das Jahr 2021. Wir hoffen, Sie konnten es froh und – in diesen Tagen umso wichtiger – gesund mit Ihren Lieben begehen.
2020 war schon früh und anhaltend von der Pandemie geprägt. In 2021 hoffen wir nun auf die ersehnte Rückkehr zu soviel Normalität wie möglich. Die Phase der Impfungen hat begonnen und gerade gestern wurde bekannt gegeben, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Moderna abgeschlossen und seine Zulassung in der EU empfohlen hat. Damit steht ein zweiter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung, der zeitnah von der Europäischen Kommission (KOM) zugelassen werden soll. Zuvor muss die KOM die Mitgliedstaaten konsultieren. Sobald die Mitgliedstaaten die Zulassung mit qualifizierter Mehrheit befürwortet haben, kann sie die Vermarktung des Impfstoffs genehmigen. Verträge mit weiteren Impfstoffherstellern liegen bereits vor.
Die ersten richtigen Schritte zurück zu einem Leben mit mehr sozialen Kontakten als derzeit sind gegangen, wenngleich noch Einiges an Geduld aufzubringen sein wird.
Dabei soll Ihnen die Lektüre unseres Jahresrückblicks ebenfalls für einen Moment helfen. Auch hier hat COVID-19 zwar zugeschlagen, da wir bekanntermaßen weniger Veranstaltungen durchführen und Besuchergruppen empfangen konnten als gewohnt. Das doch Einiges zusammengekommen ist, unter den widrigen Umständen, freut uns aber umso mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Januar
I BESUCHERGRUPPE IN DER LANDESVERTRETUNG
Studierendenseminar in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel
Am 23./24.01.2020 begrüßte die Landesvertretung Sachsen-Anhalt sieben Studierende der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg in ihren Räumlichkeiten in Brüssel. Unter der Leitung von Jun.-Prof. Dr. Azar Aliyev widmete sich die Besuchergruppe im Zuge eines Studierendenseminars dem Thema „Recht der elektronischen Marktplätze“ und untersuchte in dem Zusammenhang aktuelle Regulierungsfragen von Onlineplattformen. Zum Auftakt des Seminars gewährten der stellvertretende Leiter der Landesvertretung Herr Wentzlaff und die Referentin Frau Lehnart (Ressort Justiz und Inneres, Gleichstellung, Sport) einen Einblick in die historischen Wurzeln der Landesvertretung und deren aktuelle Aufgaben. Die im Überblick dargestellten Europäischen Verordnungen im Bereich der Digitalisierung (Datenschutzgrundverordnung, Verordnungen zur justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen und Richtlinie zum Urheberrecht seien hier nur als Stichworte genannt) dürften den Studierenden bereits ein Begriff gewesen sein – immerhin werden sie in Zukunft maßgeblich innerhalb dieser Vorschriften arbeiten müssen. Auch die Schwerpunkte der Digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt sowie die des Europäischen Digitalen Binnenmarktes konnten den Studierenden noch nähergebracht werden. Anstoß für Diskussion gab es genug: Die Digitalprioritäten der alten und neuen Kommission, Umsetzungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung des neuen Finanzrahmens, mögliche Vertragsverletzungsverfahren bei fehlender Umsetzung europarechtlicher Vorschriften und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Vergleich zu den USA, China und Russland. Wie man alle Herausforderungen in Zukunft lösen werde? Viele Antworten werden nach und nach von der neuen Kommission und den Mitgliedstaaten zu finden sein. Einen konkreten Zukunftsausblick auf anderer Ebene gab es jedoch schon: Über die Möglichkeiten, als Praktikantin aktiver Teil der Landesvertretung zu sein, gab Rechtsreferendarin Frau Glogger Auskunft und stand für ausbildungsbezogene Fragen der angehenden Juristinnen und Juristen bereit. • kg
I EUROPAMINISTERKONFERENZ
Europaministerkonferenz in Brüssel
Am 29. und 30. Januar lud das Land Rheinland-Pfalz in die Räumlichkeiten des Ausschusses der Regionen zur 82. Konferenz der Europaminister/innen. Sachsen-Anhalt war vertreten durch StS Dr. Michael Schneider.Die zweitägige Sitzung bot Gelegenheit zu einem angeregten Austausch mit verschiedensten Gästen zu europarelevanten Themen. So stand am ersten Tag die Information über den Brexit auf der Tagesordnung, also zu den nächsten Schritten der EU, dem Zeitplan und möglicherweise zu erwartenden Ergebnissen. Danach empfing man den Botschafter der Republik Kroatien bei der EU, Josip Paro, der über
die Schwerpunkte der Kroatischen Ratspräsidentschaft sprach, die das erste Halbjahr 2020 prägt, sowie über den Punkt EU-Erweiterung. Im Anschluss standen Gespräche zum Mehrjährigen Finanzrahmen und zur Kohäsionspolitik post2020 auf der Tagesordnung. Den Schluss machte der Austausch mit Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der Kommission und Kommissarin für Demokratie und Demografie zur EU-Zukunftskonferenz.
Tag zwei begann mit einem weiteren hochrangigen Gast. Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission und Kommissarin für „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ sprach über die aktuellen Entwicklungen in der EU-Industrie- und Wettbewerbspolitik. Weitere Themen der Sitzung waren die EU-Öffentlichkeitsarbeit, der EU-Arbeitsmarkt, die Deutsche Ratspräsidentschaft und schlussendlich der Dank und die Verabschiedung des scheidenden Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz-Lambertz. • cj
Februar
I TAGUNG
Austausch mit der Kommission zu Algenproduktion
Am 6. Februar lud die Vertretung der französischen Region Pays de la Loire in Brüssel zu zwei Gesprächsrunden zu aktuellen Themen und Herausforderungen der Algenproduktion in den Regionen Europas ein. Am Vormittag trafen sich im Rahmen der ersten Diskussionsrunde Repräsentanten von Algenproduzenten, Verbänden und verschiedenen Regionen aus Frankreich, Portugal, Spanien, Italien und Deutschland (Sachsen-Anhalt) mit Patrizia Pitton von der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (GD AGRI) der Europäischen Kommission.
Bisher ist es problematisch, in der EU Bio-Algen zu produzieren, da die Wirtschaftlichkeit der Algenzucht bei Einhaltung der entsprechenden Verordnung rapide abnimmt. Daher verständigte man sich vor dem Austausch mit Patrizia Pitton auf gemeinsame Positionen, die dann auch gegenüber der Vertreterin der GD AGRI vorgestellt wurden. Letztere stellte Ergebnisse der Arbeit der Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion (EGTOP) vor, die die Europäischen Institutionen berät. Das Expertengremium stützt sich dabei auf Erfahrungswerte aus der Praxis, um für wirksame und verhältnismäßige EU-Vorschriften für Bio-Produkte zu sorgen. Wichtig für die Produzenten ist dabei insbesondere die Zulassung von Nährstoffen tierischen Ursprungs.
Am Nachmittag tagte die Arbeitsgruppe Bioökonomie des ERRIN-Netzwerkes zum Thema Algen ebenfalls in der Vertretung der Region Pays de la Loire in Brüssel. Hier stellten u.a. Anja Koch vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung gemeinsam mit Jörg Ullmann, Geschäftsführer der Algenfarm in Klötze (Roquette Klötze GmbH & Co. KG), das „Algenland Sachsen-Anhalt“ vor. Entlang der Wertschöpfungskette erläuterten sie, welche Potenziale Sachsen-Anhalt in Forschung, Anlagenbau, Produktion und Verarbeitung im Bereich der Algen hat. Angestrebt wird nun, auch europäische Partnerschaften auf diesem Gebiet einzugehen.
Zum Abschluss der Veranstaltung berichtete Andrea Weber von der GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei (GD MARE) über den aktuellen Stand der geplanten Algen-Strategie der Europäischen Kommission und stellte verschiedene Finanzierungs-möglichkeiten für Algenprojekte vor. • Gastartikel
I LANDESVERTRETUNG IN BRÜSSEL
Arbeitskreis KMU tagt in Landesvertretung – MdEP Sven Schulze berichtet über aktuelle mittelstandsrelevante Themen im EU-Parlament
Der Arbeitskreis für kleine und mittlere Unternehmen (AK KMU), der sich aus deutschen und österreichischen Verbands- und Länder-Vertretern zusammensetzt und als informeller Kreis regelmäßig aktuelle mittelstandsrelevante Fragen diskutiert, tagte am 18. Februar in der Landesvertretung Brüssel.
Gastredner war Sven Schulze, CDU-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, der über aktuelle mittelstandsrelevante Themen im EU-Parlament berichtete. Er ist dort stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE). Darüber hinaus fungiert Schulze als CDU-Generalsekretär in Sachsen-Anhalt.
Schulze berichtete über ein Bündel an Themen, die den Mittelstand tangieren und die ihm in seiner Ausschuss-Arbeit sowie in persönlichen Gesprächen mit Betroffenen begegneten, so beispielsweise der von der EU-Kommission geplante EU-Rahmen für Mindestlohnunter-grenzen, dessen Einführung er aufgrund der fehlenden EU-Kompetenz bei der Lohnfindung als kritisch betrachtete. Ebenso wichtig sei der Europäische Grüne Deal als neue Wachstumsstrategie Europas, der Auswirkungen auf alle Lebensbereiche habe. Wichtig sei nun die Implementierung der Maßnahmen, die mittelstandsfreundlich erfolgen müsse. Der Übergang zu einer grünen Wirtschaft müsse aber auch die Auswirkungen auf die verschiedenen Teile der Gesellschaft berücksichtigen und alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Weitere Themen, die von Sven Schulze angesprochen wurden: KMU-Strategie, A1-Bescheinigung, Digitaler Binnenmarkt und vieles mehr. • dw
März
I BESUCHER
Studierende der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg besuchen Landesvertretung
Studierende des Masterstudiengangs European Studies der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg besuchten unter Leitung von Dr. Daniel Schade am 5. März die Landesvertretung. Sie erhielten dabei Informationen zum Gebäude sowie zur Arbeit der Landesvertretung. Aufgrund der Vorsichtsmaßnahmen hinsichtlich des Coronaviruses musste die Gruppe zwei weitere Programmpunkte, die im Ausschuss der Regionen bzw. im Europäischen Parlament geplant waren, in die Landesvertretung verlegen: die Gespräche mit Klaus Hullmann vom Besucherdienst des Ausschusses der Regionen und den Europaabgeordneten Sven Schulze und Anna Cavazzini. • lb
I BESUCHER
Wirtschaftsjunioren Sachsen-Anhalt e.V. besuchen Landesvertretung
Unter Leitung ihres Landesvorsitzenden, Martin Steffen, besuchte eine Delegation der Wirtschaftsjunioren Sachsen-Anhalt e.V. die Landesvertretung. Neben einer Besichtigung der geschichtlich und architektonisch interessanten Liegenschaft erhielten die Besucher einen Einblick in die Aufgaben und Arbeitsweise der Landesvertretung. Zudem gab es Informationen über die Schwerpunkte der neuen EU-Kommission unter ihrer deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen sowie einen Ausblick auf die neue EU-Förderperiode ab 2021. Das weitere Programm der Gruppe sah noch Termine bei der EU-Kommission und beim EUBüro des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sowie ein Treffen mit Sven Schulze, Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, vor. Die Wirtschaftsjunioren Sachsen-Anhalt e.V. sind der Zusammenschluss der regionalen Wirtschaftsjunioren-Kreise des Bundeslandes. Der Landesverband, der sich insbesondere für ehrbares Unternehmertum, Bildung und Netzwerken einsetzt, sorgt für die Koordination gemeinsamer Projekte und einen regelmäßigen Informationsaustausch sowie die Vernetzung der Wirtschaftsjunioren landesweit. • dw
Mai
I EUROPAWOCHE 2020
Das ganze Jahr Europawoche in Sachsen-Anhalt
Am 2. Mai startete die Europawoche 2020 – aufgrund der COVID-19-Pandemie jedoch unter anderen Bedingungen als in den Jahren zuvor. So haben sich auch in Sachsen-Anhalt einige Vereine, Einrichtungen und Organisationen der aktuellen Situation angepasst und boten im Mai verschiedene vor allem digitale Formate an, die sich mit europäischen Themen auseinandersetzen und an denen Interessierte teilnehmen konnten.• Gastartikel
Juli
I AUSSTELLUNG
Virtuelle Ausstellung des Kunstmuseum Moritzburg „Karl Lagerfeld – Fotografie“ im Rat der EU
Traditionell fand während jeder Ratspräsidentschaft eine Kunstausstellung in der Sprachenbibliothek des Rates statt. Das Kunstmuseum Moritzburg in Halle hatte sich bereit erklärt, während der Deutschen Ratspräsidentschaft ausgewählte Fotografien der Sonderausstellung „Karl Lagerfeld – Fotografie“, die im Kunstmuseum Moritzburg in Halle lief, in der Sprachenbibliothek auszustellen. Hierzu war eine Vernissage geplant. Leider konnten sich diese Pläne aufgrund der Coronapandemie nicht verwirklichen, da es durch Homeoffice in vielen Bereichen beinahe kein Publikum gegeben hätte. Daher wurde beschlossen, die geplante Ausstellung im Intranet des Rates ab Anfang Juli 2020 online zu zeigen. • ah
September
I KONFERENZ
Am 29. September fand eine hochrangige Videokonferenz zur Zukunft der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik und deren Rolle zur Bewältigung der Corona-Krise statt. Zu dieser hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eingeladen, da die ursprünglich mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Sachsen gemeinsam in Halle (Saale) geplante Konferenz pandemiebedingt als virtuelle Konferenz durchgeführt wurde. Hieran nahmen für Sachsen-Anhalt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Staatssekretär Dr. Michael Schneider teil.
Zum weiteren Teilnehmerkreis gehörten die sächsische Europaministerin Katja Meier, die Kohäsionsministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten, die EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira sowie Mitglieder des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen wie auch Vertreter/innen des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses. • Gastbeitrag von Tina Kortsch Referat EU-Angelegenheiten bei der Staatskanzleich und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
Eine gemeinsame Pressemitteilung ist hier einsehbar.
Oktober
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Die Europäische Woche der Regionen und Städte 2020 steht dieses Jahr unter besonderen Vorzeichen. Bedingt durch die Corona-Pandemie findet das Programm ausschließlich in virtueller Form statt. Zwischen 5. und 22. Oktober können den Teilnehmern so allerdings mehr als 500 digitale Workshops in der #EURegionsWeek 2020 angeboten werden. Die thematischen Prioritäten sind Empowerment der Bürger; Zusammenhalt und Zusammenarbeit; und Grünes Europa. Die Videokonferenz der Landesvertretung unter dem Titel „Cohesion and cooperation in transition“ fand am 13. Oktober statt. Organisiert wurde der Workshop gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalt und fünf Partnerregionen. Die Vorträge und Diskussionen beschäftigten sich dabei mit der Rolle regionaler und europäischer Fördermaßnahmen und Innovationsstrategien in der Bewältigung von Strukturwandelprozessen im Kontext des aktuellen EU-Wiederaufbauplans.
Da jede der teilnehmenden Regionen besonderen Herausforderungen gegenübersteht und unterschiedliche Aspekte einer wirksamen Umsetzung der Politik aufzeigen konnte, wurde der Workshop zu einem aktiven Wissensaustausch zwischen Politikexperten aus den Partnerregionen. Darüber hinaus konnten Best Practices für den Einsatz von Innovation und Investitionen zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen und den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft vorgestellt werden.
Kai Langnickel, Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalt, konzentrierte sich in seinem Beitrag auf die Vorstellung der Regionalen Innovationsstrategie des Landes, die derzeit überarbeitet werde. Kurze Wege zu Innovationsakteuren in der Region würden dabei helfen, besser und schneller geeignete Antworten auf sich ergebende Herausforderungen wie COVID-19 oder den Green Deal zu finden. Die Europäische Kooperation bleibe weiterhin wichtiges Ziel für Sachsen-Anhalt und alle Bestrebungen für die thematische Zusammenarbeit mit europäischen Partnern zu geeigneten Innovationsthemen werde angestrebt – entsprechende Ansätze seien in der regionalen Innovationsstrategie verankert und würden zukünftig noch feiner herausgearbeitet. Die Arbeit auf Basis einer Regionalen Innovationsstrategie gebe dem Land zudem die Möglichkeit, geeignete Plattformen zu schaffen, um die Innovationsakteure in Wirtschaft und Wissenschaft aktiv in Dialogprozesse mit Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zu bringen.
Elzbieta Kozubek (Masowien, Polen) analysierte die Rolle der Kohäsionspolitik für die Region, Andreu Iranzo (Valencia, Spanien) ging auf Nutzung der Strukturfonds zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie ein, John Howells (Wales, Vereinigtes Königreich) stellte den Post-COVID19-Plan zur grünen Erholung mit Fokus Energieeffizienz seiner Region vor und Marianne Besselink (Achterhoek, Niederlande) präsentierte die regionale Strategie zur Steigerung der Sicherheit im eigenen Heim. • dw
Der Workshop ist online abrufbar unter folgendem Link.
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Virtuelle Lesung zu „30 Jahre Deutsche Einheit“
Am 15. Oktober fand die virtuelle Lesung der Landesvertretung zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit“ mit den Klopstock-Preisträgern Clemens Meyer und Josephine von Blueten Staub (Förderpreis) statt. Die Lesung und das anschließende Gespräch wurde aus dem Literaturhaus Halle per Livestream zum interessierten Publikum nach Hause übertragen, welches sich über eine Chatbox mit Fragen an die Autoren aktiv beteiligte.
Seit 2015 verleiht das Land Sachsen-Anhalt jährlich den „Klopstock-Preis für neue Literatur“. Er stellt die höchste Auszeichnung des Landes auf diesem Gebiet dar. Der Preis wird vergeben für ein deutschsprachiges Werk aus den letzten vier Jahren oder für eine literarisch wertvolle Gesamtleistung. Der Preis umfasst einen Hauptpreis sowie einen Förderpreis für einen Autor mit Bezug zum Bundesland.
In seiner Videobotschaft sprach Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur des Landes, über die Bedeutung des Klopstock-Preises und der Literatur. In ihr spiegele sich unser Leben, unsere Geschichte und unsere Kultur. Die Literatur eröffne ein über die Generationen hinweggreifendes Gespräch, denn sie brauche den Leser.
Carmen Johannsen, die Leiterin der Landesvertretung, begrüßte das Publikum und bedauerte, dass die Veranstaltung durch die gegebenen Umstände nicht als Präsenzveranstaltung in Brüssel stattfinden könne. Sie betonte aber die Vorteile des virtuellen Formates, da so europaweit eine Teilnahme möglich werde.
Josephine von Blueten Staub las aus ihrem neuesten Projekt vor: „Vater, Mutter, Kind“ ist ein Romanauszug, in dem es um das Thema Pauschalreisen geht. Die Reisefreiheit, eine der größten europäischen Errungenschaften, war damals in der DDR und ist heute, unter den Umständen der Pandemie, stark eingeschränkt. Clemens Meyer stellte seine im August erschienene Erzählung „Nacht im Bioskop“ vor, die im eiskalten Januar des Jahres 1942 in der Stadt Novi Sad spielt. Das Bioskop (so wurde das Kino im ehemaligen Jugoslawien genannt) wird in der Erzählung inmitten des Krieges ein Zufluchtsort.
Im anschließenden Gespräch der Autoren mit dem Leiter des Literaturhauses, Alexander Suckel, ging es unter anderem um die Rolle des Kinos vor und nach der Wende, die permanente Verdichtung der Sprache, so dass daraus überlagerte Bilder wie im Film entstehen und um die Frage, wie historische Stoffe in der Literatur behandelt werden können.
Wenn Sie neugierig geworden sind, können Sie sich die Veranstaltung auch als Aufzeichnung hier anschauen. • ah
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Europäische Online-Konferenz „STRUKTURWANDEL - sozial innovativ gestalten!“
Am 28. Oktober 2020, fand von 14 bis 15 Uhr eine Diskussionsveranstaltung mit der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Petra Grimm-Benne, Herrn Egbert Holthuis (Generaldirektion Beschäftigung, Europäische Kommission), Prof. Dr. Everhard Holtmann (Kompetenzzentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt) und Prof. Dr. Jan Schnellenbach (Brandenburgische Technische Universität) statt.
Mehr als 90 Teilnehmende folgten der Einladung durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt, der Landesvertretung bei der EU und des Kompetenzzentrums Soziale Innovation. Die europäische Online-Konferenz wurde von Magdeburg und Brüssel übertragen.
In ihrem Grußwort sprach sich die Ministerin dafür aus, die Menschen in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen mitzunehmen und sie von Anfang an am Prozess teilhaben zu lassen. Sie betonte, dass ein strukturelles Umdenken erforderlich sei, um den anstehenden Strukturwandel sozial innovativ gestalten zu können.
Prof. Dr. Everhard Holtmann erläuterte die Risiken und Chancen, die der Strukturwandel in den Kohleregionen mit sich bringt. Die gesellschaftlichen und kulturellen Herausforderungen könnten bewältigt werden, in dem einerseits Lehren aus der Vergangenheit gezogen und andererseits Perspektiven für die Zukunft aufgezeigt würden. Als Beispiel dafür berichtete er von der Spring School des Kompetenzzentrums in Ferropolis.
Prof. Dr. Jan Schnellenbach ergänzte diese Aussagen mit einem wissenschaftlichen Kommentar. Er setze sich dafür ein, dass Lösungsansätze für die Gestaltung des Strukturwandels immer in partizipativen Verfahren entwickelt würden, in die regionale Präferenzen, aber auch das Wissen und die Fähigkeiten der Menschen in der Region einfließen sollten. Zudem beschrieb er die Vorteile eines transdisziplinären Zugangs. Egbert Holthuis, Referatsleiter in der Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission und zuständig u.a. für den europäischen Sozialfonds in Deutschland, ging auf die europäische Dimension im Strukturwandel des Arbeitsmarkts bis 2050 ein. Die europäische Antwort auf demografische Entwicklungen, die Energiewende und den technologischen Wandel seien in der Europäischen Säule Sozialer Rechte festgeschrieben. Aktuell beschäftige sich seine Generaldirektion mit deren Umsetzung, u.a. der Einführung eines Mindestlohnrahmens, mit dem Ziel den Wandel sozialverträglich und gerecht erfolgen zu lassen.
In der Diskussion beteiligten sich die Teilnehmenden rege mit Fragen, die über ein Online-Tool live während der Veranstaltung gesammelt und durch den Moderator Richard Deiss (Generaldirektion Regionalpolitik, Europäische Kommission) in die Diskussion eingebunden wurden. • SiA
November
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Überwältigendes Interesse: Auftakt zu „Horizont Europa“
Die regionale Auftaktveranstaltung Sachsen-Anhalts zu „Horizont Europa“, dem neuen EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation am 12. November 2020, ist über die Landesgrenzen hinaus auf eine überwältigende Resonanz gestoßen. Mehr als 150 Teilnehmende aus Wissenschaft und Forschung, Unternehmen oder kommunale Verwaltungen verfolgten die vielfältigen Beiträge aus Bonn, Brüssel, Halle/Saale, Magdeburg und München. Dr. Jürgen Ude, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt, hob in seiner Begrüßung die Relevanz der europäischen Innovations- und Forschungspolitik und -förderung für Sachsen-Anhalt hervor. Das Programm „Horizont Europa“ und seine wesentlichen neuen Merkmale stellte Dr. David Fenner (Forschungsreferent in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Kommission) zusammen mit dem EU-Hochschulnetzwerk Sachsen-Anhalt vor. Die Nationalen Kontaktstellen Lebenswissenschaften und FET, sowie die Bayrische Forschungsallianz erläuterten Details zu Beteiligungsgrundsätzen und Förderthemen, die in 2021 und 2022 in den Bereichen Gesundheit und Bioökonomie zu erwarten sind, sowie zu den Programmen des Europäischen Innovationsrats (EIC), der sich speziell der Innovationsförderung von der Forschung bis zur Markteinführung hin widmet.
Weitere Beiträge ermöglichten einen Einblick in die innovative Forschungs- und Unternehmenslandschaft in Sachsen-Anhalt mit Schwerpunkten auf Bioökonomie und Gesundheit: Das Dorothea Erxleben Lernzentrum Halle, das FORMAT Projekt, die Translationsregion für digitalisierte Gesundheitsversorgung, das Gründungsprojekt TrypCo, der Technologiepark Weinberg Campus, der Forschungscampus Stimulate und das Virtual Development and Training Centre stellten ihr Wirken in Forschung und Innovation vor.
Das Informationsprogramm wurde durch die gemeinsame Beratungsinitiative aus Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt, EU-Hochschulnetzwerk Sachsen-Anhalt und der EU Service-Agentur als Online-Veranstaltung gemeinsam mit den o.a. Partnern angeboten. Mit den zahlreichen verschiedenen Referenten konnte es einen vielseitigen und konkreten Eindruck über die Entwicklungen in der europäischen Forschungs- und Innovationsförderung geben.
Weitere Informationsveranstaltungen, die den Interessierten aus Sachsen-Anhalt andere Förderlinien oder -themen des Programms „Horizont Europa“ vertiefend erläutern, werden folgen. Hinweise zu solchen Veranstaltungen oder auch zu möglichen Förderthemen erhalten Sie u.a. auf den Webseiten des EU-Hochschulnetzwerks Sachsen-Anhalt sowie des Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt und über die Ansprechpersonen in den genannten Unterstützungseinrichtungen.
Das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ ist im Zeitraum von 2021 bis 2027 mit einem Budget von 85,5 Mrd. € ausgestattet und damit das weltweite finanzstärkste Förderprogramm für Forschung und Innovation. •Gastbeitrag von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Dezember
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Landesvertretung Brüssel stellt Aufgaben und Arbeitsweise vor
Als einziger Standort in Deutschland bietet die Hochschule Harz einen Bachelor-Abschluss im Europäischen Verwaltungsmanagement in einem vielseitigen und interdisziplinär angelegten Studium an. Die Studierenden dieses Studiengangs informierten sich am 2. Dezember coronabedingt im virtuellen Raum im Rahmen des Programms „EVM plus“, welches zusätzlich zum Studium eine Reihe an Veranstaltungen zu verschiedenen Themenbereichen (z.B. Auslandspraktikum oder zukünftige Karrieremöglichkeiten) anbietet, zu den Praktikumsmöglichkeiten in der Landesvertretung Brüssel.
Gastredner war Daniel Wentzlaff, stellvertretender Leiter der Landesvertretung, der die Aufgaben und Arbeitsweise der Repräsentanz von Sachsen-Anhalt bei der EU vorstellte und auch auf die bewegte Geschichte der Liegenschaft am Boulevard Saint-Michel 80, die einst als Botschaft der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) diente, einging. Im Anschluss gab es viel Interesse der Studierenden an den Inhalten des Praktikums und allgemein zum Leben in der Stadt Brüssel. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass der ein oder andere Zuhörer später einmal ein Praktikum in der Landesvertretung absolvieren wird. • dw