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Stellung der Regionen im politisch-administrativen System Frankreichs

In Frankreich werden die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung werden vom Staat, den Gebietskörperschaften (Kommunen, Départements und Regionen) und zum Teil von für spezielle Aufgaben eingerichteten Behörden wahrgenommen. Die Legislative bestimmt, welche öffentliche Aufgabe von staatlichen und welche von den anderen Gebietskörperschaften wahrzunehmen sind.

Mit den Dezentralisierungsgesetzen der Jahre 1982 und 1983 waren erhebliche Umwälzungen verbunden, ohne dass dadurch aber Frankreich zu einem föderalen Staat geworden wäre. Mit Dezentralisierung wird ein System beschrieben, in dem die gewählten nichtzentralen Organe die Entscheidungskompetenz für Angelegenheiten haben, die als lokal eingestuft werden.

 

Die Region

Frankreich ist seit 2016 in 18 Regionen eingeteilt, davon 13 im Mutterland und 5 in Übersee, wobei jedes Überseeteritorium auch eine Region bildet. Die damals 22 Regionen erhielten 1972 den Status einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft mit begrenzter Finanzhoheit, jedoch ohne eine direkte demokratische Vertretung. Erst die Dezentralisierungsgesetze der Jahre 1982 und 1983 schufen eine echte Regionalstruktur und weisen der Region die Funktion einer echten Gebietskörperschaft zu, deren Aktivitäten jedoch von externen Instanzen (Präfekt der Region, Finanzstellen) kontrolliert wird.

Die Hauptaufgaben der Region

  • Bau, Renovierung, Unterhaltung und Ausstattung der Gymnasien (lycées) und spezieller Bildungseinrichtungen
  • berufliche Ausbildung, Lehre, finanzielle Unterstützung von Ausbildungsstätten
  • Raumplanung, Entwicklung und Durchführung des Regionalplanes (Die Regionen finanzieren große Infrastrukturmaßnahmen mit und sind verantwortlich für den regionalen Eisenbahnverkehr.)
  • Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung mit direkten und indirekten Förderprogrammen für Industrie, Handwerk, Landwirtschaft, Tourismus und Außenhandel
  • Die Region ist darüber hinaus zuständig für die Wissenschaft und Forschung, die Förderung der regionalen Kultur, den Sport und den Umweltschutz.

Die Organe der Region

Die beschließende Versammlung ist der Regionalrat (Conseil Régional). Er wird für 6 Jahre nach dem allgemeinen direkten Wahlrecht gewählt. Der Regionalrat der Region Centre setzt sich aus 77 Räten zusammen.

Exekutivorgan ist der Präsident des Regionalrates, der von den Regionalräten gewählt wird. Die Amtszeit beträgt ebenfalls 6 Jahre. Er schlägt der Vollversammlung des Regionalrates (Assemblée) Maßnahmen vor und führt sie aus. Zu den Hauptaufgaben des Präsidenten des Regionalrates zählen:

  • die Vorbereitung und Ausführung des Haushaltsplans
  • die Vorbereitung der Beratungen des Regionalrats,
  • die Verhandlung und Unterzeichnung der Contrats de plan mit dem Präfekten der Region sowie
  • die Verwaltung des Vermögens der Region. Er ist Dienstvorgesetzter der Bediensteten der Region.

Der Präsident des Regionalrates ist zugleich Dienstvorgesetzter der Bediensteten der Region. Die Region Centre hat derzeit ca. 450 Bedienstete. Diese im Vergleich zu einem etwa ähnlich großen Land wie Sachsen-Anhalt geringe Zahl resultiert aus den eingeschränkten Kompetenzen der Regionen.

Unterhalb der Regionen existieren mit den Départements und den Gemeinden weitere Gebietskörperschaften mit eigenen Zuständigkeiten.

 

Das Département

In Frankreich gibt es 101 Départements, 96 im Mutterland und 5 in Übersee.

Ein Département wird verwaltet durch die beschließende Versammlung, den Conseil général (Generalrat), und dessen Präsidenten, der das Exekutivorgan dieser Körperschaft ist.

Die Départements haben im Rahmen der Dezentralisierung von 1982/1983 eine Reihe von Zuständigkeiten hinzugewonnen. Zu den angestammten Aufgabengebieten wie  Sozialhilfe und  Straßenbau (im wesentlichen Straßenbau und -gestaltung) wurden ihnen weitere Aufgaben übertragen, vor allem in den Bereichen Wohnungsbau, Transport, Gesundheit und Bildung (Bau und Unterhalt der Collèges, entsprechen den Realschulen). Außerdem können die Départements, genau wie die Gemeinden, seit dieser Zeit unterstützend in das Wirtschaftsleben eingreifen.

In der Region Centre bestehen sechs Départements (Cher, Eure-et-Loir, Indre, Indre-et-Loire, Loiret, Loir-et-Cher).

 

Die Gemeinde

Mehr als 36.000 Gemeinden gibt es in Frankreich, 1.842 davon in der Region Centre.

Die Gemeinde wird verwaltet durch die beschließende Versammlung, den Conseil municipal (Gemeinderat), und den Bürgermeister, der das ausführende Organ dieser Versammlung ist. Die Zuständigkeit der Gemeinden sind sehr vielfältig, aufgeteilt in Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben. Jede Gemeinde ist vor allem für die folgenden Bereiche zuständig: Wasserversorgung, Kanalisation, Bibliotheken, städtische Museen, Märkte usw. Die Gemeinden sind außerdem an bestimmten Einrichtungen des Staates beteiligt, wie zum Beispiel an Einrichtungen des Erziehungswesens. Seit 1982 können sie auch im Wirtschafts- und Sozialbereich tätig werden (Beihilfen, Subventionen für Unternehmen usw.).