Europaminister Robra diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas
Am Donnerstag Abend (19.1.) luden die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur und das Auswärtige Amt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Dialogveranstaltung ins Palais am Fürstenwall ein, um gemeinsam mit Rainer Robra, Europaminister des Landes Sachsen-Anhalt, und Martin Kotthaus, Leiter der Abteilung Europa im Auswärtigen Amt, über die Zukunft der EU zu diskutieren. Dieser Einladung waren viele Interessierte gefolgt, sodass eine rege Debatte um aktuelle europäische Themen zu Stande kam. Mit Abstimmungskärtchen konnten die Gäste im Publikum ein direktes Stimmungsbild zu bestimmten Fragen abgeben. Bei oft knappen Ergebnissen, hatte das proeuropäische Publikum meist die Nase vorn.
Europaminister Rainer Robra machte bereits zu Beginn der Veranstaltung deutlich, dass die EU und die europäische Politik „Licht und Schatten“ bedeuten. Bei aller auch berechtigten Kritik, sei aber nur eine starke und handlungsfähige EU, die Antwort auf drängende Probleme wie Klimawandel, globale Wirtschaftsentwicklung, internationalen Terror oder die Flüchtlingsthematik. Keine dieser Herausforderungen könne im Alleingang einzelner Nationalstaaten bewältigt werden. „Mit Blick auf den Globus wird deutlich, wie klein Europa eigentlich im Verhältnis zum Rest der Welt ist. Die Bevölkerung in Europa und der europäische Anteil an der Weltwirtschaft schrumpfen im internationalen Vergleich. Wenn Europa weiterhin Einfluss nehmen will in globalen Fragen, dann muss die EU27 zusammenhalten.“
Der Leiter der Abteilung Europa im Auswärtigen Amt Martin Kotthaus bedauerte die Entscheidung der britischen Bevölkerung die Union zu verlassen sehr, zeigte sich aber zuversichtlich, dass die EU auch mit 27 Mitgliedern erfolgreich sein werde. Die EU Mitgliedstaaten seien nach dem Referendum im September in der Hauptstadt der Slowakei Bratislava zusammen gekommen. Dort hätten sie sich zum einen auf mehrere ganz konkrete Maßnahmen geeinigt, wie den schnellen Start eines europäischen Küsten- und Grenzschutz. Dies sei bereits erfolgt. Zum anderen hätten sich die 27 Staats- und Regierungschefs klar und eindeutig zur Europäischen Union bekannt und klar gemacht, dass sie in der EU ihre Zukunft sähen. Sie sagten dort: „Die EU ist zwar nicht fehlerfrei, doch ist sie das beste Instrument, über das wir verfügen, um die neuen vor uns stehenden Herausforderungen zu bewältigen.“
Hintergrund:
Der Bürgerdialog ist Teil der Veranstaltungsreihe „Welches Europa wollen wir?“, die das Auswärtige Amt nach dem Brexit-Votum ins Leben rief, mit dem Ziel die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft Europas einzufangen. In verschiedenen Formaten werden 30 Veranstaltungen in ganz Deutschland durchgeführt. Auftakt der Veranstaltungsreihe fand im Oktober im Auswärtigen Amt in Berlin statt, wo sie im März auch ihren Abschluss in Form einer Bürgerwerkstatt findet.
Bildergalerie
