Europaausschuss des Landtages tagt in Brüssel
Am 5. Dezember 2022 tagte der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur des Landtages von Sachsen-Anhalt im Rahmen einer auswärtigen Sitzung in Brüssel. Die Ausschussmitglieder nutzten die Gelegenheit, sich mit kompetenten Gesprächspartnern über europapolitische Themen vor Ort auszutauschen.
Minister Sven Schulze (CDU, Mitglied im Ausschuss der Regionen) und Karolin Braunsberger-Reinhold (CDU, Mitglied des Europäischen Parlaments) nahmen als Gäste an der Sitzung teil, stellten die Schwerpunkte ihrer Arbeit vor und standen dem Ausschuss für Rückfragen zur Verfügung.
Einen weiteren thematischen Schwerpunkt bildeten die Vorträge zweier Referentinnen der Europäischen Kommission. Ana Maria Sanchez Infante (Europäische Kommission, Generaldirektion Energie) gab einen Überblick über aktuelle Maßnahmen der Europäischen Union im Bereich der Energiepolitik, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine. Selma Haenicke (Europäische Kommission, Generaldirektion Nachbarschaft und Erweiterung) berichtete über die Fortschritte im EU-Beitrittsprozess der westlichen Balkanstaaten. Mit beiden Referentinnen fand jeweils im Anschluss der Vorträge ein reger Austausch statt, bei dem vertiefende Rückfragen gestellt wurden.
Für eine gelungene Abrundung der Sitzung sorgte Sabine Overkämping (Beobachter der Länder bei der Europäischen Union), die dem Ausschuss einen Überblick über die Aufgaben des Länderbeobachters gab und über die Mitwirkung der Bundesländer an der europäischen Gesetzgebung informierte. • Gastbeitrag Dr. Sophie Hegemann Referat 21 – Außenstelle Brüssel EU-Referentin für die Kontakt-und Informationsstelle des Landtages von Sachsen-Anhalt
