Seminarreise „Europäische Institutionen im Blick I“
Die europäischen Institutionen fest im Blick hatten die Teilnehmer einer vom 19. bis 21. November durchgeführten Seminarreise im Rahmen der erstmalig aufgelegten, modularen Qualifizierungsmaßnahme „Europa und Internationales“ für Nachwuchsführungskräfte aller Ressorts.
Herr Thomas Wobben, seit 2012 Direktor für Legislativtätigkeiten im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und zuvor langjähriger Leiter der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union (EU), gab einen umfassenden Einblick in die Funktions- und Arbeitsweise dieses beratenden Gremiums im institutionellen Gefüge der EU, das sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 28 Mitgliedsländer zusammensetzt. Sachsen-Anhalt, das im AdR durch den Bevollmächtigten des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Michael Schneider und Tilman Tögel, Mitglied des Kreistags Stendal, vertreten wird, verfügt, wie die Ausführungen von Herrn Wobben verdeutlichten, mit dem AdR über ein bedeutendes Instrument, seinen Anliegen in Brüssel Gehör zu verschaffen. So ist die wichtigste Aufgabe des AdR die Erarbeitung von Stellungnahmen, in denen herausgehoben wird, in welchen Punkten der Ausschuss mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission übereinstimmt und in welchen Punkten er Änderungen für notwendig hält. Ausführlich stellte Herr Wobben auch die Arbeit der von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingesetzten Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln“ vor, die u.a. Empfehlungen für eine bessere Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit auf EU-Ebene erarbeiten sollte. In ihrem im Juli vorgelegten Abschluss-bericht spricht sich die Taskforce, der wiederum Herr Staatssekretär Dr. Schneider als einer von nur drei Vertretern des AdR angehörte, für ein vermehrtes Mitspracherecht der lokalen, regionalen und nationalen Behörden bei der Politikgestaltung der EU aus.
Einen praxisnahen Einblick in den Arbeitsalltag eines EU-Parlamentariers erhielten die Teilnehmer der Seminarreise von MdEP Arne Lietz (SPD). Lietz, der 2014 erstmals ins Europäische Parlament einzog und dort ordentliches Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie im Entwicklungsausschuss ist, lobte einerseits die überparteiliche und zumeist sachorientierte Zusammenarbeit eines Großteils der Europaparlamentarier, ging andererseits aber auch auf die Herausforderungen für die Parlamentsarbeit durch die Anwesenheit europaskeptischer bzw. europafeindlicher Abgeordneter ein. Mit Blick auf die Europawahl 2019 warb Lietz für mehr politische Bildung und Aufklärung über die Arbeit der EU und warf schließlich die Frage auf, wie Jungwähler im kommenden Jahr zur Stimmabgabe motiviert werden könnten. Eine kurze Führung durch das beeindruckende Parlamentsgebäude bildete den Abschluss dieses Programmpunkts.
Nicht weniger als zehn Sprachen beherrscht Dr. Béla Béres, der in einem lebendigen und mit feinsinnigem Humor durchzogenen Vortrag die Europäische Kommission (Kommission) als das ausführende Organ der Union, also die Exekutive der EU, vorstellte. Herr Béres, der dem Juristischen Dienst angehört, skizzierte anschaulich die Beziehungen der Kommission zu den anderen europäischen Organen und Einrichtungen und ging auch auf aktuelle Problemlagen, Stichwort „Brexit“, ein. Bei einem informativen Rundgang durch das Berlaymont-Gebäude, das u.a. die Büros des Präsidenten der Kommission und der übrigen 27 Kommissare, sowie ihrer persönlichen Mitarbeiter beherbergt, konnten der berühmte Pressesaal und der Friedensnobelpreis, den die EU im Jahr 2012 für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa erhalten hatte, in Augenschein genommen werden.
Des Weiteren gewährten das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Person von Herrn Referatsleiter Dr. Frank Michlik, und die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU, vertreten durch Frau Juliane Thümmel, in Fachvorträgen interessante Einblicke in ihre jeweiligen Zuständigkeits- und Aufgabenbereiche.
Eine angeregte Diskussion über die EU-Berichterstattung im Spannungsfeld zwischen Gleichgültigkeit, „nationaler Brille“ und Europaskeptizismus entspann sich mit MDR-Korrespondent Malte Pieper bei einem Besuch im ARD-Studio Brüssel. Herr Pieper, der seit 2015 in Brüssel lebt und arbeitet, illustrierte zudem gekonnt, dass sein Berichtsgebiet, nämlich Belgien, Luxemburg und die Niederlande, noch weit mehr zu bieten hat als nur EU und NATO.
Zum Abschluss der Seminarreise galt der große Dank der Teilnehmer dem Team der Landesvertretung Brüssel für die Ermöglichung eines lehrreichen Programms, das neben den bereits erwähnten Punkten auch eine Führung durch das erst 2017 eröffnete Haus der Europäischen Geschichte und eine Teilnahme am Weinfest der Hessischen Landesvertretung vorsah. • drms