16. März 2023 11/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
von der Europäischen Kommission wurde diese Woche ein Vorschlag für eine Reform des Strommarktes angeregt, mit dem Ziel des Ausbaus erneuerbarer Energien und des beschleunigten Ausstiegs aus der Gasversorgung, damit künftig die Haushalte effektiver vor Preisschwankungen für fossile Brennstoffe, künftigen Preisspitzen und Marktmanipulation geschützt werden können und die Industrie in der EU sauber und wettbewerbsfähiger wird.
Dem seit zwanzig Jahren effizient und gut integrierten Strommarkt der EU bedarf es infolge des russischen Einmarschs in die Ukraine entstandenen Energiekrise einer raschen Anpassung, um zu gewährleisten, dass der grüne Wandel gelingt, und damit Haushalte und Betriebe breiten Zugriff auf erschwinglichen erneuerbaren und nichtfossilen Strom erhalten.
Geplant sind verschiedene Maßnahmen wie u.a. die Überarbeitung der Elektrizitätsverordnung, der Elektrizitätsrichtlinie und der REMIT- Verordnung oder aber auch das Setzen von Anreizen für längerfristige Verträge bei nichtfossiler Energieerzeugung sowie Maßnahmen, die sauberere flexible Lösungen wie Laststeuerung und Speicherung in das System bringen, um mit Gas konkurrieren zu können.
Im nächsten Schritt müssen die Vorschläge in EP und Rat erörtert und beschlossen werden, was noch einige Herausforderungen bedeuten könnte, da die Mitgliedstaaten unterschiedlicher Ansicht darüber sind, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen ausreichend tiefgreifend sind.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Transeuropäisches Verkehrsnetz: EU-Förderung für 2.000 Ladestationen und 63 Wasserstofftankstellen
Mit 189 Millionen Euro sollen 2.000 Ladepunkte und 63 Wasserstofftankstellen entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) gefördert werden. Die Kommission hat 26 Projekte aus 12 Mitgliedstaaten für eine Finanzierung im Rahmen der Fazilität für Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe (AFIF) ausgewählt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Europäisches Jahr der Kompetenzen startet mit einem Festival am 9. Mai
2023 ist das Europäische Jahr der Kompetenzen. Es rückt Lernangebote, Mobilität und Anerkennung von Qualifikationen in den Vordergrund, damit die EU-Bürgerinnen und Bürger bessere Chancen für hochwertige Jobs bekommen.
Europäisches Parlament und die Mitgliedstaaten haben jetzt eine politische Einigung über das Europäische Jahr erzielt. Damit kann es am 9. Mai, dem Europatag, offiziell mit einem Festival und vielen Veranstaltungen EU-weit starten. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Staatliche Beihilfen nach Brexit: 32 Mio. Euro für deutschen Fischereisektor genehmigt
Fischereiunternehmen in Deutschland dürfen mit staatlichen Beihilfen von insgesamt 32 Millionen Euro unterstützt werden. Die Europäische Kommission hat eine entsprechende deutsche Regelung nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Es geht darum, die Brexit-Auswirkungen abzufedern: Die Unternehmen sollen nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU bei der Neuausrichtung ihrer Tätigkeiten unterstützt werden.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Erdbeben in Syrien/Türkei: internationale Geberkonferenz am 20. März in Brüssel
Die EU und ihre Mitgliedstaaten beabsichtigen angesichts der verheerenden Erdbeben und den großen Schäden erhebliche Zusagen für weitere Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen in der Türkei sowie Hilfe, Wiederaufbau und Sanierung in Syrien. Die EU ruft andere internationale Partner und globale Geber zur Solidarität mit den Menschen in den beiden betroffenen Ländern auf. Daher richten die Europäische Kommission und der schwedische EU-Ratsvorsitz in Abstimmung mit den türkischen Behörden eine internationale Geberkonferenz aus, sie findet am 20. März in Brüssel statt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU aktualisiert Strategie zum Schutz des maritimen Raums
Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter haben eine gemeinsame Mitteilung über die Stärkung der EU-Strategie für maritime Sicherheit angenommen, um eine friedliche Nutzung der Meere zu gewährleisten und den maritimen Bereich vor neuen Bedrohungen zu schützen. Dazu kommt ein aktualisierter Aktionsplan, mit dem die Strategie umgesetzt wird. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Staatliche Beihilfen: befristeter Rahmen zur Krisenbewältigung angenommen
Die Europäische Kommission hat einen neuen Befristeten Rahmen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels angenommen. Er steht im Einklang mit dem Industrieplan zum Grünen Deal und soll Unterstützungsmaßnahmen in Sektoren fördern, die für den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft sehr bedeutsam sind. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Schnellwarnsystem für Produktsicherheit: Spielzeug und Kosmetika werden häufig gemeldet
Das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety Gate, trägt weiter dazu bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt zu genommen werden. Das zeigt der Jahresbericht der Europäischen Kommission zum Safety Gate von 2022, der sich auf Warnmeldungen und die Reaktionen der nationalen Behörden bezieht. Im Jahr 2022 wurden am häufigsten Risiken im Zusammenhang mit chemischen Stoffen, Verletzungen und Ersticken gemeldet. Dabei wird Spielzeug, gefolgt von Kraftfahrzeugen, Kosmetika, Bekleidung und Elektrogeräten besonders häufig gemeldet. Bei Kosmetika gab es im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Warnmeldungen in Bezug auf chemische Stoffen in Parfüms und Cremes, die vor Kurzem verboten wurden. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I ENERGIE
Netzwerk der europäischen Solarindustrieregionen: Sachsen-Anhalt tritt der neuen Initiative bei
Sachsen-Anhalt ist am 8. März 2023 feierlich einem neuen Bündnis europäischer Solarregionen (engl. Solar Industry Regions Europe, kurz: SIRE) beigetreten. Das Netzwerk war auf Initiative Sachsens Ende Januar 2023 zunächst mit Andalusien (Spanien) und Kärnten (Österreich) gestartet, inzwischen sind der Allianz – neben Sachsen-Anhalt – auch Grand Est (Frankreich) und die Region Liberec (Tschechien) beigetreten. Weitere Regionen sollen folgen.
Ziel des neuen Netzwerks ist es, die europäische Solarindustrie zu stärken und so eine souveräne und klimafreundliche Energieversorgung zu unterstützen. Die beteiligten Regionen wollen ihre Ziele geschlossen gegenüber der EU vertreten, den Austausch zwischen Verbänden, Unternehmen und Verwaltungen intensivieren, Kompetenzen bündeln, Synergien zwischen den Regionen schaffen und Best-Practice-Beispiele in den Regionen identifizieren.
SIRE hat bereits ein Positionspapier erarbeitet, in dem es die Ziele und Initiativen der EU-Photovoltaikstrategie, darunter die Europäische Solardach-Initiative sowie den Green-Deal-Industrieplan unterstützt. Die SIRE-Mitglieder fordern die EU-Institutionen aber auch auf, für gleiche Wettbewerbsbedingungen gegenüber Weltregionen, die mit massiven Subventionen und/oder Dumping den Wettbewerb verzerren, zu sorgen. Dazu gehören auch niedrigere Industriestrompreise für die ersten Stufen der Wertschöpfungskette in der EU. Das Positionspapier wurde am 8. März auf dem Solar Power Summit in Brüssel an die EU-Kommissarin für Energie, Kadri Simson, übergeben. • dw Fotos: Horst Wagner / Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
I ENERGIE
REPowerEU: Spektakulärer Wandel im europäischen Energiesystem
Am 8. März 2022 hatte die Europäische Kommission ihren Entwurf zu REPowerEU vorgestellt - mit dem Ziel, Europa deutlich vor dem Jahr 2030 von fossilen Brennstoffen aus Russland, zunächst von Gas, unabhängig zu machen. Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine ist es der Europäischen Union gelungen, die über Jahrzehnte aufgebaute massive Abhängigkeit von russischen Energieimporten zu beenden. Die Speicher in Europa seien derzeit zu rund 57 Prozent gefüllt, mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr. • fs Quelle PM KOM
I MIGRATION
Migrationsmanagement: EU-Kommission will Rückführungen beschleunigen und Grenzschutz stärken
Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Rückführung von ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen zu beschleunigen. Dazu empfiehlt die Kommission unter anderem, Rückkehrentscheidungen gegenseitig anzuerkennen und mehr Anreize für die freiwillige Rückkehr zu schaffen. Zudem hat die Kommission ihre erste mehrjährige Strategie für ein integriertes europäisches Grenzmanagement vorgelegt. Sie soll den nationalen Grenzbehörden und Frontex als Leitfaden für ihre tägliche Arbeit dienen. • fs Quelle PM KOM
I UKRAINE
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine: Bilanz zur Richtlinie über vorübergehenden Schutz
Um Menschen zu helfen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, haben die EU-Mitgliedstaaten am 4. März 2022 die Richtlinie über vorübergehenden Schutz erstmals aktiviert. Nach einem Jahr hat die EU-Kommission in einer Mitteilung Bilanz gezogen. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I BESUCHER
Staatssekretär Gert Zender in Brüssel
Staatssekretär Gert Zender aus dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten (MWL) war zu Arbeitsgesprächen in Brüssel. Dabei ging es um erste Kontakte zur EU-Kommission, zu EU-Parlamentariern und zu verschiedenen Verbandsvertreten aus dem Agrar- und Forstbereich. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem zwei EU-Verordnungsentwürfe, die auch von den Landwirten in Sachsen-Anhalt heiß diskutiert werden: Die Sustainable Use Regulation-Verordnung (SUR) zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sowie die Wiederherstellungsverordnung (Nature Restauration Law). Staatssekretär Zender machte deutlich, dass beide Verordnungen zu erheblichen Einschränkungen der Bewirtschaftung führen:
„Selbstverständlich setzen sich unsere Landwirte für den Natur- und Artenschutz ein. Dieser Mehraufwand muss aber finanziell vergütet werden.“
Der überwiegende Teil der Gespräche fand in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt statt. Staatssekretär Zender wurde dort von Leiterin Carmen Johannsen begrüßt. Er freute sich, dass nach einiger Vakanz die Stelle der Agrarreferentin mit Sabine Hildebrandt neu besetzt werden konnte. • SH
Ausschreibungen
I KONSULATION
Evaluierung der EU-Agenturen Eurofound, Cedefop, ETF und EU-OSHA
Diese Konsultation zielt darauf ab, von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Interessenträgern Rückmeldungen zu den vier dezentralen EU-Agenturen einzuholen, die in den Zuständigkeitsbereich der GD Beschäftigung fallen. Dabei handelt sich um die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound), das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop), die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) und die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA). Eine öffentliche Konsultation zur Ergänzung der externen Evaluierung der ETF wurde bereits im Zeitraum April bis Juni 2016 durchgeführt. Deshalb wird sich die vorliegende Konsultation vor allem auf Eurofound, Cedefop und EU-OSHA konzentrieren. Gleichwohl beziehen sich die Fragen zur Bewertung unter Querschnitts- und Planungsaspekten auch auf die ETF. Alle Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Behörden sind eingeladen, sich an dieser Konsultation zu beteiligen.• fs Quelle PM KOM
I KONSULATION
Kreislaufwirtschaft: Kommission konsultiert zur Schiffsrecyclingverordnung
Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum Rechtsrahmen für das Recycling von Schiffen unter EU-Flagge eingeleitet. Dabei werden eine Vielzahl von Akteuren befragt, etwa Schiffseigner, Verwertungsunternehmen, die Industrie, nationale Behörden, Nichtregierungsorganisationen und Bürger. Ziel ist es eine Bewertung verschiedener Aspekte: Wie gut wurde die Verordnung angewandt und wie hat sie sich bisher ausgewirkt? Wie gut trägt sie zu den allgemeinen politischen Zielen des Europäischen Green Deal und des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft bei? Gibt es Mängel bei der Umsetzung und Durchsetzung der Verordnung? Die eingegangenen Rückmeldungen werden in die laufende Bewertung der (seit 2013 geltenden) EU-Schiffsrecyclingverordnung einfließen. Die öffentliche Online-Konsultation läuft bis zum 7. Juni 2023. • fs Quelle PM KOM
I AUSSCHREIBUNG
In den Sommer mit dem Zug: Nächste Bewerbungsrunde für 35.000 DiscoverEU-Reisetickets startet
Ab heute bekommen alle 18-Jährigen wieder die Chance auf eines der 35.000 kostenlosen DiscoverEU-Zugtickets. Erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber können für einen Zeitraum von bis zu 30 Tagen reisen und müssen ihre Reise zwischen Juni 2023 und September 2024 antreten. Reisen sind in alle 27 Mitgliedstaaten der EU und in einige weitere angrenzende Länder möglich. Um ein Reiseticket zu erhalten, müssen die Bewerberinnen und Bewerber ein Quiz mit sechs Fragen zum allgemeinen Wissen über die Europäische Union und über andere Initiativen der Europäischen Union für junge Menschen bestehen. Die Chancen sind gut: 2022 hatten sich 16.420 Bewerberinnen und Bewerber aus Deutschland gemeldet, 7096 von ihnen erhielten einen Travel-Pass .• fs Quelle PM KOM
I PREISAUSSCHREIBUNG
Eindrückliche Reportagen: Jetzt für den Lorenzo-Natali-Medienpreis bewerben!
Bis zum 28. April können Journalistinnen und Journalisten online ihre Reportagen für den Lorenzo-Natali-Medienpreis einreichen. Der prestigeträchtige Preis der EU für Journalismus würdigt die Arbeit von Medienschaffenden aus der ganzen Welt, die die drängendsten globalen Herausforderungen beleuchten. Das umfasst eine breite Palette von Themen: Ungleichheit, Beseitigung der Armut, nachhaltige Entwicklung, Umwelt, biologische Vielfalt, Klimaschutz, Digitales, Beschäftigung und Beruf, Bildung und Kompetenzentwicklung, Migration, Gesundheitsversorgung, Frieden, Demokratie und Menschenrechte.• fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Angebot
Slowakei | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | System zur Kostensenkung im E-Commerce und Optimierung des Cashflows angeboten
Ein slowakisches Unternehmen hat ein System zur Berechnung von Einnahmen und Lagerbeständen für E-Shops entwickelt. Das System basiert auf einer mathematischen Modellierung des Kundenverhaltens. Das Unternehmen bietet Handelsvereinbarungen für den Vertrieb der Produkte auf dem europäischen Markt an.
#CP BOSK20230214003
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Geschäftliches Gesuch
Schweden | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Papierblumennadeln und andere ähnliche Produkte gesucht
Eine schwedische Wohltätigkeits- und Kinderrechtsorganisation sucht nach neuen europäischen Lieferanten von Papierblumennadeln und drei weiteren ähnlichen Produkten (6-8 Millionen Stück pro Jahr), die jedes Jahr in einer neuen Farbversion erhältlich sind. Diese Produkte sollen von Schulkindern in Schweden verkauft werden, um Spenden für wohltätige Zwecke zu sammeln. Die Wohltätigkeitsorganisation ist bereit, eine Lieferantenvereinbarung abzuschließen und sucht nach langfristigen Beziehungen zu zuverlässigen Lieferanten, die große Mengen verarbeiten können sowie Erfahrung mit Verpackung und Logistik haben.
#CP BRSE20230222009
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Technologisches Angebot
Rumänien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Entwicklung nachhaltiger Umweltlösungen und haptischer Sensoren angeboten
Ein rumänisches Unternehmen ist auf haptische Sensoren spezialisiert. Es widmet sich der Entwicklung nachhaltiger Umweltlösungen und der Verringerung der Auswirkungen der Umweltverschmutzung. Neben der Entwicklung haptischer Sensoren bietet das Unternehmen auch Beratungs- und technische Unterstützungsdienste an, um Unternehmen bei der Implementierung dieser innovativen Technologien zu helfen und die Leistung von Navigationssystemen für Schiffe zur Beseitigung von Umweltverschmutzung zu optimieren. Das Unternehmen sucht Zusammenarbeit im Rahmen eines Joint-Venture-Abkommens oder einer Forschungskooperation.
#CP TORO20230221022
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Technologisches Gesuch
Lettland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Computer-Vision-Technologie für Prüfung und Implementierung angeboten
Ein innovatives lettisches Unternehmen hat eine Technologie für maschinelles Sehen entwickelt. Es sucht ein Unternehmen für die Testphase und die Implementierung der Technologie. Die Computer-Vision-Technologie ist ein Bereich, in dem Daten aus den Bereichen Computergrafik, Bildverarbeitung, Big Data Processing und künstliche Intelligenz genutzt werden, um Systeme zu entwickeln, die Bilder und Videos erkennen, verarbeiten und analysieren können. Gesucht wird ein Unternehmen, das in der Produktentwicklung tätig ist, Beratungs- oder Qualitätskontrolldienste anbietet, bzw. Instrumente für die Produktion im Entwicklungsprozess bereitstellt.
#CP TRLV20230210027
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Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Solarenergie ist die Energie, die in der Sonnenstrahlung enthalten ist und mittels entsprechender Techniken in Wärme- oder elektrische Energie umgewandelt werden kann. Da Sonnenstrahlen scheinbar unendlich zur Verfügung stehen, wird Solarenergie als größte Energiequelle bezeichnet. Solarenergie ist eine kostengünstige, saubere, modulare und flexible Energiequelle. Sie gehört zu den derzeit auf dem Markt erschwinglichsten erneuerbaren Energieträgern und ist für Haushalte in Europa optimal zugänglich.
1. Wie viel der EU-Gesamtstromerzeugung 2020 wurde durch Solarenergie bedient?
a) 4,4 %
b) 5,2 %
c) 7,3 %
Hier finden Sie die Lösung.
2. Vor allem mit ihren Subventionen für erneuerbare Energien hat die EU-Politik geholfen, die Photovoltaikkosten in den letzten zehn Jahren zu senken. Um wie viel?
a) 67 %
b) 74 %
c) 82 %
Hier finden Sie die Lösung.
3. Wie viel Gramm Kohlendioxid vermeidet jede Kilowattstunde Photovoltaikstrom in Deutschland?
a) 283 Gramm
b) 465 Gramm
c) 627 Gramm
Hier finden Sie die Lösung.
I EUROPAWOCHEN 2023
Europawochen 2023 in den Startlöchern – noch bis zum 31. März für eine Förderung bewerben
Werden Sie Teil der Europawochen und lassen Sie sich Ihre kreativen, europabezogenen Projekt- und Veranstaltungsideen vom Land fördern!
Als fester Bestandteil der europapolitischen Aktivitäten in Sachsen-Anhalt werden die Europawochen jährlich ausgerufen und finden im Mai mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen statt, die einen Bezug zu Europa aufweisen und zum Informieren, Erleben und Diskutieren einladen – dies umfasst beispielsweise Diskussionsgespräche, Workshops, Vorträge u.ä.
Als übergeordnetes Thema steht für die diesjährigen Europawochen das Europäische Jahr der Kompetenzen im Fokus. Dieses soll insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der Union stärken, neue Talente für die EU gewinnen und Investitionen gezielter auf Aus- und Weiterbildungen ausrichten.
Weitere Informationen sowie die entsprechenden Antragsformulare finden Sie unter folgenden Links:
Europa und Internationales: Europawochen 2023 (sachsen-anhalt.de)
Europawochen 2023 - GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt (goeurope-lsa.de)“• Gastbeitrag Jana Noak Referat EU-Angelegenheiten Referentin EU-Angelegenheiten Staatskanzlei Sachsen-Anhalt