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14. Mai 2021 Ausgabe 19/21

Unser EU-Wochenspiegel

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser,

die Europäische Kommission hat am 12. Mai 2021 den EU-Aktionsplan zur Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden verabschiedet – ein wichtiges Ziel des europäischen Grünen Deals und das Hauptthema der diesjährigen Grünen Woche der EU.

Der Aktionsplan entwirft eine Vision für eine Welt im Jahr 2050, in der die Verschmutzung so gering ist, dass sie für die menschliche Gesundheit und die natürlichen Ökosysteme keine Gefahr mehr darstellt und legt die Schritte zur Erreichung dieses Ziels dar.

Etappenziele schon bis 2030 sind dazu:

·     die Verbesserung der Luftqualität

·     die Verbesserung der Wasserqualität, indem dafür gesorgt wird, dass weniger Kunststoffabfälle ins Meer (50 %) und weniger Mikroplastik in die Umwelt (30 %) gelangen

·     die Verbesserung der Bodenqualität, indem Nährstoffverluste und der Einsatz chemischer Pestizide um 50 % reduziert werden die Verringerung des Anteils der Ökosysteme in der EU, in denen Schadstoffe in der Luft die biologische Vielfalt gefährden

·     die Verringerung der Zahl der Menschen, die unter einer chronischen Belastung durch Verkehrslärm leiden, um 30 %

·     die erhebliche Reduzierung des Abfallaufkommens insgesamt sowie des Restmülls um 50 %.

 

Weitere Details finden Sie hier.

Mit besten Grüßen

Carmen Johannsen

Leiterin der Landesvertretung

Aus den Institutionen

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Prinzipien, Partnerschaft, Wohlstand: EU und Indien bringen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nachhaltigen Konnektivität auf den Weg

Anlässlich des Treffens der Staats- und Regierungschefs der EU und Indiens in Porto und per Videokonferenz haben die EU und Indien eine umfassende Konnektivitätspartnerschaft geschlossen. Darin bekräftigen sie ihre Entschlossenheit, zur Förderung stabiler und nachhaltiger Konnektivität sowohl in Indien als auch in Drittländern und anderen Regionen, einschließlich Afrika, Zentralasien und dem indopazifischen Raum, zusammenzuarbeiten. • fs Quelle PM KOM 

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Sozialgipfel in Porto: alle Partner verpflichten sich zu den sozialen Zielen für 2030

Die Partner haben sich in einer gemeinsamen Erklärung von Porto zum sozialen Engagement zu den drei Kernzielen für 2030 verpflichtet, die im Aktionsplan der Kommission zur europäischen Säule sozialer Rechte festgelegt sind:

  1. Mindestens 78 % der 20- bis 64-Jährigen sollten einer Beschäftigung nachgehen.
  2. Mindestens 60 % aller Erwachsenen sollten jedes Jahr an einer Weiterbildungsmaßnahme teilnehmen.
  3. Die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen sollte um mindestens 15 Millionen verringert werden, darunter mindestens 5 Millionen Kinder.

Die Erklärung wurde am ersten Tag des Sozialgipfels in Porto von der Präsidentin der Europäischen Kommission, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, dem portugiesischen Premierminister, der derzeit den Vorsitz im Rat der EU innehat, den europäischen Sozialpartnern und Organisationen der Zivilgesellschaft angenommen. Sie haben sich weiterhin dazu verpflichtet, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um ein inklusiveres und sozialeres Europa aufzubauen. Sie begrüßten den Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte und bekräftigten die Verpflichtung, die darin enthaltenen Grundsätze in konkrete Maßnahmen umzusetzen, um einen starken, fairen und arbeitsplatzintensiven Aufschwung in Gang zu setzen. • fs Quelle PM KOM 

I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Kartellrecht: Kommission veröffentlicht Evaluierungsergebnisse zu Vorschriften für horizontale Vereinbarungen zwischen Unternehmen

Die Europäische Kommission hat am 6. Mai eine Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen veröffentlicht, in der die Ergebnisse der Evaluierung der beiden horizontalen Gruppenfreistellungsverordnungen („Horizontal-GVO“), die Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen bzw. Spezialisierungsvereinbarungen betreffen, sowie der Leitlinien für Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit („Horizontalleitlinien“) zusammengefasst werden.

Mit ihrer Evaluierung wollte die Kommission die Frage klären, ob die beiden Horizontal-GVO auslaufen, verlängert oder überarbeitet werden sollten. Angesichts der Ergebnisse der Evaluierung wird die Kommission nun eine Folgenabschätzung einleiten, um die Optionen für eine Überarbeitung der Vorschriften zu prüfen.• fs Quelle PM KOM 

 

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I EUROPÄISCHE KOMMISSION

Frühjahrsprognose 2021 – Die Ärmel werden hochgekrempelt

In der Frühjahrsprognose 2021 wird für die EU-Wirtschaft ein Wachstum von 4,2 % im Jahr 2021 und von 4,4 % im Jahr 2022 in Aussicht gestellt. Die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets soll dieses Jahr um 4,3 % und nächstes Jahr um 4,4 % wachsen. Gegenüber der Winterprognose 2021, die die Kommission im Februar vorgelegt hatte, stellt dies eine deutliche Verbesserung der Wachstumsaussichten dar. Zwar werden die Wachstumsraten in der EU weiterhin variieren, doch dürfte die Wirtschaft bis Ende 2022 in allen Mitgliedstaaten wieder zum Vorkrisenniveau zurückfinden. • fs Quelle: PM KOM

Aus den Fachbereichen

I FORSCHUNG

European Research and Innovation Days

Die Europäische Kommission hat am 7. Mai das Programm der „Research and Innovation Days“ am 23. und 24. Juni veröffentlicht. Die Konferenz wird coronabedingt auch in diesem Jahr virtuell stattfinden. Das neue EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe wird im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen. Ziel ist es, auf der Konferenz Politik, Forschung, Wirtschaft und die Öffentlichkeit zusammenzubringen, um gemeinsam die Aufgaben, Herausforderungen und Ziele von Forschung und Innovation in Europa zu diskutieren. • ah

I PLENARSITZUNG

Virtuelle Plenarsitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen

Vom 5. bis 7. Mai 2021 fand die 144. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) ausschließlich per Videokonferenz statt.

António Costa, Premierminister Portugals und aktueller Ratsvorsitzender, ging auf das Programm der portugiesischen Ratspräsidentschaft ein, das unter dem Motto „Zeit zu liefern: ein gerechter, grüner und digitaler Aufschwung“ stehe. Der wirtschaftliche und soziale Wiederaufbau stehe vor dem Hintergrund des doppelten Übergangs der Digitalisierung und des grünen Wandels. Die portugiesischen Ratspräsidentschaft habe sich vorgenommen mit dem Sozialgipfel von Porto die Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte voranzubringen.

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, forderte die AdR-Mitglieder dazu auf, vor dem Hintergrund der Umsetzung des Grünen Deals, gemeinsam neue nachhaltige Lebensformen zu definieren, die Wirtschaft zu modernisieren, soziale Ungleichheiten zu bekämpfen und die Auswirkungen des Klimawandels abzumildern mit dem übergeordneten Ziel eine gerechte, nachhaltige Gesellschaft an die künftigen Generationen weiterzugeben.

Helena Dalli, Kommissarin für Gleichheitspolitik, äußerte ihre Wertschätzung hinsichtlich der vielfältigen Aktivitäten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Bekämpfung von Rassismus, Ignoranz und Diskriminierung und ihrem Einsatz für ein gleicheres und integrativeres Europa.

Weitere Debatten über die Erholung des Fremdenverkehrs-, Hotel- und Gaststättengewerbes und über die Konferenz zur Zukunft Europas mit Herman Van Rompuy, Vorsitzender der Hochrangigen Gruppe „Europäische Demokratie“ des AdR, standen auf der Tagesordnung.

Die AdR-Mitglieder verabschiedeten eine Entschließung zur Freizügigkeit während der COVID-19-Pandemie und zur Ausweitung der Impfstoffherstellung sowie eine Entschließung zur Konferenz zur Zukunft Europas.

Insgesamt standen 13 Stellungnahmen und zwei Entschließungen zur Verabschiedung durch die politischen Entscheidungsträger der lokalen und regionalen Ebene auf der Tagesordnung. • SiA

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I CORONAVIRUS

Coronavirus-Varianten: Kommission fordert Beschränkung wesentlicher Reisen aus Indien

Die Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, koordinierte Maßnahmen zu ergreifen, um Reisen aus Indien vorübergehend weiter einzuschränken, um die Ausbreitung der erstmals in Indien festgestellten Variante B. 1. 617. 2 einzugrenzen. Dies geht auf einen Vorschlag der Weltgesundheitsorganisation vom 10. Mai 2021 zurück, die Einstufung dieser Variante von «Variante von Interesse» in «Variante von Besorgnis» zu ändern. Es ist wichtig, die Gruppen von Reisenden, die aus wesentlichen Gründen aus Indien einreisen dürfen, auf ein absolutes Minimum zu beschränken und diejenigen, die noch aus Indien einreisen dürfen, strengen Tests und Quarantänebestimmungen zu unterwerfen.

Um eine vollständig koordinierte und wirksame Reaktion auf diese Variante zu gewährleisten und der sich verschlechternden Gesundheitslage in Indien Rechnung zu tragen, schlägt die Kommission vor, dass die Mitgliedstaaten bei nicht wesentlichen Reisen aus Indien eine «Notbremse» anwenden. Am 3. Mai hatte die Kommission vorgeschlagen, die Empfehlung des Rates über Fahrbeschränkungen für nicht wesentliche Fahrten um einen «Notbremsmechanismus» zu ergänzen.• fs Übersetzung Quelle: PM KOM

Ausschreibungen

I KONSULTATIONEN

Europas digitale Dekade: Kommission startet Konsultation und Diskussion über Digitalgrundsätze der EU

Als Folgemaßnahme zu ihrer Mitteilung vom 9. März über die digitale Dekade leitete die Kommission am 12. Mai eine öffentliche Konsultation zur Formulierung von Grundsätzen zur Förderung und Wahrung der EU-Werte im digitalen Raum ein. Die Konsultation läuft bis zum 2. September und soll eine breite gesellschaftliche Debatte anstoßen. Gefragt sind die Meinungen der Bürgern/innen, von Nichtregierungsorganisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft, aber auch von Unternehmen, Verwaltungen und allen interessierten Kreisen. Diese Grundsätze werden der EU und ihren Mitgliedstaaten als Richtschnur bei der Gestaltung von Regeln und Vorschriften für den digitalen Bereich dienen, damit die Vorteile der Digitalisierung allen Bürgern/innen zugutekommen.• fs Quelle: PM KOM

Kontaktbörse

Gesuch
Programm

Land

 

Kontakt und Details

Kurzbeschreibung/Stichworte

Geschäftliches Angebot

 

Israel

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Technologieunternehmen stellt interaktive Fahrgastinformationssysteme her

 

Das israelische Unternehmen entwickelt eine interaktive Informationstechnologieplattform für Städte und Verkehr, die auf einem Touch-Display basiert und dem Passagier personalisierte Reiseinformationen liefert. Es dient Bewohnern und Touristen, indem es verschiedene Dienstleistungen anbietet, die im städtischen Raum benötigt werden. Es verbessert das Reiseerlebnis für Passagiere, stärkt die Verbindungen zur Gemeinde und senkt die Betriebskosten der Stadt. Das Unternehmen sucht Partner, um Vertriebsvereinbarungen abzuschließen.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer:   BOIL20210406001

 

Geschäftliches Angebot

 

Tschechien

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Diagnosesoftware auf Basis von Biomarkern – Vertriebspartner gesucht

 

Ein tschechisches Unternehmen hat eine auf Biomarkern basierende Diagnosesoftware entwickelt, die es Ärzten ermöglicht, eine Tumordiagnose oder eine Rezidivdiagnose anhand großer Datenmengen von Tausenden von Patienten durchzuführen. Das Unternehmen sucht Partner aus dem medizinischen Bereich, die das Expertensystem implementieren könnten, Hersteller von eHealth-Produkten oder Unternehmen für den Vertrieb des

Softwareprodukts im Rahmen eines Handelsvertretervertrags.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer:   BOCZ20210215001

 

Technologisches Gesuch

 

Frankreich

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Polymer-Elektrolyt-Membran (PEM)-Elektrolyseur gesucht

 

Ein innovatives französisches Unternehmen entwickelt eine Wasserstoffproduktionsstation, die mit Photovoltaik-Paneelen und einer Wasserstoff-Brennstoffzelle betrieben wird. Das Unternehmen beginnt mit der Herstellung von Stationen und sucht derzeit nach PEM-Elektrolyseuren, die an erneuerbare Energien für die Elektrolyse von Wasser angeschlossen werden können. Es wird eine kommerzielle Vereinbarung mit technischer Unterstützung oder eine Vereinbarung zur technischen Zusammenarbeit mit einem Hersteller von PEM-Elektrolyseuren oder einer privaten/öffentlichen Einrichtung mit starker Expertise auf diesem Gebiet gesucht.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Referenznummer:   TRFR20210409001

Geschäftliches Gesuch

 

Malta

Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt

Sven Erichson
Tel.  0391/5693 148

E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de

Sicherheitsprodukte

 

Ein maltesisches Unternehmen, das sich auf den Import und die Installation von Sicherheitsprodukten wie CCTV (Closed-Circuit Television), Einbruchmeldeanlagen, elektrische Zäune, Fallen, Nebelgeneratoren, Automatisierungsanlagen, Tresore, Internet of Things (IOT) Lösungen, Parklösungen und erneuerbare Energien spezialisiert hat, sucht geeignete Partner in seiner Branche, um einen Lieferantenvertrag oder einen Handelsvertretervertrag abzuschließen.

 

Nähere Informationen finden Sie hier

 

Referenznummer:    BRMT20210317001

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Unsere Empfehlungen

Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle

Verantwortlich für die neuen spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! sowie das EDIC Halle.

GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.

Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).

Viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieses Monats!

Die Osterweiterung der EU bezeichnet den Beitritt einiger Länder in die Europäische Union. Um welche Länder es sich genau handelt, wann der Beitritt stattfand und welche Verhandlungskapitel diskutiert wurden erfahren Sie in diesem Quiz. Und nun viel Spaß beim Lösen der Fragen!

1.     Welche Länder traten wann der EU bei und welche Beitrittsverhandlungen gab es?

A)    Frankreich 2005, Malta und Griechenland 2006 und Kroatien 2008 – 1998 Beitrittsverhandlung der Frankreich-Gruppe

B)     Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn 2004 und Bulgarien und Rumänien 2007 - 1998 Beitrittsverhandlung der Luxemburg-Gruppe und 1999 der Helsinki-Gruppe

C)    Rumänien 2003, Spanien 2005 und Portugal, Frankreich, Slowakei und Ungarn 2007 – 2000 Beitrittsverhandlung der Portugal-Gruppe und 2001 der Ungarn-Gruppe

2.     Wieso war diese Erweiterung die Bedeutendste der EU?

A)    Es war die größte Erweiterung.

B)     Es war die Erweiterung, die am schnellsten abgeschlossen wurde.

C)    Es war die Erweiterung, die am meisten Verhandlungskapitel hatte.

3.     Wie viele Übergangsregelungen wurden für die neuen Mitgliedsstaaten getroffen und für welche Länder gelten besondere Maßnahmen?

A)    10 Übergangsregelungen und besondere Maßnahmen für Rumänien und Portugal

B)     350 Übergangsregelungen und besondere Maßnahmen für Rumänien und Bulgarien

C)    142 Übergangsregelungen und besondere Maßnahmen für Frankreich und Griechenland

Antworten:

1.B) Die Osterweiterung bezeichnet den EU-Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn 2004 sowie den von Bulgarien und Rumänien 2007. Oft werden auch Malta und Zypern, die beide 2004 Mitglieder wurden, dazugezählt. Die Beitrittsanträge wurden alle 1990–96 gestellt. Es gab 2 Wellen von Beitrittsverhandlungen: 1998 die Luxemburg-Gruppe und 1999 die Helsinki-Gruppe.

2.A) Die Osterweiterung ist die größte Erweiterung in der Geschichte der EG/EU. Sie ist von epochaler Bedeutung, weil sie im Zeichen der „Wiedervereinigung des Kontinents“ und der „Rückkehr nach Europa“ jener Länder steht, die durch die Integrationsentwicklung abgeschnittenen worden waren. Die schwierigsten Verhandlungskapitel betrafen

·       die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die erst nach 7 Jahren gewährt wird,

·       den Abbau der Grenzkontrollen durch Einbeziehung in die Schengen-Zone, die Ende 2007 für die 2004 beigetretenen Länder vollzogen wurde,

·       Höhe und Bedingungen der Budgetzuweisungen für die Struktur- und Regionalpolitik, die Landwirtschaftspolitik sowie

·       Bestimmungen der Wettbewerbspolitik.

3.B) Für die neuen Mitglieder sind rund 350 Übergangsregelungen für einen Zeitraum von bis zu 11 Jahren vereinbart worden. Für Bulgarien und Rumänien gelten spezielle Schutz- und Überprüfungsmechanismen in den Bereichen Korruptionsbekämpfung und Justizreform. Im Falle behördlicher Mängel kann die EU Agrarzahlungen kürzen. Dass solche Überwachungsmaßnahmen auch nach dem Beitritt noch notwendig sind, verstärkt die Debatte über effektive Erweiterungsstrategien und die Aufnahmefähigkeit der EU.

Vielen Dank für die Teilnahme am Quiz dieses Monats. Bei weiteren Fragen rund um die Europäische Union wenden Sie sich gern an das EDC Halle!

 

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I INITIATIVEN FÜR GRÜNE ENERGIE

Sustainable Energy Days

Jetzt haben Sie die Möglichkeit, Ihre Initiative für grüne Energie bekannt zu machen oder Ihre Unterstützung für die grüne Energiewende in Europa zu zeigen!

Die Sustainable Energy Days, die im September und Oktober 2021 in ganz Europa stattfinden, bieten Bürgern, Unternehmen, Bildungs- und Forschungszentren, öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen Gelegenheit, im Vorfeld der Online-Veranstaltung EUSEW 2021 vom 25. bis 29. Oktober 2021 Gespräche über saubere Energie anzustoßen. Die EUSEW ist Europas größte jährliche Veranstaltung für erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

Diese Sustainable Energy Days können verschiedene Formate annehmen, von Workshops in Schulen bis hin zu Führungen in Fabriken, von interaktiven Webinaren oder Vorträgen bis hin zu Yoga-Kursen in Parks: Sie können entweder physisch oder online sein, je nachdem, was in Ihrer Nähe unter Beachtung der Sicherheitsmaßnahmen möglich ist.

Wenn Sie Interesse an der Organisation eines Tags der nachhaltigen Energie haben, können Sie die Leitlinien auf der EUSEW-Website konsultieren. Anmeldeschluss ist der 15. Oktober 2021. Je früher Sie jedoch Ihre Veranstaltung anmelden, desto länger wird sie im Vorfeld auf der EUSEW-Website und über EUSEW-Social-Media-Konten beworben. Diese Leitlinien enthalten alle Informationen, die Sie für Ihren Antrag benötigen, einschließlich der Frage, wer sich bewerben kann und was Ihr Antrag enthalten sollte.• fs

I EUROPATAG

Europäisches Online-Orchester zum Europatag

Über 1300 Musikerinnen und Musiker aus 43 Staaten weltweit, darunter auch aus Deutschland, spielen beim europäischen Online-Orchester mit und haben ihre Videobeiträge zu Beethovens „Ode an die Freude“ eingereicht. Das Gesamtwerk wurde am 9. Mai zum Europatag um 18 Uhr veröffentlicht. An diesem Tag haben sie erneut den Weltrekord für das größte Online-Orchester der Welt aufgestellt.

Alle Informationen zum Projekt finden Interessierte unter www.corona-orchester.de. • ah

I MUSEUMSTAG

Internationaler Museumstag

Seit 1978 wird jährlich im Mai der Internationale Museumstag begangen, um auf die thematische Vielfalt der Einrichtungen aufmerksam zu machen. In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto: „Museen inspirieren Zukunft“. Das gelingt auch digital. Deutschlandweit beteiligen sich mehr als 400 Museen an der Aktion. Einen Überblick ihrer zahlreichen Angebote finden Sie auf der Website zum Museumstag. Viele davon sind bereits jetzt verfügbar.

In Sachsen-Anhalt laden u.a. auch die 6 UNESCO-Weltkulturerbestätten herzlich ein, sich am 16. Mai 2021 auf virtuelle Entdeckungsreise zu begeben. Von zuhause aus erleben Sie die UNESCO-Welterbestätten über diesen Link: https://www.welterbe-sachsen-anhalt.de/museumstag In ganz Sachsen-Anhalt öffnen Ihnen die Museen ihre digitalen Türen (zum Programm): Staunen Sie bei virtuellen Rundgängen über einzigartige Kulturschätze und lassen Sie sich bei einem Blick hinter die Kulissen von der Begeisterung der Mitarbeitenden mitreißen. Klicken Sie sich durch die digitalen Angebote, die auch mit dem gebotenen Abstand ungewöhnliche und mitunter unbekannte Seiten der Museen offenbaren. • ah Quelle: www.welterbe-sachsen-anhalt.de

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