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04. Januar 2023 01/24

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser,

das Team der Landesvertretung wünscht Ihnen allen einen guten Start in das Jahr 2024.

Wir hoffen, Sie konnten den Jahreswechsel gesund und mit vielen lieben Menschen begehen, sodass auch Sie mit neu gewonnener Energie in das neue Jahr starten können.

Wie immer möchten wir unseren ersten Wochenspiegel des Jahres dazu nutzen, Ihnen im Rückblick die Highlights des Vorjahres noch einmal zu präsentieren.

Ab der zweiten Jahreshälfte stand die Landesvertretung 2023 vor der besonderen Herausforderung, dass unsere Veranstaltungen aufgrund erforderlicher Bauarbeiten nicht mehr in unserem Saal stattfinden konnten. Wir haben versucht, aus der Not eine Tugend zu machen, haben uns dadurch nicht bremsen lassen und freuen und über die neuen Eindrücke und Ideen, die wir durch die Nutzung anderer Veranstaltungsräumlichkeiten sammeln konnten. So hatten wir das Glück, unsere letzte Veranstaltung des Jahres zum Thema UNESCO Weltkulturerbe – Luthergedenkstätten passenderweise in der deutschsprachigen evangelischen Emmausgemeinde durchführen zu dürfen.

Das Team der Landesvertretung wünscht Ihnen viel Freude dabei, über diese und weitere Veranstaltungen in diesem Wochenspiegel zu lesen.

Mit besten Grüßen

Carmen Johannsen

Leiterin der Landesvertretung

März

I 1.- 2. MÄRZ 2023

Europaministerinnen und Europaminister tagen in Brüssel: Bekenntnis zu einem starken und demokratischen Europa und Herausforderungen im digitalen Zeitalter im Fokus

Unter dem Vorsitz Sachsen-Anhalts fand am 1. und 2. März 2023 die 91. Sitzung der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel statt.

Der sachsen-anhaltische Staats- und Europaminister Rainer Robra erklärte dazu:

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine dauert in all seiner Brutalität nun bereits über ein Jahr an. Als EMK verurteilen wir die fortdauernde Aggression auf das Schärfste. Gerade in Zeiten wie diesen ist uns neben der konsequenten Solidarität mit der Ukraine das Bekenntnis zu einem starken, demokratischen und wertebasierten Europa ein wichtiges Anliegen. Die EU als europäischer Staatenverbund ist mit ihren elementaren Grundfreiheiten und verbindlichen Werten historisch einzigartig und außerordentlich schützenswert. Zur erfolgreichen Bewältigung der multiplen Krisen muss Europa aber auch handlungs- und reaktionsfähig bleiben. Dies haben wir in einem gemeinsamen Beschluss unterstrichen.“

Einen Schwerpunkt der Konferenz bildete das Thema der aktuellen europapolitischen Herausforderungen im digitalen Zeitalter. Die EMK hat beschlossen, sich fortgesetzt mit diesem wichtigen und zugleich komplexen Thema auseinanderzusetzen. Es handelt sich zugleich um eines der Schwerpunktthemen unter dem EMK-Vorsitz des Landes Sachsen-Anhalt. Nach einer grundlegenden Befassung im Rahmen der 90. EMK am 28./29. September 2022 in Dessau-Roßlau nahmen die Europaministerinnen und Europaminister nun zielgerichtet Fragen rund um Künstliche Intelligenz, digitale Infrastruktur, Cybersicherheit und die neuartige Technologie des Metaversums in den Blick. In ihrem Beschluss betonen sie, dass die Entwicklung vertrauenswürdiger, gemeinwohlorientierter und innovativer Technologien bei der Schaffung sicherer und geschützter digitaler Dienste und Märkte in Europa oberste Priorität genießen sollte. In der menschenzentrierten und vertrauenswürdigen Künstlichen Intelligenz sehen sie eine Schlüsseltechnologie, halten es aber gleichzeitig für wichtig, dass ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Regulierung und Freiraum für Innovation gewährleistet und bürokratische Hürden vermieden werden. Zugleich betont die EMK die zwingende Einhaltung von Rechtssicherheit für alle Akteure und die Achtung der Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern. Sie fordern die Europäische Kommission in ihrem Beschluss auf, das Prinzip der Netzneutralität bei der weiteren Regulierung des digitalen Raums zu respektieren.

Vor dem Hintergrund der strategischen Bedeutung von Mikrochips in zentralen industriellen Wertschöpfungsketten und den derzeitigen Knappheiten auf dem weltweiten Chip-Markt setzen sich die Mitglieder der EMK außerdem für einen zügigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Chip-Gesetz ein.

Ein besonderes Anliegen der EMK ist daneben die Befassung mit der europäischen Kohäsionspolitik. Die rechtzeitige und zielgerichtete Mitwirkung an der Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik, die die Entwicklung von Regionen fördert, ist dabei ein Kerninteresse der Länder. In diesem Zusammenhang war das Gespräch mit der zuständigen EU-Kommissarin Elisa Ferreira von herausragender Bedeutung, um in einen ersten Austausch zu einer möglichen Ausgestaltung der Kohäsionspolitik ab dem Jahr 2028 einzutreten. Diskutiert wurde vor dem Hintergrund vielerorts schrumpfender Bevölkerung, sehr unterschiedlich geprägter Regionen in Deutschland und Europa und der Herausforderungen der Energiewende. 

Kohäsionspolitik ist eines der Schwerpunktthemen des EMK-Vorsitzes Sachsen-Anhalts und es soll fortgesetzt auch für die 92. EMK am 21. Juni 2023 in Berlin aufbereitet werden.

In ihrem Beschluss zur Lage in der Ukraine und der Frage der EU-Erweiterung begrüßen die Mitglieder der EMK die laufenden Anstrengungen zum strategischen und nachhaltigen Wiederaufbau der Ukraine und sprechen sich dafür aus, der Ukraine eine realistische europäische Perspektive zu eröffnen. Die EMK sieht insbesondere im Ausmaß der Verminung ukrainischen Territoriums eine große Herausforderung, der die internationale Gemeinschaft frühzeitig begegnen müsse. Die bislang verabschiedeten zehn Sanktionspakete halten die Mitglieder der EMK für richtig und zielführend und fordern die Bundesregierung und die Organe der Europäischen Union auf, diese durch weitere zielführende Maßnahmen zu ergänzen, um der russischen Regierung die Mittel zu nehmen, diesen völkerrechtswidrigen Krieg fortzusetzen.

Die EMK hat sich auch mit der EU-Wirtschaftspolitik befasst. Dabei ging es einerseits um die Würdigung des europäischen Binnenmarktes, der seit 30 Jahren besteht und für die erfolgreiche Krisenbewältigung in der EU und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger von grundlegender Bedeutung ist. Aktueller Anlass der Befassung war aber auch der Inflation Reduction Act (IRA) der USA, dessen vielschichtige Wirkungsweise und gegebenenfalls erforderliche Reaktionsmaßnahmen seitens der EU darauf noch weiterer Analysen bedürfen. Die EMK betont zu diesem frühen Zeitpunkt, dass der IRA nicht zu unlauteren Wettbewerbsverzerrungen für europäische Unternehmen und für Europa als Investitionsstandort insgesamt führen dürfe. Das Thema soll auch bei der 92. EMK erneut aufgegriffen werden.

Hintergrund:

Die Europaministerkonferenz (EMK) hat sich am 1./2. Oktober 1992 in Wildbad-Kreuth (Bayern) als eigene Fachministerkonferenz konstituiert und koordiniert seither die Zusammenarbeit der deutschen Länder bei ihrer Interessensvertretung in Europaangelegenheiten gegenüber den Organen des Bundes und der Europäischen Union sowie bei der Abstimmung ihrer europapolitischen Aktivitäten. Sachsen-Anhalt hat vom 1. Juli 2022 bis 30. Juni 2023 turnusmäßig den einjährigen Vorsitz in der EMK inne, es folgen Schleswig-Holstein und Thüringen. Die Jubiläumskonferenz und damit 90. EMK fand am 28./29. September 2022 in Dessau-Roßlau statt. Für ihre 91. Sitzung werden die EMK-Mitglieder am 1. und 2 März 2023 in Brüssel in den Räumlichkeiten der Landesvertretung Sachsen-Anhalt tagen. Die dritte Sitzung unter Vorsitz des Landes ist für den 21. Juni 2023 in Berlin vorgesehen.

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I 8. MÄRZ 2023                                

Besuchergruppe der Otto-von-Guericke Universität in Magdeburg

Am 8. März 2023 begrüßte die Referentin Helene Betuch in der Landesvertretung eine Besuchergruppe von internationalen Studierenden aus Magdeburg. hb

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I 8. MÄRZ 2023
Staatssekretär Gert Zender in Brüssel

Staatssekretär Gert Zender aus dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten (MWL) war zu Arbeitsgesprächen in Brüssel. Dabei ging es um erste Kontakte zur EU-Kommission, zu EU-Parlamentariern und zu verschiedenen Verbandsvertreten aus dem Agrar- und Forstbereich. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem zwei EU-Verordnungsentwürfe, die auch von den Landwirten in Sachsen-Anhalt heiß diskutiert werden: Die Sustainable Use Regulation-Verordnung (SUR) zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sowie die Wiederherstellungsverordnung (Nature Restauration Law). Staatssekretär Zender machte deutlich, dass beide Verordnungen zu erheblichen Einschränkungen der Bewirtschaftung führen:

„Selbstverständlich setzen sich unsere Landwirte für den Natur- und Artenschutz ein. Dieser Mehraufwand muss aber finanziell vergütet werden.“

Der überwiegende Teil der Gespräche fand in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt statt. Staatssekretär Zender wurde dort von Leiterin Carmen Johannsen begrüßt. Er freute sich, dass nach einiger Vakanz die Stelle der Agrarreferentin mit Sabine Hildebrandt neu besetzt werden konnte. • sh

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I 20. MÄRZ 2023

Besuchergruppe der Europa-Schulen in Sachsen-Anhalt

Am 20. März 2023 begrüßte die Referentin Antonieta Hofmann, eine Besuchergruppe von 45 Schüler/innen aus verschiedenen Europa-Schulen aus Sachsen-Anhalt, in der Landesvertretung. Dabei war die Gruppe bunt gemischt aus Schüler/innen von Grundschulen bis Schüler/innen der zwölften Klasse. • ah

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I 21. MÄRZ 2023

Winzer im Dialog mit Europa-Politikern

Auf Einladung von Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze, der Europaabgeordneten Christine Schneider und des Deutschen Weinbauverbandes waren im Europaparlament in Brüssel Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Landwirtschaft zu einem Weinbaupolitischen Gespräch zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Austausches standen zwei Verordnungen: die Verordnung zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (Sustainable Use Regulation, SUR) und die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, NRL).

Die Umsetzung der Verordnungsentwürfe würde für die Winzerinnen und Winzer tiefgreifende Einschränkungen in der Praxis bis hin zur Betriebsaufgabe bedeuten. Unter anderem wäre durch das drohende Totalverbot an Pflanzenschutzmitteln in sogenannten „empfindlichen Gebieten“ (Naturschutz- und Wasserschutzgebiete) laut dem Deutschen Weinbauverband auf einem Drittel der bundesweiten Rebfläche kein Weinbau mehr möglich. Betroffen ist auch das Anbaugebiet Saale-Unstrut. Deshalb nahmen an dem Gespräch mit Parlamentariern Präsident Hans-Albrecht Zieger und Beiratsvorsitzende Luisa Böhme vom WBV teil.

Minister Sven Schulze positioniert sich deutlich: „Seit Erscheinen der beiden Verordnungsentwürfe werden diese kritisch diskutiert. Die Winzerinnen und Winzer arbeiten seit Generationen mit der Natur - diese sichert ihre Existenzgrundlage. Allerdings müssen die vorgeschlagenen Regelungen eine effektiv und ökonomische Bewirtschaftung ermöglichen. Die Unternehmen erwarten von der Politik verlässliche Rahmenbedingungen. Gemeinsam arbeiten wir daran, eine praxisnahe und bürokratiearme Lösung für die Zukunft des europäischen und des deutschen Weinbaus zu finden.“ • sh

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I 29. MÄRZ 2023

Erfolgreicher Milchgipfel mit über 100 Gästen - Ende März 2023

Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze nahm am Brüsseler Milchgipfel teil. In der Landesvertretung Sachsen-Anhalts begrüßte er zu der Abendveranstaltung mehr als 100 Gäste im gut gefüllten Saal. Gemeinsam mit dem Milchindustrieverband (MIV) hatte man nach der pandemiebedingten Zwangspause das traditionelle Treffen wiederaufleben lassen.

Thematisiert wurde die „Verpflichtende Ursprungs- und Herkunftsangaben auf Milch und auf Milchprodukten“. Auf dem Podium diskutierten Peter Stahl, Vorsitzender des MIV, Esther Winterhoff, Referatsleiterin Ernährung in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei der EU, Prof. Dr. Matthias Horst von der Universität Bonn und MdEP Dr. Peter Jahr. Moderator Dr. Detlef Fechtner gestaltete eine abwechslungsreiche Diskussion mit vielen Beiträgen aus dem Publikum. „Milch ist ein hochwertiges Produkt, das EU-weit nach den gleichen Standards produziert wird. Darauf verlassen sich die Verbraucher und benötigen deshalb auch keine neue Kennzeichnung. Wer als Verbraucher eine regionale Marke möchte, kann bereits jetzt aus einem großen Angebot wählen,“ stellte Minister Schulze fest. Er forderte die EU Kommission auf, den Entwurf zu überarbeiten.

Viele Gäste nutzten anschließend die Gelegenheit zum Gedankenaustausch bei regionalen Käsespezialitäten und Wein aus Sachsen-Anhalt. Landwirtschaftsminister Sven Schulze und Agrar-Staatssekretär Gert Zender hielten sich den gesamten Tag in Brüssel auf, um direkte politische Gespräche zu führen. Dabei ging es auch um den starken Anstieg der Waldbrände im vergangenen Jahr.  Das nahm Minister Schulze zum Anlass, das Gespräch mit der für Krisenmanagement zuständigen Generaldirektion in Brüssel zu suchen. Die Kabinettschefin Simkic empfing die Delegation und erläuterte die Arbeit des Europäischen Koordinations-Zentrums für Notfallmaßnahmen (ERCC). „Wir sind sehr dankbar für diese schnelle, abgestimmte Hilfe. Das hat uns bei der Bekämpfung des Waldbrands im Harz sehr unterstützt“, betonte Minister Schulze. • sh

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April

I 19. APRIL 2023

Filmland Sachsen-Anhalt

Im Rahmen der alljährlichen Veranstaltungsreihe „Filmland Sachsen-Anhalt für Groß und Klein“, zeigte die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel am 19. April 2023 die Spielfilme „Der Räuber Hotzenplotz“ sowie „In einem Land, das es nicht mehr gibt“. Zu diesem Anlass hieß die Landesvertretung bei beiden Veranstaltungen jeweils 140 Gäste in ihren Räumlichkeiten willkommen. Simone Großner, Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, begrüßte die Besucherinnen und Besucher höchstpersönlich.

Zunächst startete die Filmland-Veranstaltung mit der Neuverfilmung „Der Räuber Hotzenplotz“ von Regisseur Michael Krummenacher aus dem Jahr 2022, welche auf dem 1962 veröffentlichten Kinderbuch von Otfried Preußler basiert. Wie im Buch müssen auch in der Verfilmung die beiden Freunde Kasperl und Seppel die Kaffeemühle, die der Großmutter gestohlen wurde, vom Räuber Hotzenplotz zurückholen. Der Film startete am 8. Dezember 2022 und hat schon die Marke von einer Millionen Kinobesuche geknackt. Außerdem ist der Film für den diesjährigen Deutschen Filmpreis in der Kategorie „Bester Kinderfilm“ nominiert. Die Kinder verfolgten den Film mit großer Begeisterung.

Im Anschluss lud der anwesende Produzent von „Der Räuber Hotzenplotz“, Herr Jacob Claussen, das junge Publikum zu einer gemeinsamen Raterunde ein. Kleine Überraschungen und Preise erfreuten die jungen Gäste. Des Weiteren gab es die einmalige Gelegenheit, in den direkten Austausch mit Herrn Claussen zu treten und spannende Fragen zu stellen – zurecht das Highlight für viele Anwesende. Im zweiten Teil der Filmlandreihe Sachsen-Anhalt, hatte Staatssekretärin Simone Großner die Gelegenheit, die Abendveranstaltung zu eröffnen. Sie begrüßte das Publikum, welches an diesem Abend für die Vorführung des Films „In einem Land, das es nicht mehr gibt“ gekommen war.

Das u. a. von der Mitteldeutschen Medienförderung geförderte Drama, spielt im Jahr 1989, im Sommer vor der Wende, in der Modeszene der ehemaligen DDR. Es zeigt den Weg einer jungen Frau, die für sich selbst herausfinden muss, wie weit sie bereit ist zu gehen, um ihre Träume zu realisieren. Aelrun Goette (Regisseurin) erzählte über die Arbeit des Films und erwähnt ihre persönlichen Beweggründe, diesen Film auf die Leinwand gebracht zu haben: „Was mir da stark am Herzen lag, war, etwas über die Freiheit, die Frechheit und die Aufmüpfigkeit der Menschen zu erzählen, über das, was in so einer Nische wachsen kann. Wie viele Diktaturen war auch die DDR eine Nischengesellschaft. Das Spannende ist, dass am Ende der 1980er-Jahre schon alles sehr brüchig war, viel auseinanderfiel und die Strukturen aufgeweicht waren. Das schlägt natürlich eine Brücke ins Heute, weil wir uns heute auch mit starken Veränderungen konfrontiert sehen und neu nach unserem Platz, unseren Visionen und Utopien suchen müssen.“ Der persönliche Austausch mit dem Produzenten und der Regisseurin rundete den Filmabend ab.  Die Landesvertretung freut sich bereits jetzt darauf, im nächsten Jahr ihre Gäste wieder zahlreich empfangen und begrüßen zu dürfen, wenn es wieder heißt: „Film ab für Groß und Klein!“ • ef/kp

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I 25.- 26. APRIL 2023

Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra besuchte am 25. und 26. April 2023 Brüssel

Staatsminister Rainer Robra reiste nach Brüssel, um verschiedene Termine auf der europäischen Ebene wahrzunehmen. So traf er am 25. April in der Europäischen Kommission für ein direktes Gespräch mit der Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira zusammen. Der Staatsminister betonte die große Bedeutung der Kohäsionspolitik und ihrer künftigen Ausgestaltung für das Land Sachsen-Anhalt.

Im Rahmen des Gesprächs überreichte er der Kommissarin das Positionspapier Sachsen-Anhalts zur künftigen Ausgestaltung der Kohäsionspolitik nach 2027. Beide tauschten sich zu diesem Thema aus und stimmten überein, dass die Kohäsionspolitik funktioniere und es darum ginge, diese zukünftig wieder weniger als ein Kriseninstrument, sondern als ein langfristiges Investitionsinstrument für alle Regionen in der EU einzusetzen. Weitere Themen des Gespräches waren u.a. die aktuellen Herausforderungen in der auslaufenden und in der neuen Förderperiode und das Neue Europäische Bauhaus.

Am Abend war der Staatsminister als Ehrenmitglied der Ingenieurkammer Sachen-Anhalts eingeladen, die Keynotespeech bei der Vorabendveranstaltung der 71. Bundesingenieurkammerversammlung zu halten. Er hob hervor, dass es angesichts der Geschichte der Ingenieure in Deutschland von besonderer Bedeutung sei, dass die Versammlung in der Vertretung Sachsen-Anhalts stattfand, denn die Region hat dafür eine herausragende Bedeutung: 1856 versammelten sich Ingenieure aus ganz Deutschland im Harzstädtchen Alexisbad und hoben dort den Verein Deutscher Ingenieure aus der Taufe.

Am Mittwoch diskutierte der Staatsminister im Goetheinstitut Brüssel im Rahmen des Europanetzwerks Deutsch  mit einer Reihe von an der Deutschen Sprache interessierten Zuhörern aus allen Ebenen der Europäischen Einrichtungen über das Unesco-Weltkulturerbe in europäischer und föderaler Perspektive. Der Staatsminister stellte die Besonderheit des Landes Sachsen-Anhalt heraus, das eine staunenswert Hohe Dichte an Weltkulturerbestätten in  Naumburg, Dessau-Roßlau, Wörlitz, Quedlinburg Halle (Saale) und den Lutherstädten Eisleben und Wittenberg aufweisen kann. • hb/cj

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Mai

I 8. MAI 2023

Auswärtige Staatssekretärskonferenz in Brüssel

Am 8. Mai 2023 fand in Brüssel eine auswärtige Sitzung der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Landesregierung Sachsen-Anhalt in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt statt. Die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre nutzten die Gelegenheit, sich vor Ort mit Gesprächspartnern der Europäischen Institutionen über auf europäischer Ebene derzeit behandelte Themen auszutauschen, die eine besondere Relevanz für Sachsen-Anhalt aufweisen.

Das Thema „Europas Digitale Souveränität: EU Chips Act“ stand insbesondere vor dem Hinter-grund der Ansiedlung des Chipherstellers INTEL in Magdeburg im Fokus des Gesprächs mit Kilian Gross, Referatsleiter Künstliche Intelligenz – Politikentwicklung und – koordinierung in der GD CNECT und Colette Maloney, Referatsleiterin Microelectronics and Photonics.

Mit Hubert Gambs, Stellvertretender Generaldirektor GD Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs tauschten sich die Teilnehmer über Europas Antwort auf den Inflation Reduction Act der USA, den sogenannten Net.Zero Industry Act, aus. Wo liegen Unterschiede in der Vorgehensweise der USA und der der EU und mit welchen Ansiedlungsvorteilen kann die EU aufwarten?
Einigkeit bestand darin, dass ein schnelles Handeln der EU erforderlich ist, da ansiedlungsbereite Unternehmen sich ansonsten für den Standort USA entscheiden könnten, obwohl Ihnen Europa eine sehr gute Alternative bietet. 

Leopold Meier, Referatsleiter Deutschland, Niederlande und Österreich in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung unter Kommissarin Elisa Ferreira war erster Gesprächspartner für die Teilnehmer zum kohäsionspolitischen Thema. „EU Kohäsionspolitik in der aktuellen Förderperiode: Chancen und Heraus-forderungen für Deutschland und speziell Sachsen-Anhalt, sowie Ausblick auf die Zukunft“ war sein Gesprächsschwerpunkt. Mit Herrn Dr. Michael Morass, Stellvertretender Referatsleiter Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien in der GD EMPL wurde das Thema aus anderer Perspektive, nämlich mit dem Fokus auf EU Kohäsionspolitik in den Bereichen Beschäftigung, Kompetenzen und Soziales. Herausforderungen des Europäischen Sozial-fonds Plus und Zukunftsperspektiven, beleuchtet. • cj
 

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I 22. MAI 2023

FDP-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt besucht Landesvertretung

Die FDP-Fraktion des sachsen-anhaltischen Landtags hat diese Woche verschiedene Termine, u.a. mit Vertretern des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission, in Brüssel wahrgenommen. • dw

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I 24. MAI 2023

Promovierende aus Sachsen-Anhalt erkunden Brüssel

Ein Hauch von wissenschaftlichem Eifer und internationaler Zusammenarbeit wehte gestern durch die Gänge der Landesvertretung in Brüssel, als eine Gruppe von Promovierenden der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Hochschule Anhalt, Hochschule Harz und Hochschule Magdeburg-Stendal) aus Sachsen-Anhalt die europäische Hauptstadt besuchte. • hb

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Juni

I 08. – 09. JUNI 2023

Abschlusskonferenz EU-Projekt VULNER

Am 08.–09.06.2023 fand in der Landesvertretung die Abschlusskonferenz des europäischen EU-Projekts „VULNER – Vulnerabilities Under the Global Protection Regime“. Das Horizont 2020-finanzierte Verbundprojekt hat ein Gesamtbudget von 3.194.775 EUR und wird vom Max-Planck-Institut für ethnologische Forschung in Halle koordiniert. Weitere Projektpartner sind die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die Katholische Universität Leuven, die Universität Ca' Foscari Venedig, das Norwegische Institut für Sozialforschung, die Universitäten Ottawa, York und McGill in Kanada sowie das Education Development Center im Libanon.

Das Projekt widmet sich den rechtlichen Aspekten rund um die Schutzbedürftigkeit von Geflüchteten im Kontext von Asyl und Migration und bearbeitet somit eine der großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Nach einem digitalen Grußwort von Dr. Michael Lehmann, Abteilungsleiter im sachsen-anhaltischen Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, gaben Prof. Marie-Claire Foblets, Direktorin am Max-Planck-Institut, und Dr. Luc Leboeuf, Forschungskoordinator des Verbundes, einen Überblick über die Inhalte und grundlegenden Fragestellungen des Projektes. Mit Saskia Bricmont nahm auch eine Abgeordnete des Europäischen Parlaments an der Veranstaltung teil und berichtete aus ihrer Arbeit im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und dabei insbesondere über die Verhandlungen zum neuen europäischen Migrations- und Asylpaket.

Neben Key Note Reden von Prof. James Hathaway (University of Michigan Law School) und Prof. Anna Triandafyllidou (Toronto Metropolitan University) gab es viele Paneldiskussionen zwischen Projektbeteiligten und Vertreterinnen aus der Generaldirektion Migration und Inneres und von UN-Organisationen sowie Stakeholdern aus verschiedenen europäischen und internationalen Interessensverbänden wie dem Belgian Refugee Council, La Strada International, der International Organization for Migration, der Association pour le droit des étrangers, der European Federation of Food, Agriculture, and Tourism Trade Unions, der European Public Service Union, der Belgian Development Agency, dem European Council on Refugees and Exiles oder der Belgian Agency for the Reception of Asylum Seekers.  • Gastbeitrag Sandra Herrmann MWU

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I 21. Juni 2023

Jugendliche aus ganz Deutschland zu Besuch in Sachsen-Anhalts Landesvertretung in Brüssel

Im Rahmen einer vollfinanzierten EU-Bildungsreise nach Bonn und Brüssel, die als Gemeinschaftsprojekt von der Vertretung der Kommission in Deutschland mit den 16 Ländern initiiert wurde, besuchten gestern 32 junge Erwachsene unsere Landesvertretung in Brüssel. EF/ Gastbeitrag Isabell Rohde Leiterin der Unterarbeitsgruppe Europapolitische Kommunikation, Referentin EU-Angelegenheiten, Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt

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I 28. JUNI 2023

SPD-Mitglieder aus Sachsen-Anhalt besuchen die Landesvertretung in Brüssel

Gemeinsam mit MdEP Joachim Schuster (SPD) besuchte eine Gruppe von 30 lokalpolitisch aktiven bzw. politikinteressierten SPD-Mitgliedern aus Sachsen-Anhalt am Mittwoch die Landesvertretung in Brüssel. • cj

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I 29. JUNI 2023

Besucher aus dem Landratsamt Salzlandkreis

Eine Gruppe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landratsamts Salzlandkreis besuchte in der vergangenen Woche die Landesvertretung in Brüssel. • sia

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I 30. JUNI 2023

Sachsen-Anhalt hat den Vorsitz in der Europaministerkonferenz abgegeben – ein Rückblic

Am 30. Juni 2023 endete turnusmäßig der einjährige Vorsitz des Landes Sachsen-Anhalt in der Europaministerkonferenz (EMK). Es war nach 2006/2007 das zweite Mal seit der Konstituierung der Fachministerkonferenz im Jahr 1992, die unter Vorsitz des Landes zudem ihr 30. Jubiläum beging. Am 1. Juli übernahm nun Schleswig-Holstein. Das Land hatte am Rande der 92. Sitzung der EMK in Berlin bereits symbolisch die Vorsitz-Glocke erhalten. • Gastartikel Susanne Brunnbauer Referat EU-Angelegenheiten Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
des Landes Sachsen-Anhalt

 

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Juli

I 5.- 6. JULI 2023

Termine von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff am 05. und 06. Juli in Brüssel und Antwerpen

Am 5. und 6. Juli hielt sich Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff in Belgien auf, wo er verschiedene Termine, u.a. in den europäischen Institutionen wahrnahm.

Den Auftakt macht ein Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen, bei dem u.a. die Ansiedlung von Intel in Sachsen-Anhalt und die in diesem Zusammenhang stehende Beihilfenotifizierung thematisiert wurde. Die EU muss der Erhöhung der Fördersumme des Bundes für Intel auf knapp 10 Milliarden Euro noch zustimmen. Die Kommissionspräsidentin lobte die gute Zusammenarbeit zwischen EU, Bund und Land Sachsen-Anhalt.

Weiter traf der Ministerpräsident zunächst die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und im Anschluss Kommissarin und Vizepräsidentin der Kommission, Dubravka Šuica zu Gesprächen.

Nach einem sehr inhaltsreichen Arbeitsfrühstück mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Königreich Belgien, Martin Kotthaus, machte sich der Ministerpräsident am 06. Juli auf den Weg nach Antwerpen, wo er in dem alt und neu auf architektonisch vorbildliche Weise verbindenden Hafenhaus Antwerpen von Wim Dillen, International Development Manager at Port of Antwerp-Bruges begrüßt und über den Hafen Antwerpen Brügge informiert wurde. Der Besuch des Hafens umfasste außerdem die Besichtigung der Wasserstofftankstelle und der LKW-Werkstatt des Unternehmens CMB-TECH und des ebenfalls dort gelegenen BASF-Areals durch das Dr. Thorsten Oberreuther, Senior Vice President Plant Operations, Member of the Board führte. • cj

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I 5. JULI 2023

Ehrung von Marschall Adam Struzik mit dem Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt

Am 5. Juli 2023 wurde Adam Struzik, seit 2001 Marschall der Woiwodschaft Masowien, von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel mit dem Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt geehrt. Er erhielt diese Auszeichnung für seine langjährigen Verdienste um die deutsch-polnischen Beziehungen und für sein Engagement für die Partnerschaft zwischen der Woiwodschaft Masowien und dem Land Sachsen-Anhalt. Beide Regionen haben im Jahr 2003 eine gemeinsame Erklärung über regionale Zusammenarbeit unterzeichnet.

In seiner Laudatio hob Ministerpräsident Dr. Haseloff hervor, dass Marschall Struzik sich in beispielgebender Weise für die beständige Ausgestaltung der Regionalpartnerschaft engagiere. Durch seinen großen persönlichen Einsatz und seine regionalen Kontakte sei eine Vielzahl von bilateralen Kooperationsbeziehungen entwickelt worden.

Der Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt wurde im Jahr 2006 gestiftet. Er wird vom Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt als Zeichen der Anerkennung für hervorragende Verdienste um das Land Sachsen-Anhalt und dessen Bevölkerung verliehen. • bk (Fotos: © 2023 HorstWagner.eu)

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I 5. JULI 2023

Besuch des königlichen Museums für Zentralafrika in Brüssel

Am 5. Juli 2023 besuchte Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra das königliche Museum für Zentralafrika in Brüssel. Ursprüngliches Museum von Belgisch-Kongo genannt, erhielt es nach seiner Unabhängigkeit des Kongo im Jahr 1960 den Namen königliches Museum für Zentralafrika. Seit seiner Renovierung im Jahr 2018 sucht das Museum neue Wege zu beschreiten und die Perspektive der Opfer des Kolonialismus besser zu berücksichtigen. Sachsen-Anhalt verfolgt die Entwicklungen des kulturpolitischen Themas in den Beziehungen zu afrikanischen Staaten hinsichtlich der Aufarbeitung des kolonialen Erbes und Umgangs mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten mit großer Aufmerksamkeit. Gleichwohl es im Vergleich mit anderen Bundesländern weniger große und bedeutsame Sammlungsbestände verortet.
Zunächst besichtigte Staatminister Robra – Vertreter von Sachsen-Anhalt im Stiftungsrat „Preußischer Kulturbesitz“, dem obersten politischen Beschlussorgan der Stiftung – das Museum und traf im Nachgang Direktor Bart Ouvry zum Gespräch. Beide unterhielten sich über den laufenden Prozess der Transformation sowie die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern und den übergreifenden Themenkomplex Kolonialismus, Restitution und Provenienzforschung. • hb

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I 5. JULI 2023

Sommerfest von Sachsen-Anhalt und Masowien in Brüssel

Am Abend des 5. Juli 2023 fand in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel das Sommerfest statt. In diesem Jahr wurde das Fest vom Land Sachsen-Anhalt gemeinsam mit seiner polnischen Partnerregion Masowien organisiert.

In ihren Ansprachen zur Begrüßung der Gäste des Sommerfestes hoben Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, und Adam Struzik, seit 2001 Marschall der Woiwodschaft Masowien, die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit beider Regionen hervor.

Die partnerschaftlichen Beziehungen von Sachsen-Anhalt und Masowien feiern 2023 ihr 20-jähriges Bestehen. Sie gehen zurück auf eine Vereinbarung, die Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, damaliger Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, und Marschall Adam Struzik im Oktober 2003 unterzeichnet haben.

Unter den rund 400 Gästen des Sommerfestes fanden sich u. a. mehrere Mitglieder der sachsen-anhaltischen Landesregierung, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und deutscher Landtage sowie Marschälle verschiedener polnischer Woiwodschaften.

Einen besonderen Höhepunkt des Sommerfestes stellte die Ausstellung „Burg Voyage“ der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle dar. Es wurden aktuelle Werke von 15 Studierenden verschiedener Studienrichtungen wie beispielsweise Malerei und Keramik gezeigt. In ihrer Rede zur Eröffnung der Ausstellung erläuterte die Direktorin der Kunsthochschule, Prof. Bettina Erzgräber, dass die Ausstellung eigens für die Räumlichkeiten der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel kuratiert worden sei.

Musikalisch gestaltet wurde der Abend vom polnischen Streichquartett „The Strings“: Die Musikerinnen schöpften aus einem umfangreichen Repertoire, das klassische Stücke ebenso wie moderne Pop- und Filmmusik umfasste.

Besonderer Dank gilt der Abtshof Magdeburg GmbH sowie der Halberstädter Würstchen- und Konservenvertriebs GmbH, die das Sommerfest mit ihren Produkten kulinarisch bereicherten.

Das Sommerfest erlaubte es seinen Gästen, nicht nur Sachsen-Anhalt und Masowien, sondern im Rahmen von Begegnungen und Gesprächen auch einander besser kennenzulernen. • bk

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I 6. JULI 2023

GD Regionalpolitik: Gespräch zwischen Staatssekretär Dr. Ude und Frau Toledano Laredo Direktorin für Bessere Umsetzung, Abschluss und Implementierung

Herr StS Dr. Ude traf Frau Toledano Laredo, Direktorin für Bessere Umsetzung, Abschluss und Implementierung in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung in Brüssel.

Zum ersten Mal trafen sich die beiden letztes Jahr bei der Auftaktveranstaltung zu den deutschen Förderprogrammen des Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund) in Naumburg. Der JTF ist ein Förderinstrument der EU-Kommission, welches in Deutschland darauf ausgelegt ist, den negativen Folgen des Kohleaus­stiegs entgegenzuwirken. In Sachsen-Anhalt dient es der Unterstützung des Strukturwandels im Braunkohlerevier. Bei dem heutigen Termin stand vor allem die Umsetzung des JTF in Bezug auf die Förderung des Neuen Europäischen Bauhauses (NEB) im Fokus. Das NEB ist ein Förderschwerpunkt im JTF zur Verankerung von „Impulsen für Architektur, Bauwirtschaft und Zusammenleben“ mit einem Gesamtvolumen von 38 Mio. €. Sachsen-Anhalt ist Vorreiter bei der Aufstellung einer Förderkulisse, die NEB-Projekte ermöglicht. • hb

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September

I 6. SEPTEMBER 2023

„Europa geht weiter“ in der Landesvertretung in Brüssel

Am Mittwoch, den 6. September 2023, trafen in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der  Europäischen Union etwa 40 Schülerinnen und Schüler im Alter von 15 bis 17 Jahren aus verschiedenen
Schulen in Sachsen-Anhalt auf sieben Persönlichkeiten aus dem Umfeld der europäischen Institutionen. Organisiert wurde die Bildungsreise von dem Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V., finanziert aus Mitteln der Staatskanzlei, des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und dem Ministerium der Finanzen. • sia

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I 6. – 7. SEPTEMBER 2023

Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel

Vergangene Woche, am 06. und 07. September 2023, fand eine Sonderministerpräsidentenkonferenz unter Niedersächsischem Vorsitz in Brüssel statt zu der auch Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff in die Europäische Hauptstadt reiste.

Am Mittwochabend trafen die Teilnehmer im Rahmen eines Kaminformats auf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, was einen internen Austausch zu einem vielfältigen Spektrum von Themen mit der Kommissionspräsidentin ermöglichte.

Am Folgetag kam es zum Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič u.a. zu den Themen Green Deal, Beschleunigung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren und Entbürokratisierung und die Überlegungen zur Einführung eines Brückenstrompreises. Anschließend stand Kommissar Virginijus Sinkevičius für ein Gespräch u.a. zu den derzeitigen umweltpolitischen Herausforderungen, Naturschutz sowie Umweltschutz vs. Transformation zur Verfügung. Nicht zuletzt, war auch die Gebäudeenergieeffizienz Gegenstand des Austausches und der Kommissar betonte, dass es Ausnahmeregelungen und/oder verschiedene Ansätze wie z.B. Teilrenovationen geben werde. Gewinner seien am Ende natürlich auch die Bürger.

Nach einem ebenfalls im Kaminformat gehaltenen Mittagstermin mit dem Botschafter bei der Europäischen Union, Michael Clauß, führten die Teilnehmer zunächst ein Gespräch mit Margaritis Schinas, Vizepräsident der Europäischen Kommission, zur Asyl- und Migrationspolitik sowie mit Kommissarin Kadri Simson. Die für den Energiebereich zuständige Kommissarin betonte, dass der Green Deal den Weg vorgegeben habe, wie mit den aktuellen Herausforderungen umzugehen sei. Dies bedeute aber auch, dass man sich derzeit um viele Aspekte zugleich kümmern müsse, wie die Dekarbonisierung, Versorgungssicherheit, Krieg in der Ukraine und gezielte Manipulationen der Energiemärkte.

Im Laufe der Sitzung verabschiedeten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 07. September zudem die „Brüsseler Erklärung“.

„Die EU muss interne und externe Herausforderungen noch entschiedener angehen, sei es der Klimawandel, die Energiekrise oder Themen wie der demografische Wandel und die im Zuge geopolitischer Veränderungen wachsende Migration. Zusammen mit strukturellen Abhängigkeiten von anderen Wirtschaftsräumen und fragiler werdenden Lieferketten, sind sie eine Nagelprobe für die Handlungsfähigkeit der EU“, so Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.  • cj

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I 6. SEPTEMBER 2023

Zu Gast in Brüssel: Schülerinnen und Schüler aus Sachsen-Anhalt präsentieren „EUROPIA – Unsere Visionen von Europa“

Gut 40 Schüler/-innen zwischen 15 und 18 Jahren sowie ihre Lehrkräfte aus Wolmirstedt, Gommern, Aschersleben, Merseburg, Schwanebeck und Roßlau waren vom 04. September bis 08. September 2023 gemeinsam mit dem Projekt-Team „Europa geht weiter“ der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. (AGSA) in Brüssel.

Eine intensive Auseinandersetzung mit europäischer Zukunft erwartete die Gruppe am 6. September in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU. Die Schüler/-innen diskutierten engagiert mit Europapolitiker/-innen, Beamt/-innen und Institutionsmitarbeitenden über die Gestaltungsmöglichkeiten unseres Bundeslandes in der EU, über die Jugendmobilität oder auch, wie ein nachhaltiger Wandel mit dem European Green Deal gelingen kann. • AGSA

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I 18. – 20. SEPTEMBER 2023

Forschungsmultiplikatoren aus Sachsen-Anhalt tagen in der Landesvertretung in Brüssel

Vom 18. bis zum 20. September 2023 begrüßte die Landesvertretung nach einer pandemiebedingten dreijährigen Pause die EU-Forschungsreferentinnen und -referenten der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen Sachsen-Anhalts wieder zu einem zweitägigen Informations-Workshop, den sie gemeinsam mit dem Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt durchführte. Ziel des bereits im Jahr 2013 etablierten Veranstaltungsformats ist es, den direkten Kontakt mit Akteuren aus den europäischen Institutionen zu ermöglichen und den fachlichen Austausch untereinander zu fördern.  Einen der thematischen Schwerpunkte bildete die Arbeit von Bund und Ländern im Bereich Bildung und Forschung auf der europäischen Ebene. • sh

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I 25. SEPTEMBER 2023

Die theaterBurg Rosslau in Brüssel: „Ein Sommernachtstraum“ in stimmungsvollem Ambiente

Am 25.09. lud die Landesvertretung Sachsen-Anhalt zu einer besonderen Theateraufführung ein. Gespielt wurde Shakespeares „Sommernachtstraum“, ein Klassiker der Bühnenliteratur, dargebracht von der theaterBurg Rosslau.

Die Leiterin der Landesvertretung Carmen Johannsen begrüßte die bunte Truppe, die sich um die Produzenten Benjamin Kolass und Elisabeth Taraba und die Regisseurin Andrea Pinkowski geschart hat und jährlich in der Wasserburg Rosslau vorwiegend komödiantische Stücke des klassischen Repertoires zum Leben erweckt. Sie tut dies seit nunmehr bald zwei Jahrzehnten zur großen Freude der Rosslauer Bürgerinnen und Bürger im jährlichen Burgtheatersommer (www.theaterburg-rosslau.de), gefördert vom Land Sachsen-Anhalt. Weitere Informationen zur breit aufgestellten freien Theaterszene in Sachsen-Anhalt finden Sie unter www.lanze-lsa.de/theatris.

Glanzvoller Ort der Abendvorstellung war der zauberhafte Kino- und Theatersaal des Hotels Le Plaza, der kurzfristig gefunden wurde, nachdem vor nicht einmal drei Wochen aufgrund baulicher Probleme schnell ein Ersatz für den Veranstaltungsraum in der Landesvertretung gesucht werden musste. Das Hotel ist ein Juwel des Art Deco in der Brüsseler Innenstadt und bot den perfekten Rahmen für das muntere Spiel der Theatertruppe. Sie stand ebenfalls vor einer großen Herausforderung, da kurzfristig drei Rollen ersetzt werden mussten. Das gelang bravourös. Die Geschichte um Liebesirrungen und -wirrungen im Feenwald, Zauberblume und Eselswerdung und besonders die tollpatschige schauspielernde Handwerkergruppe riss die in großer Zahl erschienenen Besucher mit, die quer durch alle Alters- und Berufsgruppen vom Schulkind bis zu den Großeltern gekommen waren. Das Publikum war begeistert von der schauspielerischen Leistung, untermalt und bereichert durch die musikalische Umsetzung von Karl Neukauf. Langanhaltender Beifall belohnte die rundum gelungene Vorstellung.

Wir bedanken uns für einen wundervollen Abend. • ud

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Oktober

I 11. OKTOBER 2023

21. Europäischen Woche der Regionen und Städte

Im Rahmen der 21. Europäischen Woche der Regionen und Städte tauschte sich Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, und Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen, am 11. Oktober mit seinen Kolleginnen und Kollegen der Partnerregionen des Landes Masowien (Polen) und Centre-Val de Loire (Frankreich), sowie Valencia (Spanien) und Wales (Vereinigtes Königreich) zu den Herausforderungen des Transformationsprozesses in den Regionen aus. Thematischer Anlass war die Verabschiedung seiner Stellungnahme im AdR „Ein gerechter und nachhaltiger Wandel in den Automobilregionen“.

Dabei wurde die gute Zusammenarbeit unter den Regionen hervorgehoben. Sachsen-Anhalt und Masowien feiern in diesen Tagen das 20-jährige Bestehen ihrer Regionalpartnerschaft. Centre-Val de Loire und Sachsen-Anhalt werden im kommenden Jahr ebenfalls 20 Jahre Regionalpartnerschaft feiern. Mit Valencia verbindet Sachsen-Anhalt eine Zusammenarbeit seit 2009.

Minister Schulze betonte, dass sich die europäischen Regionen und insbesondere ihre Bevölkerung auf den Transformationsprozess in der Automobilindustrie vorbereiten und dabei technologieoffen bleiben müssten. In Sachsen-Anhalt wolle man für die 25.000 Menschen, die hier in der Zulieferindustrie arbeiten, keine Verunsicherung erzeugen, sondern Perspektiven schaffen.

Regionalrätin für Wirtschaft, Tourismus und Europa, Karine Gloanec-Maurin, stellte die Vision von Centre-Val d Loire für einen gerechten und nachhaltigen Übergang vor.

Die neu gewählte Regionalministerin von Valencia, Salomé Pradas Ten, unterstrich, dass die europäischen Regionen gemeinsam an den Herausforderungen, die der Wandel in der Automobilbranche mit sich bringe, wachsen könnten. • SiA

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I 12. – 13. OKTOBER 2023

Fachtagung zu Gesundheitsthemen in Brüssel

Am 12. und 13. Oktober tagte die EU-Arbeitsgruppe der Gesundheitsministerkonferenz, kurz EU-AG der GMK, in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union. Sachsen-Anhalt, vertreten durch das entsprechende Fachreferat des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, hat in diesem Jahr den Vorsitz inne.

Die Sitzung brachte rund 30 Referentinnen und Referenten aus den Hauptstädten der Bundesländer und der Landesvertretungen in Brüssel zusammen, um mit EU-Entscheidungsträgern ins Gespräch zu kommen. Den Auftakt machte eine Vertreterin der Ständigen Vertretung Deutschlands, die einen Lagebericht für den Gesundheitsbereich abgab. Im Anschluss referierten die Bundesratsbeauftragten aus den Ratsarbeitsgruppen „Gesundheitsfragen“ und „Hochrangige Gruppe für Gesundheitsdienste und die medizinische Versorgung“. Im Anschluss wurden aktuelle Legislativvorschläge mit Vertretenden der Europäischen Kommission besprochen, sowie Interessenvertretende aus dem Pharmabereich eingeladen.  • sia

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I 28. OKTOBER 2023

Reisegruppe der netzpolitischen Studienfahrt

 „Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen. Drum nähme ich den Stock und Hut und tät das Reisen wählen.“ (Matthias Claudius, 1740-1815) – Die Reisegruppe der netzpolitischen Studienfahrt nach Brüssel, veranstaltet von Landeszentrale für politische Bildung und Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt, wählte den Bus. Sie lernte in einem dreitägigen Parforceritt das EU-Institutionengefüge, das Politikmanagement und moderne Interessenvertretung in Brüssel kennen. Ok – das Wetter hätte besser sein können.

Mancher denkt (falsch), Brüssel Ende Oktober – das geht auch ohne Regenschirm … - Alles andere war top:

insbesondere die Eindrücke einer lebendigen, multikulturellen Metropole, dazu an allen drei Tagen die Expertise und die Bereitschaft zur Diskussion von Parlamentariern, Verwaltungsexperten und Interessenvertretern. Und was gibt es schöneres als von Sachsen-Anhalt aus aufzubrechen und in Brüssel den Abschluss „in und mit“ Sachsen-Anhalt zu erleben?! In der Landesvertretung fühlten wir uns wie zuhause, bekamen Einblick in die „institutionalisierte“ Interessenvertretung des Landes im Zentrum der EU. Und wir konnten hier eine kleine Bilanz der Reise ziehen, die für alle Teilnehmer ein Gewinn und zugleich eine Einladung war. Denn wenn einer eine Reise nach Brüssel tut, dann hat er was zu erzählen – und kommt wieder. Und bringt jemanden mit … - mindestens den Regenschirm.  • Gastartikel, te

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November

I 7. – 8. NOVEMBER 2023

Besuch des Verbandsrats des Sachsen-Anhaltinischen Verbandes der kommunalen Wohnungswirtschaft in Brüssel

Vom 7. bis zum 8. November 2023 hielt sich der Verbandsrat des Sachsen-Anhaltinischen Verbandes der kommunalen Wohnungswirtschaft VdW zu einem Arbeitsbesuch in Brüssel auf und besuchte u.a. auch die Landesvertretung. Die Leiterin der Landesvertretung, Frau Carmen Johannsen, berichtete über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Landesvertretung und erklärte wie das Land Sachsen-Anhalt seine Positionen auf der europäischen Ebene platzieren kann.

Auf dem weiteren Programm der Geschäftsführer kommunaler Wohnungsunternehmen standen daneben Gespräche mit europäischen politischen Entscheidungsträgern zu Klima- und Gebäudepolitik. • cj

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I 15. NOVEMBER 2023

MPK-Ost: Staffelstabübergabe an Sachsen-Anhalt

Am 15. November fand die Sitzung der ostdeutschen Regierungschefs und Regierungschefin in Brüssel statt bei der Beschlüsse zu den Themen „Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen als Wachstumsfaktor der Wirtschaft in Ostdeutschland“ und „Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik nach 2027 und Überprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 – 2027 (mid-term-review)“ gefasst wurden. U.a. die Beschlüsse können Sie in Kürze hier einsehen.

Die Regierungschefs und Regierungschefin führen Gespräche mit einer Reihe von hochrangigen Gesprächspartnern wie auch Kommissarin Elisa Ferreira und Kommissar Nicolas Schmit. Dominiert wurde die Sitzung von den Themen legale und illegale Migration in Deutschland und Europa und Fachkräftesicherung.

Am Ende der Sitzung übergab Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den symbolischen Staffelstab für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost an den Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Dr. Reiner Haseloff. Sachsen-Anhalt übernimmt für das nächste Jahr den Vorsitz der Konferenz.

Der Ministerpräsident betonte, dass einer der Schwerpunkte des kommenden Vorsitzes bei der Industriepolitik liege. Deutschland habe als stärkste Volkswirtschaft nur eine Chance als Wirtschaftsland.

Die ostdeutschen Länderchefs hatten im Anschluss an ihr Treffen in Brüssel vom EU-Parlament rasche Beschlüsse zur Begrenzung der irregulären Migration und ,noch vor der Europawahl im kommenden Jahr, ein klares Signal gefordert, dass die Migration begrenzt werden soll. • cj

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I 13.- 15. NOVEMBER 2023   

Europäische Institutionen im Blick – Delegation aus Magdeburg in Brüssel

„Europäische Institutionen im Blick“ So hieß das Motto der modularen Qualifizierungsmaßnahme für Nachwuchskräfte verschiedener Ministerien und Institutionen des Landes Sachsen-Anhalt, die vom 13. bis 15. November in Brüssel zu Gast waren.

Die dreizehn Kolleginnen und Kollegen hatten sich ein umfangreiches Programm vorgenommen, in dem sich ein Termin an den anderen reihte. Es begann im Ausschuss der Regionen (AdR). Christof Kienel, Referatsleiter im AdR erläuterte dessen Bedeutung insbesondere für die Bundesländer und wies auf die starke Position Sachsen-Anhalts im AdR hin, in dem Minister Sven Schulze die Interessen des Landes vertritt. Es entspann sich eine lebhafte Diskussion, die auch beim Treffen mit der Abgeordneten des Landes Sachsen-Anhalt im Europäischen Parlament (EP) Karolin Braunsberger-Reinhold geführt wurde. • ud

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I 16. NOVEMBER 2023

Musikland Sachsen-Anhalt: Bach, Abel und das Jahr der Mandoline

Die Landesvertretung lud am 16. November zu einem musikalischen Abend der besonderen Art ein, der im stimmungsvollen Ambiente des „Le Bouche à Oreille“ stattfand.,

In der neu gestarteten Reihe „Musikland Sachsen-Anhalt“ wurde an dem Abend ein dreifaches Jubiläum begangen: Die fruchtbare Schaffensperiode, die Johann Sebastian Bach vor 300 Jahrem am Köthener Fürstenhof hatte, der Geburtstag des Komponisten und Gambenvirtuosen Carl Friedrich Abel und dass die Mandoline zum Instrument des Jahres 2023 erhoben wurde.

Caterina Lichtenberg und Mike Marshall boten ein buntes Mandolinenpotpourri, das die Zuhörerschaft auf eine Reise durch die Musikgeschichte mitnahm. Neben der barocken Musik von Bach und Abel, die es zu feiern galt, wurden auch amerikanische Stücke der Richtungen Folk Musik und „blue grass“ und Eigenkompositionen dargeboten. Das musizierende Ehepaar riss das Publikum mit, sowohl im Wechselspiel als auch Duett, durch seine präzise und leichte Vortragsart mit. Ergänzend erläuterten die Musiker dem zahlreichen und interessierten Publikum die Geschichte der Mandoline von ihrer Erfindung in Neapel, über den Dornröschenschlaf nach der französischen Revolution, bis hin zur Wiederauferstehung im 19. Jahrhundert in Frankreich und wieder in Italien. Aus Italien wurde sie um die ganze Welt getragen, was durch Hörbeispiele aus Brasilien, Venezuela, Deutschland, Frankreich und Nordamerika untermalt wurde.

Eingeführt und gerahmt wurde die wunderbare Musik durch Folkert Uhdes fulminante Vorstellung der Köthener Bachfesttage, die jährlich stattfinden und ein Festival der besonderen Art sind: In nur sechs Tagen finden bis zu 50 in der Regel kurze Veranstaltungen statt, begleitet von Picknicks und Spaziergängen. Das einzigartige Format orientiert sich an der Familie Bach mit seiner reichen Kinderschar und findet von Jahr zu Jahr eine bessere Resonanz. Folkert Uhde schloss mit den Worten: „Es gibt keinen Grund, nicht hinzufahren“. Die nächste Gelegenheit bietet sich vom 25.08. bis 01.09.2024.

Lang anhaltender Beifall und Zugaben beschlossen den Abend, der dem Publikum Musikgenuss, Unterhaltung, Informationen und reichlich Gesprächsstoff im Anschluss bescherte. • ud

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I 23. NOVEMBER 2023

Europäischer Tag der Justiz am 23. November 2023 in Halle (Saale)

Am 23. November 2023 fand in Halle (Saale) die zentrale deutsche Veranstaltung zum 20. Europäischen Tag der Justiz mit dem Partnerland Slowenien statt. Eingeladen hatten die Präsidentin des Bundesamts für Justiz Veronika Keller-Engels, die Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt Franziska Weidinger und der Präsident des Landgerichts Halle Jörg Engelhard.

In den Räumlichkeiten des Landgerichts Halle, das als eines der schönsten Gerichte Deutschlands gilt, wurde Schülerinnen und Schülern, angehenden Juristinnen und Juristen sowie einem breiten Fachpublikum ein auf die Justiz und Europa bezogenes, gemeinsam mit den Gästen aus Slowenien gestaltetes Programm geboten. „Mit dem im Vertrag über die Europäische Union verankerten Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit ist untrennbar der Gedanke verbunden, dass sie auf unterschiedlichsten Ebenen in Europa gelebt und mitgestaltet wird“, sagte Sachsen-Anhalts Justizministerin Franziska Weidinger. Bei der Veranstaltung im Landgericht Halle gab es einen regen Gedankenaustausch zu aktuellen, für die Justiz bedeutsamen Themen und Entwicklungen in Europa.

Gastbeitrag Marc D. Lienau, Referatsleiter Europarecht im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt

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I 29. NOVEMBER 2023

2. Ostdeutscher Europadialog der chemisch-pharmazeutische Branche

Unter dem Titel „Europawahl 2024: Droht Europa eine Deindustrialisierung? Anforderungen an die neue Legislatur“ fand am 29. November der 2. Ostdeutsche Europadialog der chemisch-pharmazeutische Branche in der Landesvertretung Brüssel statt. Eingeladen dazu hatten der Verband der Chemischen Industrie e.V., Landesverband Nordost (VCI Nordost) und das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ging in seinem Impulsstatement auf die hervorgehobene Stellung der chemischen und pharmazeutischen Industrie für die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ein. Beiden Branchen zählten zu den umsatzstärksten im Land und seien wichtige Arbeitgeber. Der größte Chemiepark Deutschlands befinde sich beispielsweise in Sachsen-Anhalt. In Leuna hätten sich viele internationale Unternehmen angesiedelt, die gerne ihr Geschäftsmodell weiterführen würden. Allerdings stellten die konjunkturelle Lage, der Fachkräftemangel und die hohen Energie- und Rohstoffkosten aktuell eine große Herausforderung für die Unternehmen dar. Die Europawahl im nächsten Jahr sei daher enorm wichtig.

Dr. Christian Matschke, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Chemischen Industrie e.V., Landesverband Nordost, hob in seiner Rede hervor, dass die wirtschaftliche Lage weiterhin sehr ernst sei. In der Pharmaindustrie gebe es immer noch Lieferengpässe, so seien 500 Arzneimittel (z.B. Antibiotika, Fiebersäfte) zurzeit nicht erhältlich in Deutschland. Im internationalen Vergleich zahle Deutschland beim Strompreis 15 ct/kWh, 4 ct/kWh seien es in den USA und 2 ct/kWh in China. Dies bringe den internationalen Wettbewerb in Schieflage. Der Grüne Deal sei wichtig auf dem Weg zur Klimaneutralität Europas bis 2050. Man müsse aber aufpassen, dass er nicht zum Rohrkrepierer werde, wenn erstens die Nachhaltigkeitsziele nicht erreicht würden und zweitens die innovativen Industrien abwanderten.

Michael Hager, Kabinettschef bei Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen und Kommissar für Handel, stellte in seiner Keynote fest, dass der Grüne Deal 2019 zum Antritt der derzeitigen EU-Kommission das große Momentum gewesen sei. Der fehlende Dialog mit der Industrie, auch teilweise der Corona-Pandemie geschuldet, habe aber dazu geführt, dass die hohen Ziele des Grünen Deal schwierig umzusetzen seien. In den Handelsverhandlungen mit Drittstaaten seien die Vorgaben des Grünen Deal oft ebenfalls nicht hilfreich. Vorwürfe wie Neokolonialismus und grüner Imperialismus stünden dabei gelegentlich im Raum. Dieses Mismatch müsse die zukünftige EU-Kommission ausräumen. Er forderte aber auch ein größeres Einmischen Deutschlands und seiner Wirtschaft in der Handelspolitik. Er vermisse vor allem die Stimmen, die sich für eine proaktive Handelspolitik einsetzten.

In der anschließenden Podiumsdiskussion tauschten sich die eben genannten Personen mit dem Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler und Grit Müller, Geschäftsführerin Salutas Pharma GmbH in Barleben, unter anderem zur Frage aus, wie Europa als innovativer Industriestandort weiterhin global bestehen könne und welche Weichenstellungen dafür auf europäischer Ebene notwendig seien. Dr. Christian Ehler forderte, die neue EU-Kommission müsse sich auf die Kontrolle der Umsetzung der bestehenden Gesetze und eine stärkere Deregulierung konzentrieren. Grit Müller ergänzte, dass – neben der Fortführung des gemeinsamen Dialogs zwischen Politik und Wirtschaft – auch eine konsequente Digitalisierung notwendig sei, um die Vielzahl an Aktenordnern, die sie für jedes Bauvorhaben einreichen müsse, abzuschaffen. • dw, Bilder: LV Brüssel

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I 30. NOVEMBER 2023

Führungskräfte besuchen Brüssel

Sachsen-Anhalt ist stark in Europa. Das erlebten die Teilnehmenden der gleichnamigen Führungskräftequalifizierung in dieser Woche in der Vertretung des Landes bei der Europäischen Union und an vielen anderen Orten des politischen Brüssels. Organisiert von der Staatskanzlei nahmen insgesamt 11 Vertretenden aus verschiedenen Ministerien und Landesbehörden ein intensives Seminarprogramm wahr. • sia/al

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I 28. NOVEMBER 2023

Unternehmerinnen und Unternehmer aus Mitteldeutschland besuchen Landesvertretung

Unter Organisation des Bildungswerks Sachsen der Deutschen Gesellschaft e.V. besuchten Unternehmerinnen und Unternehmen aus Mitteldeutschland zwei Tage lang die belgische Hauptstadt Brüssel. • dw

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Dezember

I 6. – 7. DEZEMBER 2023

Staatsekretär Zender diskutiert über Digitalisierung in der Landwirtschaft

Agrarstaatssekretär Gert Zender diskutierte mit dem Vorstand der AgGateway Europe anlässlich einer Tagung in den Räumen der Landesvertretung. Dem weltweit aktiven Verband gehören Agrarunternehmen an, die sich mit der Transformation der Branche befassen. Unter dem Titel „Digitalisierung in der Landwirtschaft“ ging es darum, wie die kleineren und mittleren landwirtschaftlichen Familienbetriebe die Herausforderungen der Standardisierung bewältigen können. 

Ein besonderes Anliegen war ihm in diesem Zusammenhang die Außendarstellung des Berufsbilds: „Landwirte kümmern sich um Zukunftsthemen wie Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Digitalisierung. Es ist wichtig, dass wir diese nach vorne gerichteter Perspektive auch vermitteln.“

Der zweite thematische Schwerpunkt seiner Brüssel-Reise war die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ab 2028. Staatssekretär Gert Zender führte Gespräche mit Norbert Lins, dem Vorsitzenden des Agrarausschusses im Europäischen Parlament, dem Generalsekretär des europäischen Bauernverbandes Copa-Cogeca, Pekka Pesonen sowie der Generaldirektion Agrar. Mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 wurden verschiedene Szenarien der Fortsetzung der GAP diskutiert. Man war sich einig, dass die Einkommensgrundstützung unbedingt beibehalten werden müssen. Staatssekretär Zender forderte, dass dringend eine Entbürokratisierung des Antragsverfahrens vorgenommen werden müsse, um die Akzeptanz der GAP bei den Landwirten nicht zu gefährden. • sh, Bilder: LV Brüssel

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I 6. – 7. DEZEMBER 2023

93. Europaministerkonferenz in Brüssel

Am 6./7. Dezember 2023 hat in Brüssel die 93. EMK unter Vorsitz von SH stattgefunden. ST wurde durch Frau Staatssekretärin Großner vertreten. Die Konferenz befasste sich mit einer Vielzahl von aktuellen europapolitischen Themen. Zu den Themen „Stärkung ländlicher Räume in der EU“, Makronationale Strategie mit Fokus EU-Ostseestrategie“ sowie zur Frage einer „Unterstützung der Ukraine / EU-Erweiterung“ konnten Beschlüsse gefasst und somit erfolgreich politische Positionen der Länder artikuliert werden. Weiterhin und gerade auch für ST wichtig war die Befassung mit den Themen „Mehrjähriger Finanzrahmen und Zukunft der Kohäsionspolitik“ sowie „Wettbewerbsfähigkeit der EU /EU-Industriepolitik“, die nicht nur im Länderkreis, sondern insbesondere auch mit fachkundigen Gästen und Experten diskutiert werden konnten. Die nächste EMK ist für den 13./14. März 2024 in Lübeck geplant. • Gastbeitrag Christian Hillig Referatsleiter EU-Angelegenheiten Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt

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I 13. DEZEMBER 2023

Sachsen-Anhalts UNESCO Weltkulturerbe: Luthergedenkstätten in Eisleben und Wittenberg

Am 13. Dezember stand wieder das UNESCO Weltkulturerbe Sachsen-Anhalts im Mittelpunkt. Nach Veranstaltungen zum Gartenreich Dessau-Wörlitz und Quedlinburg in den vergangenen Jahren wurden gestern die Luthergedenkstätten in Eisleben und Wittenberg mit virtuellen Eindrücken vorgestellt.

Dr. Henrike Franz, die Leiterin der Abteilung „Internationale Zusammenarbeit, EU-Angelegenheiten, Protokoll und Medienpolitik“ der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur begrüßte dieses Mal in der deutschsprachigen evangelischen Gemeinde Brüssels, wo die Landesvertretung zu Gast sein durfte.

Dr. Thomas Müller, der Direktor der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt erläuterte die herausragende Bedeutung dieser authentischen Schauplätze für das politische, kulturelle und spirituelle Leben der westlichen Welt. Von Luthers Geburtshaus und Sterbehaus in Eisleben führte er die Besucher über das Lutherhaus, das Melanchthonhaus, die Schlosskirche und Stadtkirche St. Marien in Wittenberg bis zu Luthers Elternhaus in Mansfeld.

Im Anschluss präsentierte er das anstehende Bauernkriegsgedenken: 2025 jähren sich das Ende des Deutschen Bauernkrieges und der Todestag des theologischen Führers der mitteldeutschen Aufständischen Thomas Müntzers zum 500sten Mal. In Sachsen-Anhalt finden dazu zahlreiche Veranstaltungen bereits ab 2024 statt.

Dr. Müller lieferte die historischen Hintergründe des Bauernkriegsgedenkens und der Rezeption des Bauernkriegs. Gerechtigkeit, Freiheit, Mitbestimmung, Demokratieverständnis, Konfliktlösung und Toleranz - diese Themen von damals sind heute aktueller denn je. Die Podiumsdiskussion, bei der er sich mit dem Pfarrer Frederik Koßmann austauschte, wurde dementsprechend sehr angeregt geführt und triggerte das Publikum und den Moderator Bastian Brombach (Staatskanzlei) zu vielen Fragen, die beim anschließenden Stehempfang weiterverfolgt wurden. Die Rolle der historischen Persönlichkeiten Martin Luther und Thomas Müntzer wurden dabei beleuchtet und analysiert.

Sechs Stimmen der a-cappella Gruppe „KeinChor“ gaben der Veranstaltung einen musikalischen Rahmen und begeisterte das Publikum mit einem weit gefächerten Repertoire, welches von weltlichen und religiösen Werken unterschiedlicher klassischer Epochen über Spirituals und Gospels sowie traditionellen deutschsprachigen Volksliedern bis hin zu komödiantischen und Pop-Liedern der Moderne reicht. Weihnachtslieder durften zum Einstimmen auf die Feiertage natürlich auch nicht fehlen. • ah Fotos Alexander Louvet

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