08. Juni 2023 23/23
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
heute und morgen kommt der Rat für Justiz und Inneres zusammen.
Auf der Tagesordnung stehen bei den Innenthemen sowohl Asyl und Migration als auch der Schengen-Raum und Innere Sicherheit/Strafverfolgung.
Im Justizbereich werden sich die Gespräche im Schwerpunkt um Medienfreiheit, Bekämpfung der organisierten Kriminalität, Gewalt gegen Frauen und Verstöße gegen restriktive Maßnahmen drehen.
Außerdem will der Rat, Schlussfolgerungen zur Sicherheit von LGBTI-Personen in der Europäischen Union billigen und die Ministerinnen und Minister wollen einen Gedankenaustausch führen hinsichtlich des Vorgehens der Justiz bei im Zusammenhang mit Russlands Aggression gegen die Ukraine begangenen Verbrechen.
Insbesondere das Asyl- und Migrationsthema ist von großem Interesse, da Einigungen erzielt werden sollen zur Verordnung über das Asyl- und Migrations-managementsystem und die Asylverfahrensverordnung. Der Rat wird ferner u.a. die Prioritäten des Schengen-Raums für die nächsten zwölf Monate festlegen und über die Überwachung der Regelungen für visumfreies Reisen beraten. Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Sitzung werden Sie im Nachgang hier finden können.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission stärkt Integration der Ukraine in den EU-Binnenmarkt über die Fazilität "Connecting Europe" für Infrastrukturfinanzierung
EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean und der für den Wiederaufbau der Ukraine zuständige stellvertretende Ministerpräsident und Minister für kommunale und territoriale Entwicklung und Infrastrukturentwicklung Olexander Kubrakow haben in Lwiw eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der die Ukraine mit der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) assoziiert wird.
Die Vereinbarung ermöglicht es ukrainischen Projektträgern, eine EU-Förderung für Vorhaben von gemeinsamem Interesse (Projects of Common Interest, PCI) in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales zu beantragen. Das Land wird damit noch stärker an seine Nachbarn in der EU angebunden. Die Vereinbarung unterstützt die Integration der Ukraine in den EU-Binnenmarkt und trägt zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit bei Mit der geschlossenen Vereinbarung rückt die Ukraine noch näher an die EU heran, da das Land noch stärker in die transeuropäischen Verbundnetze einbezogen wird. • kp Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU verlängert Handelsvorteile für die Ukraine
Die Aussetzung von Einfuhrzöllen, Quoten und Handelsschutzmaßnahmen für ukrainische Exporte in die Europäische Union – bekannt als autonome Handelsmaßnahmen (ATMs) – wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Dieses starke Bekenntnis zur ungebrochenen Unterstützung der Ukraine trägt dazu bei, die schwierige Lage der Hersteller und der Exporteure in der Ukraine zu entschärfen, die durch die grundlose und ungerechtfertigte militärische Aggression Russlands herbeigeführt wurde.
Die EU wird am 15. September 2023 die außergewöhnlichen und befristeten Präventivmaßnahmen auslaufen lassen, die am 2. September 2023 im Rahmen der besonderen Schutzbestimmungen gemäß der Verordnung über autonome Handelsmaßnahmen für die Importe von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen aus der Ukraine erlassen wurden. Durch die Rücknahme dieser Maßnahmen wird es möglich sein, die Solidaritätskorridore erheblich zu verbessern und den Herausforderungen zu begegnen, die es zu bewältigen gilt, wenn die diesjährige Getreideernte aus der Ukraine verbracht werden soll. • kp Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
WDR-Europaforum: Von der Leyen über den Wert eines geschlossenen Europas
Im Rahmen des 25. WDR Europaforums hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Wert eines geschlossen auftretenden Europas betont.
Im Interview mit dem Brüsseler ARD-Korrespondenten Markus Preiß sagte von der Leyen: „Es ist kein Automatismus, dass Europa in der Krise wächst. Es ist harte Arbeit.“ Es sei das Wichtigste, gemeinsam in schweren Krisen geschlossen aufzutreten: sei es im Kampf gegen den Klimawandel, bei der Bewältigung der Corona-Pandemie oder jetzt im Angesicht des russischen Angriffs auf die Ukraine“.
Mit Blick auf diesen Krieg sprach von der Leyen von einem historischen Moment, in dem man sich bekennen müsse – und zwar in der Frage, wie wir unsere gemeinsamen Werte verteidigen. Das 25. WDR-Europaforum in Berlin stand unter der Leitfrage „Am Katzentisch der Weltpolitik? Europas Rolle nach der ‘Zeitenwende’“. Zeitenwende war der Begriff, mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz im März 2022 den russischen Überfall auf die Ukraine und die Folgen für die Nachkriegsordnung beschrieben hatte.
Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, sagte mit Blick auf die Entwicklung seitdem: „Europa ist angesichts dieser Bedrohung näher zusammengerückt. Wir Deutsche verstehen jetzt auch die Ängste unserer Nachbarn mehr.“ Gefragt, warum es ein geeintes Europa brauche, antwortete Wojahn: „Ich sage immer noch: Frieden!“ • kp Quelle PM KOM
I EUROPAWAHLEN 2024
Ausländische Einmischung: Abgeordnete fordern dringenden Schutz der Europawahlen
Das Parlament fordert eine koordinierte Strategie, um die Widerstandsfähigkeit der EU gegenüber ausländischer Einmischung und Informationsmanipulation zu erhöhen und die Europawahlen 2024 zu schützen. Ausländische Einmischung, Desinformation und Angriffe auf die Demokratie dürften in immer größerer Zahl anhalten und im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 immer raffinierter werden, so die Abgeordneten.
Die Warnung geht aus einem Bericht des Sonderausschusses für ausländische Einmischung in alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, hervor, der vom Plenum mit 469 Ja-Stimmen, 71 Nein-Stimmen und 75 Enthaltungen angenommen wurde. In dem Text betonen die Abgeordneten die Einmischung in Online-Plattformen, den Schutz kritischer Infrastrukturen und strategischer Sektoren, die Einmischung in Wahlprozesse, die verdeckte Finanzierung politischer Aktivitäten durch ausländische Akteure und die Widerstandsfähigkeit gegen Cyberangriffe. Der Bericht konzentriert sich insbesondere auf die Einmischung Russlands und Chinas in die EU, in Ländern, die sich um einen EU-Beitritt bewerben, einschließlich des Westbalkans, und in Ländern des Globalen Südens. • kp Quelle Europäisches Parlament
Aus den Fachbereichen
I NACHHALTIGKEIT
Parlament will EU-Textil- und Bekleidungsindustrie grüner machen
Die Abgeordneten fordern die Kommission und die EU-Länder auf, "Fast Fashion" zu beenden und den Verbrauchern zu helfen, ethisch verantwortungsvollere und nachhaltigere Entscheidungen zu treffen.
Das Parlament verabschiedete mit 600 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen Empfehlungen die EU-Strategie für nachhaltige und kreislauforientierte Textilien. In dem Text wird gefordert, dass Textilprodukte, die in der EU verkauft werden, haltbarer und leichter wiederzuverwenden, zu reparieren und zu recyceln sind. Ihre Produktion sollte die Menschen-, Sozial- und Arbeitsrechte, die Umwelt und das Wohlergehen der Tiere in der gesamten Lieferkette respektieren. Die Abgeordneten wollen auch EU- und nationale Maßnahmen, um der "Fast Fashion" ein Ende zu setzen.
Das Parlament sagt, dass die Verbraucher mehr Informationen erhalten sollten, um nachhaltige Entscheidungen zu treffen, und fordert ein Verbot der Vernichtung von unverkauften und zurückgegebenen Textilwaren in der bevorstehenden Überarbeitung der Ökodesign-Verordnung. Die Abgeordneten fordern klare Regeln, um Greenwashing durch die Erzeuger zu stoppen, zum Beispiel durch die laufenden Gesetzgebungsarbeiten im Zusammenhang mit der Stärkung der Verbraucher beim grünen Wandel und der Regulierung grüner Angaben.
Die Abgeordneten wollen auch, dass die bevorstehende Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie spezifische separate Ziele für die Vermeidung, Sammlung, Wiederverwendung und das Recycling von Textilabfällen enthält. Sie fordern die Kommission nachdrücklich auf, die Initiative zur Vermeidung und Minimierung der Freisetzung von Mikroplastik und Mikrofasern in die Umwelt unverzüglich auf den Weg zu bringen. • kp Quelle Europäisches Parlament
I GESUNDHEIT
Digitale Gesundheit: Kommission und WHO starten wegweisende Initiative für digitale Gesundheit zur Stärkung der globalen Gesundheitssicherheit
Die Europäische Kommission und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben den Start einer wegweisenden Partnerschaft im Bereich der digitalen Gesundheit bekannt gegeben. Im Juni 2023 wird die WHO das System der digitalen COVID-19-Zertifizierung der Europäischen Union (EU) aufgreifen, um ein globales System zu schaffen, das dazu beitragen wird, die globale Mobilität zu erleichtern und die Bürgerinnen und Bürger auf der ganzen Welt vor anhaltenden und künftigen Gesundheitsbedrohungen zu schützen.
Dies ist der erste Baustein des WHO Global Digital Health Certification Network (GDHCN), das eine breite Palette digitaler Produkte entwickeln wird, um eine bessere Gesundheit für alle zu erreichen. Die Initiative stützt sich auf die Globale Gesundheitsstrategie der EU und die Globale Strategie der WHO-Mitgliedstaaten für digitale Gesundheit und folgt auf die Vereinbarung vom 2. Dezember 2022, die von Kommissar Kyriakides und WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus unterzeichnet wurde, um die strategische Zusammenarbeit in globalen Gesundheitsfragen zu verbessern. Dies stärkt ein robustes multilaterales System mit der WHO als Herzstück, das von einer starken EU getragen wird. Diese Partnerschaft wird eine enge Zusammenarbeit bei der Entwicklung, Verwaltung und Umsetzung des WHO-Systems umfassen und dabei von der umfassenden fachlichen Expertise der Europäischen Kommission auf diesem Gebiet profitieren. Ein erster Schritt besteht darin, dafür zu sorgen, dass die derzeitigen digitalen Zertifikate der EU weiterhin wirksam funktionieren. • kp Quelle PM KOM
I GESUNDHEIT
Europäische Gesundheitsunion: ein neuer umfassender Ansatz für die psychische Gesundheit
Die Europäische Kommission hat die Zusage der Präsidentin aus dem Jahr 2022 erfüllt und fügt der Europäischen Gesundheitsunion eine Säule hinzu: einen neuen umfassenden Ansatz für die psychische Gesundheit. Dieser Ansatz ist ein erster und wichtiger Schritt, um die psychische Gesundheit mit der körperlichen Gesundheit gleichzusetzen und einen neuen, sektorübergreifenden Ansatz für Fragen der psychischen Gesundheit zu gewährleisten. Mit 20 Leitinitiativen und EU-Mitteln in Höhe von 1,23 Mrd. EUR aus verschiedenen Finanzierungsinstrumenten wird die Kommission die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Menschen und ihre psychische Gesundheit an die erste Stelle zu setzen.
Die heutige Mitteilung kommt zur rechten Zeit: Vor der COVID-19-Pandemie waren bereits 1 von 6 Menschen in der EU von psychischen Problemen betroffen, was sich mit den beispiellosen Krisen der letzten Jahre noch verschlimmert hat. Die Kosten des Nichthandelns sind beträchtlich und belaufen sich jedes Jahr auf 600 Mrd. EUR.
Fragen der psychischen Gesundheit: Schlüsselelemente zur Bewältigung psychischer Probleme
Vor dem Hintergrund erheblicher technologischer, ökologischer und gesellschaftlicher Veränderungen, die sich auf die Bewältigungsfähigkeit der Menschen auswirken, werden sich die EU-Maßnahmen im Bereich der psychischen Gesundheit auf drei Leitprinzipien konzentrieren:
1. eine angemessene und wirksame Prävention,
2. Zugang zu hochwertiger und erschwinglicher psychischer Gesundheitsversorgung und Behandlung und
3. Wiedereingliederung in die Gesellschaft nach der Genesung.
Dieser umfassende Ansatz befasst sich mit der psychischen Gesundheit in allen Politikbereichen, um die vielfältigen Risikofaktoren psychischer Erkrankungen zu erkennen.
• kp Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I KONSULTATION
Pact for Skills hat bereits 2 Millionen Menschen geholfen, die von Up- und Reskilling-Aktivitäten profitieren
Die Ergebnisse der jährlichen Umfrage zum Kompetenzpakt 2022 liegen vor. Der EU-Kompetenzpakt hat Unternehmen und Arbeitnehmern in ganz Europa erheblich dabei geholfen, die Qualifizierung voranzutreiben. Der Umfrage zufolge haben 2 Millionen Menschen von Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen im Rahmen des Pakts profitiert. 15 500 Ausbildungsprogramme wurden entweder aktualisiert oder weiterentwickelt, und die Mitglieder des Pakts haben 160 Mio. EUR in Kompetenzinitiativen investiert. Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Europäischen Jahr der Kompetenzen.
Durch die Zusammenführung von Industrie, Sozialpartnern, Berufs- und Bildungsanbietern, Behörden, Arbeitsverwaltungen und anderen in verschiedenen Sektoren fördert der Kompetenzpakt einen gemeinsamen Ansatz zur Bewältigung von Herausforderungen und Engpässen bei der Kompetenzentwicklung. Dies ist besonders relevant in einer sich schnell verändernden Arbeitswelt und für den grünen und digitalen Wandel. Über 80 % der befragten Paktmitglieder schätzen die Unterstützung des Pakts bei der Gewährleistung konkreter Ausbildungsangebote für Arbeitnehmer in ganz Europa.
• kp Quelle PM KOM
I HAUSHALT
EU-Haushalt 2024: Europa in die Lage versetzen, seine Prioritäten in die Hand zu nehmen
Die Kommission hat einen EU-Jahreshaushalt in Höhe von 189,3 Mrd. EUR für 2024 vorgeschlagen. Der Haushalt wird durch Zahlungen in Höhe von schätzungsweise 113 Mrd. EUR für Finanzhilfen im Rahmen von NextGenerationEU, dem EU-Instrument für den Wiederaufbau nach der Pandemie, ergänzt. Ihre gebündelte Feuerkraft wird die anhaltende wirtschaftliche Erholung Europas weiter vorantreiben und Arbeitsplätze schaffen, während gleichzeitig die strategische Autonomie Europas gestärkt wird.
Die EU stand in den letzten Jahren vor außergewöhnlichen Herausforderungen, darunter die rasch steigende Inflation, die einen erheblichen Druck auf die Fähigkeit des Haushalts ausübte, weiter auf neue Entwicklungen zu reagieren. Nichtsdestotrotz stellt der Haushaltsentwurf für 2024 wie geplant weiterhin wichtige Mittel für die politischen Prioritäten der EU bereit. Grüne und digitale Ausgaben werden weiterhin Vorrang haben, um Europa widerstandsfähiger und zukunftsfähiger zu machen. Mit dem Haushaltsentwurf 2024 werden die Mittel dort eingesetzt, wo sie den größten Unterschied machen können, und zwar im Einklang mit den wichtigsten Aufbaubedürfnissen der EU-Mitgliedstaaten und der Partner auf der ganzen Welt. • kp Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Europäische Projekte und diverse Partnergesuche erstellt vom Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt.
Gesuch Land
|
Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Geschäftliches Angebot
Slowenien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0523 SI04 Fertighäuser – Handelsabkommen gesucht
Das slowenische Unternehmen ist der älteste und größte slowenische Hersteller von Fertighäusern und seit mehr als 50 Jahren. Es hat bisher mehr als 27.000 individuelle Gebäude und mehr als 380 Kindergärten und Schulen gebaut. Das Unternehmen möchte sein Kundenportfolio erweitern und sucht neue Geschäftspartner durch Handelsverträge. Die Häuser sind modern und an verschiedene Zwecke sowie regionale und klimatische Bedingungen angepasst. Sie garantieren ein Höchstmaß an Qualität. So entsprechen alle bei der Herstellung der Häuser verwendeten Materialien, der gesamte Bauprozess und die technischen Abläufe den internationalen Standards. Regelmäßige Produktionskontrollen werden von unabhängigen, international anerkannten Institutionen durchgeführt. Die Häuser bieten ein angenehmes und gesundes Wohnklima.
#CP BOSI20230511008
|
Geschäftliches Gesuch
Belgien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0721 BE01 Meerrettichwurzeln
Ein belgisches Unternehmen stellt Naturextrakte her (Herstellung von pflanzlichen Enzymen, ätherischen Ölen, Schneckenextrakten usw.) und sucht einen Lieferanten von Meerrettichwurzeln. Gewünscht sind vorzugsweise volle LKW-Ladungen (15-20 Tonnen), lieferbar zwischen November und April. Gesucht werden Partner im Rahmen einer nachhaltigen und langfristigen Lieferantevereinbarung.
#CP BRBE20230531003
|
Technologisches Gesuch
Frankreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Gesucht: Hersteller von 100kW-1MW Elektrolyseuren für die Wasserstoffproduktion
Ein innovatives französisches Unternehmen entwirft Wasserstoffproduktionsstationen, die mit Photovoltaikmodulen und einer Wasserstoffbrennstoffzelle betrieben werden. Das Unternehmen beginnt mit der Herstellung von Anlagen und sucht derzeit nach Elektrolyseuren mit geringer Leistung im Bereich von 100 kW bis 1 MW für die Wasserelektrolyse zur Herstellung von Wasserstoff. Es wird eine kommerzielle Vereinbarung mit technischer Unterstützung mit einem Hersteller von Elektrolyseuren angestrebt.
#CP TRFR20230516005
|
Technologisches Gesuch
Polen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | EG0523 PL08 Werkstofftechniker gesucht
Ein polnisches Unternehmen sucht Werkstofftechniker, die sich auf Polymere, Kunststoffe usw. spezialisiert haben. Ziel der Zusammenarbeit ist es flexible Parfümbehälter in der industriellen Forschung zu gestalten.
#CP TRPL20230530007
|
Unsere Empfehlungen
GOEUROPE! und EDIC Halle
Auf dieser Seite finden Sie wöchentlich ein Quiz zu aktuellen europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
GOEUROPE! Fach- und Beratungsstelle für europäische und internationale Jugendarbeit Sachsen-Anhalt fungiert als One-Stop-Agency für die internationale Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt.
Zu unseren Angeboten zählen: Individualberatung zu Mobilitäts- und Förderprogrammen für Jugendliche, Fachkräfte, Schulen und Kommunen; Beratung auf Messe- und Informationsveranstaltungen; Qualifizierung von Fachkräften; Unterstützung bei der Planung, Beantragung und Finanzierung von internationalen Begegnungen, Jugend- und Schüleraustauschen, Schulprojekttage, Bildungsfahrten und Workshops für Schüler/-innen; Transnationaler Erfahrungsaustausch im Jugendbereich; Ausbildung von Multiplikator/-innen aus Schule und Jugendarbeit im Bereich europäische Mobilitäts- und Förderprogramme sowie Netzwerkarbeit lokal & international.
Das EUROPE DIRECT Halle ist Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen.
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Leider haben wir bis dato das Quiz noch nicht erhalten. Das Quiz folgt!
I DIGITALE REISE ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT
Digitale Reise: virtueller Rundgang durch das Europäische Parlament
Sie können nicht persönlich nach Brüssel oder Straßburg kommen? Dann ist die neue digitale Reise des Europäischen Parlaments das Richtige für Sie. Jetzt können Sie kostenlos und in allen 24 EU-Amtssprachen auf eine digitale Reise zum Europäischen Parlament gehen. Erleben Sie das Parlament in 360 Grad, schlüpfen Sie in die Haut eines Europaabgeordneten und erfahren Sie mehr über die Geschichte der EU.
Verwandeln Sie sich in einen virtuellen Europaabgeordneten
Zeigen Sie in der virtuellen Realität, was in Ihnen steckt – als virtuelles Mitglied des Parlaments. Stellen Sie sich den Herausforderungen eines Europaabgeordneten und meistern Sie die Aufgaben im Parlament. Sie können sogar bei einer Plenarsitzung in Straßburg abstimmen – virtuell, versteht sich.
Virtueller Rundgang durch das Haus der Europäischen Geschichte
Erfahren Sie mehr über die Geschichte der EU bei einem virtuellen Rundgang durch das Haus der Europäischen Geschichte. Tauchen Sie ein in Ausstellungen und detailgetreue dreidimensionale Reproduktionen historischer Objekte.