15. September 2022 33/22
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,
gestern hat die Präsidentin der Europäischen Kommission ihre Rede zur Lage der Union gehalten und führte aus: „Demokratische Institutionen müssen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger immer wieder neu gewinnen. Wir müssen den neuen Herausforderungen gerecht werden, mit denen uns die Geschichte immer wieder konfrontiert. So wie es die Europäerinnen und Europäer getan haben, als Millionen von Ukrainerinnen und Ukrainern um Aufnahme baten. Das ist Europa von seiner besten Seite. Eine Union der Entschlossenheit und der Solidarität.“
Präsidentin Ursula von der Leyen kündigte eine Reihe von Leitinitiativen für das kommende Jahr an, wobei einige auf die Empfehlungen von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas zurückgehen. Im Einzelnen umfasst dies:
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen Leiterin der Landesvertretung |
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kommission verbannt in Zwangsarbeit hergestellte Produkte vom EU-Markt
Die EU-Kommission will Produkte, die in Zwangsarbeit hergestellt werden, auf dem EU-Markt verbieten. Der Vorschlag der Kommission deckt sämtliche Produkte ab, unabhängig davon, ob sie in der EU für den Inlandsverbrauch oder die Ausfuhr hergestellt oder aus Drittstaaten eingeführt werden. Dieser umfassende Ansatz ist wichtig, da in vielen Wirtschaftszweigen und in allen Weltregionen insgesamt schätzungsweise 27,6 Millionen Menschen Opfer von Zwangsarbeit sind. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Die EU-Kommission bringt den vernetzten und energieeffizienten Verkehr mit neuen Infrastrukturprojekten voran. Ab heute können Bewerbungen für Projekte zum EU-Förderinstrument zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen in Europa „Connecting Europe“ (CEF) eingereicht werden. Über 5 Milliarden Euro stehen für europäische Verkehrsinfrastrukturprojekte bereit. Mit den Mitteln werden Projekte in allen Mitgliedstaaten entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) unterstützt - dem Netz aus Schienen, Binnenwasserstraßen, Häfen und Straßen, das Europa verbindet. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Deutschland erhält von 2021-2027 zusammen mit sechs weiteren Ländern in Nordwesteuropa 310 Millionen Euro für Projekte zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die EU-Kommission hat das entsprechende Interreg-Programm für Nordwesteuropa verabschiedet. Aus Deutschland nehmen Bremen, Niedersachsen (Weser-Ems, Leine-Weser), Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern an dem Programm teil. Sie werden gemeinsame Projekte mit Regionen aus Belgien, Frankreich, Irland, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz umsetzen. Gefördert werden soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Klima und Umwelt, Energiewende, Kreislaufwirtschaft, inklusive Gesellschaft sowie Innovation und Resilienz. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Visa für russische Staatsangehörige: Kommission empfiehlt strikteres Vorgehen
Anträge von russischen Staatsangehörigen auf Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt in der EU sollen künftig strenger geprüft werden. Entsprechende Leitlinien hat die EU-Kommission am vergangenen Freitag vorgelegt. Sie sollen die Konsulate der Mitgliedstaaten bei der Bearbeitung von Visaanträgen unterstützen und ein gemeinsames Vorgehen gewährleisten. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Lebensmittelkennzeichnung: Nährwertinformationen spielen große Rolle bei Kaufentscheidungen
Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen die Nährwertkennzeichnung auf Verpackungen als eine schnelle und einfache Möglichkeit bei Kaufentscheidungen, dabei werden einfache und farbige Etiketten besonders bevorzugt. Die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS) der EU-Kommission hatte in vier Studien Lebensmittelinformationen für Verbraucherinnen und Verbraucher untersucht.
Die Studien befassen sich mit mehreren Themen: Nährwertkennzeichnung auf der Vorderseite der Verpackung, Kennzeichnung von alkoholischen Getränken, Lebensmittelinformationen auf anderen Wegen als auf Etiketten, einschließlich digitaler Mittel, und Herkunftskennzeichnung. Die Nährwertkennzeichnung auf der Vorderseite der Verpackung scheint den Lebensmittelherstellern Anreize zu bieten, die ernährungsphysiologische Qualität ihrer Produkte zu verbessern, z. B. durch eine Reduzierung des zugesetzten Salzes oder Zuckers. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Migrations- und Asylpaket: EU-Gesetzgeber einigen sich auf Fahrplan
Die gesetzgebenden Organe der EU, das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten, haben ihren Willen bekräftigt, das Migrations- und Asylpaket noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Dazu vereinbarten sie einen gemeinsamen Fahrplan. Er sieht vor, dass die Verhandlungen über die Legislativvorschläge zum Asyl- und Migrationsmanagement bis spätestens Februar 2024 abgeschlossen werden. Die Kommission begrüßte die politische Einigung auf den Fahrplan und sagte ihre uneingeschränkte Unterstützung zu, um die Verhandlungen voranzubringen.
In dem gemeinsamen Fahrplan für das Gemeinsame Europäische Asylsystem und das neue Migrations- und Asylpaket wird das gemeinsame Engagement bekräftigt, vor Ende der Legislaturperiode 2019-2024 alle erforderlichen Schritte für die Annahme der Legislativvorschläge zum Asyl- und Migrationsmanagement zu unternehmen. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I ENERGIE
Wie von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, geht die Europäische Kommission gegen die jüngsten dramatisch gestiegenen Energiekosten vor. Sie hat eine entsprechende Notfallmaßnahme auf den europäischen Energiemärkten vorgeschlagen. Dazu gehören zum einen Sondermaßnahmen zur Verringerung der Stromnachfrage. Zum anderen schlägt die Kommission eine befristete Erlösobergrenze für Stromerzeuger mit geringeren Kosten und einen Solidaritätsbeitrag auf der Grundlage von Überschussgewinnen vor, die aus Tätigkeiten im Erdöl-, Erdgas-, Kohle- und Raffineriebereich anfallen. Die darüber erzielten Einnahmen sollen an Haushalte und Unternehmen umverteilt werden. • fs Quelle PM KOM
I UMWELT
Kommission überprüft Umsetzung von EU-Umweltrecht in Deutschland und den anderen EU-Staaten
Die Beihilfen in der Coronavirus-Pandemie haben es den Mitgliedstaaten ermöglicht, Unternehmen in akuten Krisenzeiten zu unterstützen und gleichzeitig einen fairen Binnenmarkt gewahrt. Die entscheidende Rolle der Beihilfenpolitik im Jahr 2020 zeigt das neue Scoreboard der Europäischen Kommission.
Die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager, erklärte, dass die vorübergehenden Maßnahmen verhältnismäßig und notwendig waren und dem wirtschaftlichen Schaden der Krise entsprachen. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie Anfang 2020 haben die EU, die EU-Mitgliedstaaten und die europäischen Finanzinstitutionen als „Team Europa“ 47,7 Milliarden Euro zur Unterstützung von Partnerländern bei der Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen ausgezahlt. Das „Team Europa“-Paket wurde am 8. April 2020 auf den Weg gebracht, um Partnerländer der EU bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen zu unterstützen. Die ursprünglich zugesagte finanzielle Unterstützung belief sich auf rund 20 Milliarden Euro und setzte sich aus Mitteln der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie von Finanzinstitutionen, insbesondere der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, zusammen.
Die Mittelbindungen verdoppelten sich dann bis Januar 2021 auf 40,5 Milliarden Euro. Im April 2021 wurden sie weiter auf 46 Milliarden Euro erhöht, bevor sie Ende 2021 53,7 Milliarden Euro erreichten.
Diese gemeinsame globale Unterstützung konzentriert sich 1) auf Soforthilfemaßnahmen, um dem unmittelbaren humanitären Bedarf zu begegnen, 2) auf die Stärkung der Gesundheitsdienste, der Wasser- und Sanitärversorgung und der Ernährungssysteme sowie 3) auf die Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
Varianten BA.4/BA.5: EU-Kommission lässt weiteren angepassten Impfstoff zu
Die Europäische Kommission hat einen auf die Varianten BA.4/BA.5 angepassten Impfstoff gegen COVID19 für den europäischen Markt zugelassen. Das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten, ECDC, hatte nach Zulassung der ersten angepassten Impfstoffe Anfang September empfohlen, Auffrischungsimpfungen vorrangig an Personen zu verabreichen, bei denen aufgrund bestimmter Risikofaktoren ein höheres Risiko für ein schweren Krankheitsverlauf besteht. Dazu gehören beispielsweise Personen ab 60 Jahren und immungeschwächte Personen. Auch für schwangere Frauen empfiehlt das ECDC eine Auffrischungsimpfung. Zudem sollten Bewohner und Personal in Pflegeheimen priorisiert werden. Es sind aber die EU-Staaten, die die Impfkampagnen vor Ort durchführen und organisieren. • fs Quelle PM KOM
I CORONA
Deutschland kann generell eine gute Bilanz bei der Umsetzung von EU-Umweltrecht vorweisen, auch gibt es ein ausgeprägtes Umweltbewusstsein in der Bevölkerung. Die relativ hohe Bevölkerungsdichte und die intensive Landwirtschaft setzen allerdings Biodiversität und Wasserressourcen unter Druck. So ist die Grundwasserqualität in den vergangenen Jahren nicht gestiegen, und es bestehen anhaltende, akute Probleme mit der Eutrophierung von Nord- und Ostsee. Das zeigt die dritte „Überprüfung der Umsetzung der Umweltpolitik“ (Environmental Implementation Review, EIR), die EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius in Brüssel vorgestellt hat. Sie nimmt die Umsetzung von gemeinsam beschlossenem EU-Umweltrecht in den 27 EU-Staaten unter die Lupe. • fs Quelle PM KOM
Aus unserer Landesvertretung
I VERANSTALTUNGSRÜCKBLICK
Jubiläumskonzert Heinrich Schütz in der Landesvertretung
„Als würde man eine neue Sprache lernen“:
Mit diesem Satz beschrieb die Sopranistin Isabel Schicketanz ihre jahrelange persönliche Auseinandersetzung mit Heinrich Schütz und seinen Werken am Dienstag in der Landesvertretung zum Jubiläums-Konzert. Frau Schicketanz und ihre Begleitung, der Lautenist Stefan Maass, waren zu Besuch in der Landesvertretung, um im Rahmen des Festjahres Schütz22 ein Konzert mit ausgewählten Stücken von Schütz und weiteren Komponisten des 17. Jahrhunderts zu geben. Am 6. November 2022 jährt sich zum 350. Mal der Todestag des Komponisten, weshalb ein ganzes Festprogramm zu seinen Ehren in den verschiedenen Schütz-Orten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stattfinden wird.
Heinrich Schütz gilt als Inventor der modernen Musik und ist einer der bedeutendsten deutschen Komponisten des Frühbarocks, so die Intendantin des Heinrich Schütz Musikfestes, Frau Dr. Siegfried. Er dachte und agierte europäisch, lange bevor dies zum Leitmotiv heutigen Handelns und Zusammenlebens wurde.
Schütz schafft eine einzigartige und zeitlose Verbindung zwischen Text und Ton und so begeisterten seine Kompositionen die Gäste des Konzertes. Diese zeitlose Verbindung zieht sich auch durch die unterschiedlichsten Formen der Künste: Fabian Russ verwandelt Schütz‘ Werke in seiner Klanginstallation zu einem 3-Dimensionalen Raum, der die Zuhörer einhüllt. Er sprach vom Traum des bewegten Klangs ohne visuelle Impulse. Auf diese Art verarbeitet das „Kaleidoskop der Räume“ schon bestehendes Material und baut eine Brücke in die Gegenwart. Mit diesen Ansätzen schafften es an dem Abend zwei verschiedene Interpretationen von Schütz, ein Konzert zu kreieren, welches unter die Haut ging. • fw
Ausschreibungen
I TRAVEL-PASS
Zum zweiten Mal in diesem Jahr werden 35.000 junge Menschen einen Bahnpass erhalten, um Europa und seine reiche Kultur zu entdecken. Nach Deutschland gehen mindestens 6069 Tickets. Die EU-Kommission vergibt im Rahmen von DiscoverEU die kostenlosen Travel-Pässe an Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 Jahren. Ab dem 11. Oktober, 12.00 Uhr, und noch bis zum 25. Oktober, 12.00 Uhr, können sich Interessierte in Erasmus+-Programmländern bewerben. Wer zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 31. Dezember 2004 geboren ist und beim Auswahlquiz erfolgreich war, kann zwischen dem 1. März 2023 und dem 29. Februar 2024 für bis zu 30 Tage innerhalb von Europa reisen. Zusätzlich zum Travel-Pass gibt es auch dieses Mal wieder die DiscoverEU-Rabattkarte. Sie bietet mehr als 40.000 Ermäßigungen für öffentliche Verkehrsmittel, Kultur, Unterkunft, Essen, Sport und andere Dienstleistungen in den förderfähigen Ländern. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
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Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Technisches Angebot
Österreich | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Grüne Chemikalien, Harze und Klebstoffe für Anwendungen in Holzverbundwerkstoffen, Biokompositen oder Papierlaminaten usw. für bis zu 100% biobasierte Produkte angeboten
Ein österreichisches F&E-Unternehmen entwickelt biobasierte Chemikalien (Antioxidantien, Stabilisatoren usw.), Harze und Klebstoffe aus verschiedenen Rohstoffen und Nebenströmen. Diese eignen sich als vollständiger oder teilweiser Ersatz für fossile Stoffe, um den CO2-Fußabdruck der Produkte zu verringern. Es wird die gesamte Kette von der Entwicklung von Materialien bis hin zu Prototypen und technischer Unterstützung für das Upscaling angeboten. Unternehmen/F&E-Organisationen (Anwender, Entwickler und/oder Hersteller) werden für maßgeschneiderte Entwicklungen (technische/Forschungskooperationen) gesucht.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: TOAT20220908011 |
Geschäftliches Angebot
Polen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Der Hersteller eines ökologisch nachhaltigen Produkts zum Schutz der Schiffsoberfläche sucht Partner
Das polnische Unternehmen stellt ein nachhaltiges Schutzprodukt namens SHIELD ECO 16 her, das hauptsächlich für den Schutz von Schiffen verwendet wird. Die Mischung ist sowohl für den Innen- als auch für den Außenbereich geeignet. Das Präparat schützt Oberflächen vor Schmutz und ist leicht abwaschbar. Abgesehen von der maritimen Industrie kann es auch in der Bau- und Automobilindustrie verwendet werden, überall dort, wo verschiedene Oberflächen (Metall, Glas, Holz, Kunststoff usw.) geschützt werden müssen. Das Produkt ist für Mensch und Umwelt völlig unschädlich. Unternehmen können dank der Zusammenarbeit mit diesem Unternehmen vor allem gefährdete Oberflächen schützen und dabei viel Geld und Zeit sparen.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: BOPL20220912013 |
Technisches Gesuch
Italien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Internationales Programm für offene Innovation sucht Start-ups und Scale-ups, die technologische Lösungen anbieten, die die Ausbildung von Arbeitnehmern und den Wissensaustausch unterstützen.
Italienische Unternehmen, die an einem internationalen Open-Innovation-Programm teilnehmen, suchen Start-ups und Scale-ups, die technologische Lösungen im Bereich innovativer Tools für die Ausbildung und den Wissensaustausch anbieten, um die Arbeitnehmer bei ihren täglichen Aufgaben zu unterstützen, sie zugänglicher zu machen und ein Bewusstsein für berufliche Risiken zu schaffen. Alle Lösungen sollten sich auf Human Centric Innovation konzentrieren und mindestens einen TRL von 4 haben. Die Teilnahme an dem Programm ist kostenlos.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: TRIT20220912011 |
Geschäftliches Gesuch
Spanien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Spanisches Unternehmen, das sich auf die Vermarktung von Traubenfruchtkonzentraten und anderen Nebenprodukten spezialisiert hat, sucht ein Unternehmen für temperaturkontrollierte Transporte.
Spanisches Unternehmen mit Sitz in Castilla-La Mancha, das sich auf die Vermarktung von Traubensaftkonzentraten und anderen Nebenprodukten spezialisiert hat, sucht ein Unternehmen für temperaturkontrollierte Transporte, das seine Dienstleistungen international anbieten kann. Das Unternehmen benötigt durchschnittlich 20-30 internationale Lieferungen pro Monat.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: BRES20220912002 |
Unsere Empfehlungen
Europa-Quiz von GOEUROPE! und dem EDIC Halle
Verantwortlich für die neuen spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! sowie das EDIC Halle.
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).
An dieser Stelle finden Sie von nun an wieder wöchentlich ein Quiz zu aktuellen
europäischen Themen. Erproben Sie ihr Europa-Wissen und
erfahren Sie mehr! Verantwortlich für die wöchentlich neuen, spannenden und teils kuriosen Fragen sind GOEUROPE! Bei der Europäischen Jugend Bildungsstätte Magdeburg sowie das Europe Direct Halle:
Und nun viel Spaß beim Lösen der Quizfragen dieser Woche!
Am 23. Juni erteilte der Europäische Rat auf einem Gipfeltreffen in Brüssel der Ukraine gemeinsam mit Moldau den Status eines Beitrittskandidaten. Weitere Länder, wie z.B. Albanien und Montenegro, zählen seit mehreren Jahren zu den Beitrittskandidaten der Europäischen Union.
Die EU wurde am 1. November 1993 in Maastricht (Niederlande) gegründet. Das Ziel war eine gemeinsame Wirtschaftspolitik. Dadurch sollten aber auch Auseinandersetzungen und womöglich ein neuer Krieg vermieden werden.
1. Um Mitgliedsstaat der EU zu werden, müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt werden, die sogenannten „Kopenhagener Kriterien“. Welche der folgenden Antwortmöglichkeiten sind die Beitrittskriterien?
a. politisches Kriterium
b. wirtschaftliches Kriterium
c. „res futuras“-Kriterium
d. „acquis“-Kriterium
2. Derzeit sind 27 Länder Mitglieder der EU. Wie viele Menschen leben momentan in der Europäischen Union?
a. 447,7 Millionen
b. 1,2 Milliarden
c. 897,4 Millionen
3. Wer oder was verbirgt sich hinter der Abkürzung SOTEU?
a) Safe Haven of the European Union (Neue Initiative der EU für Cybersicherheit)
b) State of the European Union (Rede zur Lage der Union)
c) Strategic Treaty of the EU (Strategische Partnerschaft mit Drittländern)
Lösungen:
1. a), b), d): 1993 hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen drei Voraussetzungen für den Beitritt in die EU formuliert, die sogenannten "Kopenhagener Kriterien".
Das "politische Kriterium": Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.
Das "wirtschaftliche Kriterium": Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten.
Das "Acquis-Kriterium": Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen, das heißt: Übernahme des gemeinschaftlichen Rechtssystems, des "gemeinschaftlichen Besitzstandes" (Acquis communautaire).
2. a): In der gesamten EU leben momentan ca. 447,7 Millionen auf ca. 4 Millionen km2. Deutschland hat dabei mit 83,2 Millionen Einwohnern den größten Bevölkerungsanteil der EU. Malta hat mit ca. 500 Tausend Einwohnern den kleinsten Bevölkerungsanteil in der EU.
3. b) Jedes Jahr, in der Regel Mitte September, hält die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission ihre bzw. seine Rede zur Lage der Union, die auch SOTEU (State of the European Union) genannt wird. Für Ursula von der Leyen wird es am Mittwoch, den 14. September, ihre dritte SOTEU sein seit sie Präsidentin der Europäischen Kommission ist. Dann wird sie vor der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments den Kurs der EU für das kommende Jahr abstecken, ihre Leitlinien für 2023 vorstellen.