28. Juli 2022 30/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
an diesem Dienstag haben die Mitgliedstaaten vereinbart, ihren Gasverbrauch zwischen dem 1. August 2022 und dem 31. März 2023 mit Maßnahmen ihrer Wahl um 15 % gegenüber ihrem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre zu senken. Ziel dieser politischen Einigung ist die Erhöhung der Energieversorgungssicherheit der EU.
Mit der Reduzierung des Gasverbrauchs sollen vor dem Winter Einsparungen erzielt werden, um sich auf mögliche Unterbrechungen der Gaslieferungen aus Russland vorzubereiten, das Energielieferungen kontinuierlich als Waffe einsetzt. Mitgliedstaaten, die nicht an die Gasnetze anderer Mitgliedstaaten angeschlossen sind, sind allerdings von den verpflichtenden Gasreduzierungen ausgenommen, da sie nicht in der Lage wären, signifikante Mengen an Pipelinegas zugunsten anderer Mitgliedstaaten freizusetzen.
Außerdem hat der Rat beschlossen, die bestimmte Wirtschaftszweige der Russischen Föderation betreffenden restriktiven Maßnahmen um sechs Monate, d. h. bis zum 31. Januar 2023, zu verlängern.
Unser Wochenspiegel geht mit dieser Ausgabe vorerst in die Sommerpause. Das gesamte Team der Landesvertretung wünscht Ihnen erholsame Sonnentage, in denen die Gedanken an Energiekrise und Pandemie vielleicht kurz etwas in den Hintergrund rücken dürfen. Der nächste Wochenspiegel erwartet Sie wieder am 01. September.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Waldbrand an der tschechisch-deutschen Grenze: EU-Hilfe angefordert
Die Tschechische Republik hat das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert und um Unterstützung gebeten. Die koordinierte Reaktion der EU auf die Waldbrände an der tschechisch-deutschen Grenze ist bereits angelaufen. Polen und die Slowakei haben jeweils einen Hubschrauber angeboten. Das EU-Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen hat zudem zwei Löschflugzeuge mobilisiert, die Teil der von der EU finanzierten rescEU-Flotte in Italien sind. Die Flugzeuge werden voraussichtlich am 27. Juli vor Ort eintreffen und betriebsbereit sein. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Bericht zu Reformen in der Ukraine: wichtige Impulse
Vor der für den 5. September geplanten Tagung des Assoziationsrates EU-Ukraine hat die Europäische Union ihren jährlichen Bericht zum Fortgang der Reformen im Rahmen des Assoziierungsabkommens vorgelegt. Es geht um den Zeitraum 1.12.2020 bis 24.2.2022, also den Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Wiederaufbau der Ukraine: Weitere 1,59 Milliarden Euro Finanzhilfe genehmigt
Der Krieg Russlands in der Ukraine hat katastrophale Folgen für die Menschen, die Infrastruktur und die Wirtschaft des Landes. Angesichts dieser extrem schwierigen Situation für die Ukraine hat der Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Bank der EU, weitere 1,59 Milliarden Euro Finanzhilfe für das Land genehmigt. Die Mittel sollen die Infrastrukturfinanzierung unterstützen und den dringenden Bedarf decken. 1,05 Milliarden Euro stehen sofort zur Verfügung. Es ist das zweite Solidaritätspaket für die Ukraine, dass die EIB gemeinsam mit der Europäischen Kommission schnürt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Pelješac-Brücke in Kroatien eingeweiht: Eines der größten EU-finanzierten Projekte
Am 26. Juli wurde Pelješac-Brücke in Kroatien eröffnet, für deren Bau die EU 357 Millionen Euro bereitgestellt hat. Die neue Brücke ist eines der größten Projekte, das in der EU je im Rahmen der Kohäsionspolitik finanziert wurde. Sie verbindet den südlichsten Teil Kroatiens und Dubrovnik mit dem Rest des kroatischen Festlands. Das verbessert das tägliche Leben der Kroaten und erleichtert das Reisen in der Region.• fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Verbraucherschutz: Shopping-Plattform Wish verpflichtet sich zu mehr Preistransparenz
Der Online-Marktplatz Wish hat sich bereit erklärt, seine Preistransparenz zu erhöhen, um die EU-Verbraucherschutzvorschriften einzuhalten. Die Erklärung ist das Ergebnis eines Dialogs mit der niederländischen Behörde für Verbraucher und Märkte (ACM), die eng mit der Europäischen Kommission und dem europäischen Netz der nationalen Verbraucherschutzbehörden (CPC) zusammenarbeitet. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) hat eine Klage der EU gegen eine Lokalisierungsmaßnahme für Arzneimittel der Türkei zugunsten der EU entschieden. In dem Schiedsspruch heißt es, dass die türkischen Lokalisierungsmaßnahmen ausländische Arzneimittel diskriminieren. Es würden Anreize für ausländische Arzneimittelhersteller geschaffen werden, ihre Produktion in die Türkei verlagern. Nur dann könnten Arzneimittel im Rahmen der türkischen Sozialversicherungssysteme erstattet werden, Das ist aber nicht mit den WTO-Verpflichtungen der Türkei vereinbar. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
GLÖZ-Standards: Kommission schlägt befristete Ausnahmen vor
Auf Antrag der EU-Mitgliedstaaten schlägt die Europäische Kommission vor, bestimmte agrar-politische Vorschriften kurzfristig und befristet zu verändern. Das Ziel ist, die Getreideerzeugung zu steigern. Das globale Lebensmittelsystem ist insbesondere durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mit großen Risiken und Unsicherheiten konfrontiert. Konkret geht es um die Vorschriften über die Fruchtwechsel (GLÖZ 7) und die die Erhaltung nichtproduktiver Landschaftselemente auf Ackerland (GLÖZ 8). • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Abschlussprüfung: Kommission verlängert Rahmenbedingungen für EU/USA-Zusammenarbeit
EU-Aufsichtsbehörden für Abschlussprüfungen arbeiten eng mit ihren US-Kollegen zusammen. Damit diese Zusammenarbeit fortgeführt werden kann, hat die Europäische Kommission zwei neue Entscheidungen erlassen. So wird den zuständigen US-Behörden die Gleichwertigkeit und Angemessenheit im Bereich der Abschlussprüfung für weitere sechs Jahre gewährt. Es werden Regeln für Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften in der EU und Modalitäten über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Abschlussprüfung festgelegt – insbesondere über den Austausch von für die Prüfungsaufsicht relevanten Informationen. So wird das gegenseitige Vertrauen gestärkt und die Prüfungsleistung verbessert. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Bericht: EU-Datenregeln für Justiz und Polizei verbessern Opfer-Schutz
Die Daten von Opfern, Zeugen und Verdächtigen bei strafrechtlichen Ermittlungen werden durch die bestehenden EU-Regeln gut geschützt. Dies zeigt ein Bericht der EU-Kommission über die Anwendung der Datenschutzrichtlinie für die Strafverfolgung. Die Mitgliedstaaten, die die Richtlinie noch nicht umgesetzt haben, sollten es laut Justizkommissar Didier Reynders so schnell wie möglich tun - damit die Bürgerinnen und Bürger ein Höchstmaß an Schutz genießen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Unterstützung für deutsche Bahnunternehmen
Die Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilfe-Regelung in Höhe von 313 Millionen Euro genehmigt, um den Personen-Fernverkehr auf der Schiene im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. Die Regelung gewährt die Beihilfe in Form einer Ermäßigung der Entgelte, die die Personenfernverkehrs-Unternehmen im Schienenverkehr für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur zu entrichten haben, und zwar in der Zeit vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 2022. Die Maßnahme unterstützt die Betreiber dabei, die Folgen der Coronavirus-Pandemie zu bewältigen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Hilfsprogramm für türkisch-zyprische Gemeinschaft: 33,4 Millionen Euro für 2022
Die Europäische Kommission hat das Aktionsprogramm 2022 für die türkisch-zyprische Gemeinschaft in Höhe von 33,4 Millionen Euro angenommen. Es soll die Wiedervereinigung Zyperns erleichtern. Im Rahmen der EU-Unterstützung für die Umsetzung des Halloumi/Hellim-Paketssind maßgeschneiderte Maßnahmen geplant. Sie sollen den türkischen Zyprioten helfen, die einschlägigen EU-Standards zu erfüllen. Die Unterstützung folgt auf die Eintragung von Halloumi/Hellim als geschützte Ursprungsbezeichnung durch die Kommission im April 2021. Das Programm verbessert die Lebensmittelsicherheit, Hygienestandards und die Qualität der Milcherträge, modernisiert Milchviehbetriebe, steigert die Schaf- und Ziegenmilcherträge und rottet Tierkrankheiten aus. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Da das Vereinigte Königreich das gemeinsam vereinbarte Protokoll zu Irland und Nordirland in wesentlichen Teilen weiterhin nicht umsetzt, startet die Europäische Kommission vier weitere Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land. Zuvor hatte die Kommission im Geist der konstruktiven Zusammenarbeit über ein Jahr lang auf die Einleitung bestimmter Verfahren verzichtet, um Raum für die Suche nach gemeinsamen Lösungen zu schaffen. Die mangelnde Bereitschaft der britischen Regierung, sich auf eine sinnvolle Diskussion einzulassen, und die fortschreitende Verabschiedung eines britischen Gesetzes über das Nordirland-Protokoll, laufen diesem Geist jedoch direkt zuwider. Die Kommission hatte erste Verfahren bereits im Juni eingeleitet. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Sanktionen gegen Russland: EU-Kommission begrüßt Annahme von neuen Maßnahmen
Die Mitgliedstaaten haben dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, die Sanktionsmaßnahmen gegen Russland zu verschärfen und zu verlängern. Das Maßnahmenpaket beinhaltet unter anderem ein Einfuhrverbot für russisches Gold. Dieses Verbot gilt auch für Schmuck. Zusätzlich werden die Ausfuhrkontrollen für Technologien mit doppeltem Verwendungszweck und Spitzentechnologien verstärkt. Die EU führt auch eine Reihe von Klarstellungen zu bestehenden Maßnahmen ein, beispielsweise in den Bereichen öffentliches Auftragswesen, Luftfahrt und Justiz. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Lieferketten: EU will enger mit USA und anderen globalen Partnern zusammenarbeiten
Die Europäische Kommission hat im Namen der EU zusammen mit den USA und 15 anderen globalen Partnern eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um an globalen Lieferkettenproblemen zu arbeiten. Kommissar Thierry Breton, der die Erklärung unterzeichnete, begrüßte die globalen Bemühungen, um Störungen der Lieferketten gemeinsam anzugehen – insbesondere seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. In der Erklärung wurden vier globale Prinzipien hervorgehoben, die die Arbeit an globalen Lieferkettenproblemen leiten sollen:
- Transparenz und Informationsaustausch zwischen den Partnern verbessern, um Engpässe in der Lieferkette besser vorhersehen zu können,
- Globale Kapazitäten für Materialien und Vorprodukte diversifizieren und ausbauen,
- Schwachstellen beheben und Sicherheitsrisiken in Lieferketten besser bewältigen,
- Faire und nachhaltige Praktiken entlang der Lieferketten fördern • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Kriegsfolgen abfedern: Hilfe für Fischerei und Aquakultursektor
Das Europäische Parlament und der Rat, also die Mitgliedstaaten der EU, haben die von der Kommission vorgeschlagenen Krisenmaßnahmen zur Unterstützung des Fischerei- und Aquakultursektors angenommen. Es geht um Hilfe für Fischer und die Betreiber von Fischerei, Aquakultur und Meeresfrüchten, deren Tätigkeit durch die Aggression Russlands gegen die Ukraine ernsthaft gestört wurde. Die legislative Änderung der Verordnung über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) trat am 23. Juli in Kraft. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Verteidigungs-Industrie: EU investiert fast 1,2 Milliarden Euro in gemeinsame Projekte
Die Kommission stellt fast 1,2 Milliarden Euro zur Unterstützung von 61 Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Verteidigungsbereich bereit. Das Geld stammt aus dem Europäischen Verteidigungsfonds (EVF). Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager spricht von qualitativ hochwertigen Projekten. Sie haben gezeigt, dass in Europa industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auch im großen Maßstab verwirklicht werden kann. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Vertragsverletzungsverfahren: Deutschland muss Rechtsakt zu Barrierefreiheit umsetzen
Die Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen 26 Mitgliedstaaten ein: Sie haben keine Mitteilung über Maßnahmen gemacht, um EU-Richtlinien in nationales Recht umzusetzen („Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichtmitteilung“). Die Kommission sendet deshalb sogenannte Aufforderungsschreiben an die entsprechenden Mitgliedstaaten. Deutschland wird aufgefordert, den europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit in nationales Recht umsetzen. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I MOBILITÄT
Culture Moves Europe: 21 Millionen Euro für Mobilität von Kulturschaffenden
Die Kommission fördert in Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut die Mobilität von Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffenden. Die entsprechende Vereinbarung sieht Haushaltsmittel von 21 Millionen Euro vor. Über einen Zeitraum von drei Jahren sollen bis zu 7000 Finanzhilfen vergeben werden, es ist die bisher größte EU-finanzierte Maßnahme für einzelne Künstler. • fs Quelle PM KOM
I BILDUNG
Weitere 23 deutsche Hochschulen verstärken das Netzwerk der Europäischen Universitäten
Deutsche Hochschulen haben in der aktuellen Auswahlrunde des Netzwerks der „Europäischen Hochschulen“ erfolgreich abgeschnitten: 23 deutsche Hochschuleinrichtungen, darunter auch die Otto von Guericke Universität in Magdeburg, nehmen an 19 der 20 Netzwerke teil. Mit einem Rekordbudget von 272 Millionen Euro fördert das Bildungsprogramm Erasmus+ nun 44 Europäische Hochschulen.
Dem Netzwerk gehören aktuell 340 Einrichtungen in 31 Ländern an. In der ersten Auswahlrunde war Deutschland mit 15 Hochschulen vertreten, in der zweiten waren bereits 20 Hochschulen in Deutschland als Koordinatoren oder Partner der Netzwerke beteiligt. • fs Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I IHRE MEINUNG IST GEFRAGT
Konsultation zur Reform der EU-Zollunion
Nach einem Anstieg der Affenpockenfälle um 50 Prozent innerhalb einer Woche hat die EU weitere 54.530 Dosen des Affenpocken-Impfstoffs gesichert. Somit stehen knapp 164.000 Dosen des Impfstoffs der dritten Generation von Bavarian zur Verfügung. Die von der EU finanzierten Affenpockenimpfstoffe werden in den kommenden Wochen und Monaten und bis zum Jahresende an die EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und Island geliefert. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
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Gesuch Land
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Technisches Angebot
Spanien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Spanisches Unternehmen, das Sprachtechnologielösungen in Echtzeit anbietet, sucht nach Kooperationen im Rahmen von Vereinbarungen über kommerzielle Zusammenarbeit mit technischer Unterstützung oder Forschungskooperation.
Das 2019 gegründete Unternehmen hat Echtzeit-Sprachtechnologie-Tools für die Integration in Remote-Simultan-Dolmetschsystemen entwickelt. Es bietet seine Lösungen für digitale Prozessinnovationen oder für die Entwicklung neuer Tools Partnern an, die bereit sind, im Rahmen von Vereinbarungen über kommerzielle und technische Unterstützung oder Forschungskooperationen zusammenzuarbeiten.
Referenznummer: TOES20220722002 |
Geschäftliches Angebot
Griechenland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Griechisches Unternehmen, das sich auf die Herstellung von Fertigteilen aus Beton und Spannbeton spezialisiert hat, die sich durch niedrige Kosten und Stabilität auszeichnen, sucht Geschäftspartner.
Das Unternehmen gehört zu den ersten Industrieunternehmen, die in Griechenland seit 1974 die Vorfertigungsmethoden von Spannbeton eingeführt haben und gleichzeitig spezielle Montagemethoden bei der Entwicklung von Baukonstruktionen anwenden. Die Hauptaufgabe und -tätigkeit des Unternehmens ist die Planung, Herstellung und Montage aller Arten von Konstruktionen aus vorgespanntem Stahlbeton mit der Methode der vorgefertigten Elemente.
Referenznummer: BOGR20220722009 |
Technisches Gesuch
Niederlande | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Niederländisches Unternehmen der Blumenindustrie sucht nach vollständig recycelten und recycelbaren Verpackungen
Das Unternehmen stellt die Blumenindustrie auf den Kopf - zum Besseren. Und wie? Indem es die traditionelle Lieferkette unterbricht. Sie kreieren saisonale Kollektionen mit ungewöhnlichen Stängeln, um einzigartige Blumenarrangements zu liefern. Sie verwenden stets feldfrische Blumen von hoher Qualität direkt vom Züchter und beliefern ihre Kunden über eine hochtechnologische und äußerst kreative Plattform. Nun sucht das niederländische Unternehmen zusätzlich Lösungen um seine Produkte mit vollständig recycelten und wiederverwertbaren Verpackungen zu liefern.
Referenznummer: TRNL20220704001 |
Geschäftliches Gesuch
Polen | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Polnisches Unternehmen, das sich auf Software, IOT, CBR und Telekommunikation spezialisiert hat, sucht nach Freelancern und kleinen Unternehmen, die IT-Dienstleistungen anbieten
Ein polnisches Unternehmen, das IT-Dienstleistungen für öffentliche und geschäftliche Einrichtungen anbietet und den Status eines Forschungs- und Entwicklungszentrums hat, sucht nach Freiberuflern und kleinen Unternehmen, die IT-Lösungen anbieten. Die bevorzugte Art der Zusammenarbeit ist eine Outsourcing-Vereinbarung, eine Dienstleistungsvereinbarung und ein Unterauftrag.
Referenznummer: BRPL20220707018 |
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