11. November 2021 41/21
Unser EU-Wochenspiegel
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
schon seit dem 31. Oktober und noch andauernd bis zum 12. November findet die Klimakonferenz 2021 in Glasgow statt. International ist die Konferenz unter dem Begriff COP26 (englisch United Nations Framework Convention on Climate Change, 26th Conference of the Parties – COP26) bekannt, da es sich um die 26. UN-Klimakonferenz handelt. Veranstaltet wird sie von den Partnern Großbritannien und Italien.
Bereits in der vergangenen Woche stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Rahmen der Konferenz 1 Mrd. EUR als Beitrag der Europäischen Union zur globalen Finanzierung des Schutzes der Wälder in Aussicht. Es handelt sich um ein über 5 Jahre angesetztes Unterstützungspaket aus dem EU-Haushalt, das den Partnerländern dabei helfen soll, die Wälder weltweit zu schützen, wiederaufzuforsten und nachhaltig zu bewirtschaften.
Während der hochrangigen Plenartagung am Dienstag auf der COP26, sagte die Europäische Kommission Mittel in Höhe von 100 Mio. EUR für den Fonds zur Anpassung an den Klimawandel zu. Der Betrag ergänzt die maßgeblichen Beiträge, die bereits von den Mitgliedstaaten angekündigt wurden und bekräftigt die unterstützende Rolle der EU für die informelle Gruppe der Vorreiter bei der Anpassungsfinanzierung. Dieser zusätzliche Beitrag wird im Einklang mit den EU-Finanzvorschriften geleistet.
Ergebnisse der Klimakonferenz werden Sie nach deren Ende hier zusammengefasst finden können.
Mit besten Grüßen
Carmen Johannsen
Leiterin der Landesvertretung
Aus den Institutionen
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Alle Denkmäler und Stätten, Objekte und Artefakte des kulturellen Erbes sollen für künftige Generationen digital erhalten werden. Dafür hat die EU-Kommission, einen gemeinsamen europäischen Datenraum für das kulturelle Erbe empfohlen. Grundlage soll die digitale Kulturplattform Europeana sein. • fs Quelle: KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Das Gericht der EU hat gestern (10. November) die Entscheidung der EU-Kommission vom Juni 2017 bestätigt, wonach Google seine marktbeherrschende Stellung bei der allgemeinen Suche missbraucht hat, indem es seinen eigenen Shopping-Vergleichsdienst günstiger behandelt hat als konkurrierende Dienste. Wegen des Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht hatte die EU-Kommission eine Geldbuße von 2,42 Mrd. Euro gegen das Unternehmen verhängt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
In Deutschland ist das Vertrauen in die Europäische Union besonders hoch in Hessen (73 Prozent), Niedersachsen und Bremen (beide 71 Prozent) sowie in Rheinland-Pfalz und Hamburg (beide 70 Prozent). Mit 53 Prozent ist das Vertrauen in Mecklenburg-Vorpommern am geringsten. Zu diesen Ergebnissen kommt eine am 9. November vorgestellte Eurobarometer-Umfrage „Europa der Regionen“. Für die Umfrage wurden zwischen September und Oktober in den Regionen der 27 Mitgliedstaaten Interviews mit über 62.000 Bürger/innen geführt. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
EU-Haushalt ist Aussage über Ambitionen für die Zukunft der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn haben am 8. November bei der jährlichen EU-Haushaltskonferenz über den mehrjährigen EU-Haushalt und das Konjunkturprogramm NextGenerationEU gesprochen. Das Paket umfasst in laufenden Preisen 2,1 Billionen Euro für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Alleine NextGenerationEU könne das reale BIP-Wachstum in der EU um rund zwei Prozent steigern. Auch mit dem Europäischen Grünen Deal lasse Europa seinem Geld Taten folgen. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Mit 86 Cent für jeden Euro, den ein Mann verdient, sind die Löhne von Frauen in der Europäischen Union im Durchschnitt immer noch geringer als die Löhne der Männer. Der Europäische Tag der Lohngleichheit soll alljährlich aufzeigen, wieviel noch zu tun bleibt, bis Frauen und Männer in der EU gleiche Löhne und Gehälter erhalten. In diesem Jahr fiel der Europäische Tag der Lohngleichheit auf den 10. November. • fs Quelle PM KOM
I EUROPÄISCHE KOMMISSION
Timmermans bei den Eurocities in Leipzig: Ohne Städte und Gemeinden kein erfolgreicher Klimaschutz
Bei der zweiten Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas am 23. Oktober (Samstag) standen die bisherigen Vorschläge der Bevölkerung im Mittelpunkt. Das Plenum, in dem auch 80 Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Bürgerforen Sitze einnehmen, führte Gespräche über erste Eindrücke, Themenbereiche und Unterthemen aus den europäischen Bürgerforen. Zudem wurden die Ergebnisse der nationalen Foren und Veranstaltungen und die 20 beliebtesten Ideen des Europäischen Jugendevents debattiert. Weitere Vorschläge, die bei der Plenarversammlung am Wochenende besprochen wurden, stammen aus dem zweiten Zwischenbericht über die mehrsprachige Online-Plattform. • fs Quelle PM KOM
Aus den Fachbereichen
I NEUES EUROPÄISCHES BAUHAUS
Arbeitskreis KMU tagt zum Neuen Europäisches Bauhaus
Der Brüsseler Arbeitskreis für kleine und mittlere Unternehmen (AK KMU), der sich aus deutschen und österreichischen Verbands- und Länder-Vertretern/innen zusammensetzt und als informeller Kreis regelmäßig aktuelle mittelstandsrelevante Fragen diskutiert, tagte auf Einladung der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt am 9. November im Onlineformat zum Thema „Neues Europäisches Bauhaus“. Die Initiative wurde im September 2020 durch die Präsidentin der EU-Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ins Leben gerufen und soll den Europäischen Grünen Deal in greifbare Veränderungen vor Ort übersetzen, die unseren Alltag – in Gebäuden, im öffentlichen Raum, aber auch in Form von Mode oder Möbeln – verbessern.
Frau Ruth Reichstein von der Denkfabrik I.D.E.A. der Präsidentin der Europäischen Kommission informierte über die am 15. September vorgelegte Mitteilung zum Neuen Europäischen Bauhaus, welche die Gestaltungsphase abschloss, in der das Konzept der neuen Initiative in einem breit angelegten partizipativen Prozess ausgearbeitet worden ist. Die EU-Kommission zeigte sich positiv überrascht von dem großen Interesse am Neuen Europäischen Bauhaus: Über 2.000 Beiträge aus Europa und aus Drittländern seien in der Gestaltungsphase eingegangen. Die Mitteilung habe aber auch eine Reihe politischer Maßnahmen (z.B. ein neues Labor oder ein im Juni 2022 geplantes fünftägiges Festival) und Finanzierungsmöglichkeiten (85 Mio. EUR für Projekte im Zeitraum 2021-2022) eingeführt. Die Zusammenarbeit mit den Kohleregionen und den Gebieten mit energieintensiven Branchen im Rahmen des Neuen Europäischen Bauhaus wurde von der EU-Kommission als vielversprechend betrachtet. Es gehe dabei nicht nur um finanzielle Unterstützung, sondern auch um sinnstiftende Maßnahmen für den anstehenden Strukturwandel.
Frau Dr. Franziska Krüger, Leiterin der Stabstelle für Strukturwandel in der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, berichtete im Anschluss über die Chancen, aber auch Herausforderungen bei der Umsetzung des „Sachsen-Anhalt Projekts“, mit dem sich unser Bundesland in die inhaltliche Diskussion zum Neuen Europäischen Bauhaus eingebracht hat. Dabei handelt sich um ein multidisziplinäres Projekt unter Beteiligung unter anderem von Forum Rathenau, der Hochschule Anhalt, der Martin-Luther-Universität Halle, der Stiftung Bauhaus Dessau und der Stadt Dessau-Roßlau. Die Themen des Neuen Europäischen Bauhauses werden dabei in den großen Rahmen des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier gespannt. Frau Dr. Krüger lobte die Initiative der EU-Kommission mehrfach, da sie viele Anreize setze und eine branchen- bzw. disziplinenübergreifende Zusammenarbeit einfordere sowie einen hohen Dynamisierungsgrad erzeuge. • dw
I SOZIALES
Angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union
Heute (11. November) findet die Abstimmung zum Richtlinienvorschlag „Angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union“ (2020/0310 (COD)) im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlamentes statt. Berichterstatter sind MdEP Radtke (DE/EVP) und MdEP Jongerius (NL/S&D).
Am 28. Oktober 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission ihren RL-Vorschlag, der die Mitgliedstaaten bei der Einrichtung eines Rahmens für Mindestlöhne unterstützen und sicherstellen soll, dass die Mindestlöhne auf einem angemessenen Niveau festgesetzt werden und jeder Arbeitnehmer in der EU einen angemessenen Lebensunterhalt verdienen kann. Der Vorschlag verpflichtet die Mitgliedstaaten weder zur gesetzlichen Festlegung von Mindestlöhnen noch zur Festlegung deren Höhe.
Die EP-Berichterstatter legten am 6. April 2021 im EMPL-Ausschuss einen Berichtsentwurf vor, in dem sie u.a. einen genauen Zeitplan und konkrete Maßnahmen festgelegen, um die Achtung des Rechts auf Kollektivverhandlungen zu gewährleisten und die Tarifverhandlungsabdeckung auf mindestens 90 % (statt 70 %) zu fördern und schrittweise zu erhöhen. Darüber hinaus soll jedes Gehalt, das unter einem indikativen Referenzwert von 60% des Bruttomediangehalts und 50% des Bruttodurchschnittsgehalts liegt, als „unzureichend“ angesehen werden. Die Kriterien der „Produktivität“ und der Einbeziehung von Steuern und Sozialleistungen in die Festlegung gesetzlicher Mindestlöhne sollen gestrichen werden.
Unter slowenischem Ratsvorsitz werde beabsichtigt das Dossier vorrangig zu behandeln und bis Ende 2021 im Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik (EPSCO) eine allgemeine Ausrichtung zu erzielen. Es gebe weiterhin Vorbehalte unter den Mitgliedstaaten, u.a. fordern sieben Mitgliedstaaten eine Empfehlung anstelle einer Richtlinie. • SiA Quelle EP
I CORONA
Impfstoff gegen das Coronavirus: EU-Kommission genehmigt Vertrag mit Valneva
Die Europäische Kommission hat gestern (10. November) einen Vertrag mit Valneva über den Ankauf seines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 genehmigt. Dies ist der achte Vertrag mit einem Pharmaunternehmen im Rahmen der EU-Impfstoffstrategie. Der Vertrag eröffnet den EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, im Jahr 2022 fast 27 Millionen Dosen des Impfstoffs zu kaufen, sobald die EMA ihn für sicher und wirksam befunden und er eine Zulassung erhalten hat. Er sieht zudem vor, dass der Impfstoff an neue Variantenstämme angepasst werden kann. Die Mitgliedstaaten können 2023 bis zu 33 Millionen weitere Impfstoffdosen nachbestellen. • fs Quelle PM KOM
Ausschreibungen
I PREISAUSSCHREIBUNG
EU-Forschungsrat schreibt Preis für öffentliches Engagement in der Forschung aus
Der Europäische Forschungsrat (ERC) hat am 4. Dezember den zweiten Wettbewerb für den Preis zu öffentlichem Engagement in der Forschung ausgeschrieben. Denn von Impfstoffen bis zum Klimawandel – Wissenschaftlern/innen werden mehr denn je gebraucht, um die Welt um uns herum zu verstehen. Der Preis soll ERC-Geförderte würdigen, die sich durch herausragende Leistungen bei der Einbindung von Zielgruppen außerhalb ihres Forschungsgebiets ausgezeichnet haben. Die drei Preise sind mit jeweils 10.000 Euro dotiert. • fs Quelle PM KOM
I INITIATIVE
Initiative „Science is wonderful!“ bringt Welt der Forschung in die Schulen
EU-Kommissarin Mariya Gabriel hatte gestern (10. November) den Startschuss für die Kampagne „Wissenschaft in der Schule – Science is wonderful!“ gegeben. Die kostenlose und für alle offene Initiative bringt die Welt der Wissenschaft in Grund- und Sekundarschulen in ganz Europa. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aller Fachrichtungen stehen bereit, um sich online mit Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern in allen Sprachen auszutauschen, um sie zu inspirieren und ihnen die Welt der Forschung näherzubringen. Die Veranstaltung findet vom 22. bis 26. November statt, die Anmeldung ist seit gestern möglich. Ziel ist es, junge Menschen für eine wissenschaftliche Laufbahn zu begeistern und Forschung und Innovation auf unterhaltsame Weise erlebbar zu machen. • fs Quelle PM KOM
I DIGITALES EUROPA
Die EU-Kommission hat drei Arbeitsprogramme für das Programm Digitales Europa mit einem Budget von insgesamt 1,98 Mrd. Euro angenommen. Davon sind 1,38 Mrd. Euro unter anderem für Investitionen in künstliche Intelligenz, Cloud und Datenräume, Quantenkommunikation und digitale Kompetenzen vorgesehen. Für Cybersicherheit stehen 269 Mio. Euro und 329 Mio. Euro für das Netz europäischer Zentren für digitale Innovation bereit. Die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden Ende November veröffentlicht. • fs Quelle PM KOM
I KONSULTATION
Die Europäische Kommission lädt Industrie, Behörden, Zivilgesellschaft und alle anderen beteiligten Akteure ein, sich an der Gründung einer neuen Industrieallianz zu beteiligen, um die Versorgung mit erneuerbaren und kohlenstoffarmen gasförmigen und flüssigen Kraftstoffen zu verbessern und dafür zu sorgen, dass diese erschwinglich sind. Alle Verkehrsträger sollen einen einfacheren Zugang zu erneuerbaren und kohlenstoffarmen Kraftstoffen erhalten, wobei der Schwerpunkt auf der Luftfahrt und der Schifffahrt liegt. Alle interessierten Kreise werden gebeten, sich bis zum 30. November in einer Konsultation am gemeinsamen Aufbau der neuen Allianz zu beteiligen. • fs Quelle PM KOM
Kontaktbörse
Gesuch Land
|
Kontakt und Details |
Kurzbeschreibung/Stichworte |
Technisches Angebot
Russland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Technische Zusammenarbeit Mikrowellentechnologie in Petrochemie gesucht
Ein führendes russisches Unternehmen in der Petrochemie, dessen zertifizierte Entwicklungen auch im Ausland von Forschungsinstituten und Firmen genutzt werden, beschäftigt sich mit der Entwicklung einer besonderen Apparatur mit Hochfrequenzstrahlung zur Verarbeitung von Öl. Damit soll der Ertrag der Zielprodukte erhöht werden, um diese als Emulgatoren zu nutzen (Pyrolyse von Kohlenwasserstoffen). Im Rahmen einer Geschäftsvereinbarung mit technischer Assistenz werden mittelständische/große Firmen, Raffinerien und weitere Akteure der Petrochemie/Ölindustrie gesucht, die diese Technologie übernehmen möchten.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: TORU20211031001 |
Geschäftliches Gesuch
Slowenien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Kaffeerösterei – Lösung zur teil- oder vollautomatischen Abfüllung von Kaffee gesucht
Eine slowenische Kleinstkaffeerösterei, die Kaffee unter ihrer eigenen Marke röstet und verpackt, füllt den Kaffee derzeit manuell in Säcke ab. Sie sucht Hersteller von technologischen Lösungen für die teil- oder vollautomatische Abfüllung von Kaffee in ZIP-Beutel mit Ventil, um die gewünschte Lösung im Rahmen einer Herstellungsvereinbarung anbieten zu können. Gesucht werden Unternehmen (bevorzugt Hersteller), die bereits entwickelte und erprobte Lösungen, die eine schnellere Abfüllung und vor allem eine genaue Dosierung der Kaffeemenge (z.B. 150g, 250g, 500g, 1000g) in Kaffeebeutel ermöglichen. Das Unternehmen sucht eine geschäftliche Zusammenarbeit auf der Basis eines Produktionsvertrages.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: BRSI20210920002 |
Technisches Gesuch
Griechenland | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Technologien zur Entfernung von Quecksilber aus Staub von zerbrochenen Solarzellen
Ein griechisches Unternehmen, das im Energiesektor tätig ist, ist am Erwerb einer geeigneten Technologie zur Entfernung von Quecksilber aus Staub interessiert. Der gesuchte Partner sollte in der Lage sein, die Technologie zur Verfügung zu stellen und das Unternehmen in Bezug auf das für die eigenständige Durchführung der Aufgabe erforderliche Verfahren zu beraten. Die angestrebte Zusammenarbeit ist eine technische Vereinbarung.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: TRGR20211008001 |
Geschäftliches Angebot
Spanien | Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt E-Mail: erichson(at)magdeburg.ihk.de | Handelsvertreter für Fluiddynamikanalysewerkzeug für HNO-Heilkunde gesucht
Das spanische Start-up hat eine innovative medizinische Software entwickelt und sucht Handelsvertreter mit einem tiefen Verständnis der privaten und öffentlichen Vertriebskanäle in der HNO-Medizinbranche um das einzigartige computergestütztes Fluiddynamikanalyseinstrument (CFD) in der Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde in Deutschland, Frankreich, Italien und im Vereinigten Königreich zu vertreiben. Das Produkt liefert HNO-Ärzten eine 3D-Modell des Patienten und unterstützt somit bei der medizinischen Diagnose und in der Nasenchirugie. Die Kooperation ist im Rahmen eine s Handelsvertretervertrags oder eines Lizenzvertrags angestrebt.
Nähere Informationen finden Sie hier.
Referenznummer: BOES20210722002 |
Unsere Empfehlungen
GOEUROPE! und EDIC Halle
GOEUROPE! Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt ist die Jugendberatungsstelle für Fragen zu europäischen Mobilitätsprogrammen sowie in der Vermittlung europäischer Themen und Kompetenzen an junge Menschen in Sachsen-Anhalt.
Das EUROPE DIRECT Informationszentrum Sachsen-Anhalt/Halle (EDIC Halle) ist Ansprechpartner für alle Bürger/innen in Sachsen-Anhalt bei Fragen zur EU und organisiert darüber hinaus verschiedene thematische Veranstaltungen (http://www.europedirect-halle.de/).
Impressum
Herausgeber
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
Boulevard Saint Michel 80, 1040 Brüssel
Verantwortliche Redakteurin
Florentine Stäuber
Fotos
siehe Copyright
ohne Angabe: Fotos der Landesvertretung
Layout
Florentine Stäuber
Tel. : +32 2 741 09 32
Mobil.: +32 492 44 64 77
E-Mail: florentine.staeuber(at)lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de