Aktuelles

Das Bild zeigt eine wehende EU-Flagge.

DiscoverEU: EU-Kommission vergibt 15 000 Travel-Pässe

Ab 12. Juni  12 Uhr und noch bis zum 26. Juni können junge Menschen sich um eines der 15.000 Tickets bewerben, das sie zwischen Juli und Ende Oktober 2018 auf Entdeckungsreise durch Europa führt. Bewerber müssen am 1. Juli 2018 das 18. Lebensjahr vollendet haben, EU-Bürger sein und in diesem Sommer reisen wollen. Im Rahmen von DisoverEU können junge Menschen allein oder als Gruppe (höchstens fünf Personen) reisen. (Quelle: Pressemitteilung der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland)

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Öffentliche Online-Konsultation zur Zukunft Europas startet

Zum Europatag (9.Mai) startet die Kommission eine Online-Konsultation zur Zukunft Europas, deren Fragen von einem Bürgerforum erarbeitet wurden. Über die Online-Konsultation können alle interessierten Bürger ihre Meinung abgeben und sich so aktiv in die Debatte mit einbringen, welche Art von Europa sie sich in Zukunft vorstellen. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten über die Ergebnisse der ersten sechs Monate der Konsultation auf der Dezembertagung des Europäischen Rates informieren und auf dem ersten EU27-Gipfel in Sibiu, Rumänien, am 9. Mai 2019 einen Abschlussbericht vorlegen. Die Online-Konsultation folgt auf das im März 2017 veröffentlichte Weißbuch der Kommission über die Zukunft Europas und läuft parallel zu den 500 Bürgerdialogen, die von der Kommission in den nächsten zwölf Monaten organisiert werden, und den Bürgerkonferenzen, die von allen Mitgliedstaaten der EU27 auf Initiative von Präsident Macron stattfinden. (Quelle: Vertretung der EU-Kommission in Deutschland)

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Logo Europawoche 2018

"Wie viel Einheit braucht Europa?"

Zu dieser Fragestellung und inspiriert durch die ZDF-Dokumentationsreihe "Die EUROPA-SAGA" mit Sir Christopher Clark fand in Zusammenarbeit mit dem ZDF in der Landesvertretung in Berlin ein Themenabend zur europäischen Kulturgeschichte statt. Europaminister Rainer Robra diskutierte mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kultur und Medien, welche Impulse aus der gemeinsamen Geschichte für die Gegenwart und Zukunft Europas ausgehen. (zur Pressemitteilung)

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Sommer-Universität zu Europäischer Bürgerschaft

Die Sommer-Universität der belgischen Stiftung »European Citizens´Rights, Involvement and Trust« (ECIT) geht am 6. und 7. September 2018 in die nächste Runde. Mit der Europawahl 2019 als bestimmendes Thema, lädt die Stiftung europaweit Akteure der Zivilgesellschaft, WissenschaftlerInnen und MitarbeiterInnen der EU-Institutionen ein, über zwei Tage in verschiedenen Veranstaltungen das Thema EU-Bürgerschaft zu diskutieren. Die Veranstaltungssprache ist Englisch, die Teilnahmegebühr beträgt 75 Euro.

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Länder für mehr Subsidiarität, sichere Außengrenzen und weniger Bürokratie in der EU

Im Rahmen der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der deutschen Bundesländer in Brüssel sind diese auch mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und weiteren hochrangigen Vertretern der Europäischen Union zusammengetroffen. "Wir haben gegenüber der EU noch einmal deutlich gemacht, worauf die deutschen Länder besonderen Wert legen: Eine stärkere Beachtung des Subsidiaritätsprinzips, sichere Außengrenzen der EU, eine abgestimmte Politik in allen Fragen der Migration und mehr Anstrengungen beim Bürokratieabbau", erklärte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.

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Sachsen-Anhalt ist Allianz für Kohäsionspolitik beigetreten

Die Befürworter der EU-Kohäsionspolitik haben sich zu einer Allianz für die Kohäsionspolitik, der #CohesionAlliance, zusammengeschlossen, weil sie der Ansicht sind, dass diese Politik auch weiterhin eine tragende Säule für die Zukunft der EU sein muss. Die Allianz wurde durch die Zusammenarbeit zwischen den führenden europäischen Verbänden von Städten und Regionen und dem Europäischen Ausschuss der Regionen ins Leben gerufen. Sie fordert, dass die Kohäsionspolitik durch den EU‑Haushalt nach 2020 stärker, wirksamer, sichtbarer und zugänglicher für alle Regionen in der Europäischen Union werden muss. (Quelle: Ausschuss der Regionen; Cohesion Alliance)

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Broschüre (englisch) als pdf herunterladen

Michel Barnier, Chefunterhändler der Europäischen Kommission

Brexit: EU-Kommission veröffentlicht Entwurf des Austrittsabkommens

Die Europäische Kommission hat den Entwurf des Austrittsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. Mit dem Entwurf des Austrittsabkommens wird der Gemeinsame Bericht der Verhandlungsführer beider Seiten über die Fortschritte in der ersten Phase der Verhandlungen vom 8. Dezember 2017 in konkrete Rechtsbestimmungen umgesetzt. Es wird ein Text für die noch offenen Fragen des Austritts vorgeschlagen, die in dem Gemeinsamen Bericht erwähnt, jedoch noch nicht im Einzelnen dargelegt sind. Darüber hinaus enthält der Entwurf den Text zum Übergangszeitraum, der auf den am 29. Januar 2018 vom Rat angenommenen Verhandlungsrichtlinien (Artikel 50) basiert. (Quelle: PM vom 28.02.2018 EU-KOM)

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EU-Kommissionspräsident Juncker beruft Staatssekretär Dr. Schneider in neue Taskforce

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sechs Mitglieder der neuen "Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit" ernannt. Aus Deutschland ist Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, vertreten. Die Taskforce arbeitet unter dem Vorsitz des Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans und wird dem Präsidenten bis zum 15. Juli 2018 einen Bericht vorlegen. Ziel ist es unter anderem zu klären, welche Befugnisse auf nationaler oder lokaler Ebene besser ausgeübt werden können als auf europäischer. Ferner soll die Taskforce Wege aufzeigen, wie regionale und kommunale Gebietskörperschaften besser in die Politikgestaltung der EU einbezogen werden können.  

Logo Mitreden über Europa

Rückblick: Bürgerforum "Mitreden über Europa!" am 2.2.2018 in Halle/Saale

Mehr als 130 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland gefolgt, im Rahmen eines Bürgerforums mit europapolitischen Akteuren zu diskutieren. Im Anschluss an eine lebhafte und kontroverse Diskussion präsentierten verschiedene EU-Beratungsstellen ihre Angebote und Vereine stellten ihre europäischen Aktivitäten vor.

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Europaminister Robra gratuliert zu zwei neuen Europainfozentren im Land

Ab sofort stehen den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen-Anhalt zwei neue Anlaufstellen für ihre Fragen zur Europäischen Union zur Verfügung. Die Europe Direct Informationszentren (EDIC) in Halle in Trägerschaft des DRK Landesverbandes und das EDIC Magdeburg bei der Landeszentrale für politische Bildung sind Teil der neuen Generation des EDIC-Netzes in Deutschland. "Die Europe Direct Informationszentren sind Bindeglied in der Kommunikation zwischen den EU-Institutionen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und unverzichtbare Partner für eine erfolgreiche und bürgernahe Europaarbeit im Land. Daher freue ich mich ganz besonders, dass für Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland noch ein weiterer EDIC-Standort hinzugewonnen werden konnte", so Robra.

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Europa für Bürgerinnen und Bürger - Programmleitfaden 2018 ist da!

Die Exekutivagentur für Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) hat auf ihrer Internetseite den Programmleitfaden 2018 für "Europa für Bürgerinnen und Bürger" eingestellt - auch eine deutsche Version ist verfügbar. Der Programmleitfaden ist als Anleitung für alle gedacht, die an der Konzeption von Projekten im Rahmen des Programms interessiert sind. Außerdem werden die Programmziele und die Arten förderfähiger Aktivitäten erläutert. Bei Interesse können sie sich auch an die EU-Serviceagentur wenden.

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Mosaik aus internationalen Flaggen

Landesregierung legt Bericht über europäische und internationale Aktivitäten für 2018 vor

Die Landesregierung hat den Bericht über die europäischen und internationalen Aktivitäten der Landesregierung im laufenden Jahr vorgelegt. Dieser wird jährlich dem Landtag zugeleitet. In dem Bericht hat die Landesregierung u. a. ihre Schwerpunktvorhaben im Zusammenhang mit dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und des Rates festgelegt und sich dazu positioniert. Es sind dies z. B. der mehrjährige Finanzrahmen nach 2020, die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion oder das Paket zu sozialer Gerechtigkeit.

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Leeuwarden und Valetta: Kulturhauptstädte Europas 2018

Seit dem 1. Januar sind Leeuwarden (Niederlande) und Valletta (Malta) ein Jahr lang die Kulturhauptstädte Europas. Das Projekt „Kulturhauptstadt Europas“ wurde von der damaligen griechischen Kulturministern Melina Mercouri im Jahr 1985 ins Leben gerufen und entwickelte sich zu einem der renommiertesten Kulturprojekte in Europa. Die Städte werden auf der Grundlage eines Kulturprogramms ausgewählt, das eine deutliche europäische Dimension aufweist, die Mitwirkung und aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger der Stadt fördert und zur langfristigen Entwicklung der Stadt und ihrer Region beiträgt. (Quelle: Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland)

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Bundespresseamt fördert Europa-Projekte

Ob Projekte zur EU-Klimapolitik oder den Römischen Verträgen: Das Bundespresseamt fördert Maßnahmen, die über Europa und die deutsche Europapolitik informieren. Bewerben können sich zivilgesellschaftliche Organisationen aus ganz Deutschland. (Quelle: www.bundesregierung.de)

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Logo der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland; Bildnachweis: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Publikationen zu Europa kostenfrei bestellen

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland veröffentlicht jedes Jahr eine Vielzahl von eigenen Publikationen, wie zum Beispiel einen aktuellen Flyer zur Flüchtlingskrise oder die beliebte Broschüre "Europa kinderleicht". Diese stehen Ihnen kostenfrei zum Download oder zur Bestellung auf der Internetseite der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zur Verfügung. Mehr Informationen zu den verfügbaren Publikationen sowie das Bestellformular erhalten Sie hier.